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Urlaub verfällt nicht am Jahresende
Urlaub verfällt nicht am Jahresende
| 08.09.2019 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Bislang war es nach deutschem Recht so, dass der Urlaub grundsätzlich zum Jahresende verfiel, wenn er nicht genommen wurde. Unter bestimmen Umständen wurde der Urlaub bis zum 31.03. des Folgejahres übertragen. Manche Arbeitsverträge oder …
Darf ich neben der Teilzeitstelle noch einen weiteren Job, z. B. Minijob, ausüben?
Darf ich neben der Teilzeitstelle noch einen weiteren Job, z. B. Minijob, ausüben?
| 04.09.2019 von Rechtsanwalt Stephan Glaser
Die Teilzeitstelle erfreut sich immer größerer Beliebtheit. Nicht nur Eltern nach der Elternzeit nutzen die Möglichkeit, ihre ursprüngliche Vollzeitstelle auf eine Teilzeitstelle zu reduzieren. Auch andere Arbeitnehmer nutzen immer häufiger …
Kündigungsschutzklage: Fristen, Zuständigkeit der Gerichte und Vorzüge
Kündigungsschutzklage: Fristen, Zuständigkeit der Gerichte und Vorzüge
| 19.08.2019 von Rechtsanwältin Beatrice Nickl
Kein Arbeitnehmer (AN) ist gänzlich vor einer Kündigung gefeit. 1) Fristen Will der AN im Falle einer Kündigung nun geltend machen, dass diese sozial ungerechtfertigt oder aus anderen Gründen unwirksam ist, so muss er innerhalb von drei …
Verspätete Rückkehr aus dem Urlaub – droht eine Abmahnung oder Kündigung?
Verspätete Rückkehr aus dem Urlaub – droht eine Abmahnung oder Kündigung?
| 02.08.2019 von Rechtsanwalt Stephan Glaser
Alljährlich zu den Ferienzeiten kommt es immer wieder auch zu arbeitsrechtlichen Auseinandersetzungen, da Arbeitnehmer/innen durch verspätete oder gestrichene Flüge, Autopannen oder Zugverspätungen nicht rechtzeitig wieder ihre Arbeit am …
Befristung ohne Sachgrund – neue Gefahr für Arbeitgeber
Befristung ohne Sachgrund – neue Gefahr für Arbeitgeber
| 04.07.2019 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Arbeitsverträge können befristet werden. Neben Spezialregelungen (z. B. WissZVG) ist die Befristung vor allem in § 14 Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG) geregelt. Bei Vorliegen bestimmter Sachgründe (die gerichtlich überprüfbar sind) …
Vermeintlich verfallenen Urlaub in Anspruch nehmen
Vermeintlich verfallenen Urlaub in Anspruch nehmen
| 03.07.2019 von Rechtsanwalt Andreas Zechlin
Das Bundesarbeitsgericht hat die mit Spannung erwartete Entscheidung zum Verfall von Urlaubsansprüchen am Ende eines Kalenderjahres nunmehr veröffentlicht. Die Entscheidung stärkt die Rechte von Arbeitnehmern im Zusammenhang mit der …
Überstundenzuschlag bei Teilzeit
Überstundenzuschlag bei Teilzeit
| 03.07.2019 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Arbeitet man länger bzw. mehr als vertraglich vorgesehen, dann liegen Überstunden (juristisch auch Mehrarbeit genannt) vor. Die Überstunden müssen grundsätzlich bezahlt werden. Ein Zuschlag auf die Überstunden ist aber nicht gesetzlich …
Arbeitsrecht: Aktuelles zum Urlaub
Arbeitsrecht: Aktuelles zum Urlaub
| 21.06.2019 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Durch aktuelle Rechtsprechung hat sich im Urlaubsrecht einiges verändert, z. B.: Urlaub verfällt nicht, wenn der Arbeitnehmer ihn nicht beantragt Der EuGH hat entschieden, dass der Arbeitgeber den Arbeitnehmer in die Lage versetzen muss, …
Schwellenwerte im Arbeitsrecht – oder: Was passiert ab dem nächsten Arbeitnehmer?
