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Umkleidezeiten als vergütungspflichtige Arbeitszeit - trotz tariflichen Ausschlusses?
Umkleidezeiten als vergütungspflichtige Arbeitszeit - trotz tariflichen Ausschlusses?
| 11.02.2016 von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
Das Landesarbeitsgericht (LAG) Hamburg hat in einer Entscheidung vom 06.07.2015 festgehalten, dass der Arbeitgeber An- und Umkleidezeiten auch dann als Arbeitszeit vergüten muss, wenn dies tariflich ausgeschlossen war. Diesbezügliche …
Keine verpflichtende Teilnahme an Personalgespräch während Arbeitsunfähigkeit
Keine verpflichtende Teilnahme an Personalgespräch während Arbeitsunfähigkeit
| 10.02.2016 von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
Der arbeitsunfähig erkrankte Arbeitnehmer ist grundsätzlich nicht verpflichtet, an einem vom Arbeitgeber angeordneten Personalgespräch teilzunehmen. Dies hat das Landesarbeitsgericht Nürnberg in einer neueren Entscheidung klargestellt. Was …
Arbeitszeitkonten - Mythos und Wirklichkeit
Arbeitszeitkonten - Mythos und Wirklichkeit
| 07.02.2016 von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
Ein Arbeitszeitkonto kann unterschiedlichen Zwecken dienen. Maßgeblich sind hierfür die zugrunde liegenden Arbeitsbedingungen und nicht allein die Vorstellung des Arbeitgebers davon, welche Zwecke er mit dem AZ-Konto verfolgen will. Zum …
Arbeitszeugnis: Jährliches Zwischenzeugnis gleich im Arbeitsvertrag vereinbaren
Arbeitszeugnis: Jährliches Zwischenzeugnis gleich im Arbeitsvertrag vereinbaren
| 09.07.2015 von Rechtsanwalt Jenö Müller
Wie in den Rechtstipps anderer Kolleginnen und Kollegen bereits zutreffend veröffentlicht, ist nach der aktuellen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, BAG, vom 18.11.2014 (9 AZR 584/13) ein „Dreier“ („zu unserer vollen Zufriedenheit“) …
Poststreik – Folgen für Fristen, wenn Briefe und Pakete zu spät kommen?
Poststreik – Folgen für Fristen, wenn Briefe und Pakete zu spät kommen?
| 09.06.2015 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Nach Bahn und Kitas trifft der nächste unbefristete Streik nun die Post. Erst legen die Beschäftigten in mehreren Briefverteilzentren ihre Arbeit nieder, danach sollen die Briefträger und Paketboten ihnen folgen. Die Post versucht mithilfe …
Arbeit ausländischer Arbeiter in der Republik Kroatien
Arbeit ausländischer Arbeiter in der Republik Kroatien
| 03.06.2015 von Rechtsanwalt Savin Vaic
Hinsichtlich der gesetzlichen Vorschriften für Arbeit von Ausländern in Kroatien unterscheidet man einige Kategorien von Ausländern: die Arbeit Staatsangehöriger von Mitgliedern der EU und dem europäischen Wirtschaftsraum sowie ihrer …
ArbeitsR: Vergütung bei einem mit öffentlichen Geldern geförderten Ausbildungsplatz zu gering!
ArbeitsR: Vergütung bei einem mit öffentlichen Geldern geförderten Ausbildungsplatz zu gering!
| 08.04.2015 von Grünert, Swierczyna, König - Rechtsanwälte | Fachanwälte
I. Das Bundesarbeitsgericht, Urt. v. 17. März 2015 – 9 AZR 732/13 – , hatte sich aktuell mit der Frage zu befassen, wie Azubis zu vergüten sind, deren Ausbildungsplatz mit öffentlichen Geldern gefördert wird. Dabei hat es entschieden, dass …
Wirksamkeit einer Klageverzichtsklausel in einem Aufhebungsvertrag
Wirksamkeit einer Klageverzichtsklausel in einem Aufhebungsvertrag
| 26.03.2015 von Grünert, Swierczyna, König - Rechtsanwälte | Fachanwälte
Sie sind Arbeitgeber? Dann gehören Sie wie die Vermieter und Gläubiger von Forderungen immer wieder zu der Gruppe, die häufig von Gericht erklärt bekommt, wie es nicht geht. Dies häufig aus dem Grunde, weil diese drei Gruppen in den …
Vertrag nicht verstanden? Vorsicht bei Unterschrift!
