5.523 Ergebnisse für Eigentum
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01.12.2011
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… an dem Einbau eines Treppenlifts. Problematisch kann der Ausbau allerdings werden, wenn Gemeinschaftsflächen des Hauses von der Baumaßnahme betroffen sind. Dann muss man den Umbau mit den anderen Vermietern, Eigentümern und Mitmietern abstimmen …
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30.11.2011
von Rechtsanwalt Marko Setzer
… genanntes urheberrechtliches Änderungsverbot, das auch für den Eigentümer gilt, der grundsätzlich keine in ein fremdes Urheberrecht eingreifende bauliche Änderung an dem ihm gehörenden Bauwerk vornehmen darf. Der damalige Architekt hat …
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29.11.2011
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
… von der Wohnung entfernt gelegenen Einfamilienhaus, das ursprünglich ebenfalls im Eigentum der Vermieterin stand. Der Wohnungsmietvertrag enthielt keine Vereinbarungen über die Garage, diese wurde nach Abschluss des Mietvertrages mündlich vermietet …
10.11.2011
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Gemäß der neuen Trinkwasserverordnung müssen Eigentümer von Mehrfamilienhäusern mit Großanlagen zur Wassererwärmung die Einrichtungen jährlich kontrollieren lassen, wenn es in den Anlagen zu Vernebelung kommt, beispielsweise in Duschen …
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03.11.2011
von anwalt.de-Redaktion
… entwendeten Gegenständen auch nicht um lediglich herrenlose Sachen. Zunächst sei eine Aufgabe des Eigentums der Bank an der EC-Karte sowie der PIN nicht bereits allein durch deren Aufbewahrung in einem Müllbehälter zu erkennen …
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27.10.2011
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… über Straße Unter den Linden (S- und U-Bahnhof Friedrichstraße) Tel. (030) 4 000 4 999 Mail: Berlin@recht-bw.de Alles zum Mietrecht: www.mietrechtler-in.de Wir beraten Mieter und Vermieter bzw. Eigentümer zu allen Fragen des Wohnungsmietrechts, Gewerbemietrechts und Wohnungseigentumsrechts gleichermaßen umfassend.
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20.10.2011
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… noch teurer. Rechtsgrund für das Abschleppen, das häufig von Eigentümern von Kunden- und Besucherparkplätzen aller Art in Auftrag gegeben wird, ist eine Entscheidung des Bundesgerichtshofes (BGH V ZR 144/08) , welche das unbefugte Benutzen …
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20.10.2011
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… Der Vermieter darf immer in die Wohnung Falsch! Betritt er ohne Erlaubnis des Mieters die Wohnung, macht er sich wegen Hausfriedensbruch gemäß § 123 StGB (Strafgesetzbuch) strafbar. Viele Vermieter glauben, als Eigentümer stets zum Betreten …
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19.10.2011
von Rechtsanwalt Dr. Frank Häcker
… die Fahrzeugpapiere herauszugeben. Damit hat das Gericht festgestellt, dass der Käufer gutgläubig vom Nichtberechtigten das Eigentum an dem Fahrzeug erworben hat. Der Käufer hatte über eine Anzeige im Internet Kontakt zum Verkäufer …
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17.10.2011
von SALLECK + PARTNER
… München vom 10. Oktober 2011 zum Urteil vom 14.04.2011, Az.: 271 C 10327/10 , rechtskräftig. Der Eigentümer eines Peugeot erlitt im Juni 2008 an seinem Fahrzeug einen Hagelschaden. Er fuhr zu einem Sachverständigen und ließ dort die Höhe …
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17.10.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… kann. Das hat B der A beim Erwerb des Autos auch ausdrücklich so mitgeteilt. B selbst hat ein Fahrrad und wollte nie Eigentümer des Autos sein. Nach der Trennung kauft B allein ein. Hier wird nach der Trennung der Zweck der Anschaffung des Autos …
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14.10.2011
von Rechtsanwälte Dr. Nickl & Seufert Partnerschaft mbB
… Etwas anderes gilt dann, wenn hinreichend feststeht, dass der Eigentümer durch den Einsatz sonstiger Mittel oder finanzieller Hilfen Dritter oder Verwandter kurzfristig in der Lage sein wird, den Freistellungsauftrag bei der Bank …