Schwellenwerte im Arbeitsrecht – oder: Was passiert ab dem nächsten Arbeitnehmer?
| 19.06.2019 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Im Bereich des Arbeitsrechts gibt es in unterschiedlichen Gesetzen eine Vielzahl von Schwellenwerten, an die sich Rechtsfolgen knüpfen. Einiger der wichtigsten möchte ich kurz darstellen: 2 Arbeitnehmer*: ein Ersthelfer* muss (ausgebildet) …
Anspruch auf behindertengerechten Arbeitsplatz?
Anspruch auf behindertengerechten Arbeitsplatz?
| 09.06.2021 von Rechtsanwalt Dr. Christian H. P. M. Drees
Damit Menschen mit Behinderung trotzdem am Arbeitsleben teilnehmen können, sollten sie auf einem für sie passenden Arbeitsplatz beschäftigt werden. Das Einrichten dessen beinhaltet insbesondere die Ausstattung mit notwendigen technischen …
Arbeitsrecht: Verfallsklauseln im Arbeitsvertrag im Verhältnis zum Mindestlohn
Arbeitsrecht: Verfallsklauseln im Arbeitsvertrag im Verhältnis zum Mindestlohn
| 23.02.2019 von Rechtsanwalt Ralf Wöllert
Insbesondere für Arbeitnehmer, aber auch für Arbeitgeber, hat das Bundesarbeitsgericht in Erfurt im September 2018 für Klärung bei den in vielen Arbeitsverträgen vorhandenen Verfallsklauseln im Verhältnis zum Anspruch auf Mindestlohn …
Kettenbefristung mit Sachgrund: die Missbrauchsampel des BAG
Kettenbefristung mit Sachgrund: die Missbrauchsampel des BAG
| 22.02.2019 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Arbeitsverhältnisse können befristet werden und enden dann automatisch (ohne Kündigung) zum vereinbarten Beendigungszeitpunkt. Im Bereich der Wissenschaft gibt es Sonderregelungen im Wissenschaftszeitvertragsgesetz. Im Übrigen gilt das …
Befristung bis Renteneintritt – Verlängerung zulässig
Befristung bis Renteneintritt – Verlängerung zulässig
| 20.02.2019 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Viele Arbeitsverträge und auch Tarifverträge enthalten die Regelung, dass das Arbeitsverhältnis mit Eintritt in die Rente endet. Diese Regelung kann unterschiedlich formuliert und ausgestaltet sein. Grundsätzlich ist diese Regelung wirksam. …
Arbeitsrecht aktuell: Bundesarbeitsgericht zur Wirksamkeit eines Aufhebungsvertrags
Arbeitsrecht aktuell: Bundesarbeitsgericht zur Wirksamkeit eines Aufhebungsvertrags
| 19.02.2019 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Nach einer aktuellen Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (Urteil vom 7. Februar 2019 zum Aktenzeichen 6 AZR 75/18) kann ein Arbeitnehmer auch dann einen Aufhebungs- oder Auflösungsvertrag, mit welchem das bestehende Arbeitsverhältnis …
Stirbt der Arbeitnehmer, erhalten die Erben Urlaubsabgeltung – Ausschlussfristen gelten!
Stirbt der Arbeitnehmer, erhalten die Erben Urlaubsabgeltung – Ausschlussfristen gelten!
