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Abmahnung der Louis Vuitton SAS durch die CBH Rechtsanwälte | Marken-Verletzung „LV“
Abmahnung der Louis Vuitton SAS durch die CBH Rechtsanwälte | Marken-Verletzung „LV“
| 09.03.2019 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Louis Vuitton SAS ist ein französisches Unternehmen, welches 1854 in Paris gegründet wurde und seither Kleidung, Accessoires, Schuhe und Schmuck im Luxussegment vertreibt. Vertreten wird das Unternehmen bei der Abmahnung durch …
Datenschutzrecht: Apple in der Kritik
Datenschutzrecht: Apple in der Kritik
| 11.03.2019 von Rechtsanwalt Guido Kluck
Das Kammergericht Berlin entschied jüngst über die Datenschutzrichtlinie von Apple (Urt. v. 27.12.2018 – 23 U 196/13). Dabei ging es um Klauseln, die der Konzern bis 2011 verwendete. Der „Bundesverband der Verbraucherzentralen und …
Namensänderung nach Eheschließung in Bosnien und Herzegowina
Namensänderung nach Eheschließung in Bosnien und Herzegowina
| 09.03.2019 von Rechtsanwalt Azur Prnjavorac
Namensänderung im Zusammenhang mit einer Eheschließung Aus Anlass einer Eheschließung haben die Verlobten folgende Möglichkeiten für ihren zukünftigen Namen: Gemeinsamer Familienname Doppelname Getrennte Namensführung Sollten Sie kurze Zeit …
Abmahnung der Zierhut IP Rechtsanwalts AG wegen Verstoßes gegen das VerpackungsG
Abmahnung der Zierhut IP Rechtsanwalts AG wegen Verstoßes gegen das VerpackungsG
| 11.02.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Es mahnt die Zierhut IP Rechtsanwalts AG aus München im Auftrag der DW Folienservice UG ab wegen Verstoß gegen das Verpackungsgesetz (VerpackG). Die Zierhut IP Rechtsanwalts AG aus München vertritt die Interessen der DW Folienservice AG. Es …
Wie entsteht ein gesetzlicher Feiertag?
Wie entsteht ein gesetzlicher Feiertag?
| 25.11.2019 von Diana Mittel anwalt.de-Redaktion
Anfang des Jahres machte das Berliner Abgeordnetenhaus den 8. März 2019 erstmals zum gesetzlichen Feiertag. Berlin ist damit das erste und bisher einzige Bundesland, in dem der Internationale Frauentag als arbeitsfreier Tag gefeiert wird. …
Anleger der SIP GmbH warten auf Rückzahlung ihrer Einzahlungen
Anleger der SIP GmbH warten auf Rückzahlung ihrer Einzahlungen
| 08.03.2019 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Anleger haben sogenannte Projektverträge mit der oben bezeichneten Gesellschaft mit Sitz in Oberhausen abgeschlossen. D ie Anleger wurden als Investoren bezeichnet und sollten Geldbeträge überlassen, die die Gesellschaft …
Privatverkauf auf eBay: Abmahnung von Thoran Küsel durch Rechtsanwältin Anna-Verena Rohner
Privatverkauf auf eBay: Abmahnung von Thoran Küsel durch Rechtsanwältin Anna-Verena Rohner
| 08.03.2019 von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
Es wurde mir eine Abmahnung des Herrn Thoran Küsel, vertreten durch Rechtsanwältin Anna-Verena Rohner, vom 26.2.2019 zur Überprüfung vorgelegt. Sollten auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, dann berate ich natürlich auch Sie sehr …
Nutzung einer Who’s-Who-Biografie: Abmahnung der Kanzlei Prinz für Hr. Christian K.
