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Kein Kurzarbeitergeld bei fehlendem Betriebssitz im Inland?
Kein Kurzarbeitergeld bei fehlendem Betriebssitz im Inland?
| 18.09.2020 von Rechtsanwalt Christian Seidel
In letzter Zeit häufen sich die Anfragen von besorgten Mandanten, die zwar in Deutschland Arbeitnehmer sozialversicherungspflichtig beschäftigen, jedoch keinen Betriebssitz im Inland haben. Hintergrund sind meistens Bescheide der Agentur …
Cancellation contract and its legal consequences / Aufhebungsvertrag und seine rechtlichen Folgen
Cancellation contract and its legal consequences / Aufhebungsvertrag und seine rechtlichen Folgen
| 21.07.2020 von Rechtsanwalt Randhir Kumar Dindoyal
These days, many employers are offering their employees a termination agreement. The termination agreement: A termination agreement (Aufhebungsvertrag) is a contractual agreement between you and your employer that will end your employment …
Aufhebungsvertrag – Arbeitslosengeld – Niederlassungserlaubnis – Rechtsschutzversicherung
Aufhebungsvertrag – Arbeitslosengeld – Niederlassungserlaubnis – Rechtsschutzversicherung
| 20.07.2020 von Rechtsanwalt Randhir Kumar Dindoyal
In diesen Tagen bieten viele Arbeitgeber ihren Arbeitnehmern einen Aufhebungsvertrag an. Der Aufhebungsvertrag: Ein Auf­he­bungs­ver­trag ist ei­ne ver­trag­li­che Einigung zwi­schen Ih­nen und Ih­rem Ar­beit­ge­ber, durch welches das …
Abfindung ja bitte? – Erste Hilfe Arbeitsrecht
Abfindung ja bitte? – Erste Hilfe Arbeitsrecht
| 22.05.2020 von Rechtsanwalt Dr. Martin Kupka
Habe ich einen Anspruch auf Abfindung? Wir geben in unserer Videoreihe "Erste Hilfe Arbeitsrecht" einen überblick, was Ihnen zusteht und wie man vorgeht! Was ist eigentlich eine Abfindung? Die Abfindung ist ein sozialer Ausgleich , den der …
Corona-Krise und Kinderbetreuung – ein Überblick
Corona-Krise und Kinderbetreuung – ein Überblick
| 16.04.2020 von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
von RA Dr. Marc Laukemann und einer Kollegin Die aktuelle Entwicklung zwingt viele berufstätige, nicht systemrelevante Eltern wegen Kita- und Kindergärten-Schließungen eine private häusliche Kinderbetreuung zu organisieren. Schlimmstenfalls …
Homeoffice und Arbeitsunfall
Homeoffice und Arbeitsunfall
| 15.04.2020 von Rechtsanwalt Rainer Göhle
Während des Shutdowns arbeiten viele Arbeitnehmer im Homeoffice. Schön dabei: vom Bett zum Schreibtisch im Schlafanzug. Zum Kaffee in Schlappen ohne gekämmt zu sein. Schlecht dabei: Man purzelt mit der Kaffeetasse die Treppe hinunter. Ist …
Arbeitsunfall wegen Kindergarten
Arbeitsunfall wegen Kindergarten
| 14.04.2020 von Rechtsanwalt Rainer Göhle
Man kann sich im Leben leider nicht alles aussuchen. Unfälle lassen sich nicht planen. Wer bringt das Kind in den Kindergarten? Derjenige, der anschließend noch ins Büro fährt. Arbeitnehmer sind auf den unmittelbaren Wegen zum Arbeitsplatz …
Corona und soziale Dienstleister: Zuschüsse nach dem Sozialdienstleister-Einsatz-Gesetz (SodEG)
Corona und soziale Dienstleister: Zuschüsse nach dem Sozialdienstleister-Einsatz-Gesetz (SodEG)
| 06.04.2020 von Rechtsanwältin Beate Metschkoll
Worum geht es? Es geht um den Schutz sozialer Dienstleister bei Entgeltausfall. Das (Sozialdienstleister-Einsatzgesetz – SodEG) ist Bestandteil des Sozialschutz-Pakets des Bundestages. Es wurde im Eilverfahren verabschiedet und soll …
Corona-Epidemie – Quarantäne und Entschädigungen für Arbeitnehmer und Arbeitgeber
Corona-Epidemie – Quarantäne und Entschädigungen für Arbeitnehmer und Arbeitgeber
| 19.03.2020 von Rechtsanwalt Randhir Kumar Dindoyal
Die Ausgangslage: Die Corona-Krise zwingt die Bundes- und Landesbehörden derzeit zu immer strikteren Maßnahmen. Um den SARS-CoV-2-Virus einzudämmen, werden nicht nur Menschen, die an der Krankheit Covid-19 erkrankt sind, in Quarantäne …
Neue Krankheit – neue Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall, oder doch nicht?
