5.506 Ergebnisse für Eigentum

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Zweites Schreiben der RASCH Rechtsanwälte nach Filesharing-Abmahnung für EMI oder Universal
Zweites Schreiben der RASCH Rechtsanwälte nach Filesharing-Abmahnung für EMI oder Universal
| 16.03.2012 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… der durch die Ermittlungsfirma „proMedia Gesellschaft zum Schutz geistigen Eigentums mbH" (Geschäftsführer: Rechtsanwalt Clemens Rasch!) ermittelten IP-Adresse, die persönlichen Adressdaten des Anschlussinhabers preiszugeben. Die insoweit für die RASCH Rechtsanwälte …
BGH ermöglicht Ausstieg aus ungeliebten Wärmelieferungsverträgen
BGH ermöglicht Ausstieg aus ungeliebten Wärmelieferungsverträgen
| 15.03.2012 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… einen solchen Liefervertrag an, um eine vorzeitige Entlassung aus dem Vertrag zu erwirken. Man argumentierte zum einen mit der Unwirksamkeit der langen Vertragsbindung, weil diese den Eigentümer unangemessen benachteilige …
Unfall: Abrechnung auf Neuwagenbasis?
Unfall: Abrechnung auf Neuwagenbasis?
| 14.03.2012 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… noch stolzer Eigentümer eines beschädigten Blechhaufens. War das Auto jedoch nicht mehr fabrikneu, kann der Schaden nicht auf Neuwagenbasis abgerechnet werden, was für den Eigentümer des Fahrzeugs besonders ärgerlich ist. Pkw weist …
Ohne Schenkungsteuer weiterverschenken
Ohne Schenkungsteuer weiterverschenken
| 14.03.2012 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… an das angeheiratete Kind ungewöhnlich. Zudem enthielt der Überlassungsvertrag des Vaters an seinen Sohn keine Verpflichtungen, wie der mit dem Eigentum weiter zu verfahren habe. Nicht zuletzt hatte der Sohn seinen Bruder 50.000 Euro …
Maklerrecht: Wann kann der Makler seine Maklercourtage fordern?
Maklerrecht: Wann kann der Makler seine Maklercourtage fordern?
| 12.03.2012 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Maklerexposees, der keine Angaben über den Eigentümer oder dessen Vertreter enthält, dürfen Sie sich auf die Suche nach dem Eigentümer der Immobilie machen, mit dem das Geschäft abschließen, ohne grundsätzlich befürchten zu müssen, dass der Makler …
Aktuelle Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs zum Denkmalschutzrecht
Aktuelle Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs zum Denkmalschutzrecht
| 12.03.2012 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Roder
… CS 11.997 ) entschieden, dass der Eigentümer eines geschützten Kulturdenkmals sich grundsätzlich auf eine drittschützende Bestimmung des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes berufen und verwaltungsgerichtlichen Rechtsschutz gegen …
Verbreitung von urheberrechtlich geschützten Werken an Fernunis
Verbreitung von urheberrechtlich geschützten Werken an Fernunis
12.03.2012 von Rechtsanwalt Marko Setzer
… und verständlicher darstellt, der inhaltliche Bezug zum Unterricht gegeben ist und die angegebene Pflichtliteratur der Umsetzung des Lehrplans dienlich ist. Zwar sind die Schrankenbestimmungen des geistigen Eigentums grundsätzlich eng …
Rechte des Mieters und Vermieters bei Wegfall des Kündigungsgrundes nach Eigenbedarfskündigung
Rechte des Mieters und Vermieters bei Wegfall des Kündigungsgrundes nach Eigenbedarfskündigung
