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Neues zum betrieblichen Eingliederungsmanagement BEM
Neues zum betrieblichen Eingliederungsmanagement BEM
| 21.06.2023 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
In § 167 SGB IX ist das sogenannte betriebliche Eingliederungsmanagement (BEM) geregelt. Diese Vorschrift gilt grundsätzlich nur für schwerbehinderte Arbeitnehmer/innen, wird aber in der Praxis auf alle Arbeitnehmer/innen angewandt. Ist ein …
Kündigung während der Schwangerschaft? Sie haben Kündigungsschutz!
Kündigung während der Schwangerschaft? Sie haben Kündigungsschutz!
| 21.03.2023 von Rechtsanwalt Dr. Nico Schmied
Die Kündigung eines Arbeitsvertrages während der Schwangerschaft kann für die betroffene Frau eine äußerst belastende Situation sein. Obwohl Arbeitnehmerinnen durch diverse Gesetze und Bestimmungen geschützt sind, gibt es immer noch Fälle …
Opferentschädigungsgesetz und das neue Entschädigungsrecht (SGB XIV)
Opferentschädigungsgesetz und das neue Entschädigungsrecht (SGB XIV)
| 17.03.2023 von Rechtsanwalt Jürgen Vogel
Verletzungen verheilen, Narben verblassen, doch das Trauma bleibt. Einfach mal raus, eine Woche Urlaub machen und den Alltagsstress hinter sich lassen, aber eine Auszeit vom Trauma gibt es nicht – es ist immer da. Deshalb sollen Opfer von …
Neues Bundesarbeitsgericht - Urteil - gleiche Bezahlung für gleiche Arbeit - rückwirkende Gehaltserhöhung möglich
Neues Bundesarbeitsgericht - Urteil - gleiche Bezahlung für gleiche Arbeit - rückwirkende Gehaltserhöhung möglich
| 21.02.2023 von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
Unter #equalpay findet man die Bemühungen, die Gleichberechtigung bei der Bezahlung von Arbeitnehmern durchsetzen wollen. Eine aktuelle Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts stärkt diesen Anspruch, wirft aber auch Fragen auf. Die …
Verfällt der Urlaub am Jahresende? Hohes Risiko für Arbeitgeber!
Verfällt der Urlaub am Jahresende? Hohes Risiko für Arbeitgeber!
| 11.01.2023 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Das Bundesurlaubsgesetz hatte geregelt, dass der Urlaub am Ende des Urlaubsjahres (Kalenderjahres) grundsätzlich verfällt. Es war also Sache des Arbeitnehmers, den Urlaub rechtzeitig zu beantragen. Nur wenn der Urlaub krankheitsbedingt oder …
Der Arbeitgeber darf ein Zeugnis nicht verschlechtern
Der Arbeitgeber darf ein Zeugnis nicht verschlechtern
| 10.01.2023 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Endet ein Arbeitsverhältnis, so ist der Arbeitgeber verpflichtet, dem Arbeitnehmer ein Arbeitszeugnis zu erteilen. Unter bestimmten Umständen (z.B. Wechsel des Vorgesetzten, Änderung der Tätigkeit) muss auch im laufenden Arbeitsverhältnis …
Führungsposition ist kein wirksamer Sachgrund für eine Befristung des Arbeitsverhältnisses
Führungsposition ist kein wirksamer Sachgrund für eine Befristung des Arbeitsverhältnisses
| 09.01.2023 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Arbeitsverhältnisse können befristet werden. Ohne Sachgrund kann eine Befristung für ein Zeitraum von insgesamt zwei Jahren erfolgen. Soll die Befristung länger andauern oder soll über die zwei Jahre hinaus weiter befristet werden, ist dies …
Verhaltensbedingte Kündigung wegen Schlechtleistung
Verhaltensbedingte Kündigung wegen Schlechtleistung
03.01.2023 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Wenn der Arbeitnehmer schuldhaft gegen seine Pflichten aus dem Arbeitsvertrag verstößt, kann der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis verhaltensbedingt kündigen. In der Regel wird es erforderlich sein, dass der Arbeitgeber den Arbeitnehmer …
Sozialversicherungspflicht von Geschäftsführern einer GmbH
Sozialversicherungspflicht von Geschäftsführern einer GmbH
| 02.01.2023 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Abhängig Beschäftigte unterliegen der Sozialversicherungspflicht, selbstständig Tätige hingegen nicht. Während für Vorstände einer Aktiengesellschaft gesetzlich geregelt ist, dass diese nicht sozialversicherungspflichtig beschäftigt werden, …
Rechtsschutzversicherung: Die Basics endlich einfach erklärt!
