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Corona-Arzt: Ermittlungen gegen Leverkusener Patienten
Corona-Arzt: Ermittlungen gegen Leverkusener Patienten
| 16.08.2022 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Im Juni wurde ein Leverkusener Arzt verhaftet. Gegen den Arzt wird ermittelt, da er Gesundheitszeugnisse, gefälscht haben soll. Insbesondere soll der Arzt in ca. 3.000 Fällen den Patienten grundlos bescheinigt haben, keine Covid-19-Impfung …
Delegation ärztlicher Aufgaben auf Pflegekräfte
Delegation ärztlicher Aufgaben auf Pflegekräfte
| 31.05.2022 von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
Rechtskunde spezial: Delegation ärztlicher Aufgaben auf Pflegekräfte A.Arbeitsmaterialien im www. Uffeln, Malte Jörg; Power- Point- Vortrag „Delegation ärztlicher Tätigkeiten Heilkundeübertragungsrichtlinie“ kostenfreies download über …
Leichen-Verwechslung als Störung der Totenruhe strafbar?
Leichen-Verwechslung als Störung der Totenruhe strafbar?
| 10.05.2022 von Rechtsanwalt Christopher Tackenberg
Skurril, aber wahr: weil eine Leiche mit einer Puppe verwechselt wurde, bemerkte zunächst niemand den Tod von Andreas B. Der Prozess wird den Mitarbeitern eines Speditionsunternehmens jedoch nicht gemacht. Dies teilte die Staatsanwaltschaft …
Quarantäne wegen Corona – rechtliche Regelungen und Strafen
anwalt.de-Ratgeber
Quarantäne wegen Corona – rechtliche Regelungen und Strafen
| 03.05.2022
Aktuelle Regelungen zur Quarantäne und Isolation Folgende Bundesländer haben die Quarantänedauer für Kontaktpersonen auf fünf Tage verkürzt, wenn diese innerhalb von 48 Stunden symptomfrei sind: Bayern seit dem 13. April 2022 Sachsen seit …
Akteneinsicht beantragen: So erfahren Sie, was in der Ermittlungsakte steht
anwalt.de-Ratgeber
Akteneinsicht beantragen: So erfahren Sie, was in der Ermittlungsakte steht
| 27.04.2022
Sie sind Beschuldigter einer Straftat und haben bereits eine Vorladung von der Polizei oder gar eine Anklage von der Staatsanwaltschaft erhalten? In solchen Fällen gilt: Ruhe bewahren und keine voreiligen Aussagen gegenüber Behörden machen. …
Rechtsbehelfsbelehrung - was Sie wissen und beachten müssen!
anwalt.de-Ratgeber
Rechtsbehelfsbelehrung - was Sie wissen und beachten müssen!
| 25.02.2022
Was ist eine Rechtsbehelfsbelehrung? Durch eine Rechtsbehelfsbelehrung wird einer Person, die einen behördlichen oder gerichtlichen Bescheid erhalten hat, mitgeteilt, wie sie gegen diesen vorgehen kann. Es gibt förmliche und formlose …
Rechtsbehelf - was Sie wissen und beachten müssen!
anwalt.de-Ratgeber
Rechtsbehelf - was Sie wissen und beachten müssen!
| 21.02.2022
Bei dem Begriff Rechtsbehelf handelt es sich um alle zugelassenen verfahrensrechtlichen Mittel, durch welche Entscheidungen angefochten werden können. Der Begriff ist gleichermaßen zu verwenden, unabhängig davon, ob es sich um das Straf-, …
Müssen Apotheker den Knast fürchten, wenn Sie Impfpassfälschungen bei der Polizei anzeigen?
