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Beendigung des Arbeitsverhältnisses – Herausgabe der Arbeitspapiere
Beendigung des Arbeitsverhältnisses – Herausgabe der Arbeitspapiere
| 04.05.2020 von Rechtsanwalt Stephan Glaser
Mit Beendigung des Arbeitsverhältnisses, unabhängig ob durch Kündigung, Aufhebungsvertrag oder anderweitige Umstände, ist der Arbeitgeber verpflichtet, alle erforderlichen Arbeitspapiere ordnungsgemäß auszustellen und an den Arbeitnehmer zu …
Kündigungsschutz in Kleinbetrieben
Kündigungsschutz in Kleinbetrieben
| 01.04.2020 von Rechtsanwältin Beatrice Nickl
Laut § 23 KSchG gilt in Unternehmen mit zehn oder weniger Mitarbeitern kein Kündigungsschutz – denn dann ist das Unternehmen ein „Kleinbetrieb“. Um die Betriebsgröße richtig zu ermitteln, muss zwischen Vollzeitkräften, Teilzeitkräften, …
Müssen Arbeitgeber Daten ausgeschiedener Mitarbeiter löschen?
Müssen Arbeitgeber Daten ausgeschiedener Mitarbeiter löschen?
| 27.03.2020 von Dr. Thorsten Pomberg Fachanwalt für Arbeitsrecht
Im Laufe seines Beschäftigungsverhältnisses kann ein Arbeitnehmer eine große Menge an Daten sammeln, beispielsweise persönliche Inhalte auf dem firmeneigenen PC-System in Form von E-Mails oder Fotos oder auch die Personalakte. Kommt es zum …
Kündigung und Kündigungsschutz
Kündigung und Kündigungsschutz
| 23.03.2020 von Rechtsanwalt Antonio Paul Vezzari
Kündigungsschutz Der Kündigungsschutz schützt vor unrechtmäßigen ordentlichen Kündigungen und hat viele Ausprägungen. Der Arbeitgeber muss sich beispielsweise an Formerfordernisse halten, besonderen Kündigungsschutz beachten und ist – bei …
Fragen zum Arbeitsrecht in der Corona-Krise
Fragen zum Arbeitsrecht in der Corona-Krise
| 22.03.2020 von Rechtsanwalt Antonio Paul Vezzari
Wann darf ich, wann muss ich zu Hause bleiben? Die Angst, sich mit dem Coronavirus anzustecken zu können, genügt nicht, damit Sie der Arbeit fernbleiben dürfen. Die Möglichkeit der Ansteckungsgefahr auf dem Weg ist allgemeines Lebensrisiko. …
Corona und Fristen
Corona und Fristen
| 19.03.2020 von Rechtsanwalt Jürgen Vogel
Die Meldungen überschlagen sich. Der Schwerpunkt der Nachrichten beschäftigt sich mit der Gesundheit, der Verbreitung der Krankheit und der Gegenmaßnahmen. Andere beschäftigen sich bereits intensiv mit den wirtschaftlichen Auswirkungen. …
Die Anrechnung anderweitigen Erwerbs beim Wettbewerbsverbot – Teil 2
Die Anrechnung anderweitigen Erwerbs beim Wettbewerbsverbot – Teil 2
| 13.03.2020 von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
Ermittlung des Anrechnungsbetrages Beispiel: Monatsverdienst beim alten Arbeitgeber: 10.000 € Karenzentschädigung 50 %: 5.000 € Entgelt beim neuen Arbeitgeber: 8.000 € 110 % des Monatsverdienstes beim alten Arbeitgeber: 11.000 € Summe von …
Die Anrechnung anderweitigen Erwerbs beim Wettbewerbsverbot – Teil 1
Die Anrechnung anderweitigen Erwerbs beim Wettbewerbsverbot – Teil 1
| 12.03.2020 von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
Sachverhalt Folgende Fragestellung erreichte uns in der 4. KW 2020: Arbeitgeber und Arbeitnehmer vereinbaren ein Wettbewerbsverbot. Sie trennen sich im Sommer 2019. Der Beendigungsgrund führt dazu, dass der Arbeitgeber 100 % …