Rechtsschutzversicherung: Die Basics endlich einfach erklärt!
| 03.01.2023 von Rechtsanwalt Hartmut Göddecke
Sie können es sich bestimmt gut vorstellen, dass ich als Anwalt oft gefragt werde: Sag‘ mal, was ist deine Meinung: Lohnt sich eine Rechtsschutzversicherung – oder ist das nur rausgeworfenes Geld? Als Anwalt mit über einem …
Inflationsausgleichsprämie
Inflationsausgleichsprämie
| 21.12.2022 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Aufgrund der aktuell gestiegenen und weiter steigenden Lebenshaltungskosten und insbesondere auch Energiekosten hat die Politik über Maßnahmen zur finanziellen Entlastung der Bevölkerung entschieden. In diesem Zuge wurde die sogenannte …
Wie formuliere ich eine rechtssichere Abmahnung als Arbeitgeber?
Wie formuliere ich eine rechtssichere Abmahnung als Arbeitgeber?
| 20.12.2022 von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Die Abmahnung ist ein Instrument des Arbeitsrechts . Damit mit einer Abmahnung das Recht des Arbeitgebers wirksam durchsetzbar ist, bedarf es einer wirksamen und rechtssicheren Abmahnung. Doch wie formuliere ich als Arbeitgeber eine solche? …
Wann geht eine E-Mail dem Empfänger zu?
Wann geht eine E-Mail dem Empfänger zu?
| 20.12.2022 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
In rechtlicher Hinsicht kommt es oft darauf an, wann eine Willenserklärung dem Empfänger zugeht. Diese Frage stellt sich bei der sogenannten „Willenserklärung gegenüber Abwesenden“, also dann, wenn diese Willenserklärung etwa per Post …
Anzeige wegenSchwarzarbeit über eBay Kleinanzeigen - was tun?
Anzeige wegenSchwarzarbeit über eBay Kleinanzeigen - was tun?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Bei eBay Kleinanzeigen werden nicht nur von Kleidung über Filme bis hin zu Gebrauchtwagen Waren angeboten, sondern auch Jobs. Neben dem Beitrag auf unserer eigenen Kanzleiseite zum Thema Schwarzarbeit hier nun ein weiterer Artikel. Beim …
Kein Wiedereinstellungsanspruch des Arbeitnehmers bei Insolvenz
Kein Wiedereinstellungsanspruch des Arbeitnehmers bei Insolvenz
| 09.11.2022 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Gegen die Kündigung des Arbeitsverhältnisses kann ein Arbeitnehmer sich mit einer Kündigungsschutzklage zur Wehr setzen. Diese ist innerhalb von drei Wochen ab Zugang der Kündigung beim Arbeitnehmer zu erheben, also bei Gericht …
Rückzahlungsklauseln bei arbeitgeberfinanzierten Fortbildungen
Rückzahlungsklauseln bei arbeitgeberfinanzierten Fortbildungen
| 08.11.2022 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
In der Praxis kommt es oft vor, dass der Arbeitgeber Fortbildungen oder Weiterbildungen von Arbeitnehmern ganz oder teilweise finanziert. In der Regel möchte der Arbeitgeber im Gegenzug den Arbeitnehmer an sich binden und dessen Kompetenz - …
Kündigung einer Auslandsdienstlehrkraft (ADLK) – Deutsche Auslandsschule
Kündigung einer Auslandsdienstlehrkraft (ADLK) – Deutsche Auslandsschule
| 27.11.2022 von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
I. Allgemeines Die Rechtsbeziehungen zwischen einer Deutschen Auslandsschule und ihren aus Deutschland entsandten Lehrkräften ist von einigen Besonderheiten geprägt, die bei der (vorzeitigen) Beendigung eines Arbeitsverhältnisses zu …