Nutzung einer Who’s-Who-Biografie: Abmahnung der Kanzlei Prinz für Hr. Christian K.
| 08.03.2019 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt ein weiteres Mal eine Abmahnung wegen Nutzung einer Biografie aus dem Biografien-Lexikon „Who’s Who“ vor, das unter der Domain www.whoswho.de erreichbar ist. Ausgesprochen wurde die Abmahnung von der Kanzlei Prinz aus Hamburg. Wir …
Nachweis der Sprachkenntnisse bei der Einbürgerung
Nachweis der Sprachkenntnisse bei der Einbürgerung
| 09.03.2019 von Rechtsanwalt Dragisa Andjelkovic
Sprachprüfung Zertifikat Deutsch B1 Wer die deutsche Staatsbürgerschaft erlangen möchte, der muss in der Regel ausreichende Deutschkenntnisse nachweisen. Nach § 10 Abs. 4 Staatsangehörigkeitsgesetz ist der Nachweis erbracht mit dem Bestehen …
Wirksamer Widerruf von Kreditverträgen mit der Mercedes-Benz Bank AG
Wirksamer Widerruf von Kreditverträgen mit der Mercedes-Benz Bank AG
| 08.03.2019 von Rechtsanwalt Dr. Andrej Perabo-Schmidt
Am 17.12.2018 hat das Landgericht Berlin unter dem Az.: 38 O 62/18 geurteilt, dass die von der Mercedes-Benz Bank AG in einem ihrer Kreditvertragsformulare verwendete Widerrufsbelehrung nicht den gesetzlichen Anforderungen entspricht. Der …
Abmahnung der Kanzlei IPPC Law wegen Upload von Porno-Film
Abmahnung der Kanzlei IPPC Law wegen Upload von Porno-Film
| 08.03.2019 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Haben Sie eine Abmahnung der Berliner Kanzlei IPPC Law Rechtsanwaltsgesellschaft erhalten, weil Sie einen Pornofilm im Internet heruntergeladen bzw. zum Download angeboten haben sollen? Uns wurde aktuell wieder eine solche Abmahnung der …
Freiwillige Auflösung und Liquidation der slowakischen Gesellschaft
Freiwillige Auflösung und Liquidation der slowakischen Gesellschaft
| 08.03.2019 von Rechtsanwältin JUDr. Jana Markechová
Freiwillige Auflösung und Liquidation der slowakischen Gesellschaft 1. Schritte vor der Liquidation Vor dem Beginn der Liquidation der Gesellschaft soll seitens der Gesellschaft geprüft werden, ob sie nicht die Bedingungen zur …
Wie bekomme ich meinen Partner/mein Kind aus der Haft heraus?
Wie bekomme ich meinen Partner/mein Kind aus der Haft heraus?
| 08.03.2019 von Rechtsanwalt Bernhard Löwenberg
Ihr Partner, Ihr Kind oder ein Elternteil sitzt in Haft und Sie fragen sich, wie Sie ihn schnellstmöglich herausbekommen? Welche Möglichkeiten es hier gibt, hängt zunächst davon ab, ob der Betroffene sich in Untersuchungshaft oder in …
Bußgeldverfahren – kurz und bündig
Bußgeldverfahren – kurz und bündig
| 08.03.2019 von Rechtsanwalt Bernhard Löwenberg
Wie kann ich einen Bußgeldbescheid angreifen ? Sie haben einen Bußgeldbescheid erhalten, weil Sie zu schnell gefahren sind? Sie wollen dagegen vorgehen, weil Sie das Bußgeld nicht zahlen wollen oder weil ein Fahrverbot oder Punkte in …
Wie viel Abfindung steht mir zu?
Wie viel Abfindung steht mir zu?
| 08.03.2019 von Rechtsanwalt Adrian Dinkl
In der Arbeitswelt lässt das Wort „Abfindung“ viele Arbeitnehmerherzen höher schlagen. Dass ein Anspruch auf Zahlung einer Abfindung besteht, wird von ihnen leider irrtümlicherweise angenommen. Dieser Artikel widmet sich dem Thema, ob und …
Aufhebungsvertrag unterzeichnet? Kann man das rückgängig machen?
Aufhebungsvertrag unterzeichnet? Kann man das rückgängig machen?
| 08.03.2019 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Ein in der Privatwohnung des Arbeitnehmers geschlossener Aufhebungsvertrag kann nicht widerrufen werden. Hat der Arbeitgeber beim Abschluss des Aufhebungsvertrags jedoch das Gebot fairen Verhaltens missachtet, weil er beim Zustandekommen …
Fertigen Sie Ihr Testament! Aber richtig!
