56 Ergebnisse für Gemeinnützigkeit

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JURA.CC ermöglicht den 166.000 Rechtsanwälten die Antragsstellung zur Überbrückungshilfe
JURA.CC ermöglicht den 166.000 Rechtsanwälten die Antragsstellung zur Überbrückungshilfe
| 03.08.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M. der Kölner Rechtsanwaltskanzlei JURA.CC führt vor dem Verwaltungsgericht Berlin mit Antrag vom 10.07.2020 zum Aktenzeichen VG 12 L 216/20 ein Eilverfahren und zum Aktenzeichen VG 12 K 215/20 ein …
Beschwerde nach § 13 AGG berechtigt nicht zur Kündigung
Beschwerde nach § 13 AGG berechtigt nicht zur Kündigung
| 14.07.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Arbeitsgericht Kassel hat mit Urteil vom 11.02.2009 zum Aktenzeichen 8 Ca 424/08 entschieden, dass eine Beschwerde des Arbeitnehmers nach § 13 AGG den Arbeitgeber nicht dazu berechtigt, den Arbeitnehmer zu kündigen. Die Parteien …
Landwirtschaft in Bewegung – Vereine und Verbände wachen auf und brauchen Hilfe
Landwirtschaft in Bewegung – Vereine und Verbände wachen auf und brauchen Hilfe
| 01.07.2020 von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
Für jedermann sichtbar sind in den letzten Monaten bundesweit die Bauern aufgestanden und haben auf sich aufmerksam gemacht. Treckerdemos und Mahnwachen haben auch die Bevölkerung außerhalb des ländlichen Raums darauf aufmerksam gemacht, …
Gemeinnützigkeit für den IPSC-Schießsport
Gemeinnützigkeit für den IPSC-Schießsport
| 14.05.2020 von Rechtsanwalt Philip Keller
Ein Verein, dessen Zweck in der Förderung des Schießsportes erfüllt die satzungsmäßigen Anforderungen an die Feststellung der Gemeinnützigkeit. Dies gilt – entgegen einer allgemeinen Verwaltungsanweisung der Finanzverwaltung – auch für die …
Corona – was passiert mit Mitgliedsbeiträgen für Vereine, Fitnessstudios, Kitas, Tickets?
Corona – was passiert mit Mitgliedsbeiträgen für Vereine, Fitnessstudios, Kitas, Tickets?
| 22.12.2020 von Rechtsanwältin Imke Weidenbach LL.M.
Häufig lohnt es sich eine rechtliche Erstberatung einzuholen, die wir telefonisch zu einer Pauschale anbieten. Bitte kontaktieren Sie uns. Wir können häufig mit den Vereinen eine kulante Regelung erreichen, um dem Verein nicht zu schaden. …
Finanzielle Soforthilfe für Unternehmer und Soloselbständige in NRW
Finanzielle Soforthilfe für Unternehmer und Soloselbständige in NRW
| 31.03.2020 von Rechtsanwältin Verena Marrero-Brenner
Die Corona-Krise führt viele Unternehmer und Soloselbstständige an den Rande des finanziell Ertragbaren und darüber hinaus. Um die Folgen möglichst gering zu halten und den Betroffenen aus der ersten akuten finanziellen Not zu helfen, gibt …
Wissenswertes zum Jugendstrafrecht – eine Einführung
Wissenswertes zum Jugendstrafrecht – eine Einführung
| 16.12.2019 von Rechtsanwältin Sabrina J. Fahlenbock
Ob Jugendstrafrecht oder Erwachsenenstrafrecht zur Anwendung kommt, hängt vom Alter des Jugendlichen ab. Während das Erwachsenenstrafrecht auf die Bestrafung des Täters ausgerichtet ist, orientieren sich die Rechtsfolgen im Jugendstrafrecht …
Erbschaftssteuern beim deutsch-südafrikanischen Erbfall
Erbschaftssteuern beim deutsch-südafrikanischen Erbfall