Schadenersatzansprüche des Arbeitgebers gegen Mitarbeiter
Schadenersatzansprüche des Arbeitgebers gegen Mitarbeiter
| 15.01.2023 von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Fehler auf der Arbeit passieren immer Mal. Doch hat der Arbeitgeber durch den Fehler einen Schaden erlitten, so stellt sich die Frage der Arbeitnehmerhaftung. Wann haben Unternehmer also Schadensersatzansprüche gegen ihre Mitarbeiter? …
Arbeitsrecht - sofortige außerordentliche Kündigung & Abmahnung
Arbeitsrecht - sofortige außerordentliche Kündigung & Abmahnung
| 03.01.2023 von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Bei einigen Pflichtverletzungen stellt sich für den Arbeitgeber die Frage, ob er dem Arbeitnehmer eine sofortige außerordentliche Kündigung ohne Abmahnung aussprechen darf. Wann dies zulässig, zeigen wir Ihnen! Sofortige außerordentliche …
Rechtzeitige fristlose Kündigung bei Compliance Untersuchung
Rechtzeitige fristlose Kündigung bei Compliance Untersuchung
| 12.10.2022 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Die außerordentliche Kündigung eines Arbeitsverhältnisses ist gemäß § 626 Abs. 2 BGB nur innerhalb von zwei Wochen zulässig. Die Frist beginnt in dem Moment, in dem der Arbeitgeber Kenntnis von den Kündigungsgründen erlangt. Die Frist endet …
Eingang einer E-Mail beim Empfänger muss vom Absender bewiesen werden
Eingang einer E-Mail beim Empfänger muss vom Absender bewiesen werden
| 07.10.2022 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Es gilt im deutschen Zivilrecht ohnehin der Grundsatz, dass der Zugang einer Willenserklärung beim Empfänger im Streitfall durch den Absender bewiesen werden muss. Dies hat das Landesarbeitsgericht Köln mit Urteil vom 12.1.2022 - Az. 4 Sa …
Überstundenbezahlung - Was muss der Arbeitnehmer vor Gericht behaupten?
Überstundenbezahlung - Was muss der Arbeitnehmer vor Gericht behaupten?
| 06.10.2022 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Auch wenn es keine Regelungen im Arbeitsvertrag (oder einem anzuwendenden Tarifvertrag) gibt, müssen Überstunden in der Regel bezahlt werden. In der Praxis werden aber oft Überstunden geleistet und nicht bezahlt. Wenn der Arbeitgeber die …
Urlaubsabgeltung muss kurzfristig geltend gemacht werden
Urlaubsabgeltung muss kurzfristig geltend gemacht werden
| 05.10.2022 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Wenn ein Arbeitsvertrag endet, sind manchmal noch Urlaubsansprüche übrig, die nicht mehr genommen werden konnten. Dies ist z.B. oft der Fall, wenn der Arbeitnehmer zuletzt krank war und den Urlaub daher nicht nehmen konnte. Die offenen …
Minijob - Urlaub - Krankheit - Kündigung - Mindestlohn
Minijob - Urlaub - Krankheit - Kündigung - Mindestlohn
| 02.10.2022 von Rechtsanwältin Nicola Reidt
Regelmäßig erlebe ich in meiner arbeitsrechtlichen Praxis, dass sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer der Auffassung sind, dass sich die Beschäftigung eines Arbeitnehmers in einem Minijob (kein Verdienst über ein monatliches Entgelt von …