Neue Krankheit – neue Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall, oder doch nicht?
| 18.01.2020 von Rechtsanwalt Christian Seidel
Grundsätzlich erhält ein Arbeitnehmer im Krankheitsfall für die Dauer von 6 Wochen seine Vergütung weiterbezahlt (sogenannte Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall ). Dauert die Krankheit länger, ist der Arbeitgeber nicht weiter verpflichtet, …
Freier Mitarbeiter oder abhängig Beschäftigter? Das Risiko steigt
Freier Mitarbeiter oder abhängig Beschäftigter? Das Risiko steigt
| 10.01.2020 von Rechtsanwalt Randhir Kumar Dindoyal
Die Frage, ob ein Beschäftigter als Angestellter oder freien Mitarbeiter zu sehen ist, landet immer wieder vor den unterschiedlichen Gerichten. Denn die Problematik birgt nicht nur sozialversicherungsrechtlichen und steuerrechtlichen, …
Geschäftsführervertrag und Beratervertrag – Sozialversicherungspflicht?
Geschäftsführervertrag und Beratervertrag – Sozialversicherungspflicht?
| 07.01.2020 von Rechtsanwalt Randhir Kumar Dindoyal
Beraterverträge zwischen dem – meist aus Altersgründen – ausscheidenden Geschäftsführer und seinem alten Unternehmen könne sinnvoll sein. So kann bei Ausscheiden des Geschäftsführers sein Spezialwissen und vor allem sein Netzwerk dem …
Selbstständigkeit in der Pflege – aktuelle Rechtsprechung des BSG vom 07.06.2019
Selbstständigkeit in der Pflege – aktuelle Rechtsprechung des BSG vom 07.06.2019
| 02.10.2019 von Rechtsanwältin Dr. Stefanie Lajtkep
Der schon seit Jahren anhaltende Pflegekräftemangel und die geringe Entlohnung angestellter Pflegekräfte führte bereits vor Jahren dazu, dass sich Pflegekräfte vermehrt dazu entschieden, auf freiberuflicher Basis für Einrichtungen zu …
„Interims-Manager“ und Sozialrecht
„Interims-Manager“ und Sozialrecht
| 09.08.2019 von Rechtsanwalt Rainer Göhle
Ein sehr modernes und sportliches Modell der Arbeitswelt ist der Interims-Manager. Modern, da flexibel nicht angestellt, obwohl angestellt. Sportlich, da im Falle der erwiesenen Unselbständigkeit drohen: Beitragsnachzahlung, Regress, …
Arbeitnehmer – Befreiung von der Rentenversicherung
Arbeitnehmer – Befreiung von der Rentenversicherung
| 02.08.2019 von Rechtsanwalt Rainer Göhle
Angestellte aus kammerpflichtigen Berufen werden nach § 6 Absatz 1 SGB VI in der Rentenversicherung von der Versicherungspflicht unter bestimmten Umständen befreit. Dies gilt unter gewissen Voraussetzungen zum Beispiel für Steuerberater, …
GmbH-Geschäftsführer: Wann besteht die Sozialversicherungspflicht?
GmbH-Geschäftsführer: Wann besteht die Sozialversicherungspflicht?
