1.464 Ergebnisse für Sozialversicherungsrecht

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Scheinselbständigkeit – 5 Tipps zum Vermeiden
Scheinselbständigkeit – 5 Tipps zum Vermeiden
| 08.11.2023 von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
SCHEINSELBSTÄNDIGKEIT VERMEIDEN – ES LOHNT SICH FÜR SIE Hier und in meinem Video erfahrt ihr, wem Gefahr droht und 5 Tipps um diese Gefahr zu vermeiden. Tipp 1 Vertrauen Sie niemals (scheinbar) beruhigenden Auskünften von vermeintlichen …
Echthaarperücke als Krankenkassenleistung
Echthaarperücke als Krankenkassenleistung
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Das SG Dresden hat mit Gerichtsbescheid vom 18. Februar 2021, Az. S 18 KR 304/18, entschieden, dass eine dauerhaft kahlköpfige Frau von der Krankenkasse auch die Versorgung mit einer Echthaarperücke verlangen darf, wenn sich dies …
Solo - Selbstständige - Rentenversicherung - § 2 S. 1 Nr. 9 SGB VI
Solo - Selbstständige - Rentenversicherung - § 2 S. 1 Nr. 9 SGB VI
| 04.04.2021 von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
… und der Arbeitslosenversicherung, so dass hier nicht noch weitere Nachzahlungen drohten. Beschäftigung von Arbeitnehmern Leider betreffen Bescheide im Sozialversicherungsrecht vergangene Zeiten, die nicht mehr geändert werden können, so dass allenfalls …
Corona / Covid-19 als Berufskrankheit oder Arbeitsunfall?
Corona / Covid-19 als Berufskrankheit oder Arbeitsunfall?
| 27.03.2021 von Rechtsanwalt Alexander Grotha
Die Folgen der Corona-Pandemie werden uns noch lange begleiten. Auch juristisch ergibt sich eine Vielzahl neuer Fragen. So kommt es beispielsweise in Betracht, dass Gesundheitsschädigungen infolge einer Covid 19-Erkrankung als …
Die Rücknahmefiktion des § 102 SGG und die Wiederaufnahme sozialgerichtlicher Verfahren
Die Rücknahmefiktion des § 102 SGG und die Wiederaufnahme sozialgerichtlicher Verfahren
| 23.03.2021 von Rechtsanwältin Nicole Rinau
Die Sozialverwaltung und die Sozialgerichtsbarkeit unterliegt in großen Teilen dem sog. Amtsermittlungsgrundsatz , § 20 SGB X, § 103 SGG. Das heißt, die betroffenen Bürger müssen nicht alle rechtlichen und tatsächlichen Argumente von selbst …
Schwarzgeld auf dem Bau - Verschärfte Kontrollen drohen
Schwarzgeld auf dem Bau - Verschärfte Kontrollen drohen
| 05.03.2023 von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
Das Bauhaupt- und seine Nebengewerbe stehen besonders unter Beobachtung von Zoll, Deutscher Rentenversicherung und Steuerfahndung. Zur Vermeidung der Zahlung von Sozialversicherungsabgaben und Lohnnebenkosten werden in diesem …
Verhaltensregeln bei Ermittlungs- und Strafverfahren gegen mich
Verhaltensregeln bei Ermittlungs- und Strafverfahren gegen mich
| 04.03.2023 von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
SAGEN SIE NICHTS! Behalten Sie einen kühlen Kopf, auch wenn es schwerfällt. Bewahren Sie die Ruhe und schweigen Sie. Lassen Sie sich nicht einschüchtern oder zu einer Aussage verleiten. Eine Aussage zu Beginn eines Ermittlungsverfahrens …
Deutsche Rentenversicherung nach verzögerter Reha-Bewilligung zu Schadensersatz verurteilt
Deutsche Rentenversicherung nach verzögerter Reha-Bewilligung zu Schadensersatz verurteilt
| 15.03.2021 von Rechtsanwalt Peter Koch
Die Deutsche Rentenversicherung Bund muss einer Versicherten Schadensersatz leisten, weil deren Reha-Antrag pflichtwidrig erst mit großer Verspätung stattgeben wurde. Die Versicherte verlor zwischenzeitlich ihren Versicherungsschutz in der …
Geschäftsführer einer GmbH & Co KG mit 99 % des Stammkapitals an der KG muss Sozialbeiträge zahlen ! - immer zum Anwalt
Geschäftsführer einer GmbH & Co KG mit 99 % des Stammkapitals an der KG muss Sozialbeiträge zahlen ! - immer zum Anwalt
12.03.2021 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Das BSG bleibt seiner Linie treu und begründet zum wiederholten Male eine Sozialversicherungspflicht des Geschäftsführers. Die Anteile an der klagenden GmbH als persönlich haftende Gesellschafterin …
Wissenswertes zum Statusfeststellungsverfahren
Wissenswertes zum Statusfeststellungsverfahren
| 17.08.2022 von Rechtsanwältin Sirka Huber M.M.