Müssen Apotheker den Knast fürchten, wenn Sie Impfpassfälschungen bei der Polizei anzeigen?
| 29.12.2021 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Bei Vorladung oder Hausdruchsuchung kontaktieren Sie uns! Willkommen zu unserem Update rund um das Thema gefälschte Impfpässe. Rechtlich hat sich in den letzten Wochen nicht viel getan. Doch die Polizei und Staatsanwaltschaften ermitteln …
Ärztliche Behandlung als Körperverletzung
Ärztliche Behandlung als Körperverletzung
| 14.10.2021 von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
In wenigen Dingen gehen die Meinungen von Medizinern und Juristen soweit auseinander wie bei der Bewertung ärztlicher Behandlungen. Während Ärzte darauf verweisen, dass sie die Gesundheit der Menschen erhalten und wiederherstellen und ggf. …
Ärztliche Schweigepflicht bei Kindesmisshandlung
Ärztliche Schweigepflicht bei Kindesmisshandlung
| 08.07.2021 von Rechtsanwältin Stefanie Kretschmer
„Was ich bei der Behandlung oder auch außerhalb meiner Praxis im Umgang mit Menschen sehe und höre, das man nicht weiterreden darf, werde ich verschweigen und als Geheimnis bewahren.“ Jeder Mediziner kennt ihn, den Eid des Hippokrates. Aus …
Behandlung von Kinder mit verschiedenen Geschlechtsmerkmalen
Behandlung von Kinder mit verschiedenen Geschlechtsmerkmalen
| 09.06.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Nach einem Gesetzgebungsverfahren über 3 Jahren ist das Gesetz zum Verbot geschlechtszuweisender Operationen an intergeschlechtlichen Kindern in Kraft getreten. Ab den 1960er Jahren wurden bei Kindern mit nicht eindeutig bestimmbarem …
Mehraufwand für Urlaub und Schmerzensgeld bei Behinderung durch Behandlungsfehler, Verkehrsunfall oder Straftat
Mehraufwand für Urlaub und Schmerzensgeld bei Behinderung durch Behandlungsfehler, Verkehrsunfall oder Straftat
| 06.06.2021 von Rechtsanwältin Dr. Anne-Christine Paul
Wird ein Patient fehlerhaft behandelt oder nimmt eine Person auf sonstige Weise durch das Verhalten eines Dritten Schaden (z.B. Straftat, Verkehrsunfall) steht diesem gegen den schuldhaften Verursacher Schadensersatz und Schmerzensgeld zu. …
Das Damoklesschwert im Arztstrafrecht: Wann droht der Approbationsverlust?
Das Damoklesschwert im Arztstrafrecht: Wann droht der Approbationsverlust?
| 05.04.2021 von Rechtsanwältin Daniela Hery LL.M. (MedR)
Die Approbation gewährt das unbeschränkte Recht zur Ausübung des Arztberufs. Der Widerruf der ärztlichen Approbation ist für den Betroffenen die einschneidendste Sanktion, weil sie ihm jegliche ärztliche Tätigkeit verwehrt und zwangsläufig …
Person im Pflegeheim oder Krankenhaus mit Corona infiziert und gestorben: Ansprüche der Angehörigen!
Person im Pflegeheim oder Krankenhaus mit Corona infiziert und gestorben: Ansprüche der Angehörigen!
| 20.01.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Fast täglich hört man von Fällen, in denen sich Bewohner von Alten- und Pflegeeinrichtungen mit dem Coronavirus infiziert haben und in Folge dieser Infektion verstorben sind. Für die Angehörigen oftmals ein Schock! Schnell kommt die Frage …
Die Corona-Pandemie: Das Problem der ärztlichen Pflichtenkollisionen - ein kleiner Einblick
Die Corona-Pandemie: Das Problem der ärztlichen Pflichtenkollisionen - ein kleiner Einblick
| 14.12.2020 von Rechtsanwalt Fabian Conrad
Bisweilen meist nur ein theoretisches Rechtsproblem für Jurastudenten und für Ärzte nur rechtliches Beiwerk im Medizinstudium bzw. ihrer praktischen ärztlichen Ausbildung, so wird es doch in Zeiten einer Pandemie und aktuell sehr hohen …
Behandlungsfehler & Arzthaftung: ein Überblick
Behandlungsfehler & Arzthaftung: ein Überblick
| 24.09.2020 von Rechtsanwältin Verteidigerin Dr. Jasmin Haider Maître en droit
