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Dieselskandal: „Onboard- Diagnose-System“ beim VW-Motor EA288 – illegale Abschaltvorrichtung?
Dieselskandal: „Onboard- Diagnose-System“ beim VW-Motor EA288 – illegale Abschaltvorrichtung?
| 19.01.2020 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Immer neue Hiobsbotschaften für Volkswagen-Kunden! Volkswagen scheint sich immer weiter im neuen Dieselskandal beim EA 288 zu verstricken. Erst Berichte über eine Abschaltvorrichtung wie beim Skandalmotor EA 189, dann Thermofenster, jetzt …
Dieselskandal: „Thermofenster“ beim VW-Motor EA288 = unzulässige Abschalteinrichtung?
Dieselskandal: „Thermofenster“ beim VW-Motor EA288 = unzulässige Abschalteinrichtung?
| 18.01.2020 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Nachdem der Verdacht bekannt wurde, dass VW auch beim Nachfolgemotor des Skandalmotors EA 189, dem EA 288, eine illegale Abschaltvorrichtung verbaut hat, wurde später bekannt, dass Volkswagen den Motor auch noch mit einem sogenannten …
Dieselskandal: Volkswagen (VW) Motor EA 288 – Dieselgate weitet sich aus! Leicht erklärt!
Dieselskandal: Volkswagen (VW) Motor EA 288 – Dieselgate weitet sich aus! Leicht erklärt!
| 17.01.2020 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Im September 2015 musste Volkswagen öffentlich zugeben, dass der in Millionen Fahrzeugen verbaute Dieselmotor EA189 manipuliert wurde. Der Abgasskandal beim EA189-Motor hat den Hersteller Volkswagen schon zig Milliarden gekostet. Die …
Zivilrechtsweg – was heißt das und wie läuft dieser ab?
Zivilrechtsweg – was heißt das und wie läuft dieser ab?
| 23.09.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
1. Was ist Zivilrecht überhaupt? Was Zivilrecht ist, lässt sich am besten damit beantworten, was es nicht ist: Nämlich nicht Strafrecht, also wenn es um Mord, Totschlag, Diebstahl etc. und Strafen für den Täter geht. Und auch nicht …
Vertragsabschluss – Top 5 der schlimmsten Stolperfallen
Vertragsabschluss – Top 5 der schlimmsten Stolperfallen
| 12.09.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Ein rechtswirksamer Vertrag ist schnell geschlossen, ob durch übereilte Unterschrift oder durch eine unüberlegten Klick im Internet. Oft stellt sich aber erst nach geraumer Zeit heraus, dass der Vertrag doch nicht so vorteilhaft war wie …
E-Commerce: Das müssen Shopbetreiber beachten
E-Commerce: Das müssen Shopbetreiber beachten
| 03.05.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die Umsätze im Onlinehandel steigen seit Jahren kontinuierlich. 2018 lagen sie laut dem Handelsverband Deutschland bei 53,4 Milliarden Euro. Rechtlich gibt es beim Betreiben eines Onlineshops aber einige Besonderheiten zu beachten. Welche …
Auto-Leasingvertrag widerrufen und Geld zurückbekommen
Auto-Leasingvertrag widerrufen und Geld zurückbekommen
| 31.01.2019 von Rechtsanwalt Nils Schiering 0176 456 56 450
Widerrufsrecht bei Leasingverträgen nutzen Es muss nicht immer ein Diesel sein. Unabhängig davon, ob ein Diesel-Fahrzeug oder ein Benziner geleast wird, kann der Leasingvertrag oftmals widerrufen werden. Die einzige Voraussetzung ist, dass …
Diesel und Musterfeststellungsklage – was tun?
