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Die gesetzliche Unfallversicherung
Die gesetzliche Unfallversicherung
| 06.03.2019 von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
Eine Verletzung, die im Zusammenhang mit der Arbeit auftritt, ist von der Berufsgenossenschaft abgesichert. Nicht jeder Arbeitsunfall führt aber zu Leistungen der Berufsgenossenschaft. Ein Unfall ist dabei ein von außen wirkendes Ereignis, …
VW-Skandal – OLG Karlsruhe möchte VW wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung verurteilen
VW-Skandal – OLG Karlsruhe möchte VW wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung verurteilen
| 06.03.2019 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Es wird zunehmend enger für den niedersächsischen Autobauer in der Abgasaffäre. Der Bundesgerichtshof (BGH) tat erst kürzlich etwas Ungewöhnliches und ging, nachdem sich einmal mehr ein Verfahren durch Vergleich erledigt hatte, mit dem …
Berufsunfähig bei Depressionen und Burn-out?
Berufsunfähig bei Depressionen und Burn-out?
| 06.03.2019 von Rechtsanwalt Claude Dawood
Wie kann ich meine Chancen auf eine Berufsunfähigkeitsrente erhöhen? Burn-out und Berufsunfähigkeit Auch ein Burn-out kann zu einer Berufsunfähigkeit führen. Burn-out ist nach den meisten medizinischen Experten keine gesicherte medizinische …
Widerruflichkeit von Darlehensverträgen – unwirksame Aufrechnungsklausel
Widerruflichkeit von Darlehensverträgen – unwirksame Aufrechnungsklausel
| 06.03.2019 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Immer wieder erreichen uns Nachfragen von Mandanten, die den Widerrufsjoker ziehen wollen. Dies bedeutet: Wenn der Darlehensvertrag widerruflich ist, kommt es zur Rückabwicklung der geleisteten Zahlungen und als besonderes …
Verhältnismäßige Mängelbeseitigung – Austausch von Fenstern gegen Heizkostenersparnis
Verhältnismäßige Mängelbeseitigung – Austausch von Fenstern gegen Heizkostenersparnis
| 06.03.2019 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Das Problem: Läuft bei der Vertragsabwicklung etwas schief, muss jemand die Konsequenzen tragen. Natürlich hat dies Folgen für denjenigen, bei dem es schiefgelaufen ist. In aller Regel muss er es reparieren oder gleich neu machen. Das …
Abmahnung der Kanzlei CBH im Namen von Maximilian Diehn wegen Namensrecht
Abmahnung der Kanzlei CBH im Namen von Maximilian Diehn wegen Namensrecht
| 06.03.2019 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Aktuell wurde uns eine Abmahnung der Kanzlei CBH aus Hamburg zur Prüfung vorgelegt. Die Kanzlei mahnte im Auftrag des Künstlers Maximilian Diehn ab. Der Vorwurf: Verletzung von Rechten am Künstlernamen „Kontra K“. Was nun? Abmahnung wegen …
Gerichtspraxis in Bosnien und Herzegowina
Gerichtspraxis in Bosnien und Herzegowina
| 06.03.2019 von Rechtsanwalt Azur Prnjavorac
In Bosnien und Herzegowina ist die Judikatur keine indirekte Rechtsquelle und da die Gerichtshöfe das positive Recht anwenden und mit ihren Entscheidungen Anleitungen für die praktische Anwendung der geltenden Vorschriften bieten, stellt …
Abmahnung: Jeannette Habeck durch die Kanzlei Sievers & Kollegen | privat vs. gewerblich auf eBay
Abmahnung: Jeannette Habeck durch die Kanzlei Sievers & Kollegen | privat vs. gewerblich auf eBay
| 06.03.2019 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Abmahner Derzeit spricht die Rechtsanwaltskanzlei Sievers und Kollegen für Frau Jeannette Habeck, die als gewerblicher Händler auf eBay Bekleidung verkauft, wettbewerbsrechtliche Abmahnungen aus. Der Vorwurf Gerügt wird das Umgehen von …
Abo-Falle: Paidwings AG | Dating-Plattformen und die kostenlose Premium-Mitgliedschaft
Abo-Falle: Paidwings AG | Dating-Plattformen und die kostenlose Premium-Mitgliedschaft
| 08.03.2019 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Paidwings AG ist der offizielle Betreiber verschiedenster Dating-Seiten im Internet. Über 20 unterschiedliche Portale werden von der Paidwings AG betrieben. Auf allen Portalen und Seiten ist die Registrierung meist für die Mitglieder …
EuGH-Urteil: Wann ist ein Online-Verkäufer ein Gewerbetreibender und wann ein privater Verkäufer?