… Säumniszuschläge noch nicht mit eingerechnet. Ein Unternehmen kann somit allein durch die falsche sozialversicherungsrechtliche Einschätzung nur eines Mitarbeiters in seiner Existenz gefährdet werden. Warum können die Nachforderungen auch für …
Scheinselbständigkeit – Achtung gefährliche Falle! Tipps Teil 2
Scheinselbständigkeit – Achtung gefährliche Falle! Tipps Teil 2
| 08.11.2023 von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
Hier und in meinem Video erfahrt ihr, welche Gefahren drohen. In den Augen vieler Betriebsprüfer und Mitarbeiter des Zolls scheint die Arbeit z. B. von (selbständigen) Raumpflegekräften oder Mitarbeitern auf Baustellen so einfach, dass sie …
Einführung von Kurzarbeit mittels fristloser Änderungskündigung?
Einführung von Kurzarbeit mittels fristloser Änderungskündigung?
| 20.01.2022 von Rechtsanwalt Christian Seidel
Gerade in der Corona-Pandemie haben viele Arbeitgeber die Kurzarbeit als ein probates Mittel zur Überbrückung dieser schwierigen Phase für sich entdeckt. Dennoch: Kurzarbeit kann nicht einfach vom Arbeitgeber angeordnet werden. Vielmehr …
Vermögensabschöpfung / Einziehung gem. §§ 73 ff. StGB auch bei verjährten Straftaten - kein Rückwirkungsverbot laut Bundesverfassungsgericht
Vermögensabschöpfung / Einziehung gem. §§ 73 ff. StGB auch bei verjährten Straftaten - kein Rückwirkungsverbot laut Bundesverfassungsgericht
| 07.03.2021 von Rechtsanwalt Werner Hamm
Seit dem 01.07.2017 ist das Gesetz zur Reform der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung in Kraft. Allgemeine Infos zur Einziehung finden Sie in meinem gesonderten Rechtstipp. 1. Neue Rechtslage In diesem Zusammenhang hat der Gesetzgeber …
Geschäftsführergehalt und Künstlersozialabgabe (KSK Abgabe bei GmbH & UG)
Geschäftsführergehalt und Künstlersozialabgabe (KSK Abgabe bei GmbH & UG)
| 15.10.2023 von Rechtsanwalt Philipp Scholl
… verantwortlich bzw. trägt die sogenannte geistige Oberleitung bzgl. solcher Prozesse, fällt auf das GF-Gehalt unter Umständen die KSK Abgabe an. Die KSK überprüft dies im Rahmen der sogenannten sozialversicherungsrechtlichen Beurteilung …
Kostenübernahme durch die gesetzliche Krankenversicherung bei palliativer Krebsbehandlung mit Nivolumab, Avastin und ähnlichen Medikamenten mit monoklonalen Antikörpern
Kostenübernahme durch die gesetzliche Krankenversicherung bei palliativer Krebsbehandlung mit Nivolumab, Avastin und ähnlichen Medikamenten mit monoklonalen Antikörpern
| 03.03.2021 von Rechtsanwalt Christian Schäfer
Die onkologische Behandlung von Krebspatienten hat in den letzten Jahren erhebliche Fortschritte gemacht. Insbesondere der Einsatz sogenannter humanisierter monoklonaler Antikörper ist hierfür verantwortlich. Gesetzliche …
Rheuma, Behinderung, Teilhabe
Rheuma, Behinderung, Teilhabe
| 03.03.2021 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Ca. 20 Millionen Einwohner der BRD leiden unter rheumatoiden Erkrankungen. Wenn es um den Grad der Behinderung, insbesondere die Schwerbehinderung geht, kommt dieses Erkrankungsbild daher sehr häufig vor. Aber die Hürden für einen Grad der …
Erwerbsminderungsrente bei Wegeunfähigkeit: Unzumutbarkeit der Nutzung von öffentlichen Verkehrsmitteln
Erwerbsminderungsrente bei Wegeunfähigkeit: Unzumutbarkeit der Nutzung von öffentlichen Verkehrsmitteln
| 02.03.2021 von Rechtsanwalt Alexander Seltmann
Das Landessozialgericht Baden-Württemberg hat mit Urteil vom 17.12.2020 (Aktenzeichen: L 7 R 3817/19) entschieden, dass eine - zumindest befristete - Erwerbsminderungsrente wegen eingeschränkter Wegefähigkeit zu gewähren ist, wenn ein …
Selbständige Tätigkeit oder abhängige sozialversicherungspflichtige Beschäftigung?