Vertrag nicht verstanden? Vorsicht bei Unterschrift!
| 26.02.2015 von GKS Rechtsanwälte
Wenn ein Vertrag unterschrieben wurde, darf davon ausgegangen werden, dass der Unterschreiber mit seiner Wirksamkeit einverstanden ist – so entschied zumindest das Bundesarbeitsgericht (BAG). Dies gilt auch dann, wenn einer der …
Arbeitsvertrag - Vertragsfreiheit contra AGB-Recht (Entscheidung des Arbeitsgericht Bautzen)
Arbeitsvertrag - Vertragsfreiheit contra AGB-Recht (Entscheidung des Arbeitsgericht Bautzen)
| 18.08.2014 von Rechts- und Fachanwältin Margit Bandmann
Die grundsätzlich geltende Vertragsfreiheit wird im Arbeitsrecht oft eingeschränkt. Sei es z. B. durch ausdrückliche Schutzvorschriften wie etwas das Arbeitszeitgesetz, durch Tarifverträge oder eben durch die Rechtsprechung, vor allem des …
Sachgrundlose Befristung des Arbeitsvertrages ist auch bei Betriebs­rats­mit­gliedern zulässig
Sachgrundlose Befristung des Arbeitsvertrages ist auch bei Betriebs­rats­mit­gliedern zulässig
08.07.2014 von SZ-Rechtsanwälte
BAG: Eine sachgrundlose Befristung des Arbeitsvertrages ist auch bei Betriebs­rats­mit­gliedern zulässig - allerdings darf der Abschluss eines Folgevertrags nicht wegen der Betriebs­rats­tätig­keit vom Arbeitgeber verweigert werden. Gemäß § …
Beleidigen, spotten, liken - wie Social-Netzwerke die Arbeitsstelle kosten können
Beleidigen, spotten, liken - wie Social-Netzwerke die Arbeitsstelle kosten können
14.05.2014 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
In einem Fall vor dem Duisburger Arbeitsgericht wurde darüber verhandelt, ob eine Beleidigung des Arbeitgebers oder von Kollegen in grober Weise, die die Betroffenen in einer erheblichen Form in ihrer Ehre verletzen, eine außerordentliche, …
Krankmeldungspflicht: Was muss der Arbeitnehmer beachten?
Krankmeldungspflicht: Was muss der Arbeitnehmer beachten?
| 09.05.2014 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Die Grippe hat einen heimgesucht, man meldet sich beim Arbeitgeber krank und trotzdem flattert die Abmahnung ins Haus. Rechtliche Diskussion und Mitarbeiter-Inhouse-Schulung in den Kanzleiräumen der Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte mbB …
Weisungsrecht des Arbeitgebers und Homeoffice
Weisungsrecht des Arbeitgebers und Homeoffice
| 17.05.2018 von Rechtsanwalt Dr. jur. Harald Franke
Unter Weisungsrecht (auch Direktionsrecht, das wird synonym gebraucht) versteht man das in § 106 GewO (Gewerbeordnung) festgelegte Recht des Arbeitgebers, die im Arbeitsvertrag nur rahmenmäßig umschriebene Leistungspflicht des Arbeitnehmers …
Anspruch auf Entgeltumwandlung - keine Aufklärungspflicht des Arbeitgebers
Anspruch auf Entgeltumwandlung - keine Aufklärungspflicht des Arbeitgebers
| 04.02.2014 von SZ-Rechtsanwälte
Gemäß § 1a Abs. 1 Satz 1 BetrAVG kann ein Arbeitnehmer von seinem Arbeitgeber verlangen, dass dieser von den künftigen Entgeltansprüchen des Arbeitnehmers bis zu 4 % der jeweiligen Beitragsbemessungsgrenze in der gesetzlichen …
Abmahnung, Kündigung, kein Lohn?