| 21.10.2019 von Rechtsanwalt Burkhardt Jordan
Immer mehr Deutsche erfüllen sich den Traum von einer Immobilie in Südafrika oder verlagern ihren Wohnsitz nach Südafrika. Im Todesfall können daher auch bezüglich der Erbschaftssteuer beide Länder tangiert werden und sich aufgrund der …
Autokredite widerruflich: Urteile gegen RCI Bank (Renault, Dacia, Nissan)
Autokredite widerruflich: Urteile gegen RCI Bank (Renault, Dacia, Nissan)
| 17.09.2019 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede
Der Widerruf eines Autokredits stellt für viele Autobesitzer eine lukrative Möglichkeit dar, ihren Pkw an den Händler zurückzugeben und die Kreditraten von der Bank zurückzuerhalten. Besonders interessant ist dies für Diesel-Besitzer, die …
Gesetzliche Erbfolge und Nachfolgeplanung zu Lebzeiten
Gesetzliche Erbfolge und Nachfolgeplanung zu Lebzeiten
| 01.06.2019 von Rechtsanwalt Thomas Schneiders
Nachfolgeplanung zu Lebzeiten – warum ist das wichtig? Die Erfahrung der vielen ersten Gespräche mit Mandanten und Interessierten lehrt uns, dass zunächst die Vorstellung vorherrscht, es gebe doch in Deutschland ein „gesetzliches“ Erbrecht, …
Abmahnung vom Deutschen Konsumentenbund e.V.: Anschrift & Name in Laden, Handelsregister & Quittung
Abmahnung vom Deutschen Konsumentenbund e.V.: Anschrift & Name in Laden, Handelsregister & Quittung
| 21.01.2019 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Der gemeinnützige Deutsche Konsumentenbund e.V. sitzt in Roßdorf und setzt sich für seine Mitglieder bei juristischen Fragen ein. Abmahnungen und Stellungnahmen gehören zum Tagesgeschäft des Vereins. Der Vorwurf Der Verein …
Abmahnung vom Deutschen Konsumentenbund e. V. | Fehlende Angaben in Verkaufsangeboten
Abmahnung vom Deutschen Konsumentenbund e. V. | Fehlende Angaben in Verkaufsangeboten
| 15.01.2019 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Abmahner Die gemeinnützige Interessenvertretung Deutscher Konsumentenbund e. V. mit Sitz in Roßdorf vertritt ihre Mitglieder bei rechtlichen Problemen. Der Verein erstellt beispielsweise Stellungnahmen und Abmahnungen. Der Vorwurf Es …
„Nutztierprivileg“  - Zur Tierhalterhaftung beim Einsatz von Pferden zu therapeutischen Zwecken
„Nutztierprivileg“ - Zur Tierhalterhaftung beim Einsatz von Pferden zu therapeutischen Zwecken
| 16.10.2018 von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
Saarländisches Oberlandesgericht Saarbrücken, Urteil vom 31. Januar 2018, Az. 2 U 30/15 vorgehend LG Saarbrücken, 28. April 2015, 4 O 130/14 Der Sachverhalt Die Klägerin, eine Berufsgenossenschaft, nimmt die Beklagte, bei der es sich um …
Klagewelle zu Autokrediten zeigt Wirkung – VW Bank zu Einigung bereit
Klagewelle zu Autokrediten zeigt Wirkung – VW Bank zu Einigung bereit
| 09.03.2018 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede
Die Vielzahl an Klageverfahren gegen die VW Bank und ihre Zweig-Niederlassungen, wie die Audi Bank und Skoda Bank, wegen des Widerrufs von Auto-Kreditverträgen zeigt offenbar Wirkung. Einer Mandantin von mzs Rechtsanwälten aus Düsseldorf …
Wann fällt die Künstlersozialabgabe an? Das Bundessozialgericht schafft weiter Klarheit!
Wann fällt die Künstlersozialabgabe an? Das Bundessozialgericht schafft weiter Klarheit!