EuGH-Urteil: Wann ist ein Online-Verkäufer ein Gewerbetreibender und wann ein privater Verkäufer?
| 06.03.2019 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Nach der eigens in der Richtlinie angelegten Definition ist ein Gewerbetreibender jede natürliche oder juristische Person, die im Geschäftsverkehr im Rahmen ihrer gewerblichen, handwerklichen oder beruflichen Tätigkeit handelt. Der EuGH …
Abmahnung von Stefan Böttcher durch die ITB Rechtsanwälte | Informationspflichten für eBay-Verkäufer
Abmahnung von Stefan Böttcher durch die ITB Rechtsanwälte | Informationspflichten für eBay-Verkäufer
| 06.03.2019 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Der Abmahner Herr Böttcher mahnt zahlreiche eBay-Verkäufer durch die ITB Rechtsanwaltsgesellschaft mbH ab, da diese wettbewerbsrechtliche Verstöße innerhalb der Angebote auf eBay begangen haben. Der Vorwurf Den eBay-Verkäufern wird …
Besondere Fristenregelungen bei Schenkungen unter Ehegatten im Erbrecht
Besondere Fristenregelungen bei Schenkungen unter Ehegatten im Erbrecht
| 06.03.2019 von Rechtsanwältin Angela Breckwoldt
Schenkungen des Erblassers in den letzten 10 Jahren seines Lebens können grundsätzlich Pflichtteilsergänzungsansprüche begründen. Eine Ausnahme hiervon gilt aber für Schenkungen des Erblassers an seinen Ehegatten: Für diesen beginnt die …
Fristlose Kündigung des Wohnraummietverhältnisses wegen ständig unpünktlicher Mietzahlung
Fristlose Kündigung des Wohnraummietverhältnisses wegen ständig unpünktlicher Mietzahlung
| 06.03.2019 von Rechtsanwalt Guillaume Koschella
Ein Urteil des Amtsgericht Dresden (Urteil vom 14.12.2018 – Az.: 141 C 3504/18) zeigt deutlich, dass die ständige Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) durch die Instanzgerichte Beachtung und Anwendung findet: Einem Mieter kann …
2019: Neuerungen bei Arbeit auf Abruf und Mini-Jobs
2019: Neuerungen bei Arbeit auf Abruf und Mini-Jobs
| 06.03.2019 von Rechtsanwalt Manfred Baier
Zum 01.01.2019 ist § 12 TzBfG (Teilzeitbeschäftigungs- und Befristungsgesetz) geändert worden. Die Neuregelung sieht u. a. vor, dass eine Mindest- oder Höchstarbeitszeit vereinbart werden muss. Zudem darf die Mindestarbeitszeit nicht um …
Pflichtteil richtig berechnen
Pflichtteil richtig berechnen
| 06.03.2019 von Rechtsanwalt Christian Schwedt LL.M.
Der Pflichtteil gibt dem Pflichtteilsberechtigten eine wirtschaftliche Mindestbeteiligung am Nachlass in Höhe der Hälfte des Werts des gesetzlichen Erbteils. Der Wert des Pflichtteils wird also bestimmt durch die Pflichtteilsquote und den …
Abmahnung: Unterlassungserklärung unterschreiben, einstweilige Verfügung und Klage
Abmahnung: Unterlassungserklärung unterschreiben, einstweilige Verfügung und Klage
| 06.03.2019 von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
Sie sind abgemahnt worden und werden dazu aufgefordert, binnen einer gesetzten Frist eine sogenannte strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben? Dann fragen Sie sich wie viele andere gewiss auch, ob Sie die geforderte strafbewehrte …
Was kann ein Eigentümer gegen einen Beschluss der Eigentümerversammlung tun?