Wer sich als Patient zu einem Arzt begibt, darf erwarten, nach dem anerkannten und gesicherten Stand der medizinischen Wissenschaft ( lege artis ) behandelt zu werden. Wo Menschen arbeiten, werden Fehler gemacht. Macht ein Arzt bei der …
Arztstrafrecht, Medizinstrafrecht & Abrechnungsbetrug: ein Überblick
Arztstrafrecht, Medizinstrafrecht & Abrechnungsbetrug: ein Überblick
| 22.09.2020 von Rechtsanwältin Verteidigerin Dr. Jasmin Haider Maître en droit
Vertreter der Heilberufe, v.a. Ärzte und Zahnärzte, übernehmen nicht nur die verantwortungsvolle Aufgabe der Gesundheitsfürsorge. Oftmals sehen sich Mediziner (z.B. Arzt, Zahnarzt) strafrechtlichen Problemen ausgesetzt. Als Anwalt für …
Sterbehilfe aus verfassungsrechtlicher Sicht
Sterbehilfe aus verfassungsrechtlicher Sicht
| 30.07.2020 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Fragen rund um Leben und Tod sind stets ein heikles Thema an der Schnittstelle zwischen Politik, Recht und Moral. Insbesondere die Sterbehilfe, also das Töten einer anderen Person mit deren Einverständnis ist hoch umstritten. Zur aktuellen …
Vorwurf des sexuellen Missbrauchs unter Ausnutzung eines Behandlungsverhältnisses gem. § 174c StGB
Vorwurf des sexuellen Missbrauchs unter Ausnutzung eines Behandlungsverhältnisses gem. § 174c StGB
| 12.11.2019 von Rechtsanwalt Christoph Klein
§ 174c Abs. 1 StGB schützt die sexuelle Selbstbestimmung von Personen, die sich aufgrund ihrer geistigen und/oder körperlichen Erkrankung in einem abhängigkeitsbegründenden Beratungs-, Behandlungs- oder Betreuungsverhältnisses befinden. § …
Wann steht mir ein Schmerzensgeld zu? Was bekomme ich bei Körperverletzung & Co?
Wann steht mir ein Schmerzensgeld zu? Was bekomme ich bei Körperverletzung & Co?
| 02.06.2021 von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Steht mir Schmerzensgeld zu? Wie berechnet sich mein Schmerzensgeld? Wie bekomme ich Schmerzensgeld bei einem Verkehrsunfall? Schmerzensgeldansprüche lassen sich schwer beziffern. Wer Opfer einer Straftat, Verletzter in einem Verkehrsunfall …
Krebsmedikamente gestreckt – Apotheker muss 12 Jahre hinter Gitter
Krebsmedikamente gestreckt – Apotheker muss 12 Jahre hinter Gitter
| 24.07.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Ein Apotheker aus Bottrop sorgte für einen der größten Medizinskandale in der Geschichte der Bundesrepublik. Über Jahre streckte und panschte er die Medikamente von Krebspatienten. Das Landgericht Essen hat ihn aus dem Verkehr gezogen. Der …
Medizinstrafrecht: Was tun, wenn Polizei und Staatsanwaltschaft ermitteln?
Medizinstrafrecht: Was tun, wenn Polizei und Staatsanwaltschaft ermitteln?
| 16.04.2018 von Rechtsanwalt Andreas Lange
Der Verfasser vertritt seit Jahren Klinik-Gruppen, Pflegeeinrichtungen und zahlreiche Einzelmandanten in Medizinstrafsachen und Bußgeldverfahren. Mit dem nachfolgenden Beitrag gibt er einen Überblick über die möglichen Verfahren und …
Die Bedeutung und Reichweite einer wirksamen Einwilligung des Patienten
Die Bedeutung und Reichweite einer wirksamen Einwilligung des Patienten
| 08.02.2018 von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
Das Oberlandesgericht Hamm hat mit Urteil vom 15.12.2017 erneut die Bedeutung einer wirksamen Einwilligung des Patienten betont, indem er eine ärztliche Behandlung bei Nichteinhaltung der Wahlleistungsvereinbarung für rechtswidrig erklärt …
Abrechnungsbetrug von Pflegediensten: Neue Entwicklungen bei Ermittlungsverfahren
Abrechnungsbetrug von Pflegediensten: Neue Entwicklungen bei Ermittlungsverfahren
| 27.11.2017 von Rechtsanwalt Dr. jur. Philipp Horrer
Ausgangslage: Zahl der Ermittlungsverfahren wegen Pflegebetrug steigt weiter In Deutschland wird derzeit eine große Anzahl von Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des Abrechnungsbetrugs gegen Pflegedienste geführt. Beschuldigt ist …