| 18.02.2019 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Wenn ein Arbeitsverhältnis endet und der Urlaub nicht mehr voll genommen werden konnte (z. B. wegen Krankheit oder aus betrieblichen Gründen), dann hat der/die Arbeitnehmer/in Anspruch auf Urlaubsabgeltung. Der Urlaub ist also …
Bundesarbeitsgericht zur Kündigung bei Drohung eines Arbeitnehmers mit Suizid
Bundesarbeitsgericht zur Kündigung bei Drohung eines Arbeitnehmers mit Suizid
| 12.02.2019 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Nach einer Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts aus dem Jahr 2017 (BAG, Urteil vom 29.06.2017 zum Aktenzeichen 2 AZR 47/16) kann die ernsthafte und bei freiem Willen erklärte Drohung mit Suizid einen wichtigen Grund zur Kündigung des …
"Bildungsgutscheine"
"Bildungsgutscheine"
| 16.01.2019 von Rechtsanwältin Beatrice Nickl
Durch einen sog. „Bildungsgutschein“ (§ 81 Abs. 4 SGB III) wird der Arbeitnehmerin oder dem Arbeitnehmer bestätigt, dass die Voraussetzungen für die Förderung einer beruflichen Weiterbildung gegeben sind. Der „Bildungsgutschein“ wird von …
Kündigungsrecht: LAG Köln zur Anweisung, sich beim medizinischen Dienst untersuchen zu lassen
Kündigungsrecht: LAG Köln zur Anweisung, sich beim medizinischen Dienst untersuchen zu lassen
| 04.01.2019 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Das Landesarbeitsgericht Köln hat sich kürzlich in dem Verfahren 7 Sa 768/17 mit der Frage befasst, inwieweit die Weigerung einer Arbeitnehmerin, der Aufforderung des Arbeitgebers, sich unverzüglich zwecks Untersuchung bei dem medizinischen …
BAG zur Überwachung von Arbeitnehmern bei der PC-Nutzung
BAG zur Überwachung von Arbeitnehmern bei der PC-Nutzung
| 21.11.2018 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Nach einer aktuellen Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (Urteil vom 27.07.2017, Aktenzeichen 2 AZR 681/18) ist der arbeitgeberseitige Einsatz eines sogenannten Software-Keyloggers nicht nach § 32 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz erlaubt, …
Arbeitsvertrag: BAG zur Kündigungsfrist in der Probezeit
Arbeitsvertrag: BAG zur Kündigungsfrist in der Probezeit
| 16.11.2018 von Rechtsanwalt Thomas Prange
In einer Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts aus dem Jahr 2017 (Urteil vom 23. März 2017, Aktenzeichen 6 AZR 705/15) befasste sich dieses mit im arbeitsgeberseitig vorformulierten Arbeitsvertrag enthaltenen Regelungen zur Kündigungsfrist …
Die Meldepflicht bei Krankheit – Wie und wann muss ich mich dem Arbeitgeber gegenüber krank melden?
Die Meldepflicht bei Krankheit – Wie und wann muss ich mich dem Arbeitgeber gegenüber krank melden?
| 24.10.2018 von Rechtsanwalt Stephan Glaser
Die Anzeige- und Nachweispflicht bei Arbeitsunfähigkeit Vielen Arbeitnehmern ist nicht genau bewusst, wie sie sich im Falle einer Krankheit gegenüber dem Arbeitgeber zu verhalten haben. Erstaunlich ist jedoch auch, dass wir häufig ebenfalls …
Arbeitsrecht: Zugang einer Kündigung bei Briefkasteneinwurf nach 16 Uhr
Arbeitsrecht: Zugang einer Kündigung bei Briefkasteneinwurf nach 16 Uhr
| 23.10.2018 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Nach einer aktuellen Entscheidung des Landesarbeitsgericht Köln (LAG Köln, Urteil vom 17.09.2010 zum Aktenzeichen 4 Sa 721/10) geht ein Kündigungsschreiben, das nach 16:00 Uhr in den Briefkasten des Arbeitnehmers eingeworfen wird, nicht …
BAG: Hemmung von Ausschlussfristen während Einigungsverhandlungen
BAG: Hemmung von Ausschlussfristen während Einigungsverhandlungen
| 20.10.2018 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Das Bundesarbeitsgericht hat sich kürzlich mit der Frage der Hemmung einer Ausschlussfrist wegen Vergleichsverhandlungen befasst. Ausschlussfristen sind vielen Arbeitsverträgen und/oder Tarifvertragen geregelte Fristen, binnen derer …
Elternzeit und Urlaub – EuGH bestätigt indirekt deutsche Regelung zur Kürzung
Elternzeit und Urlaub – EuGH bestätigt indirekt deutsche Regelung zur Kürzung
| 11.10.2018 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Nach deutschem Recht fällt auch während einer Elternzeit einer/s Arbeitnehmerin/s der laufende Urlaub an. Allerdings hat der Arbeitgeber das Recht, den Urlaub für jeden vollen Monat der Elternzeit um 1/12 zu kürzen. Dies ist in § 17 BEEG …