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30.09.2011
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… Eigentums" nicht zwingend konkret berechnet. Vielmehr steht dem verletzten Rechteinhaber ein Wahlrecht zu, wie er seinen Schaden berechnet. Er kann den Schaden damit auch nach der sog. Lizenzanalogie berechnen. Das heißt es wird gefragt, was hätte …
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19.09.2011
von Rechtsanwalt Marko Setzer
… vom BGH auch deshalb aufgehoben, weil es auch das für die Formgestaltung der Lernspiele erforderliche Maß an Eigentümlichkeit bejahte. Dafür reicht es nach Ansicht des BGH schon aus, „dass sich die Gestaltung vom alltäglichen Schaffen …
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08.09.2011
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Das Thema Energiesparen ist schon seit Jahren in aller Munde und davon sind Eigentümer wie Mieter betroffen. Am 01.10.2009 trat die neue Verordnung über energiesparenden Wärmeschutz und energiesparende Anlagentechnik bei Gebäuden …
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06.09.2011
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Mail: Berlin@recht-bw.de Alles zum Mietrecht: www.mietrechtler-in.de Wir beraten Mieter und Vermieter bzw. Eigentümer zu allen Fragen des Wohnungsmietrechts, Gewerbemietrechts und Wohnungseigentumsrechts gleichermaßen umfassend. Bredereck …
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02.09.2011
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Das kann, muss aber nicht der Eigentümer des brennenden Hauses oder Grundstücks, auf dem der Brandherd gelegen ist, sein. Falls der Brand durch eine schadhafte Elektroanlage verursacht wurde, haftet regelmäßig der Eigentümer des Hauses …
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01.09.2011
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
… des Tages nicht mehr Eigentümer der gebündelten Policen. Dies bedeutet auch für BAC, dass diese ab dem 01.09.2011 keine Kontrolle mehr über die Policen, die in dem LTAP vereinigt waren, ausüben kann, da das Rückkaufsrecht - dies räumte die Wells …
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25.08.2011
von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
… Situation gibt wenig Anlass, auf eine neue Finanzierung zu hoffen. Anlegeranwalt Minderjahn: „Jeder an dem Versicherungspaket interessierte Investor wird versuchen, dieses vom jetzigen Eigentümer zu erwerben, anstatt einen Fonds zu finanzieren …
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23.08.2011
von GKS Rechtsanwälte
… beider Ehepartner ausgeglichen, also gerecht aufgeteilt. Achtung! Was vor der Eheschließung im Eigentum eines Ehegatten stand, bleibt ihm auch danach erhalten. Gleiches gilt für Schenkungen und Erbschaften, die ein Ehegatte während der Ehe …
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15.08.2011
von Rechtsanwalt Christoph Birk
… aus geistigem Eigentum aus dem Wettbewerbsrecht zur Abwehr von Schadenersatzansprüchen, es sei denn, dass diese auf einer Vertragsverletzung beruhen aus kollektivem Arbeits- oder Dienstrecht aus dem Bereich des Familien-, Lebenspartnerschafts …
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11.08.2011
von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
… der Rechnungssumme einbehalten oder einen anderen Handwerker mit der Beseitigung des Mangels beauftragen. Daneben kann der Baukunde einen Anspruch auf Schadensersatz haben. Hinweis zur Schadensabwicklung: Dokumentieren Sie Schäden an Ihrem Eigentum …
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05.08.2011
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… dazu, die komplette erhaltene Summe an den rechtmäßigen Eigentümer zurückzuzahlen (AG München, Urteil vom 21.12.2006, Az. 154 C 31434/06; LG Köln, Urteil vom 05.12.2007, Az. 9 S 195/07). In einem anderen Fall verurteilte das Landgericht …
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03.08.2011
von Rechtsanwältin Iris Schuback
… musste, erhielt sie anschließend einen saftigen Kostenbescheid von einigen zigtausend Euros für diese Bodensanierungsmaßnahme. Warum? Nach § 4 Abs. 3, 24 Abs. 1 Bundesbodenschutzgesetz (BBodSchG) sind der aktuelle und jeder frühere Eigentümer …