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Corona & Versicherung
Corona & Versicherung
| 10.06.2020 von Rechtsanwalt Manfred Zipper
Corona und der Versicherungsschutz: Helfen Versicherungen den betroffenen Selbständigen tatsächlich aus der Notlage? Sollte man die Pauschale der Versicherung einfach annehmen? In der Betriebsschließungsversicherung dürfte zunächst in dem …
Schuldrecht in der Corona-Krise
Schuldrecht in der Corona-Krise
| 25.05.2020 von Rechtsanwalt Marc-Yaron Popper LL.M.Eur.
Mit dem Aufflammen der Corona-Krise im März 2020 hat der deutsche Gesetzgeber in Windeseile für eine Entlastung von Mietern, Verbrauchern und Kleinstunternehmen gesorgt. Infolge der erheblichen wirtschaftlichen Auswirkungen der …
Positive Signale des BGH im Abgasskandal
Positive Signale des BGH im Abgasskandal
| 11.05.2020 von Rechtsanwalt Matthias Süss
BGH-Richter zweifeln an den Argumenten der Volkswagen AG im Abgasskandal Am 5. Mai 2020 hat der Bundesgerichtshof (BGH) erstmals als höchstes deutsches Gericht über eine mögliche Haftung der Volkswagen AG im Zusammenhang mit dem …
Widerruf eines Darlehensvertrages
Widerruf eines Darlehensvertrages
| 01.04.2020 von Rechtsanwalt Manfred Zipper
In einem Sensationsurteil hat der EuGH dem Verbraucher erklärt, dass Darlehen widerrufbar sind, wenn die entsprechenden Voraussetzungen vorliegen. In diesem Sensationsurteil hat der EuGH den Widerrufsjoker neu belebt. Der EuGH hat am …
Wenn der Betrieb wg. Corona schließen muss – zahlt die Versicherung?
Wenn der Betrieb wg. Corona schließen muss – zahlt die Versicherung?
| 07.04.2020 von Rechtsanwalt Dr. Georg Wirtz LL. M. (Essex)
Betriebliche Versicherungen und Corona Eine Virusinfektion kann aus ganz unterschiedlichen Gründen zu wirtschaftlichen Problemen führen. Die Covid-19-Pandemie wirft gerade wegen des weltweiten Umfangs Fragen nach dem passenden …
Was ist bei einer Mahnung zu tun?
Was ist bei einer Mahnung zu tun?
| 19.08.2021 von Rechtsanwalt Mediator & Coach Robert Haas FA ArbR (1997)
Die Mahnung ist nicht berechtigt: Rechnung bezahlt – Ware zurückgesendet u. ä.: Weisen Sie den Anspruchsteller schriftlich auf seinen Fehler hin und fügen Sie Belege bei (Rückgabe-Quittung, Kontoauszug usw.). Wenn Ihre Zahlung nach Zugang …
Ist Rechtsschutz sinnvoll?
Ist Rechtsschutz sinnvoll?
| 28.03.2022 von Rechtsanwalt Mediator & Coach Robert Haas FA ArbR (1997)
Rechtsschutz – lohnt sich das? Kurzfristig - definitiv nicht zu empfehlen. Es gilt eine Wartezeit (variabel) von 3 bis zu 6 Monaten. Streitigkeiten, die in der Wartezeit vor Versicherungsbeginn entstanden oder angelegt waren, sind nicht …
Landgericht Berlin zur Auslegung von AGB bei Managementvertrag
Landgericht Berlin zur Auslegung von AGB bei Managementvertrag
| 16.10.2019 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Der „DSDS“-Gewinner aus dem Jahr 2015 Severino Seeger verklagt mit uns seine Managementfirma auf Rückzahlung von Geldern, die er rechtsgrundlos an das Management leisten sollte. Den Anwälten der Media Kanzlei Frankfurt Hamburg gelingt es, …
Rücktritt vom Kaufvertrag über ein Wohnmobil: Welche Folgen ergeben sich für Käufer und Verkäufer?
