540 Ergebnisse für Sozialversicherung

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Abgrenzung von Arbeitsvertrag und Werkvertrag
Abgrenzung von Arbeitsvertrag und Werkvertrag
| 04.11.2013 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Ähnlich wie früher im Steuerrecht soll hier der „Ehrliche der Dumme" sein. Allerdings: Wer sich die gravierenden Folgen für die risikobereiten Vertragsparteien ansieht (Nachzahlungspflichten in die Sozialversicherung für viele Jahre usw …
Versäumnisurteil bindet Gericht des Feststellungsprozesses nicht hinsichtlich des Forderungsgrundes
Versäumnisurteil bindet Gericht des Feststellungsprozesses nicht hinsichtlich des Forderungsgrundes
| 02.10.2013 von Rechtsanwalt Ralph Sauer
… GmbH. Für die beschäftigten Arbeitnehmer wurden in diesem Zeitraum keine Arbeitnehmerbeiträge zur Sozialversicherung an die einziehende Krankenkasse abgeführt. Am 24. März 1997 stellte der Schuldner für die H-GmbH Insolvenzantrag. Am 13 …
OLG Köln zur Frage der Veruntreuung von Arbeitsentgelt bei fehlender Rücklagenbildung
OLG Köln zur Frage der Veruntreuung von Arbeitsentgelt bei fehlender Rücklagenbildung
| 16.09.2013 von Rechtsanwalt Joachim Thiele
… der Arbeitnehmeranteile zur Sozialversicherung zum Fälligkeitszeitpunkt mangels verfügbarer Mittel nicht möglich war. Dabei liegt die Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich der Möglichkeit normgemäßen Verhaltens des Geschäftsführers bei der Sozialkasse …
Restschuldbefreiung kann es auch für Forderungen aus vorsätzlicher unerlaubter Handlung geben
Restschuldbefreiung kann es auch für Forderungen aus vorsätzlicher unerlaubter Handlung geben
| 05.09.2013 von Rechtsanwalt Ralph Sauer
… an, die in Höhe von 55.314,52 € festgestellt wurden. Mit Schreiben vom 19. Januar 2010 meldete sie hiervon nachträglich 13.737,21 € Arbeitnehmeranteile zur Sozialversicherung mit dem Rechtsgrund der vorsätzlich begangenen unerlaubten Handlung …
BGH bestätigt Urteil des LG Stuttgart gegen Zuhälterbande ("Flatrate-Bordelle")
BGH bestätigt Urteil des LG Stuttgart gegen Zuhälterbande ("Flatrate-Bordelle")
| 12.08.2013 von Rechtsanwalt Joachim Thiele
… teilweise mehr als 30 Freier täglich zu bedienen. Etwa seit 2008 hielten sich die Angeklagten nicht mehr selbst in den Bordellen auf, sondern erteilten aus dem Hintergrund ihre Weisungen. Die vorgeschriebenen Beiträge zur Sozialversicherung für …
BGH bestätigt Verurteilungen im "Flatrate-Bordell" Prozess
BGH bestätigt Verurteilungen im "Flatrate-Bordell" Prozess
| 06.08.2013 von Rechtsanwalt Philipp Adam
… Die vorgeschriebenen Beiträge zur Sozialversicherung für die Prostituierten führten sie nicht ab. In erster Instanz wurden die Angeklagten durch das Landgericht Stuttgart wegen vielfachen gewerbs- und bandenmäßig begangenen schweren Menschenhandels …
Kann man sich als Arbeitnehmer wegen täterschaftlichen Vorenthaltens und Veruntreuens von Arbeitsentgelten strafbar machen?
Kann man sich als Arbeitnehmer wegen täterschaftlichen Vorenthaltens und Veruntreuens von Arbeitsentgelten strafbar machen?
| 10.07.2013 von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
… des Arbeitnehmers zur Sozialversicherung einschließlich der Arbeitsförderung, unabhängig davon, ob Arbeitsentgelt gezahlt wird, vorenthält, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft …
Wie organisiert man den Ausstieg der mitarbeitenden Familienangehörigen  aus der Sozialversicherung?