| 06.10.2017 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Die Künstlersozialabgabe beim Christopher Street Day (CSD) und der RTL-Shows Let’s Dance und Dancing on Ice. Das Bundessozialgericht (BSG) hat durch Urteil vom 28. September 2017 entschieden, dass eine Produktionsfirma keine …
Steuerhinterziehung trotz Schätzungsbescheid
Steuerhinterziehung trotz Schätzungsbescheid
| 20.09.2017 von Hartmann Dahlmanns Jansen PartGmbB
Strafbarkeit der Nichtabgabe einer Steuererklärung auch bei Erlass eines Schätzungsbescheids Wird eine Einkommensteuererklärung verspätet abgegeben und kommt es hierdurch zu einer Verzögerung bei dem Erlass des Einkommensteuerbescheides, …
Rechtliche Möglichkeiten bei einem Geburtsfehler
Rechtliche Möglichkeiten bei einem Geburtsfehler
| 07.05.2019 von Rechtsanwalt Christian Lattorf
Teil 3: Die rechtlichen Möglichkeiten bei einem Geburtshelferfehler Der dritte Artikel der Reihe beschreibt die rechtlichen Möglichkeiten und welche Verfahren gegen den Geburtshelfer durchgeführt werden können und wie der konkrete Ablauf …
Ein Verein verfolgt nur bei einer Förderung der Allgemeinheit gemeinnützige Zwecke
Ein Verein verfolgt nur bei einer Förderung der Allgemeinheit gemeinnützige Zwecke
| 09.08.2017 von Rechtsanwalt Kay Hübner
Der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit Urteil v. 17.05.2017, V R 52/15 , entschieden, dass ein Verein, der Frauen von der Mitgliedschaft ausschließt, nicht gemeinnützig ist. Die Gemeinnützigkeit scheitere nach den Richtern daran, dass sie nicht …
Nach Urteil des BFH – Gemeinnützigkeit zahlreicher Vereine in Gefahr
Nach Urteil des BFH – Gemeinnützigkeit zahlreicher Vereine in Gefahr
| 03.08.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Ein aktuelles Urteil des Bundesfinanzhofs könnte zahlreiche Vereine in Schwierigkeiten bringen. „Sie könnten ihre Gemeinnützigkeit und damit ihre steuerlichen Vergünstigungen verlieren“, warnt Rechtsanwalt Markus Jansen , Fachanwalt für …
„Aufsichtsrat tendiert zur Abberufung des Geschäftsführers“ äußerungsrechtlich Tatsachenbehauptung
„Aufsichtsrat tendiert zur Abberufung des Geschäftsführers“ äußerungsrechtlich Tatsachenbehauptung
| 26.06.2017 von Rechtsanwalt Burkhard Renner
Landgericht Köln verbietet Fachzeitschrift geschäftsschädigende Äußerungen In einer Fachzeitschrift für Entscheider in der Sozialwirtschaft wurde über eine gemeinnützige Gesellschaft nicht zum ersten Mal dergestalt berichtet, dass sich das …
Gesetzliche Erbfolge in Spanien
Gesetzliche Erbfolge in Spanien
| 17.06.2017 von Rechtsanwalt Burkhardt Jordan
Dies ist der fünfte Teil unserer kleinen Serie zum spanischen Erbrecht. Alle Teile finden Sie hier auf anwalt.de oder auf YouTube: Rechtsanwalt Burkhardt Jordan erläutert alle Details vor der Kulisse Mallorcas. Klicken Sie einfach auf das …
Testamentskopie als Original?
Testamentskopie als Original?
| 31.05.2017 von Rechtsanwalt/FA SteuerR/StB Prof. Dr. Joerg Andres
I. Das Thema Ein Testament soll den letzten Willen des Erblassers dokumentieren und Zweifel hieran nach Möglichkeit ausschließen. Daher wird von den Gerichten zum Nachweis der gewillkürten Erbfolge in aller Regel auch die Vorlage eines …
Bestehendes Medizinisches Versorgungszentrum darf weiteres MVZ gründen
Bestehendes Medizinisches Versorgungszentrum darf weiteres MVZ gründen
| 29.03.2017 von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
Darf ein Medizinisches Versorgungszentrum (MVZ) ein weiteres MVZ gründen? Das Landessozialgericht Hessen sagt „ja“. Dieses noch nicht rechtskräftige Urteil vom 30.11.2016 (Az.: L 4 KA 20/14) kann von erheblicher Bedeutung für die Personen …
BFH: Kein Steuervorteil für Karnevalsfeier
BFH: Kein Steuervorteil für Karnevalsfeier
08.02.2017 von Jansen Schwarz & Schulte-Bromby Rechtsanwälte Fachanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB
Der Karneval biegt in dieser Session auf die Zielgerade ein. Und mitten in dieser heiße Phase fällt der Bundesfinanzhof ein Urteil, dass vielen Narren gar nicht schmecken dürfte: Bei vielen Karnevalsfeiern ist ein Mehrwertsteuersatz von 19 …