Abmahnung, Kündigung, kein Lohn?
| 31.01.2014 von SZ-Rechtsanwälte
1. Abmahnung Haben Sie eine Abmahnung Ihres Arbeitgebers erhalten? Unsere Empfehlung: Lassen Sie diese Abmahnung auf deren rechtliche Wirksamkeit prüfen! Beachten Sie: Abmahnungen - auch vermeintlich unberechtigte - in Ihrer Personalakte …
Medizinrecht: strafrechtliche Verfehlung führt zur „Unwürdigkeit“
Medizinrecht: strafrechtliche Verfehlung führt zur „Unwürdigkeit“
| 16.12.2013 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Aus der aktuellen Rechtsprechung zum Widerruf der Approbation wegen einer Straftat Nach der von der Bundesärztekammer vorgestellten neuesten Behandlungsfehlerstatistik haben die Gutachterkommissionen und Schlichtungsstellen der …
Zeitarbeitnehmer siegt gegen Manpower
Zeitarbeitnehmer siegt gegen Manpower
| 18.05.2018 von Rechtsanwalt Dr. jur. Harald Franke
Die Firma Manpower, eines der drei größten Zeitarbeitsunternehmen weltweit, hat ihrem Kunden (sogenannter Entleihbetrieb) einen Zeitarbeitnehmer für dieselbe Tätigkeit eines vergleichbaren Arbeitnehmers des Kunden damit verkauft, dass …
Einstellung von Arbeitnehmern – Ablehnung von Dicken und Alten?
Einstellung von Arbeitnehmern – Ablehnung von Dicken und Alten?
| 29.05.2018 von Rechtsanwalt Dr. jur. Harald Franke
Das Gleichbehandlungsgesetz (sog. Antidiskriminierungsgesetz) verbietet eine Benachteiligung aus Gründen der Rasse, der Herkunft, des Geschlechtes, der Religion, der Weltanschauung, der Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität. …
Interim Manager - eine Führungskraft auf Zeit
Interim Manager - eine Führungskraft auf Zeit
| 09.07.2013 von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
Als Interim Manager werden externe Führungskräfte auf Zeit bezeichnet. Sie werden bei einzelfallbezogenen Projekten, wie Börsengängen, Unternehmenstransaktionen, Produkteinführungen, Sanierungen und Restrukturierungen von Unternehmen in der …
Schadensersatz bei überlanger Arbeitszeit
Schadensersatz bei überlanger Arbeitszeit
| 24.06.2013 von SZ-Rechtsanwälte
Im Arbeitszeitgesetz und in der europäischen Arbeitszeitrichtlinie ist für Arbeitnehmer eine Höchstarbeitszeit von 48 Stunden je Woche vorgeschrieben. Wenn der Arbeitgeber eine längere Arbeitszeit vom Arbeitnehmer fordert oder darüber …
Schwangerschaftsvertretung darf im Bewerbungsgespräch nicht nach Schwangerschaft gefragt werden
Schwangerschaftsvertretung darf im Bewerbungsgespräch nicht nach Schwangerschaft gefragt werden
| 07.05.2013 von Rechtsanwältin Anna Katharina Kastner
Mit Urteil vom 11.10.2012 - 6 Sa 641/12 - hat das Landesarbeitsgericht Köln nochmals das strikte Verbot der Geschlechterdiskriminierung im Bewerbungsverfahren deutlich gemacht. Der Sachverhalt Der Arbeitgeber hatte die Arbeitnehmerin im …
Mini-Jobs: Das ändert sich 2013
Mini-Jobs: Das ändert sich 2013
| 14.01.2013 von Rechtsanwältin Katja Spies
Ab 1. Januar 2013 gelten für geringfügig Beschäftigte neue Verdienstgrenzen. Für Mini- und Midi-Jobber heißt das, dass sie ab dem kommenden Jahr mehr dazu verdienen dürfen. Das Gesetz wurde vom Bundestag mit der Mehrheit der …
Anwalt muss über Fristen aufklären
Anwalt muss über Fristen aufklären
| 05.11.2012 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Ein Anwalt muss seinen Mandanten darauf hinweisen, dass er nur innerhalb von drei Wochen nach Erhalt der Kündigung Kündigungsschutzklage einreichen kann. Nach einer Kündigung steht der Beschäftigte nicht schutzlos dar. Egal, ob die …