Dauer und Umfang der Pflegezeit
Dauer und Umfang der Pflegezeit
| 03.03.2020 von Dr. Thorsten Pomberg Fachanwalt für Arbeitsrecht
Das Pflegezeitgesetz – kurz PflegeZG – bietet seit 2008 Arbeitnehmern in Deutschland die Möglichkeit, im Falle der Pflegebedürftigkeit eines nahen Angehörigen einen Anspruch auf besondere unbezahlte Freistellung von der Arbeit geltend zu …
Krankheit während Freistellung
Krankheit während Freistellung
| 29.02.2020 von Rechtsanwältin Beatrice Nickl
Eine unwiderrufliche Freistellung im Sinne von „der Arbeitnehmer wird ab dem ... mit sofortiger Wirkung unter Entgeltfortzahlung ... unwiderruflich freigestellt“, wie sie in zahlreichen Aufhebungsverträgen oder im Rahmen einer …
BAG aktuell zu den arbeitgeberseitigen Informations- und Hinweispflichten
BAG aktuell zu den arbeitgeberseitigen Informations- und Hinweispflichten
| 26.02.2020 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Das Bundesarbeitsgericht hat sich in einem aktuellen Verfahren (Az.: 3 AZR 206/18, Urteil vom 18.02.2020) mit den Informations- und Hinweispflichten des Arbeitgebers sowie der ggf. aus der Erteilung von unzutreffenden oder unzureichenden …
Berufsunfähigkeitsrente aus dem Versorgungswerk
Berufsunfähigkeitsrente aus dem Versorgungswerk
| 05.11.2022 von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
Rente wegen Berufsunfähigkeit aus dem Versorgungswerk Wer einen kammerfähigen freien Beruf ausübt, ist Pflichtmitglied in einer berufsständischen Versorgungseinrichtung. Hierunter fallen Ärzte, Apotheker, Zahnärzte, Tierärzte, Notare, …
Entgeltfortzahlung an Feiertagen für Zeitungszusteller
Entgeltfortzahlung an Feiertagen für Zeitungszusteller
| 06.02.2020 von Rechtsanwalt Andreas Zechlin
Das Bundesarbeitsgericht hat kürzlich ein interessantes Urteil zugunsten von Zeitungszustellern verkündet. Welcher Sachverhalt liegt der Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts zugrunde? In dem von dem Bundesarbeitsgericht zu entscheidenden …
Kündigung und Strafanzeige wegen Diebstahl am Arbeitsplatz - Was jetzt?
Kündigung und Strafanzeige wegen Diebstahl am Arbeitsplatz - Was jetzt?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Diebstahl am Arbeitsplatz und die rechtlichen Folgen Der Diebstahl geringwertiger Sachen kann zum Bereich der Bagatellkriminalität gezählt werden. Studien zeigen, dass viele Menschen mindestens einmal in ihrem Leben Sachen genommen haben, …
Tarifliche Unkündbarkeit – Sperre und Ruhen bei Abfindung
Tarifliche Unkündbarkeit – Sperre und Ruhen bei Abfindung
| 11.01.2022 von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
Sachverhalt Angenommen: Sie sind Ende 50/Anfang 60, seit über 30 Jahren bei einer Versicherung beschäftigt und damit tariflich unkündbar. Sie haben seit Längerem mit einer rheumatischen Erkrankung zu tun, ein neu hinzugetretener Diabetes …
Wo muss man den Dienstwagen zurückgeben – am Firmensitz oder am Wohnort?
Wo muss man den Dienstwagen zurückgeben – am Firmensitz oder am Wohnort?