| 08.03.2012 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Eigentümer kann, wenn er begründeten Eigenbedarf an seiner Immobilie hat, das Mietverhältnis grundsätzlich wirksam kündigen. Was aber, wenn der Eigenbedarf nachträglich wegfällt? Muss der Eigentümer den Mieter dann in der Wohnung …
Die neue Google-Datenschutzerklärung und das Recht der Privatsphäre
Die neue Google-Datenschutzerklärung und das Recht der Privatsphäre
| 06.03.2012 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… der-meisterzwang-und-das-uwg http://www.wvr-law.de/allgemein/ein-soziales-internet-netzwerk-muss-geistiges-eigentum-nicht-durch-ein-alle-nutzer-erfassendes-filtersystem-schutzen Kontakt Werdermann| von Rüden| Partnerschaft von Rechtsanwälten Oberwallstraße 9 10117 Berlin Telefon : 030 - 200590770 Fax: 030 - 200590770 Email: info@wvr-law.de Internet: www.wvr-law.de
Softwarelizenzen in der Insolvenz: Ein neuer Gesetzesentwurf stärk die Rechte von Lizenznehmern
Softwarelizenzen in der Insolvenz: Ein neuer Gesetzesentwurf stärk die Rechte von Lizenznehmern
| 05.03.2012 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… wettbewerbsrecht/der-meisterzwang-und-das-uwg http://www.wvr-law.de/allgemein/ein-soziales-internet-netzwerk-muss-geistiges-eigentum-nicht-durch-ein-alle-nutzer-erfassendes-filtersystem-schutzen Kontakt Werdermann| von Rüden| Partnerschaft …
Urheberrechtsverletzungen durch „Embedded content“
Urheberrechtsverletzungen durch „Embedded content“
| 02.03.2012 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… wettbewerbsrecht/der-meisterzwang-und-das-uwg http://www.wvr-law.de/allgemein/ein-soziales-internet-netzwerk-muss-geistiges-eigentum-nicht-durch-ein-alle-nutzer-erfassendes-filtersystem-schutzen Kontakt Werdermann| von Rüden| Partnerschaft …
Modernisierungsmieterhöhung erleichtert!
Modernisierungsmieterhöhung erleichtert!
| 01.03.2012 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Palais am Festungsgraben, 10117 Berlin, Zufahrt über Straße Unter den Linden (S- und U-Bahnhof Friedrichstraße) Tel. (030) 4 000 4 999 Mail: Berlin@recht-bw.de Alles zum Mietrecht: www.mietrechtler-in.de Wir beraten Mieter und Vermieter bzw. Eigentümer zu allen Fragen des Wohnungsmietrechts, Gewerbemietrechts und Wohnungseigentumsrechts gleichermaßen umfassend.
Der Meisterzwang und das UWG
Der Meisterzwang und das UWG
| 01.03.2012 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… http://www.wvr-law.de/internet-recht/ag-reutlingen-konnte-facebook-account-eines-angeklagten-beschlagnahmen http://www.wvr-law.de/allgemein/ein-soziales-internet-netzwerk-muss-geistiges-eigentum-nicht-durch-ein-alle-nutzer-erfassendes …
Die Erlangung des Eigentumsrechts an Immobilien in Kroatien für Ausländer
Die Erlangung des Eigentumsrechts an Immobilien in Kroatien für Ausländer
| 01.03.2012 von Rechtsanwalt Savin Vaic
… Staatsangehörige das Eigentum an Agrarland erwerben, aber nur aufgrund des Gesetzes oder durch Erbschaft. Ausländische Staatsangehörige, einschließlich der Staatsangehörigen der EU-Mitgliedsstaaten, können das Eigentum an Agrarland in Kroatien nicht aufgrund eines Rechtsgeschäfts wie zum Beispiel eines Schenkungsvertrags oder Kaufvertrags erwerben.
Was tun, wenn auf einmal die eigene Domain ungewollt zum Verkauf steht?
Was tun, wenn auf einmal die eigene Domain ungewollt zum Verkauf steht?