Fertigen Sie Ihr Testament! Aber richtig!
| 08.03.2019 von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
Ein aktuelles Urteil veranlasst mich dazu, diesen Beitrag zu verfassen mit der klaren Aufforderung in der Überschrift. Auch die Fertigung eines Testamentes schützt nicht davor, dass die Erben sich nicht einig werden können und es bei der …
OLG Karlsruhe bestätigt Schadensersatzansprüche im Abgasskandal
OLG Karlsruhe bestätigt Schadensersatzansprüche im Abgasskandal
| 08.03.2019 von Rechtsanwalt Dr. Henning Leitz
München, 07.03.2019. VW muss im Abgasskandal die nächste bittere Pille schlucken. Das OLG Karlsruhe machte in einem Hinweisbeschluss deutlich, dass es die Abgasmanipulationen für eine vorsätzliche sittenwidrige Schädigung der Kunden hält …
Mitarbeiterbeteiligung für Start-ups: Was sind „virtuelle Beteiligungen“?
Mitarbeiterbeteiligung für Start-ups: Was sind „virtuelle Beteiligungen“?
| 08.03.2019 von Rechtsanwalt Dr. Rupprecht Rodenstock
Besonders für junge Unternehmen ist es wichtig, gute Mitarbeiter mit den wenigen finanziellen Mittel, die sie haben, zu überzeugen. Hohe Gehälter können sich die Start-ups meist noch nicht leisten. Dennoch gibt es einige Möglichkeiten, …
Der Pflichtverteidiger – Fragen und Antworten
Der Pflichtverteidiger – Fragen und Antworten
| 08.03.2019 von Rechtsanwalt Lukas Wintersohl
Wird gegen Sie derzeit ein Ermittlungsverfahren geführt? Haben Sie eine Vorladung zu einer polizeilichen Vernehmung erhalten oder bereits eine Anklage der Staatsanwaltschaft zugestellt bekommen? Jetzt wollen Sie vielleicht wissen, ob Ihnen …
Frauentag = Feiertag = freier Tag? Zur Arbeitspflicht trotz Feiertag
Frauentag = Feiertag = freier Tag? Zur Arbeitspflicht trotz Feiertag
| 08.03.2019 von Rechtsanwalt Mathias Schliebe
Internationaler Frauentag: Feiertag in Berlin Der diesjährige 8. März steht in Berlin unter einem besonderen Zeichen. Durch Artikel 2 des Gesetzes vom 30.01.2019 (GVBl. S. 22) wurde das Gesetz über die Sonn- und Feiertage des Landes Berlin …
A 380 Flugzeugfonds: Anlegern drohen hohe Verluste – Handlungsmöglichkeiten – Anwälte informieren!
A 380 Flugzeugfonds: Anlegern drohen hohe Verluste – Handlungsmöglichkeiten – Anwälte informieren!
| 08.03.2019 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Diversen Medienberichten zufolge (z. B. ntv vom 10.11.2018 oder Spiegel vom 28.02.2019) drohen Anlegern in A380-Flugzeugfonds inzwischen hohe Verluste mit ihren Anlagen. Viele Anleger hatten sich beim A 380 beteiligt in der Hoffnung auf …
Allegra Asset Management GmbH: BaFin ordnet Abwicklung des Kreditgeschäfts an
Allegra Asset Management GmbH: BaFin ordnet Abwicklung des Kreditgeschäfts an
| 11.03.2019 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Mit Bescheid vom 05.12.2018 hat die BaFin die Allegra Asset Management GmbH, Mannheim, zur unverzüglichen Abwicklung des Kreditgeschäfts durch vertragsgemäße Kündigung der abgeschlossenen Darlehensverträge aufgefordert. Die BaFin ist zu dem …
Kapitalmarktrecht: LG Landshut spricht Anleger Schadensersatz wegen Falschberatung zu
Kapitalmarktrecht: LG Landshut spricht Anleger Schadensersatz wegen Falschberatung zu
| 08.03.2019 von Rechtsanwalt Johannes Haun
In einem aktuellen Fall hat die Kanzlei HOS Rechtsanwälte beim LG Landshut (Urteil vom 19.12.2018, Az.: 23 O 3198/17 – rechtskräftig) für den geschädigten Anleger Schadensersatz erstritten, weil der Anlageberater nach dem Ergebnis der …