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Kauf eines Hauses in Kenntnis von Feuchtigkeitsschäden: Gewährleistung? (OGH 27. 6. 2013, 1 Ob 14/13k)
Kauf eines Hauses in Kenntnis von Feuchtigkeitsschäden: Gewährleistung? (OGH 27. 6. 2013, 1 Ob 14/13k)
| 20.08.2013 von Rechtsanwalt Dr. Hannes Wiesflecker
Die Kläger erwarben eine Liegenschaft mit Haus. Im Kaufvertrag wurde festgehalten, dass bekannt ist, dass im Kellergeschoss Durchfeuchtungen des Mauerwerks und nicht den technischen Richtlinien entsprechende Feuchtigkeitsabdichtungen …
Unternehmer-AGB und Nichtigkeiten
Unternehmer-AGB und Nichtigkeiten
| 04.11.2013 von Rechtsanwalt Dr. Hannes Wiesflecker
Im Allgemeinen unterliegt die Vereinbarung und Ausformulierung von AGB, die zwischen Unternehmern zum Einsatz kommen, einer relativ weitgehenden Vertragsfreiheit. Auch für „Unternehmer-AGB" werden jedoch Grenzen gezogen. Insbesondere im § …
Umfang der ärztlichen Aufklärungspflicht in Bezug auf Behandlungsfehler
Umfang der ärztlichen Aufklärungspflicht in Bezug auf Behandlungsfehler
| 23.01.2014 von Rechtsanwalt Dr. Hannes Wiesflecker
Umfang der ärztlichen Aufklärungspflicht in Bezug auf Behandlungsfehler (OGH 29. 4. 2013, 8 Ob 133/12k) Die Klägerin wollte vom beklagten Krankenhausträger Schadenersatz für schwere gesundheitliche Beeinträchtigungen aufgrund einer …
Skiunfälle in Österreich - Grundlegendes zur Rechtslage
Skiunfälle in Österreich - Grundlegendes zur Rechtslage
| 18.01.2013 von Rechtsanwalt Mag. Josef Kunzenmann
2011 wurden in Österreich bei Unfällen im Rahmen des alpinen Skilaufs ca. 43.600 Personen verletzt. Ein Skiunfall wirft auch etliche rechtliche Fragen auf: Welche Schäden kann ich als Unfallopfer geltend machen? Wen kann ich zur Haftung …
Unfallversicherungsschutz einer Arbeitnehmerin, OGH Entscheidung
Unfallversicherungsschutz einer Arbeitnehmerin, OGH Entscheidung
| 15.05.2013 von Rechtsanwalt Dr. Hannes Wiesflecker
Entscheidung zum Unfallversicherungsschutz einer Arbeitnehmerin (OGH 19. 3. 2013 10 ObS 169/12v) Wie der OGH in seiner angeführten Entscheidung feststellt, ist ein zwölf Kilometer von der Arbeitsstätte entfernter Supermarkt kein in der Nähe …
Skiunfälle in Österreich - FIS-Regel 4
Skiunfälle in Österreich - FIS-Regel 4
| 22.02.2013 von Rechtsanwalt Mag. Josef Kunzenmann
Die FIS-Regel Nr 4 lautet: 4. Überholen „Überholt werden darf von oben oder unten, von rechts oder links, aber immer nur mit einem Abstand, der dem überholten Skifahrer oder Snowboarder für alle seine Bewegungen genügend Raum lässt.“ Diese …
Skiunfälle in Österreich - FIS-Regel 3
Skiunfälle in Österreich - FIS-Regel 3
| 08.02.2013 von Rechtsanwalt Mag. Josef Kunzenmann
Die dritte FIS-Regel lautet: 3. Wahl der Fahrspur „Der von hinten kommende Skifahrer und Snowboarder muss seine Fahrspur so wählen, dass er vor ihm fahrende Skifahrer und Snowboarder nicht gefährdet.“ Im Rahmen dieser Regel ist auch die …
Skiunfälle in Österreich - FIS-Regel 7
Skiunfälle in Österreich - FIS-Regel 7
| 15.03.2013 von Rechtsanwalt Mag. Josef Kunzenmann
Die FIS-Regel 7 lautet: 7. Aufstieg und Abstieg „Ein Skifahrer oder Snowboarder, der aufsteigt oder zu Fuss absteigt, muss den Rand der Abfahrt benutzen.“ Diese Regel zielt ebenfalls auf die Gefahrenvermeidung und Minderung des …
Überblick über die Besitzstörung in der österreichischen Rechtsordnung