Rücktritt vom Kaufvertrag über ein Wohnmobil: Welche Folgen ergeben sich für Käufer und Verkäufer?
| 07.08.2019 von Rechtsanwalt Manfred Zipper
Nach Rücktritt vom Kaufvertrag über ein Wohnmobil muss der Händler eines Wohnmobils dem Käufer das Kapital ersetzen. In einem Verfahren bei dem Landgericht Nürnberg hat der Rechtsanwalt Manfred Zipper für unseren Mandanten eine sagenhafte …
BGH: Freie Kündigung von Verträgen der Euroweb Deutschland, Internet Online Media, United Media
BGH: Freie Kündigung von Verträgen der Euroweb Deutschland, Internet Online Media, United Media
| 05.03.2021 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Über ihre Tochterunternehmen Internet Online Media GmbH, Euroweb Deutschland GmbH und United Media AG bietet die Euroweb Group ein umfassendes Paket für Webhosting und Suchmaschinenoptimierung an. Dabei besteht eine ungewöhnlich lange feste …
Untersagung von Cold Calls der Euroweb Internet GmbH
Untersagung von Cold Calls der Euroweb Internet GmbH
| 05.03.2021 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Der Euroweb Internet GmbH ist es nicht gestattet, telefonischen Kontakt zum Zwecke der Werbung für ihre Dienstleistungen mit Unternehmen aufzunehmen, so entschied das LG Düsseldorf in einem einstweiligen Rechtsschutzverfahren. Dabei handelt …
Anfechtung von Abo-Verträgen der Firma United Media AG
Anfechtung von Abo-Verträgen der Firma United Media AG
| 05.03.2021 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Immer wieder erreichen uns Problemfälle von Mandanten, die in eine Abofalle getappt sind. In einem neuen Fall wurden unserem Mandanten nach eigenen Angaben durch die Firma United Media andere Konditionen für seinen Vertrag versprochen, als …
OLG Karlsruhe stärkt Käufer im VW-Abgasskandal: Software-Update unzumutbar, Schadenersatz von VW
OLG Karlsruhe stärkt Käufer im VW-Abgasskandal: Software-Update unzumutbar, Schadenersatz von VW
| 08.06.2018 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Stefan Jäger
Das OLG Karlsruhe hat in einem rechtlichen Hinweis ( Az. 17 U 19/18 ) seine vorläufige Rechtsauffassung im VW-Abgasskandal mitgeteilt. Demnach geht das OLG Karlsruhe von einem Sachmangel aus, der auch erheblich ist. Dies ergebe sich schon …
Augen auf beim Autokauf
Augen auf beim Autokauf
| 04.05.2018 von Rechtsanwalt Mediator & Coach Robert Haas FA ArbR (1997)
Privater oder gewerblicher Verkäufer Von Gesetzes wegen haftet der Verkäufer eines (gebrauchten) Fahrzeugs dafür, dass das Fahrzeug bei der Übergabe an den Käufer ohne Mängel ist. Diese Haftungsansprüche verjähren erst nach 2 Jahren. Gerade …
Ständige Mahnungen von Unternehmen
Ständige Mahnungen von Unternehmen
| 06.04.2018 von Rechtsanwalt Mediator & Coach Robert Haas FA ArbR (1997)
Sie erhalten ständig Mahnungen, obwohl Sie nichts bestellt haben? Oder Sie versuchen erfolglos, eine Klärung Ihres Kundenkontos zu erreichen? Im ersten Fall haben Sie es möglicherweise mit einem Betrüger zu tun. Vor allem bei …
Darf im Arbeitsvertrag alles vereinbart werden?