| 17.01.2019 von Rechtsanwalt Dr. Rupprecht Rodenstock
Ein Dauerbrenner mit vielen Fallstricken. Wann muss die Gesellschaft für ihren Geschäftsführer Sozialabgaben bezahlen? Fehler können teuer werden, da die Sozialabgaben möglicherweise über zurückliegende Jahre nachbezahlt werden müssen. Hat …
Scheinselbständigkeit – strafrechtliche, sozialversicherungsrechtliche und  fiskalrechtliche Aspekte
Scheinselbständigkeit – strafrechtliche, sozialversicherungsrechtliche und fiskalrechtliche Aspekte
| 11.12.2017 von Rechtsanwalt Michael D. Pfefferl
In diesem Beitrag werden die für die Problematik relevanten Bereiche des Strafrechts und des Sozialversicherungsrechts angesprochen. Scheinselbständigkeit liegt bei Mitarbeitern vor, die zwar als Selbständige geführt werden, bei denen aber …
Scheinselbstständigkeit: strafrechtliche, sozialversicherungsrechtliche und fiskalrechtliche Aspekte
Scheinselbstständigkeit: strafrechtliche, sozialversicherungsrechtliche und fiskalrechtliche Aspekte
| 08.12.2017 von Rechtsanwalt Michael D. Pfefferl
In diesem Beitrag werden die für die Problematik relevanten Bereiche des Strafrechts und des Sozialversicherungsrechts angesprochen. Eine Scheinselbstständigkeit liegt bei Mitarbeitern vor, die zwar als Selbstständige (meist als …
Steuerfalle bei Freiberuflern und Kreativen: selbstständig arbeitendes, nicht überwachtes Personal
Steuerfalle bei Freiberuflern und Kreativen: selbstständig arbeitendes, nicht überwachtes Personal
| 05.12.2016 von Rechtsanwalt Christoph Blaumer
In Praxen von Ärzten und Zahnärzten, in Steuerberater- und Anwaltskanzleien, aber auch bei Unternehmensberatern sowie kreativen Berufen gehört es zum gewöhnlichen Bild, dass die Partner sich geschulten Personals bedienen, um bestimmte …
Das Ende der Fallschirmlösung
Das Ende der Fallschirmlösung
| 30.11.2016 von Rechtsanwältin Andrea Hellmann
Bisher schützte eine vorsorglich eingeholte Arbeitnehmerüberlassungserlaubnis vor den unerwünschten Folgen eines „Scheinwerkvertrages“, wenn sich der vereinbarte Werkvertrag im Nachgang als verdeckte Arbeitnehmerüberlassung darstellte. Eine …
Rentenversicherungspflicht von Geschäftsführern und Gesellschaftern bei Familiengesellschaften
Rentenversicherungspflicht von Geschäftsführern und Gesellschaftern bei Familiengesellschaften
| 29.04.2016 von Rechtsanwalt Christoph Blaumer
Auf den ersten Blick scheint der Geschäftsführer einer Familiengesellschaft sein Amt wie ein Selbstständiger auszuüben, wenn die übrigen Gesellschafter Familienangehörige sind und ein störungsfreies Vertrauensverhältnis dazu besteht, dass …
Maximal 3x IVF - offene Fragen bei Leistungsbeschränkungen der GKV für künstliche Befruchtung
Maximal 3x IVF - offene Fragen bei Leistungsbeschränkungen der GKV für künstliche Befruchtung
| 07.03.2016 von Rechtsanwalt Hans Modl
Das Problem In der aktuell geltenden Fassung sieht § 27a SGB V vor, dass die Kassenleistung auf 3 IVF-Behandlungszyklen beschränkt ist (Kostenanteil daraus nur 50 %). Doch diverse Fragen zur Zählweise (z. B. selbst bezahlte Behandlung, …
IVF nach Sterilisation - wann muss PKV und GKV für Kosten der extrakorporalen Befruchtung leisten?
IVF nach Sterilisation - wann muss PKV und GKV für Kosten der extrakorporalen Befruchtung leisten?
| 18.01.2016 von Rechtsanwalt Hans Modl
Der Streit: Früher Sterilisation – später dennoch erneuter Kinderwunsch und künstliche Befruchtung: müssen PKV (Private Krankenversicherung) oder GKV (Gesetzliche Krankenversicherung) für die Kosten der Kinderwunschbehandlung Leistungen …
Kostenfalle für gemischt versicherte Kinderwunschpaare - ein Urteil des LSG Berlin - Brandenburg
Kostenfalle für gemischt versicherte Kinderwunschpaare - ein Urteil des LSG Berlin - Brandenburg
| 14.12.2015 von Rechtsanwalt Hans Modl
Das Problem: Für gemischt versicherte Kinderwunschpaare (1 Partner privat-, der andere gesetzlich versichert) ist das Leistungsrecht kompliziert und unübersichtlich. Es gehört 2 unterschiedlichen Rechtsbereichen an, nämlich die PKV (private …