Überblick über die Besitzstörung in der österreichischen Rechtsordnung
| 07.05.2013 von Rechtsanwalt Dr. Hannes Wiesflecker
Besitzer ist immer jener, der die tatsächliche Macht über eine Sache und den Willen hat, diese Sache auch für sich zu behalten (z. B. Mieter, Pächter, Leasingnehmer). Die Störungshandlung muss den Besitz einer Sache entweder eigenmächtig …
Das Inkasso durch den Anwalt
Das Inkasso durch den Anwalt
| 16.05.2013 von Rechtsanwalt Dr. Hannes Wiesflecker
Übersicht über die Vorgehensweise beim Inkasso durch den Anwalt Da mit dem Mahnbrief des Rechtsanwaltes zumeist unmittelbar die Klage droht, ist die sofortige Beauftragung eines Anwaltes in den meisten Fällen wesentlich effektiver als die …
Zum Verhältnis zwischen Richter und Sachverständigen, OGH Entscheidung
Zum Verhältnis zwischen Richter und Sachverständigen, OGH Entscheidung
| 14.05.2013 von Rechtsanwalt Dr. Hannes Wiesflecker
Freundschaftliches Verhältnis zwischen Richter und Sachverständigem (OGH 27. 2. 2013 15 Os 110/12h, 15 Os 144/12h) Nachdem ein Angeklagter vom Geschworenengericht wegen Mordes schuldig gesprochen wurde, bekämpfte dieser das Urteil unter …
Arzthaftung und Schmerzensgeld in Österreich – was Patienten bei Behandlungsfehlern zusteht
Arzthaftung und Schmerzensgeld in Österreich – was Patienten bei Behandlungsfehlern zusteht
| 02.06.2020 von Rechtsanwalt Dr. Hannes Wiesflecker
Medizinrecht: Behandlungsfehler, Behandlungsvertrag, Arzthaftung und fehlende Aufklärung Wenngleich auch das Niveau der medizinischen Versorgung in Österreich hoch ist, so gibt es doch immer wieder Fälle von Behandlungsfehlern. Hier lesen …
Skiunfälle in Österreich - FIS-Regel 5
Skiunfälle in Österreich - FIS-Regel 5
| 01.03.2013 von Rechtsanwalt Mag. Josef Kunzenmann
Die FIS-Regel 5 lautet: 5. Einfahren, Anfahren und hangaufwärts fahren „Jeder Skifahrer und Snowboarder, der in eine Abfahrt einfahren, nach einem Halt wieder anfahren oder hangaufwärts fahren will, muss sich nach oben und nach untern …
Freizeitwohnsitz Salzburg
Freizeitwohnsitz Salzburg
| 04.06.2020 von Rechtsanwalt Mag. Stefan Gamsjäger
Die Nutzung einer Liegenschaft als Freizeitwohnsitz ist in den meisten Salzburger Gemeinden sowohl für Inländer als auch für Ausländer gewissen Beschränkungen unterworfen. Prinzipiell sind drei unterschiedliche Szenarien zu unterscheiden: …
Wann muss man in Österreich einen Rechtsanwalt beiziehen?
Wann muss man in Österreich einen Rechtsanwalt beiziehen?
| 03.05.2013 von Rechtsanwalt Dr. Hannes Wiesflecker
Man unterscheidet zwischen absoluter und relativer Anwaltspflicht. In Verfahren vor einem Zivilgericht muss eine Partei dann durch einen Rechtsanwalt vertreten sein in Verfahren vor den Bezirksgerichten mit einem Streitwert von mehr als EUR …
Coronavirus: Strafverfügung & Verwaltungsstrafverfahren – COVID-19 Verwaltungsstrafen in Österreich
Coronavirus: Strafverfügung & Verwaltungsstrafverfahren – COVID-19 Verwaltungsstrafen in Österreich
| 23.03.2020 von Rechtsanwalt Dr. Hannes Wiesflecker
Coronavirus – Verhaltensregeln und Strafen in Österreich Die Corona-Krise schafft auch im rechtlichen Bereich jeden Tag neue Situationen. Hier finden Sie einen aktuellen Überblick über die gesetzlichen Grundlagen der Verhaltensregeln in …
Was tun, wenn man als ausländischer Staatsbürger einen Unfall in Österreich hat?