Wie organisiert man den Ausstieg der mitarbeitenden Familienangehörigen aus der Sozialversicherung?
| 13.06.2013 von Rechtsanwalt Dr.jur. Horst Metz
… aus der Sozialversicherungs- und der Lohnsteuerungspflicht organisiert, um diesen Angehörigen eine betriebliche Rente zu versprechen. Dazu ein Fall aus unserer Beratungspraxis: Der Vater zweier Töchter ist der Komplementär …
Beendigung des Arbeitsverhältnisses kann trotz Nichteinhaltung der Schriftform wirksam sein
Beendigung des Arbeitsverhältnisses kann trotz Nichteinhaltung der Schriftform wirksam sein
| 14.05.2013 von Rechtsanwalt Ralph Sauer
… ein Arbeitszeugnis und meldete sie bei der deutschen Sozialversicherung ab. Am 1. Juli begann ihr Arbeitsverhältnis bei der Schwester in der Schweiz. Die Schweizer Schwester kündigte ihr mit Schreiben vom 25. August 2011 zum 30. November 2011 …
Wann sind zusätzliche Leistungen zum Arbeitslohn steuerfrei?
Wann sind zusätzliche Leistungen zum Arbeitslohn steuerfrei?
| 16.04.2013 von Rechtsanwalt Dr.jur. Horst Metz
… die Einbußen in der gesetzlichen Sozialversicherung, zumindest für die verminderten Rentenansprüche und das reduzierte Krankengeld erfolgen. Dazu sollten entsprechende Spezialisten herangezogen werden. H.Zusammenfassung Zusätzliche Leistungen …
Arbeitslosengeld trotz fristloser Kündigung
Arbeitslosengeld trotz fristloser Kündigung
15.03.2013 von anwalt.de-Redaktion
… zu einer Sperrzeit. Schließlich ist die Arbeitslosigkeit und der so eingetretene Versicherungsfall selbst verschuldet. Dafür sind die Leistungen der Sozialversicherung nicht gedacht. Das gilt auch, wenn der Arbeitnehmer sich so vertragswidrig …
Mini-Jobs: Das ändert sich 2013
Mini-Jobs: Das ändert sich 2013
| 14.01.2013 von Rechtsanwältin Katja Spies
… 800 Euro. Die Arbeitnehmer-Beiträge zur Sozialversicherung steigen bei Midi-Jobbern von einem ermäßigten auf das reguläre Niveau. Deshalb nennt man die Gehaltszone, in der sich Midi-Jobber befinden, Gleitzone. Diese reicht ab dem kommenden …
Geringfügig Beschäftigte
Geringfügig Beschäftigte
| 18.09.2012 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Versicherungsverhältnisse unterliegen sozialversicherungs- und steuerrechtlichen Besonderheiten. Die Arbeitnehmer sind von Lohnsteuer und Sozialversicherungsbeiträgen befreit. Der Arbeitgeber zahlt eine Abgabenpauschale in Höhe von 30 Prozent …
Scheinselbständige
Scheinselbständige
| 17.09.2012 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Beschäftigten zählen. Unabhängig von ihrer Bezeichnung als Selbständige sind sie rechtlich gesehen Arbeitnehmer. Für sie sind Beiträge zur Sozialversicherung (Kranken-, Renten-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung) abzuführen. Ob …
Ferienjobs: Welche Regeln gelten?
Ferienjobs: Welche Regeln gelten?
| 18.07.2012 von Pia Löffler anwalt.de-Redaktion
… sind. Auch Akkordarbeit ist für Jugendliche untersagt. Sozialversicherung Wer einen Ferienjob hat, ist über den Arbeitgeber auf jeden Fall unfallversichert. Das bedeutet, dass der Arbeitgeber den Schaden bei einem Unfall während der Arbeit …
Scheinselbstständigkeit oder arbeitnehmerähnliche Selbstsständigkeit im Franchisesystem?
