72 Ergebnisse für Patent
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03.04.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… wird neben den bekannten Schutzrechten Patent und Marke häuft vernachlässigt, obwohl das Design eines Produkts oder einer Website ein immer wichtiger werdendes gewerbliches Alleinstellungsmerkmal ist und ein Design-Schutzrecht die gleichen …
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29.03.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… werden, so dass angemessener IP-Schutz erwirkt werden kann, z.B. durch Patente. Dadurch verhindern Sie, dass Ihr Wettbewerbsvorteil Makulatur wird und Ihre Ideen kostenfrei und Ihrer Kontrolle entzogen von Ihren Konkurrenten genutzt werden …
28.03.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… sicher, dass Ihre Kerninnovationen, oft der entscheidende Wettbewerbsvorteil, vor Nachahmung und Nutzung durch Wettbewerber geschützt sind. Dies betrifft alle technisch-kreativen Schutzrechte, wie Patente, Gebrauchsmuster, Designs. Schutz …
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26.03.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
Gewerbliches geistiges Eigentum lässt sich grom in zwei Kategorien einteilen und zwar in einerseits die diversen per Anmeldung/Registrierung zu erwerbenden Schutzrechte , etwa Patente, Marken, Designs, und andererseits …
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25.03.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… erwarben frühzeitig entsprechende Patente mit der Folge, dass Kodak nicht mehr Anschuss finden konnte und unterging. Research in Motion (RIM) war einst ein führender Anbieter von Blackberry-Smartphones, verpasste jedoch die Chance …
19.12.2022
von Rechtsanwalt Finn Dethleff
… Werthaltigkeit des Unternehmens – Marken, Patente, Domains & KnowHow Zunächst ist das Geschäftsmodell des Zielunternehmens auf seine Werthaltigkeit hin zu untersuchen. Dabei spielen IP-Rechte, d.h. Marken, Patente, Domains, Knowhow etc …
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06.12.2022
von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
Das Deutsche Patent-und Markenamt (DPMA) hat in einem Widerspruchsverfahren den Widerspruch gegen die von unserer Mandantin vorgenommene Markenanmeldung als unbegründet zurückgewiesen. Hintergrund – Worum ging es in dem markenrechtlichen …
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01.11.2022
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
Das Einheitspatent bzw. das europäische Patent mit einheitlicher Wirkung startet voraussichtlich am 1. April 2023 und soll das bisherige europäische Patentsystem ergänzen und vereinfachen. Darüber hinaus können die Anmelder …
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08.08.2022
von Rechtsanwältin Alexandra Lederer LL.M. (Miami)
… als Marke registriert ist. Dies kann z.B. über eine Recherche beim deutschen Patent- und Markenamt erfolgen. Entscheidend ist dann, ob eine eingetragene Marke für identische Waren/Dienstleistungen bereits existiert. Ist dies der Fall …
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07.10.2022
von Rechtsanwältin Sabine Schenk
… Patent-, Wettbewerbs- und Urheberrecht); Spezialistin für
IT- Recht, IT-Sicherheitsbeauftragte (DESAG), Gründerin der
https://emitarbeiterschulung.de/; und Geschäftsführerin der Anwaltskanzlei
Schenk Datenschutz Rechtsanwaltsgesellschaft mbH.