Was tun, wenn man als ausländischer Staatsbürger einen Unfall in Österreich hat?
| 07.12.2023 von Rechtsanwalt MMag. Daniel Köhle
Wenn Sie als ausländischer Staatsbürger in Österreich in einen Verkehrsunfall verwickelt sind, gilt es folgende Schritte zu beachten: Unfallstelle sichern Zunächst sollten Sie die Unfallstelle sichern. Schalten Sie das Warnblinklicht ein, …
Schlepperei - Menschenhandel / Human trafficking
Schlepperei - Menschenhandel / Human trafficking
| 18.03.2024 von Rechtsanwalt Mag. Stefan Gamsjäger
www.rechtsanwalt-gamsjaeger.at office@rechtsanwalt-gamsjaeger.at +43 512 25 00 90 Die Medien berichten häufig mit Recht über die schrecklichsten Schlagzeilen, insbesondere über Fälle von Schlepperei, bei denen betroffene Personen oft …
Ehescheidung in Österreich und Aufteilung von Vermögen – Was passiert mit dem Haus der Ehepartner?
Ehescheidung in Österreich und Aufteilung von Vermögen – Was passiert mit dem Haus der Ehepartner?
| 04.06.2020 von Rechtsanwalt Dr. Hannes Wiesflecker
Aufteilung von Liegenschaftsvermögen in Österreich bei einer Scheidung Für viele Ehepaare ist das Eheglück erst dann vollkommen, wenn sie ein gemeinsames Haus oder eine gemeinsame Wohnung besitzen und dort gemeinsam leben können. Was für …
Der Ausgleichsanspruch des Handelsvertreters in Österreich: Anspruchsgrundlage und Berechnung
Der Ausgleichsanspruch des Handelsvertreters in Österreich: Anspruchsgrundlage und Berechnung
| 05.02.2020 von Rechtsanwalt Dr. Hannes Wiesflecker
Die Regelungen zum Ausgleichsanspruch sind bei Beendigung der Vereinbarung zwischen Unternehmer und Handelsvertreter besonders wichtig. Hier erfahren Sie, wie die österreichischen Gesetze das Thema regeln. Egal ob Sie Unternehmer sind, der …
Skiunfälle in Österreich - FIS-Regel 2
Skiunfälle in Österreich - FIS-Regel 2
| 04.02.2013 von Rechtsanwalt Mag. Josef Kunzenmann
Die FIS-Regel 2 lautet: „Jeder Skifahrer und Snowboarder muss auf Sicht fahren. Er muss seine Geschwindigkeit und seine Fahrweise seinem Können und den Gelände- Schnee- und Witterungsverhältnissen sowie der Verkehrsdichte anpassen." Die …
Skiunfälle in Österreich - FIS-Regel 8
Skiunfälle in Österreich - FIS-Regel 8
| 02.04.2013 von Rechtsanwalt Mag. Josef Kunzenmann
Die FIS-Regel 8 lautet: 8. Beachten der Zeichen „Jeder Skifahrer und Snowboarder muss die Markierung und die Signalisation beachten.“ Jede Piste ist mit Hinweis-, Gefahren- und Sperrtafeln gekennzeichnet. Hierbei haben Sperrtafeln und …
Skiunfälle in Österreich - Motorschlitten
Skiunfälle in Österreich - Motorschlitten
| 06.05.2013 von Rechtsanwalt Mag. Josef Kunzenmann
Auf Skipisten ist das Verwenden von Motorschlitten (auch Skidoo genannt) keine Seltenheit mehr. Im Gegensatz zu Pistenraupen werden sie auch häufig während der Liftbetriebszeiten (für Transporte oder Personenbeförderungen) verwendet. Nicht …
Ihr gutes Recht als Mieter und als Vermieter
Ihr gutes Recht als Mieter und als Vermieter
| 18.02.2014 von Rechtsanwalt Mag. Stefan Gamsjäger
Welche wechselseitigen Rechte und Pflichten bestehen bei einem Mietverhältnis? Für die Beantwortung dieser Frage ist zunächst wesentlich, ob und inwieweit das Mietrechtsgesetz (MRG) zur Anwendung kommt. Die Miete von Wohnungen in vor dem …