Selbständige Tätigkeit oder abhängige sozialversicherungspflichtige Beschäftigung?
| 24.02.2021 von Rechtsanwältin Natascha Saliha Wagner
Selbständige, Arbeitnehmer sowie Arbeitgeber bzw. Auftraggeber haben grundsätzlich die Möglichkeit im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahrens überprüfen zu lassen, ob bei dem jeweiligen Erwerbstätigen die Voraussetzungen einer …
Kostenübernahme von Oberschenkelprothesen mit computergesteuerten Kniegelenken durch die gesetzliche Krankenkasse
Kostenübernahme von Oberschenkelprothesen mit computergesteuerten Kniegelenken durch die gesetzliche Krankenkasse
| 09.06.2022 von Rechtsanwalt Julian Jakobsmeier
#Prothese #Beinprothese #Oberschenkelprothese #computergesteuertes Kniegelenk #mikroprozessorgesteuertes Kniegelenk #Wer zahlt die Prothese #Anspruch auf Prothese #Kostenübernahme durch die GKV #Anwalt Prothese #Anwalt Hilfsmittel # …
Vorgehen gegen Ablehnungsbescheide der Krankenkasse –Widerspruch und Klage gegen Ablehnungsbescheide
Vorgehen gegen Ablehnungsbescheide der Krankenkasse –Widerspruch und Klage gegen Ablehnungsbescheide
| 18.04.2023 von Rechtsanwalt Julian Jakobsmeier
#Ablehnungsbescheid Krankenkasse #Widerspruch gegen Ablehnungsbescheid #Widerspruchsbescheid von Krankenkasse #Klage gegen Ablehnungsbescheid #Klage gegen Widerspruchsbescheid #Klage Sozialgericht #Was tun bei Ablehnung der Krankenkasse Der …
KSK-Mitgliedschaft für (Film-)Produzent:innen
KSK-Mitgliedschaft für (Film-)Produzent:innen
| 17.02.2021 von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Filmproduzent:innen können auch Mitglied in der KSK sein . Dies setzt voraus, dass sie überwiegend künstlerisch tätig sind. Außerdem müssen sie die Tätigkeit erwerbsmäßig und nicht nur vorübergehend ausüben. Eine künstlerische Tätigkeit …
Wer darf die Corona Prämie beanspruchen und behalten?
Wer darf die Corona Prämie beanspruchen und behalten?
| 17.02.2021 von Fachanwältin Anastasia Tyrrell LL.M.
Zum Ausgleich der besonderen Belastungen während der Corona-Krise dürfen Arbeitgeber ihren Beschäftigten nun bis zum 30.06.2021 eine steuerfreie Prämie i.H.v. maximal 1.500,00 € zusätzlich zum ohnehin geschuldeten Arbeitslohn auszahlen (§ 3 …
Crowdworking – Voraussetzungen und dessen rechtliche Folgen…
Crowdworking – Voraussetzungen und dessen rechtliche Folgen…
14.02.2021 von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Beim Crowdworking werden vom sogenannten Crowdsourcer über eine Online-Plattform Kleinstaufträge, sogenannte Mikrojobs (also Arbeiten, die sehr schnell erledigt werden können), auf der Grundlage einer sogenannten Basis- oder …
Erwerbsminderungsrente bei Gebrauchseinschränkungen von Arm und Hand
Erwerbsminderungsrente bei Gebrauchseinschränkungen von Arm und Hand
| 13.02.2021 von Rechtsanwalt Peter Koch
Rentenversicherungsträger müssen in bestimmten Fällen Verweisungstätigkeiten benennen. In der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts ist es anerkannt, dass Einschränkungen der Arm- und Handbeweglichkeit (z.B. durch Muskelverletzungen oder …