Diesel und Musterfeststellungsklage – was tun?
| 21.02.2019 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schönewolf
Für viele durch den Dieselskandal geschädigte Eigentümer eines Dieselfahrzeugs stellt sich aktuell die Frage, ob sie sich der von der Verbraucherzentrale und dem ADAC eingereichten Musterfeststellungsklage beim Oberlandesgericht …
Auto-Leasingvertrag widerrufen und Geld zurückbekommen
Auto-Leasingvertrag widerrufen und Geld zurückbekommen
| 19.09.2018 von Rechtsanwalt Leonid Ginter
Es muss nicht immer ein Diesel sein. Unabhängig davon, ob ein Diesel-Fahrzeug oder ein Benziner geleast wird, kann der Leasingvertrag oftmals widerrufen werden. Die einzige Voraussetzung ist, dass der Leasingnehmer bei Vertragsschluss …
Diesel-Fahrverbot – jetzt richtig reagieren
Diesel-Fahrverbot – jetzt richtig reagieren
| 21.03.2018 von Rechtsanwalt Peter Scheffer
Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig steht fest: Diesel-Fahrverbote sind zulässig (Az. 7 C 30/17). In Hamburg werden noch im April die ersten Fahrverbote für Dieselfahrzeuge bis Euroklasse 5 gelten. Viele Besitzer von …
OLG Düsseldorf zum Dieselskandal: Rechtsschutzversicherung muss Kosten für Klage übernehmen
OLG Düsseldorf zum Dieselskandal: Rechtsschutzversicherung muss Kosten für Klage übernehmen
| 24.11.2017 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Der Volkswagen-Konzern zeigt sich gegenüber seinen vom Abgasskandal betroffenen deutschen Kunden bisher wenig entgegenkommend. Wer sein Auto zurückgeben möchte und Schadenersatz fordern will, dem bleibt nichts anderes übrig, als vor Gericht …
Kfz-Finanzierung und -Leasing: Widerrufsjoker „reloaded"!
Kfz-Finanzierung und -Leasing: Widerrufsjoker „reloaded"!
| 30.10.2017 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Lange Jahre konnten Häuslebauer sich mit dem sog. Widerrufsjoker von ihren langfristigen und teuren Baufinanzierungen befreien. Nun bahnt sich an, dass sich diese Geschichte für Autofahrer wiederholt, die ihr Fahrzeug mit einem durch den …
VW-Abgasskandal: Achtung, Verjährung droht Ende 2017!
VW-Abgasskandal: Achtung, Verjährung droht Ende 2017!
| 26.10.2017 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
2015 wurde es publik, und noch immer ist das ganze Ausmaß des sog. VW-Abgasskandals nicht endgültig abschätzbar. Dabei dürfte inzwischen feststehen, dass der Weltkonzern aus Wolfsburg seine Kunden jahrelang über Umweltverträglichkeit und …
Vertragsrecht: Käufer und Verkäufer streiten um die Umweltplakette eines Pkw
Vertragsrecht: Käufer und Verkäufer streiten um die Umweltplakette eines Pkw
| 30.05.2017 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Beim Kauf eines Pkw haben sich Verkäufer und Käufer um die Schadstoffklasse und die dazugehörige Umweltplakette nach Euro-Norm gestritten. Auf dem Portal mobile.de wurde ein Mercedes Benz Vito mit den Angaben „Euro 3“ und „grüne Plakette“ …
BGH entscheidet pro Käufer bei gefährlichen Mängeln
BGH entscheidet pro Käufer bei gefährlichen Mängeln
| 27.10.2016 von Rechtsanwalt Ralph Wichmann
Wenn die Sicherheit des Fahrers auf dem Spiel steht, muss der Autoverkäufer alles tun, um auch ein nur gelegentlich auftretendes Problem zu finden und zu beheben. Andernfalls kann der Käufer den Wagen ohne jede Frist zurückgeben. Das hat …
Vertragsrecht: Vertragsprüfung auch im privaten Bereich
Vertragsrecht: Vertragsprüfung auch im privaten Bereich
| 08.10.2016 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Wie schließen Sie aus, dass Sie auch bei langfristigen Vertragsbindungen und hohem Einsatz kein Risiko eingehen? Warum ist es sinnvoll, auch im privaten Bereich einen Rechtsanwalt zur Vertragsgestaltung und Vertragsprüfung heranzuziehen? …