Scheinselbstständigkeit oder arbeitnehmerähnliche Selbstsständigkeit im Franchisesystem?
| 21.06.2012 von Rechtsanwalt Peter Koch
Das Franchisesystem hat sich als Vertriebssystem bewährt. Gleichwohl können Fallstricke auftauchen, wo man sie nicht vermutet, nämlich im Bereich der Sozialversicherung. Wenn die Träger der Deutschen Rentenversicherung …
Der Aufenthalt des Ausländers in Kroatien
Der Aufenthalt des Ausländers in Kroatien
| 12.03.2012 von Rechtsanwalt Savin Vaic
… weitere Mitglied erhöht sich dieser Betrag um weitere 500,00 Kuna. eine Krankenversicherung hat - Staatsangehörige von Staaten mit denen Kroatien keinen Vertrag über Sozialversicherungen hat, legen die Reiseversicherung …
Pflegeversicherung - Pflegestufe - Pflegegeld
Pflegeversicherung - Pflegestufe - Pflegegeld
| 18.10.2011 von Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer
Pflegeversicherungsrecht Die mit Wirkung zum 01. Januar 1995 neu eingeführte soziale Pflegeversicherung stellt eine der Grundsäulen der Sozialversicherung dar. Die soziale Pflegeversicherung hat die Aufgabe, die Absicherung des Risikos …
Persönliche Haftung des GmbH – Geschäftsführers (Teil 1)
Persönliche Haftung des GmbH – Geschäftsführers (Teil 1)
| 15.09.2011 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
… sein. Ist dies der Fall, haftet der Geschäftsführer persönlich für die nicht abgeführten Arbeitnehmeranteile der Sozialversicherung. Auch haftet der Geschäftsführer persönlich gegenüber den Gläubigern, mit denen er nach Eintritt …
Wirtschaftsstrafrecht und Wirtschaftskriminalität
Wirtschaftsstrafrecht und Wirtschaftskriminalität
| 06.07.2011 von Rechtsanwalt Clemens Louis
… an den der Arbeitnehmer seine Dienste zu verrichten hat. Weiterhin müssten Sie die Arbeitnehmerbeiträge zur Sozialversicherung vorenthalten haben. Arbeitnehmerbeiträge zur Sozialversicherung werden dann i. S. d. § 266a I StGB vorenthalten …
Betrug: Bundeweite Strafverteidigung bei Ermittlungsverfahren und Strafverfahren
Betrug: Bundeweite Strafverteidigung bei Ermittlungsverfahren und Strafverfahren
| 28.06.2011 von Rechtsanwalt Clemens Louis
… einen Teil Ihrer Sozialversicherung aufkommen. Anhand der Überschneidungen der Meldungen werden die Behörden davon in Kenntnis gesetzt, dass Sie aus zwei Quellen Ihr Geld beziehen. Sie werden zunächst Post vom Hauptzollamt bekommen, um …
Haben freie Mitarbeiter Anspruch auf eine Abfindung?
Haben freie Mitarbeiter Anspruch auf eine Abfindung?
| 21.06.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… und er muss rückwirkend für vier Jahre die Beiträge zur Sozialversicherung leisten. Da kommen schnell gewaltige Beträge zusammen. Um dieses Risiko zu vermeiden, wird der Arbeitgeber in der Regel eine Abfindung (Regelwert: ein halbes …
Equal pay - BAG 14.12.2010 – Besteht eine rückwirkende Beitragspflicht in der Sozialversicherung?
Equal pay - BAG 14.12.2010 – Besteht eine rückwirkende Beitragspflicht in der Sozialversicherung?
| 14.06.2011 von Rechtsanwalt Peter Koch
… bin/laender_rechtsprechung/document.py?Gericht=bw&Datum=2011&nr=14174&Blank=1) Was bedeutet dies für die gesetzliche Sozialversicherung? Der Rechtsgrund für die nachträgliche Erhebung von Beiträgen für nichtgezahlte Entgelte …
Schwarzarbeit - Scheinselbständigkeit - Sozialversicherung
Schwarzarbeit - Scheinselbständigkeit - Sozialversicherung
| 07.06.2011 von Rechtsanwalt Peter Koch
Schwarzarbeit ist ein schillernder Begriff. Wenn der Handwerker fragt: "Brauchen Sie eine Rechnung?" weiß jedermann, dass es um Schwarzarbeit geht. Von Schwarzarbeit spricht man aber auch, wenn jemand Arbeitslosengeld oder Sozialhilfe …