62 Ergebnisse für AGB
Suche wird geladen …
|
03.06.2022
von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
… Über eine entsprechende deutsche Erlaubnis verfügte sie nicht. In den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) wurde darauf hingewiesen, dass die Services nur dann genutzt werden dürfen, wenn sie im Land des jeweiligen Kunden erlaubt …
|
19.05.2022
von Rechtsanwalt Mirko Göpfert
… entsprechender AGBs nur dann möglich, wenn die Änderung unerheblich ist. Genau dies ist vorliegend nicht der Fall, da gleich zwei Reiseländer der Reise entfallen. Außerdem entfällt auch die Fahrt ins Schwarze Meer, was ein erheblicher Nachteil …
|
06.05.2022
von Rechtsanwalt Mirko Göpfert
… auch auf Basis entsprechender AGBs nur dann möglich, wenn die Änderung unerheblich ist. Genau dies ist vorliegend nicht der Fall, da vor allem Spitzbergen als das Highlight der Reise entfällt. Außerdem entfällt auch eine Überfahrt nach Spitzbergen …
|
01.04.2022
von Rechtsanwalt Mirko Göpfert
… als Ursache. Solche Gründe rechtfertigen einen Anspruch auf Minderung, denn die einseitige Änderung der Reiseleistung ist grundsätzlich auch auf Basis entsprechender AGBs nur dann möglich, wenn die Änderung unerheblich ist. „Genau dies ist vorliegend …
|
02.02.2022
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
… sondern können einer AGB-Kontrolle durchaus standhalten. Arbeitnehmer tun also gut daran, die für sie gültigen Verträge auf solche Klauseln zu sichten und deren Wirksamkeit zu prüfen. Voraussetzungen für die Geltendmachung …
|
22.05.2021
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Keine einseitige Anpassung von Banken-AGB | Gebühren und Zinsen zurückfordern | Ihr Fachanwalt für Bankrecht Der Bundesgerichtshof hat in seiner Entscheidung vom 27.04..2021 die Änderung von AGB durch einseitige Entscheidung der Bank …
|
04.11.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
… ob eine derartige Absenkung zu keinerlei Problemen aus dem Blickwinkel der Rechtskontrolle nach dem AGB Recht führt und der Mitarbeiter damit rechnen oder davon ausgehen muss? Darüber hinaus stellt sich die bei Entgeltumwandlungsmodellen …
|
19.03.2020
von Rechtsanwältin Sarah Op den Camp
… ebenfalls entfällt und zurückzuerstatten ist, wenn sie bereits geleistet wurde. Eine Rückzahlungspflicht kann auch nicht durch AGB im Falle höherer Gewalt ausgeschlossen werden, eine derartige Klausel wäre nach der Rechtsprechung des EuGH …
|
09.08.2019
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… die Kündigungsmöglichkeit auf die Sparkassen-AGB beschränkt ist. Eine solche Kündigung hat der BGH in seiner Entscheidung in der ihm vorliegenden Vertragskonstellation für wirksam erachtet, da er zu dem Ergebnis gekommen ist, dass keine feste …
|
31.07.2019
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… des BGH begründet. Denn eine Kündigung der Sparkasse ist bei diesen Verträgen nach Auffassung von Rechtsanwalt Reulein, Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht, nicht zulässig, da die AGBs der Sparkasse, eine solche Kündigung nur …
|
23.07.2019
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… bei den verschiedenen Ausgestaltungen der Fälle des Prämiensparens klären können. Dies gilt umso mehr als auch Einzelfallumstände von Bedeutung sind, z. B. ob die AGB der Sparkasse wirksam in den Vertrag einbezogen oder in Gesprächen im Vorfeld …
|
17.06.2019
von Rechtsanwältin Inés Jakob
… sie als Individualabrede oder als Allgemeine Geschäftsbedingung (AGB) vereinbart wird. Je nachdem, wie sich die konkrete Vertragsbeziehung zum Subunternehmer darstellt, ergeben sich unterschiedlich hohe Anforderungen. Unter Umständen …
|
28.04.2019