Flankenschutz beim Immobilienkauf
Flankenschutz beim Immobilienkauf
| 27.05.2016 von Dr. Stracke, Bubenzer & Partner Rechtsanwälte und Notare
Jogi Löw hat wieder die Qual der Wahl: Wer bearbeitet die Flanken des deutschen Fußballs bei der EM in Frankreich? Im Rahmen von Immobilienkaufverträgen ist ebenfalls Arbeit an der Flanke dieser Verträge erforderlich. Leider werden …
Bankgeheimnis ade - jetzt auch bei markenrechtlichen Auskunftsansprüchen
Bankgeheimnis ade - jetzt auch bei markenrechtlichen Auskunftsansprüchen
07.12.2015 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Immer wieder sind Mandanten staunt, dass es das „alte Bankgeheimnis“ in der Ihnen bekannten Form nicht mehr gibt. Doch nunmehr weicht es tatsächlich immer mehr auf. Gerne berät Sie Fachanwalt Dr. Schmelzer im Einzelfall. Was war passiert? …
Vertragsrecht / Kaufrecht: Mangel der Kaufsache nach der Durchführung von Nachbesserung
Vertragsrecht / Kaufrecht: Mangel der Kaufsache nach der Durchführung von Nachbesserung
| 10.03.2011 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Der Bundesgerichtshof hat am 09.03.2011 eine Entscheidung zur Beweislast für einen Mangel der Kaufsache nach der Durchführung von Nachbesserungsarbeiten getroffen. Der Kläger leaste von einer Leasinggesellschaft einen Neuwagen Audi S4, den …
Freizeitausgleich für Bereitschaftsdienstzeiten von Ärzten
Freizeitausgleich für Bereitschaftsdienstzeiten von Ärzten
| 07.03.2011 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Das Bundesarbeitsgericht hat in einem aktuellen Urteil entschieden, dass ein Arzt keinen Anspruch darauf hat, nach Ableistung eines Bereitschaftsdienstes zunächst unbezahlte Ruhezeit und anschließend bezahlten Freizeitausgleich gewährt zu …
Zum Schadensersatzanspruch des Käufers wegen eines Sachmangels gegenüber einem Kfz-Sachverständigen
Zum Schadensersatzanspruch des Käufers wegen eines Sachmangels gegenüber einem Kfz-Sachverständigen
| 25.01.2011 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Dieser Kfz-Sachverständige hatte im Auftrag des Verkäufers ein Fahrzeug in eine Internet-Restwertbörse eingestellt. Die Klägerin ist als gewerbliche Restwertaufkäuferin tätig. Die Beklagten zu 2 und 3 betreiben als Gesellschafter der …
Arbeitsrecht: Weihnachtsgratifikation und vertraglich vereinbarter Freiwilligkeitsvorbehalt
Arbeitsrecht: Weihnachtsgratifikation und vertraglich vereinbarter Freiwilligkeitsvorbehalt
| 10.12.2010 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Leistet ein Arbeitgeber mehrere Jahre lang ein Weihnachtsgeld an einen Arbeitnehmer, ohne bei der Zahlung deutlich eine Bindung für die Zukunft auszuschließen, kann der Arbeitnehmer aus diesem regelmäßigen Verhalten grundsätzlich schließen, …
Vertragsrecht: Zum Begriff "Vorführwagen" beim Autokauf
Vertragsrecht: Zum Begriff "Vorführwagen" beim Autokauf
| 21.09.2010 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Der Bundesgerichtshof hat am 15.09.2010 entschieden, dass der Begriff „Vorführwagen" keine Aussage über das Alter des Fahrzeugs enthält. Der Kläger kaufte im Juni 2005 vom Beklagten, einem Händler, unter Verwendung eines Bestellformulars …
Arbeitsrecht: Elektroroller im Büro aufgeladen - weitere „Bagatell-Kündigung“ unwirksam
Arbeitsrecht: Elektroroller im Büro aufgeladen - weitere „Bagatell-Kündigung“ unwirksam
| 06.09.2010 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Nachdem das Bundesarbeitsgericht am 10.06.2010 (BAG, Urteil vom 10.06.2010 - 2 AZR 541/09) in dem Fall „Emmely“ die sog. „Bagatell-Kündigung“ für unwirksam erachtete („Fristlose Kündigung - unrechtmäßiges Einlösen aufgefundener …