44 Ergebnisse für AGB
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04.06.2020
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Cardsharing Wer das Angebot eines Pay-TV-Senders nutzen möchte, muss zwangsläufig dafür zahlen. Bei Sky, dem in Deutschland bekanntesten Anbieter, belaufen sich die Kosten auf ca. 15–20 Euro pro Monat je nach ausgewähltem Paket. Auf legale …
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21.04.2020
von Rechtsanwältin Katrin Wolf
In dem vom BGH entschiedenen Fall stritten die Parteien um die Vergütung für die Einstellung von zwei Pferden auf einer Reitanlage. Maßgeblich war die Frage, ob eine vorformulierte Vertragsbestimmung, die eine beiderseitige Kündigungsfrist …
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05.03.2020
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Gemäß § 5 Schuldverschreibungsgesetz können Anleihegläubiger durch Mehrheitsbeschluss eine Verringerung der Forderungen gegenüber dem Emittenten beschließen. Damit können die Ansprüche der Anleihegläubiger gegenüber dem Emittenten …
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17.09.2022
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Mangelhaftes Boot gekauft? Praxisratgeber: Anfechtung, Rücktritt, Widerruf, Minderung Wenn man ein Wasserfahrzeug erworben hat und es nun nicht so vorfindet wie erwünscht, wird man sich schnell die Frage stellen, ob und unter welchen …
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14.11.2019
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg aus Stuttgart ist mittlerweile bekannt, dass sie vermehrt Abmahnungen ausspricht. Ihre Abmahnbefugnis leitet Sie aus § 4 UklaG her. Ausgesprochen werden die Abmahnungen durch die Kanzlei Schmid …
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14.10.2019
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
In diesem kündigten zahlreiche Sparkassen in ganz Deutschland ihre Kunden langlaufende Prämiensparverträge. Die einst in den 1990er Jahren abgeschlossenen Verträge für Langzeitsparer versprachen neben jährlich steigenden Zinsen auch noch …
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27.06.2019
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Sie haben eine Abmahnung des IDO Verband e.V. erhalten? Wir helfen Ihnen! Schon seit mehreren Jahren ist der Verein IDO Verband (Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V.) bei Online-Händlern …
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03.07.2019
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Ankaufportale im Internet sind eine beliebte Alternative zum Flohmarkt und klassischen Verkaufsportalen, wenn man gebrauchte Sachen zu Geld machen will. Während man vor ein paar Jahren noch seine Zeit im Secondhandladen in der Stadt oder …
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07.04.2019
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Die meisten Beratungsverträge von Privatbanken und Sparkassen enthalten häufig Klauseln in ihren allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), die eine Bestätigung der Kenntnisnahme der Risiken des Investments darstellen. Oftmals entfällt die …
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15.03.2019
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
In der heutigen Zeit ist es alles andere als eine Seltenheit, dass die Partnersuche online über etwaige Dating Portale von statten geht. Dies beruht darauf, dass die Portale immer mehr Möglichkeiten der Kommunikation bieten und sich den …
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13.02.2019
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
In der heutigen Zeit werden immer mehr Käufe online getätigt, da das Internet viele Möglichkeiten bietet, einen Kauf rasch abzuwickeln. Zudem ist es äußerst komfortabel, mit nur einem Klick sein Wunschprodukt zu erhalten. Allerdings ist ein …
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30.10.2018
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Sind Verstöße gegen die Datenschutz-Grundverordnung wettbewerbswidrig? Diese Frage ist unter Juristen umstritten. Umstritten ist konkret die Frage, ob die Pflicht aus dem Datenschutzrecht, eine rechtskonforme Datenschutzerklärung …
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17.02.2018
von Dr. Eckardt und Klinger Rechtsanwälte in Partnerschaft
Nachdem zunächst die Aachener Bausparkasse versucht, sich in einer Vielzahl von Fällen von hoch verzinsten Bausparverträgen per Kündigung zu trennen, springt die BQS Bauspar AG nun auf diesen Zug auf. Bestehende Verträge werden gekündigt …
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27.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Das neue Jahr hat gerade begonnen und schon wieder liegt unserer Kanzlei eine Abmahnung wegen eines vermeintlichen Wettbewerbsverstoßes der Deutschen Umwelthilfe (DUH) vor! Im vorliegenden Fall hat unser Mandant, ein Pkw-Vertragshändler, …
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24.01.2016
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
In verjährungsrechtlicher Hinsicht beträgt die Halbwertzeit des Rechts nicht selten nur sechs Monate. In anlegerrechtlichen Fällen wird manchmal erst nach Ablauf der absoluten Verjährungsfrist von 10 Jahren ab Entstehung des Anspruches der …
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28.05.2015
von Rechtsanwalt Cord Ingendahl
Darf die Gewährleistung gegenüber Verbrauchern noch auf ein Jahr beschränkt werden? Mit seinem Urteil vom 29.04.2015 hat der VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) sich mit der Frage der Wirksamkeit einer auf ein Jahr verkürzten …
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10.11.2014
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Uns liegt eine Abmahnung des Herrn Richard Smet aus Ahnsbeck zur Bearbeitung vor. Herr Smet bietet über die Internethandelsplattform eBay unter dem Account „rs-autozubehoer-de“ (vormals star-price-celle) unter anderem Autozubehör zum …
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17.06.2013
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Viele Onlinehändler stolpern immer noch und immer wieder über die Formulierung einer Klausel über das Zustandekommen des Vertrages in den eigenen AGB. Der Unternehmer ist im Rahmen seiner vorvertraglichen Informationspflichten verpflichtet, …
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02.05.2011
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
In den ersten beiden Lehman-Verfahren vor dem Bundesgerichtshof hatte das unterlegene Institut zum Verhandlungstermin am 12.04.2011 das Rechtsmittel zurück genommen. Es ging hier um Twin-Win Zertifikate und Kupon Zertifikate. Dieses ist ein …
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04.11.2009
von Rechtsanwalt Björn Steveker
Im Internet kann man heutzutage mit einem Klick problemlos die unterschiedlichsten Produkte und Dienstleistungen bekommen. Dies ist vorteilhaft, birgt aber auch ein großes Risiko, denn auch Betrüger haben längst das Internet für sich …