| 21.01.2020 von Rechtsanwalt Stephan Glaser
Immer mehr Arbeitgeber stellen als weitere Vergütungsposition ihrem Arbeitnehmer einen Dienstwagen zur Verfügung. Auch wenn im Zuge der Übergabe sehr häufig das grundlegende Verhalten zur privaten Nutzung, Tankregelung und Urlaubsreisen …
LAG Köln zu „leitenden Angestellten“ im Sinne von § 5 Abs. 3 BetrVG und von § 14 Abs. 2 KSchG
LAG Köln zu „leitenden Angestellten“ im Sinne von § 5 Abs. 3 BetrVG und von § 14 Abs. 2 KSchG
| 17.01.2020 von Dr. Thorsten Pomberg Fachanwalt für Arbeitsrecht
In einer aktuellen Entscheidung setzte sich die 6. Kammer des Landesarbeitsgerichts Köln (6 TaBV 6/19 vom 10.10.2019, BeckRS 2019, 32397) mit dem jeweiligen Anwendungsbereich und der Abgrenzung des Begriffs des leitenden Angestellten im …
Gewichtung von Verstößen gegen Pflicht zur Anzeige krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit
Gewichtung von Verstößen gegen Pflicht zur Anzeige krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit
| 10.12.2019 von Dr. Thorsten Pomberg Fachanwalt für Arbeitsrecht
In einer aktuellen Entscheidung konkretisiert das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg (Urteil vom 08.05.2019, Az. 10 Sa 52/15, BeckRS 2019, 28625) die Reichweite der arbeitsnehmerseitigen Pflicht zur Anzeige einer Erkrankung im Sinne von …
Verfall von Urlaub zum Jahreswechsel
Verfall von Urlaub zum Jahreswechsel
| 09.12.2019 von Dr. Thorsten Pomberg Fachanwalt für Arbeitsrecht
In einem aktuellen Urteil ( Az. 9 AZR 546/17 vom 25.06.2019 ) hat das Bundesarbeitsgericht zum Verfall von Urlaub folgendes (konkretisierend) entschieden. Aus der Entscheidung wurde wiederum ersichtlich, dass bzgl. diverser …
Sachgrundlose Befristung gem. § 14 Abs. 2 TzBfG („Zuvor-Beschäftigung“)
Sachgrundlose Befristung gem. § 14 Abs. 2 TzBfG („Zuvor-Beschäftigung“)
| 06.12.2019 von Dr. Thorsten Pomberg Fachanwalt für Arbeitsrecht
Das Bundesarbeitsgericht hat in seinem Urteil – 7 AZR 29/17 – vom 12.06.2019 entschieden, dass das „Verbot“ – bzw. die Unwirksamkeit – einer sachgrundlosen Befristung im Falle einer Vorbeschäftigung bei demselben Arbeitgeber nach § 14 Abs. …
Kündigung trotz Krankmeldung und Arbeitsunfähigkeit? Ist dies erlaubt?
Kündigung trotz Krankmeldung und Arbeitsunfähigkeit? Ist dies erlaubt?
| 05.12.2019 von Rechtsanwalt Stephan Glaser
Immer häufiger werden wir mit der Frage konfrontiert, ob der Arbeitgeber trotz erfolgter Krankmeldung bzw. Arbeitsunfähigkeit des Arbeitnehmers diesem gegenüber, wirksam eine Kündigung aussprechen darf. Denn nach Auffassung vieler Mandanten …
Verzug des Arbeitgebers mit Lohn-/Gehaltszahlungen – Verzugspauschale – der Streit geht weiter.
Verzug des Arbeitgebers mit Lohn-/Gehaltszahlungen – Verzugspauschale – der Streit geht weiter.
| 16.10.2019 von Rechtsanwältin Janine Redmer-Rupp
Grundsatz: Zunächst steht dem Gläubiger einer Entgeltforderung gemäß § 288 Abs. 5 S. 1 BGB ein Anspruch auf eine Verzugspauschale in Höhe von 40,00 € zu, sofern der Schuldner kein Verbraucher ist. Besonderheit im Arbeitsrecht: Im …
Das Mitbringen eines kranken Kindes zur Arbeit rechtfertigt keine fristlose Kündigung
Das Mitbringen eines kranken Kindes zur Arbeit rechtfertigt keine fristlose Kündigung
| 08.10.2019 von Rechtsanwalt Christopher von Preuschen
Urteil des Arbeitsgericht Siegburg vom 4.9.2019 Az.: 3 Ca 642/19 – nicht rechtskräftig Wenn ein Kind erkrankt, haben die Eltern die Fürsorgepflicht, die Betreuung zu übernehmen. Hierfür dürfen Arbeitnehmer auch notfalls spontan von der …
Auch nach Kündigung – Urlaub muss gewährt werden – Urteil des BAG9 AZR 321/16 vom 19.02.2019
Auch nach Kündigung – Urlaub muss gewährt werden – Urteil des BAG9 AZR 321/16 vom 19.02.2019
| 24.09.2019 von Rechtsanwalt Christopher von Preuschen
Lässt der Arbeitnehmer eine Kündigung durch eine Kündigungsschutzklage auf ihre Wirksamkeit hin überprüfen, kann es manchmal Jahre dauern, bis eine rechtskräftige Entscheidung vorliegt. Oft kommt es vor, dass der Arbeitnehmer während Dauer …