| 29.02.2012 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… Unterlassungsanspruch, der dann einschlägig ist, wenn absolute oder sonstige Rechte betroffen bzw. gestört werden und diese „Störungen" abgewehrt werden sollen. Absolute Recht sind solche die gegenüber jedermann wirken (z.B. Eigentum, Gesundheit, etc …
Ein soziales Internet-Netzwerk muss geistiges Eigentum nicht durch ein alle Nutzer erfassendes Filtersystem schützen
Ein soziales Internet-Netzwerk muss geistiges Eigentum nicht durch ein alle Nutzer erfassendes Filtersystem schützen
| 24.02.2012 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Der EuGH hat in einem aktuellen Urteil entschieden, dass dem Betreiber eines sozialen Netzwerkes im Internet nicht die Pflicht auferlegt werden kann, ein generelles, alle Nutzer dieses Netzwerkes erfassendes Filtersystem einzurichten, um …
Mein rotes Auto ist plötzlich blau?! Autokauf recht extrem
Mein rotes Auto ist plötzlich blau?! Autokauf recht extrem
| 23.02.2012 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… sich nach einem Austausch des Zylinderkopfes nichts änderte, wurde das Auto erneut untersucht und ein von Anfang an bestehender Motorschaden festgestellt. Daraufhin verlangte der Eigentümer die Lieferung eines neuen und mangelfreien Kfz. Das Landgericht (LG …
Das Vertrauen in die Richtigkeit und Vollständigkeit des Grundbuchs in Kroatien
Das Vertrauen in die Richtigkeit und Vollständigkeit des Grundbuchs in Kroatien
| 20.02.2012 von Rechtsanwalt Savin Vaic
… nicht vollständig ist oder sich von der realen Situation unterscheidet. Das Gesetz über Eigentum und andere Sachenrechte, mit dem dieses Prinzip in das kroatische Rechtssystem eingeführt wurde, ist am 01. Januar 2007 in Kraft getreten …
Wann haftet der Makler, wann der Auftraggeber für Angaben des Maklers?
Wann haftet der Makler, wann der Auftraggeber für Angaben des Maklers?
| 08.02.2012 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Fachanwälte und Rechtsanwälte beraten Käufer, Verkäufer bzw. Eigentümer, Makler, Mieter und Vermieter zu allen Fragen des Immobilienrechts, Maklerrechts, Wohnungsmietrechts, Gewerbemietrechts und Wohnungseigentumsrechts gleichermaßen umfassend.
Zugefrorene Wasserleitungen: wer haftet - Mieter oder Vermieter?
Zugefrorene Wasserleitungen: wer haftet - Mieter oder Vermieter?
| 07.02.2012 von Heinz Rechtsanwälte
Wasserschäden im Gebäude dürften mit das Schlimmste sein, was Eigentümern/Vermietern aber auch Mietern passieren kann. Oft werden sie erst spät entdeckt, der Schaden ist häufig bereits groß. Häufige Ursache für Wasserschäden …
Debi Select – CLLB Rechtsanwälte informiert
Debi Select – CLLB Rechtsanwälte informiert
| 07.02.2012 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
… Vermögenswerte die Debi Select Fonds derzeit noch verfügen. Offenbar seien diverse Biogaskraftanlagen in der Urkaine und in Italien erworben worden. Ob diese Anlagen aber tatsächlich im Eigentum der Debi Select stehen, sei derzeit ungeklärt …
Kältewelle: Frostschaden lässt sich durch Beheizung vermeiden
Kältewelle: Frostschaden lässt sich durch Beheizung vermeiden
| 06.02.2012 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… und Häuser leer stehen. In diesen Fällen muss der Eigentümer für eine ausreichende Beheizung sorgen. Es sei denn, alle wasserführenden Leitungen sind entleert. Denn bei den Minustemperaturen kann das Wasser sonst in den Leitungen gefrieren …
Kältewelle – Heizen verhindert Frostschäden
Kältewelle – Heizen verhindert Frostschäden
| 06.02.2012 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Obwohl erst einige Tage zuvor in dem nicht beheizten Gebäudeteil ein Wasserschaden durch den Frost verursacht worden war, unternahm der Eigentümer der Halle nichts weiter, um für eine Beheizung der Räumlichkeiten zu sorgen. Beheizung …
Gartenarbeit als handwerkliche Tätigkeit - Steuervorteil
Gartenarbeit als handwerkliche Tätigkeit - Steuervorteil
| 01.02.2012 von Rechtsanwalt Franz-Ludwig Kopinski
… oder ein naturbelassener Garten umgestaltet wird. Der Fall: Die Eheleute sind Eigentümer eines selbstgenutzten Einfamilienhauses. Im Jahre 2006 ließen sie durch einen Handwerksbetrieb umfangreiche Erd- und Pflanzarbeiten in ihrem Garten durchführen …