Was kann ein Eigentümer gegen einen Beschluss der Eigentümerversammlung tun?
| 06.03.2019 von Rechtsanwältin Michaela Hofheinz
Oftmals sehen sich Wohnungseigentümer mit einem Beschluss der Eigentümerversammlung konfrontiert, der in dieser Form oder mit diesem Inhalt nicht hätte erlassen werden dürfen. Unternimmt sodann keiner etwas, gilt der Beschluss – soweit …
Notarielle Generalvollmacht/Vorsorgevollmacht: warum sie sinnvoll ist
Notarielle Generalvollmacht/Vorsorgevollmacht: warum sie sinnvoll ist
| 06.03.2019 von Rechtsanwalt und Notar Dr. Markus Knoll
Mit einer General- oder Vorsorgevollmacht trifft der Vollmachtgeber Vorsorge für den Fall, dass er durch Alter oder Krankheit gehindert ist, seine Angelegenheiten selbst zu regeln. Dies ist nicht nur für ältere Menschen wichtig, sondern …
Haus des Ehemannes muss für Pflege der Ehefrau eingesetzt werden
Haus des Ehemannes muss für Pflege der Ehefrau eingesetzt werden
| 06.03.2019 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Bei Unterbringung in einem Pflegewohnheim entstehen ganz erhebliche Kosten schon in Bezug auf die Unterbringung, die nicht selten das mühsam Ersparte aufzehren. Deshalb wird versucht, durch staatliche Zuschüsse und sonstige Leistungen …
3D-Druck: neue Technik, altes Recht – Teil 2
3D-Druck: neue Technik, altes Recht – Teil 2
| 07.03.2019 von Rechtsanwalt Guido Kluck
Es könnte so schön sein: 3D-Drucker gekauft, Vorlage heruntergeladen und voilà, die neue Handyhülle ist gedruckt. Oder der verbogene Lampenschirm nach dem Bobby-Car-Crash des eigenen Kindes – Vorlage erstellt und reproduziert, sieht sogar …
Abgasskandal: VW muss Schadensersatz zahlen und darf gefahrene Kilometer nur zum Teil anrechnen
Abgasskandal: VW muss Schadensersatz zahlen und darf gefahrene Kilometer nur zum Teil anrechnen
| 06.03.2019 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
VW kassiert im Abgasskandal vor dem Landgericht Hamburg eine weitere Schlappe. Der Autobauer muss einen VW Caddy zurücknehmen und den Kaufpreis erstatten, entschied das LG Hamburg (Az.: 310 O99/18). Besonders an dem Urteil ist, dass VW für …
Praktikum für Ukrainer und Drittstaatenangehörige in Deutschland ohne ZAV-Zustimmung
Praktikum für Ukrainer und Drittstaatenangehörige in Deutschland ohne ZAV-Zustimmung
| 06.03.2019 von Rechtsanwältin Jana Galkina
Rechtsgrundlage ist § 17 Aufenthaltsgesetz in Verbindung mit § 8 Abs. 1 Beschäftigungsverordnung. Die Aufnahme eines Praktikums in Deutschland ist nur möglich, wenn ein Praktikumsvertrag oder gegebenenfalls ein detaillierter Praktikumsplan …
Immobilienkauf in Polen: Wie hoch ist die polnische Steuer, wenn ich die Immobilie vermiete?
Immobilienkauf in Polen: Wie hoch ist die polnische Steuer, wenn ich die Immobilie vermiete?
| 06.03.2019 von Anwalt Robert Majchrzak
Der polnische Immobilienmarkt ist immer noch sehr interessant für deutsche Investoren. Günstige und interessante Angeboten kann man jede Menge finden. Welches Investment ist aber zu empfehlen? Was sollte man beim Vertrag beachten und …
Erbfolge Slowakei: „Erfahrungen vererben sich nicht – jeder muss sie allein machen“ (Kurt Tucholsky)
Erbfolge Slowakei: „Erfahrungen vererben sich nicht – jeder muss sie allein machen“ (Kurt Tucholsky)
| 06.03.2019 von Rechtsanwältin JUDr. Jana Markechová
Würden Sie gerne noch während Ihres Lebens nach Ihrem eigenen Willen selbst entscheiden, wer und wieviel jemand von Ihrem Vermögen erben soll? Wissen Sie nicht, wie und wann diese Entscheidung getroffen werden soll? Wäre es nicht besser, …