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11.04.2024
von Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. Klaus Castell Europ. Attorney
… dazu motiviert, 16 Patentanmeldungen einzureichen. Jeder hat ein Problem durch eine Erfindung gelöst, die Lösung recherchiert, ein Patent angemeldet und in einem Pitch dem Gründerzentrum vorgestellt. Rechtslage Nach dem Patentgesetz liegt …
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11.04.2024
von Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. Klaus Castell Europ. Attorney
… Deutschen Patent- und Markenamt anmelden und erst einmal prüfen, ob die Idee auch marktwirtschaftlich relevant ist. Wenn sich herausstellt, dass die Idee bereits bekannt ist oder nicht zu verkaufen ist, dann wird die erste Anmeldung …
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11.04.2024
von Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. Klaus Castell Europ. Attorney
… nicht entgegengehalten werden. Das Deutsche Patent- und Markenamt erläutert Ihnen diese Begriffe ausführlich unter https://www.dpma.de/designs/schutz/schutzvoraussetzungen/index.html Praktische Vorgehensweise Bevor ein Design erstmals veröffentlicht …
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11.04.2024
von Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. Klaus Castell Europ. Attorney
Das Problem Wir hören oft, dass es doch gar keinen Sinn macht ein Patent anzumelden. Wenn das Patent erteilt ist, und ein großes Unternehmen das Patent nicht beachtet, dann muss man klagen. Wenn sich die Klage dann über Jahre und Instanzen …
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11.04.2024
von Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. Klaus Castell Europ. Attorney
… beim Patentamt Wenn noch gar nicht klar ist, ob eine Erfindung jemals vermarktet werden kann, kann man eine Beschreibung der Idee mit einem Antrag auf einen Patentschutz beim Deutschen Patent- und Markenamt einreichen. Das Amt sendet …
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23.05.2022
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
… Kanzleien in Verfahren vor Ämtern wie dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum, dem Deutschen Patent- und Markenamt, dem Europäischen Patentamt bis hin zum Bundesgerichtshof nicht nur bei Softwarepatenten. Dr. Jochen Reich …
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29.03.2022
von Rechtsanwältin Alexandra Lederer LL.M. (Miami)
… Schutzrechte Hast du bereits gewerbliche Schutzrechte (Marke, Design, Patent, Gebrauchsmuster) eingetragen, hast du das exklusive Recht inne deine /Zeichen/Waren/Konstruktionen im geschäftlichen Verkehr zu verwenden. Du kannst also Dritten …
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08.02.2023
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… Ton und Multimedia; Bereitstellung von Dienstleistungen in den Bereichen EDV, Internet, Grafik und anderen Medien; Erwerb, Verwaltung und Veräusserung von Lizenzen; kann sich in jeder Form an anderen Unternehmungen beteiligen sowie Patente …
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18.01.2022
von Rechtsanwalt Babak Tabeshian LL.M.
… zur Anmeldung gebracht. Beim Deutschen Patent- und Markenamt sind über 850.000 Marken registriert. Marken sind nicht nur eine wichtige unterscheidungsfähige Markierung im Absatzkonzept eines Unternehmens. Sie stellen auch ein Qualitätsversprechen …
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10.12.2021
von Rechtsanwältin Sabine Schenk
… des Oberlandesgerichts Düsseldorf: Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin eines europäischen Patents und nimmt die Beklagte wegen einer angeblichen Patentrechtsverletzung in Anspruch. Sie begehrt Unterlassung und Feststellung …
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20.04.2023
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
… bei der Patentierung und Durchsetzung von Softwarepatenten ist gelegt. Am 7. Oktober hat der Bundesgerichtshof ein durch die Microsoft Germany GmbH angegriffenes Patent auf den sicheren Zugriff auf Daten, insbesondere im sogenannten Cloud Computing …
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11.04.2024
von Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. Klaus Castell Europ. Attorney
… Stellen Sie sich vor, Sie haben ein Patent angemeldet, das Patent wurde erteilt und Sie haben auch bereits einen Lizenzvertrag mit einem, der das Patent nutzen will. Alles ist sehr gut gelaufen. Der Lizenznehmer bezahlt regelmäßig …
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01.11.2022
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
… sämtliche Business Analysten und Entscheider aus allen gesellschaftlichen Bereichen für sich entdeckt. Die Frage, die sich der vorliegende Artikel stellt, ist ob Patente nicht nur auf Software, sondern auch auf künstliche Intelligenz …
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14.12.2020
von Rechtsanwalt Dr. Frank R. Remmertz
… bei Markenanmeldungen: 1. Das Markenamt prüft sowieso, ob meine Marke noch "frei" ist. Deshalb kann ich mir eine Recherche sparen. Falsch: Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) prüft nur, ob ein Zeichen als Marke eingetragen werden …