Darf im Arbeitsvertrag alles vereinbart werden?
| 01.02.2018 von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Vertragsfreiheit und ihre Grenzen Vertragsfreiheit Im deutschen Recht gibt es den Grundsatz der Vertragsfreiheit. Dieser Grundsatz gilt jedoch nicht uneingeschränkt. So ist dann keine irgendwie geartete vertragliche Regelung möglich, wenn …
Mitbestimmung und zeitliche Höchstgrenze bei Arbeitsbereitschaft
Mitbestimmung und zeitliche Höchstgrenze bei Arbeitsbereitschaft
| 29.01.2018 von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Mitbestimmung Zu beachten ist jedoch, dass nach bisheriger Lesart zwar die Verlängerung als solche einseitig durch den Arbeitgeber angeordnet werden kann; aber bei der Frage der Umsetzung im Dienstplan hinsichtlich Beginn und Ende der …
Darf mein Arbeitgeber Arbeitsbereitschaft anordnen?
Darf mein Arbeitgeber Arbeitsbereitschaft anordnen?
| 27.01.2018 von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Arbeitsbereitschaft Arbeitsbereitschaft liegt entweder – wegen geringer Auslastung – vor oder nicht, sie kann also nicht angeordnet werden. Aber es stellt sich die Frage, welche Konsequenzen aus dem Vorliegen von Arbeitsbereitschaft folgen, …
Muss ich den Versicherungsbeitrag bezahlen?
Muss ich den Versicherungsbeitrag bezahlen?
| 22.01.2018 von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Muss ich den Versicherungsbeitrag bezahlen? Erstprämie Um den Versicherungsschutz sicherzustellen, ist es entscheidend, dass zumindest der erste Versicherungsbeitrag – die sogenannte Erstprämie – vom Versicherungsnehmer fristgerecht bezahlt …
Soll ich eine Versicherung über einen Vertreter oder Makler abschließen?
Soll ich eine Versicherung über einen Vertreter oder Makler abschließen?
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Soll ich eine Versicherung über einen Vertreter oder Makler abschließen? Unterscheidung Versicherungsvertreter und Versicherungsmakle r Insbesondere im Schadensfall kann es entscheidend sein, ob man den Versicherungsvertrag über einen …
Ihre Rechte im Diesel-Skandal: Rückabwicklung, Minderung, Schadensersatz, Widerruf
Ihre Rechte im Diesel-Skandal: Rückabwicklung, Minderung, Schadensersatz, Widerruf
| 08.08.2017 von Schäufele Zerfowski Holderbaum Rechtsanwälte PartG mbB
Verjährung der Ansprüche droht Das Wichtigste im Abgasskandal vorab: Lassen Sie Ihre Ansprüche gegen den Verkäufer und den Hersteller nicht verjähren! Gegen den Verkäufer können Sie bei einem Neuwagen zwei Jahre ab Übergabe des Fahrzeugs …
Porsche-Cayenne-Abgasskandal
Porsche-Cayenne-Abgasskandal
| 28.07.2017 von Rechtsanwälte Zipper & Partner
Der VW-Abgasskandal ist auch ein Porsche-Abgasskandal und ein Audi-Abgasskandal. Auch Klagen gegen Porsche werden wegen des Porsche-Cayenne-Abgasskandals-erfolgreich. Aus dem VW-Abgasskandal ist ein handfester Porsche-Abgasskandal und ein …
Kündigung – was nun?
Kündigung – was nun?
| 21.07.2017 von Rechtsanwalt Jörg Schünemann
Vor einer Kündigung hat jeder Arbeitnehmer Angst. Eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses macht die eigenen Pläne mit einem Schlag zunichte. Häufig sind Existenzsorgen und auch familiäre Probleme die Folge. Was müssen Sie tun, wenn Ihnen …
Textform statt Schriftform
Textform statt Schriftform
| 27.10.2016 von Rechtsanwälte Zipper & Partner
Textform statt Schriftform bedeutet, dass die Gesetzesänderung im AGB-Recht nunmehr vorsieht, dass aufgrund der Änderung des § 309 Nr. 13 BGB in Formularverträgen keine strengere Form mehr als die Textform vorgesehen werden darf. Das …