von Rechtsanwalt H.- Wolfram Lehnert
… haben, auch für solche versteckte Mängel, die erst später bemerkbar werden. Die Gewährleistungsfrist beträgt nach § 438 BGB 24 Monate und kann bei Gebrauchtwaren per AGB oder Vereinbarung zwischen beiden Parteien auf 12 Monate verkürzt …
|
23.04.2019
von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
… in den AGB-Banken, welche die gesetzlichen Aufrechnungsmöglichkeiten zu Lasten von Bankkunden einschränkt, unwirksam und damit nicht anzuwenden ist. Der BGH führte zur Begründung aus, dass eine solche Beschränkung den Verbraucher unangemessen …
|
04.01.2019
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
… XI ZR 309/16 mit einer solchen Klausel in den AGB einer Sparkasse befasst. Die Entscheidung des BGH setzte sich mit den Urteilen der Vorinstanzen des Landgerichts Nürnberg-Fürth und des Oberlandesgerichts Nürnberg auseinander. Widerruf …
|
12.11.2018
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
… Versicherungsrecht der Kanzlei Mayer, welcher bundesweit Kapitalanleger vertritt: Die Klausel unterliegt den Grundsätzen von Gesetzgebung und Rechtsprechung hinsichtlich der sog. AGB-Kontrolle sondern und es ist bereits fraglich ob die Klausel …
|
11.04.2018
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
… zur Aufhebung der vorinstanzlichen Entscheidung des Oberlandesgerichts Nürnberg vom 27. Mai 2003 unter Abänderung des Urteils des Landgerichts Nürnberg-Fürth vom 18. Oktober 2002. Folgende Klausel der AGB der beklagten Bank war …
|
29.12.2017
von Rechtsanwalt Laszlo Nagy
… die strenge AGB-Inhaltskontrolle. BGH XII ZR 1/17 : Eine Klausel zur automatischen Verlängerung eines Vertrags sei wegen fehlender Transparenz unwirksam, wenn bei Vertragsbeginn nicht eindeutig feststehe, bis wann die Kündigung zur Abwendung …
|
31.03.2017
von Rechtsanwältin Sarah Op den Camp
Als AGB werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Unternehmers bezeichnet, die das Gesetz als „für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierte Vertragsbedingungen“ definiert. AGB sind nicht verpflichtend und auch nicht für jedes …
|
15.02.2017
von Rechts- und Fachanwalt Dominic Baumüller LL.M. Eur.
… und mehrfachen Verwendung gegenüber diversen Franchisenehmern typischerweise als ein Formularvertrag anzusehen, dessen einzelne Klauseln einer AGB-Kontrolle zugänglich sind. Soll heißen, im Rahmen einer AGB-Kontrolle wird man die einzelnen Klauseln …
|
07.06.2016
von Dr. Scholz & Weispfenning Rechtsanwälte
… und Vermögensaufstellung angefordert. Er kam der Aufforderung jedoch trotz Mahnung nicht nach. Daraufhin sprach die Bank die Kündigung aus – sie bezog sich dabei auf ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) und auf Paragraf 18 …
|
12.05.2021
von Rechtsanwalt Armin Dieter Schmidt LL.M.
… oder einen Kündigungstermin musste der Arbeitgeber hier nicht angeben. Ein Verstoß gegen das Transparenzgebot aus § 307 BGB konnte gar nicht vorliegen, da es grundsätzlich nur für allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) gilt. Die Kündigung ist aber kein gegenseitiger …
|
07.04.2016
von Rechtsanwalt Thomas Ritter
… zu beachten. Dabei findet sich vor allem die Unterscheidung zwischen der privaten und kommerziellen Nutzung. Die Karten von GoogleMaps können nur verwendet werden, soweit die AGBs und Nutzungsbedingungen eingehalten werden. Allein der Urheber …
|
01.02.2016
von gençer & coll. Rechtsanwälte und Steuerberater
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat erneut die Rechte der Verbraucher gestärkt. So wurde mit Urteil vom 19. Januar 2016 – Az. XI ZR 388/14 – entschieden, dass eine von den Sparkassen in AGB häufig verwendete Klausel unzulässig ist. So hatte …