5.016 Ergebnisse für Vertrag kündigen
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03.01.2024
von Rechtsanwalt Kemal Eser
… Sparvertrag auch nach Erreichen der höchsten Prämienstufe nicht kündigen durfte, weil die Parteien im Hinblick auf den streitigen Vertrag eine 99-jährige Vertragslaufzeit bestimmt haben (Fortführung Senatsurteil vom 14. Mai 2019 - XI ZR 345/18 …
21.08.2023
von Rechtsanwalt Markus Erler
… von Dauerschuldverhältnissen den Vertrag kündigen, vgl. § 313 Abs. 3 BGB. Im bauspezifischen Kontext kommt eine Störung der Geschäftsgrundlage insbesondere dann in Betracht, wenn für den Bau benötigte Materialien nicht zu beschaffen …
02.01.2017
von anwalt.de-Redaktion
Kündigungen sind für Arbeitgeber in der Regel schwierig und so stellen viele Unternehmen Mitarbeiter gerne nur befristet ein. Das ist ohne besondere Begründung bis zu zwei Jahre lang möglich – in manchen Fällen aber auch deutlich länger …
02.07.2021
von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
… es nicht zu einem Verkauf der Wohnung. Die Kundin versuchte es daraufhin mit einem anderen Maklerbüro ohne den ersten Vertrag zu kündigen. Mit dem neuen Makler klappte der Verkauf. Die erste Maklerin war hierüber nicht erfreut. Schließlich …
25.04.2016
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
… fiel) sieht eine spezielle Regelung vor, für den Fall, dass die Bank den Darlehensvertrag kündigt, weil der Kredit notleidend geworden ist. Für diesen Fall hat die Bank gegen den Darlehensnehmer keinen vertraglichen Zinsanspruch …
09.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… Jahren die Möglichkeit, das Darlehen mit einer 6-Monats-Frist entschädigungslos zu kündigen. Die 10-Jahres-Frist beginnt ab dem Tag, an dem der Kunde das Darlehen vollständig erhalten hat. Fehlende Angaben im Vertrag: Für Verträge ab dem 21 …
04.10.2022
von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
… schriftlich auffordern den Bau zu fördern und mahnte die Einhaltung der vereinbarten Fertigstellungsfrist an. Dabei drohte er auch die Kündigung an und setzte vertraglich gar nicht vereinbarte Zwischenfristen für einzelne Abschnitte …
26.05.2023
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
… zu seinem Kündigungsrecht nicht ausreichend waren. Gemäß § 494 Abs. 6 Satz 1 Alt. 2 BGB ist der Darlehensnehmer bei fehlenden Angaben zur Laufzeit des Vertrags oder zum Kündigungsrecht jederzeit zur Kündigung berechtigt. Das gelte …
04.06.2015
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… vor Ablauf der Zinsbindungsfrist kündigen wollte, so war dies in der Regel mit der Zahlung einer teuren, vertraglich vereinbarten Vorfälligkeitsentschädigung verbunden. Diese Entschädigungszahlung sollte der National-Bank entgangene …
12.12.2022
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
… vor dem Landgericht noch erfolglos blieb, rügte, dass es sich dabei um ein wettbewerbswidriges Verhalten des Beklagten handelt. Die Hilfe, sich von Verträgen durch eine Kündigung zu lösen, sei laut dem OLG Jena grundsätzlich zulässig. Auch das Abwerben …
24.11.2014
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… die Verträge mit dem großen Franchisenehmer gekündigt, nun fürchten rund 3000 Mitarbeiter in den betroffenen Filialen um ihre Arbeitsplätze. Zurzeit führt Yi Ko die Filialen unbeirrt weiter, Burger King will eine Schließung juristisch durchsetzen …
24.05.2011
von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
Nach einem Urteil des Landgerichts (LG) Kiel müssen Mobilfunkanbieter von Prepaid-Verträgen dem Kunden bei Kündigung des Vertrages das noch vorhandene Guthaben zurückerstatten - und zwar, ohne eine zusätzliche Gebühr zu erheben …
03.02.2016
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
… denjenigen Schaden ersetzen, der der Bank aus der vorzeitigen Kündigung und Beendigung des Vertrags entsteht. In dem Fall, den der BGH zu entscheiden hatte, hat die Bank bei Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung Sondertilgungsrechte …
31.03.2022
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
… im vorliegenden Fall dem Mieter
dessen Kündigung bestätigt und gleichzeitig gebeten, die
entsprechende Vereinbarung der vertraglichen Regelung hinsichtlich
der Schönheitsreparaturen zu beachten. Daraufhin schaltete der
Mieter …
23.07.2021
von Rechtsanwalt Leonid Ginter
… die Banken sehr teuer geworden, sodass sie versuchen, die Zinsen nach unten anzupassen oder die Verträge gleich zu kündigen. Die Zinsanpassungsklauseln in älteren Verträgen sind oft derart gestaltet, dass die Banken und Sparkassen …
01.05.2016
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Die umstrittene Kündigung von alten Bausparverträgen durch die Bausparkassen landet wohl endgültig vor dem Bundesgerichtshof. Das OLG Stuttgart hatte unlängst entschieden, dass eine Kündigung der Wüstenrot Bausparkasse nicht wirksam …
12.04.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… und erfordert die Zustimmung beider Parteien, während ein Abwicklungsvertrag lediglich die finanziellen Angelegenheiten regelt, die nach der Kündigung des Arbeitsverhältnisses noch zu klären sind. Beide Verträge haben unterschiedliche …
21.01.2016
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… regelmäßig zu begründen Der Ausspruch einer personenbedingten Kündigung kommt dann in Betracht, wenn der Arbeitnehmer aufgrund seiner mangelnden persönlichen Eignung nicht mehr in der Lage ist, die vertraglich geschuldete Leistung …
26.04.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… und eine angemessene Abfindung zu erhalten. Es empfiehlt sich außerdem, im Vorfeld zu prüfen, ob die Kündigung rechtlich wirksam ist und ob es eventuell Anhaltspunkte für eine unzulässige Kündigung gibt. Wenn es keine vertraglichen …
25.06.2020
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. „Wer nicht kämpft, hat schon verloren.“ Das gilt im Grunde für jede Kündigung. Nur wer sich wehrt und Kündigungsschutzklage einreicht, behält seine Chancen …
24.04.2023
von Rechtsanwalt Dr Carsten Heisig
… zurücknehmen gegen Bezahlung einer Pauschalentschädigung, deren Höhe unter der des an sich unabdingbaren Schadensersatzes liegt. Damit eine solche Klausel nicht für ungültig erklärt wird, darf sie aber nicht die Kündigung des Vertrags …
24.05.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Ein Aufhebungsvertrag ist ein Vertrag zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer , der das bestehende Arbeitsverhältnis beendet. Normalerweise wird ein Aufhebungsvertrag im beiderseitigen Einvernehmen unterzeichne t und regelt die genauen …
11.05.2015
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Berichten des Tagesspiegel vom 18.4.2015 zufolge, der sich auf eine Studie des Instituts für Sozialwissenschaften der Humboldt-Universität beruft, steigt die Anzahl an Zwangsräumungen in Berlin an. Die Autoren wörtlich: „Kündigungen …
23.05.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Ein Aufhebungsvertrag (Vertrag ohne Kündigung ) oder Abwicklungsvertrag (Vertrag mit Kündigung ) , ist eine Vereinbarung zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber , die das Arbeitsverhältnis beendet . In vielen Fällen wird ein solcher Vertrag …