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16.08.2022
von Rechtsanwalt Björn Schüller
Wenn Sie unter Einfluss von THC / Cannabis beim Führen eines KFZ / Motorad / Pedelec / E Scooter / Roller von der Polizei erwischt werden, laufen in der Regel mehrere Verfahren . Einige davo n scheinen Verfahren gegen die Wissenschaft und …
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06.06.2022
von Rechtsanwältin Anne Klein
Von der Hochschule einen Bescheid über die Exmatrikulation zu erhalten, ist für Studierende erst einmal ein großer Schock. Eine Exmatrikulation kann aus diversen Gründen angeschoben werden, wie z.B. der nicht fristgemäßen Zahlung des …
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06.06.2022
von Rechtsanwältin Anne Klein
Für Menschen mit einer Behinderung oder einer chronischen Erkrankung ist das Ablegen von Prüfungen im Studium oder in der Ausbildung oftmals eine sehr große Herausforderung. Um diese bewältigen zu können, sollten Betroffene entsprechende …
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12.09.2021
von Rechtsanwältin Anne Klein
Beamte und Arbeitnehmer im öffentlichen Dienst sehen sich oftmals mit Wünschen oder Maßnahmen konfrontiert, die sich auf eine andere Dienststelle oder einen anderen Arbeitsbereich beziehen. Hierfür gibt es im Beamtenrecht verschiedene zur …
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10.09.2021
von Rechtsanwältin Anne Klein
Nach Abschluss eines Bachelor- oder auch eines anderen grundständigen Studiengangs kann ins Berufsleben eingestiegen oder mit einem Master-Studium begonnen werden. Oftmals ist ein Master-Abschluss sogar zwingend erforderlich, um den …
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10.09.2021
von Rechtsanwältin Anne Klein
Auszubildende, die sich im Vorbereitungsdienst zur Laufbahnbefähigung befinden, werden in der Regel als Beamte auf Widerruf eingestuft (§ 4 Beamtenstatusgesetz). Das Beamtenverhältnis auf Widerruf ist einzig zur Ausbildung gedacht und kann …
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07.06.2022
von Rechtsanwältin Anne Klein
In Zeiten von Corona und den seit der Pandemie vermehrt durchgeführten Online-Prüfungen kommt dies leider nur allzu oft vor: Statt über die erwartete Note der Prüfung informiert zu werden, hält man ein Schreiben der Prüfungsbehörde in den …
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26.06.2021
von Rechtsanwältin Anne Klein
Egal, wie es dazu gekommen ist: Einen Bescheid der Hochschule über das endgültige Nichtbestehen einer Prüfung in den Händen zu halten, ist in den meisten Fällen schockierend. Was Sie jetzt tun sollten, um sich das Recht zu bewahren, doch …
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19.09.2022
von Rechtsanwalt Björn Schüller
Beschlagnahmte Hanfsamen von Sensi Seeds: Welche Folgen drohen? Muss ich Angst um meinen Führerschein haben? Kriege ich eine Hausdurchsuchung? Zum Thema Bannbruch Strafverfahren lesen Sie auch hier über die hohen Chancen auf Einstellung des …
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23.02.2021
von Rechtsanwältin Anne Klein
Was ist zu tun, wenn die Anmeldung zur Prüfung bereits erfolgt ist, die eigene Leistungsfähigkeit aber dann so eingeschränkt ist, dass an ein Mitschreiben der Prüfung nicht mehr zu denken ist? Oder aber die Prüfung wurde in einem …
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03.03.2021
von Rechtsanwältin Anne Klein
Aufgrund der Corona-Pandemie stehen Universitäten und Hochschulen vor der Herausforderung, Lehre und Prüfungen überwiegend in digitaler Form anbieten zu müssen. Eine besondere Schwierigkeit ergibt sich hier für die Abnahme von Prüfungen. …
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15.02.2021
von Rechtsanwalt Stefan Schroub
Die Runde der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin hat in der vergangenen Woche unter anderem entscheiden: Frisörbetriebe sollen ab dem 01.03.2021 unter Einhaltung eines Hygienekonzepts wieder öffnen …
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15.02.2018
von Rechtsanwalt & Notar Florian Würzburg LL.M.
Die Anforderungen an Steuerpflichtige für eine ordnungsgemäße Kassenführung steigen von Jahr zu Jahr. Durchaus im Sinne der Volkswirtschaft und für eine gerechte Steuererhebung versuchen Gesetzgeber und Finanzverwaltung, die Möglichkeiten …
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11.05.2017
von Rechtsanwalt & Notar Florian Würzburg LL.M.
Der Bundesfinanzhof musste die Finanzverwaltung mit einem Urteil vom 17. Januar 2017 über die Einhaltung geltenden Rechts belehren (BFH, VIII R 52/14) . Der Fall Aufgrund gleichlautender Erlasse der obersten Finanzbehörden der Bundesländer …
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14.09.2016
von Rechtsanwältin Simone Fischer
Mittlerweile erlässt das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Ablehnungs-)Bescheide, die Syrier/innen lediglich subsidiären Schutz und nicht die Flüchtlingsanerkennung zuerkennt. Gegen diese Entscheidungen lohnt es sich, Klage beim …
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12.07.2015
von Rechtsanwältin Simone Fischer
1. Mangelgut Studienplatz – Studienplatzklage als Chance zum Wunschstudium In jedem Semester gibt es in den zulassungsbeschränkten Studiengängen mehr Bewerber als Studienplätze. Der Andrang auf die Studienplätze ist enorm gewachsen. Dann …
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12.03.2014
von Rechtsanwalt Stefan Schroub
Dass man sich in das Studium bzw. seine Wunschhochschule einklagen kann, ist vielen Menschen bekannt. Seit der sogenannten Numerus-Clausus-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 1972 sind Zulassungsbeschränkungen an …
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10.10.2013
von Rechtsanwalt Stefan Schroub
Der EuGH hat mit Urteil vom 18.07.2013 (C-523/11, C-585/11) entschieden, dass die Begrenzung der Ausbildungsförderung nach dem BAföG auf ein Jahr aufgrund des Umstandes, dass ein deutscher Student vor Beginn seines Auslandsstudiums nicht …
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08.03.2013
von Rechtsanwalt Stefan Schroub
Ab dem 01.08.2013 gewährt § 24 Abs. 2 SGB VIII Kindern zwischen dem ersten und dem vollendeten dritten Lebensjahr einen Rechtsanspruch auf frühkindliche Betreuung in einer Tageseinrichtung oder einer Kindertagespflege. Der folgende …
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22.07.2011
von Rechtsanwalt Stefan Schroub
Vermehrt noch als in den vergangenen Jahren werden Studienbewerber in den nächsten Wochen Post von der Stiftung Hochschulstart (früher: ZVS) oder von Hochschulen erhalten, in denen es sinngemäß heißt, dass die Zulassung zum begehrten …
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26.01.2011
von Rechtsanwalt Stefan Schroub
Nach § 36 Abs. 1 des Bremischen Schulgesetzes (BremSchulG) haben Kinder, die im folgenden Jahr schulpflichtig werden, neben einer schulärztlichen Untersuchung an einer Sprachstandserhebung teilzunehmen. Damit sollen hinreichende Kenntnisse …