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Befristeter Arbeitsvertrag und Schwangerschaft, was kann ich tun?
Befristeter Arbeitsvertrag und Schwangerschaft, was kann ich tun?
| 07.03.2019 von Rechtsanwältin Ulrike Ludolf
Sie haben einen befristeten Arbeitsvertrag und sind schwanger geworden? Was können Sie tun? Insbesondere, wenn Ihr Arbeitgeber vor der Schwangerschaft angedeutet hat, das Arbeitsverhältnis weiter durchzuführen und nunmehr hierüber nichts …
Gestohlene Domain wiederholen
Gestohlene Domain wiederholen
| 07.03.2019 von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Die „gestohlene“ Domain Rechtsstreitigkeiten über eine Domain und deren Inhaberschaft sind heutzutage keine Seltenheit mehr. Im Vordergrund steht dabei oftmals das sogenannte „Domain Grabbing“. Ziel des Domain Grabbings ist es, sich …
Schwerbehinderung – Ab wann gilt der besondere Kündigungsschutz?
Schwerbehinderung – Ab wann gilt der besondere Kündigungsschutz?
| 07.03.2019 von Rechtsanwältin Aileen Scholz
Kündigungsschutz gleichgestellter behinderter und schwerbehinderter Menschen Schwerbehinderte Menschen und behinderte Menschen mit einem Grad der Behinderung unter 50, aber mindestens 30, können auf Antrag von der Agentur für Arbeit …
OLG Hamm bestätigt: AVIVA Life & Pensions UK Limited muss Kunden Schadensersatz zahlen
OLG Hamm bestätigt: AVIVA Life & Pensions UK Limited muss Kunden Schadensersatz zahlen
| 07.03.2019 von Rechtsanwalt Dr. jur. Bernd Zimmermann
Das Landgericht Essen hatte die AVIVA Life & Pensions UK Limited, die Nachfolgegesellschaft der britischen Friends Life Limited, mit Urteil vom 21.02.2018 dazu verpflichtet, einem Kunden wegen fehlerhafter Anlageberatung Schadensersatz …
Unfallflucht nach Autowaschanlagenbeschädigung – Waschstraße ein öffentlicher Verkehrsbereich?
Unfallflucht nach Autowaschanlagenbeschädigung – Waschstraße ein öffentlicher Verkehrsbereich?
| 07.03.2019 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Ausgangsfall war, dass die Beklagte mit ihrem PkW versehentlich von der falschen Seite in eine Waschanlage einfuhr, dort mehrfach kollidierte und davonfuhr, sodass Sie wegen unerlaubten Entfernens vom Unfallort nach §142 StGB verurteilt …
Security Token Offering: Neue Finanzierung! Rechtliche Rahmenbedingungen! Anwälte informieren
Security Token Offering: Neue Finanzierung! Rechtliche Rahmenbedingungen! Anwälte informieren
| 07.03.2019 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Nachdem in den Jahren 2017 und 2018 der Markt für ICO´s, sog Initial Coin Offerings, stetig gewachsen ist und diese neue Finanzierungsmöglichkeit zahlreiche Unternehmen dazu bewogen hatte, Kapital bei Anlegern aufzunehmen, ist doch etwas …
Abmahnung IDO Verband aus Leverkusen erhalten?
Abmahnung IDO Verband aus Leverkusen erhalten?
| 07.03.2019 von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
Sie haben eine IDO Verband Abmahnung aus Leverkusen erhalten? Oder fordert der IDO Verband von Ihnen eine Vertragsstrafe? Geht es um eine einstweilige Verfügung, einen gerichtlichen Mahnbescheid oder eine Klage? Ich kann Ihnen gewiss …
Reisedokumente in Bosnien und Herzegowina
Reisedokumente in Bosnien und Herzegowina
| 07.03.2019 von Rechtsanwalt Azur Prnjavorac
Reisedokumente in Bosnien und Herzegowina Ein Reisedokument stellt eine öffentliche Urkunde dar, mit der Bürger ihre Identität und Staatsbürgerschaft beweisen. Man unterscheidet folgende Reisedokumente: Reisepass, Gemeinschaftspass, …
Ansprüche von Anlegern im P & R Skandal
Ansprüche von Anlegern im P & R Skandal
| 07.03.2019 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Der Anlageskandal um die Firma P&R hat viele Anleger, insbesondere ältere, um hohe Anlagesummen gebracht. Doch die Fahnenstange der eingetretenen Verluste ist noch nicht erreicht. Hinzu kommt, dass die Anleger immer …
Abgasskandal: Erfolg für Käufer eines VW Tiguan vor dem LG Bremen
Abgasskandal: Erfolg für Käufer eines VW Tiguan vor dem LG Bremen
| 07.03.2019 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Ein weiterer Erfolg für einen VW-Fahrer im Abgasskandal. Er kann seinen VW Tiguan zurückgeben und erhält den Kaufpreis abzüglich einer Nutzungsentschädigung zurück. Das hat das Landgericht Bremen mit Urteil vom 29. Januar 2019 entschieden …
Internationaler Personalaustausch und Auslandsprojekte für Ukrainer und Drittstaatenangehörige
Internationaler Personalaustausch und Auslandsprojekte für Ukrainer und Drittstaatenangehörige
| 07.03.2019 von Rechtsanwältin Jana Galkina
Internationaler Personalaustausch und Auslandsprojekte für Ukrainer und Drittstaatenangehörige Rechtsgrundlage ist § 18 Aufenthaltsgesetz in Verbindung mit § 10 Beschäftigungsverordnung. International tätige Unternehmen können im Rahmen …
Klage BVB Merchandising GmbH wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen – Streitwert: 200.000, 00 €
Klage BVB Merchandising GmbH wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen – Streitwert: 200.000, 00 €
| 07.03.2019 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Die Fachanwaltskanzlei Jan B. Heidicker vertritt zurzeit einen Mandanten in einer gerichtlichen markenrechtlichen Angelegenheit. Vor dem Landgericht Bochum hat kürzlich die BVB Merchandising GmbH, vertreten durch ihre Rechtsanwälte Dres. …
3D-Druck: Neue Technik, altes Recht – Teil 3
3D-Druck: Neue Technik, altes Recht – Teil 3
| 07.03.2019 von Rechtsanwalt Guido Kluck
Es könnte so schön sein: 3D-Drucker gekauft, Vorlage heruntergeladen und voila, die neue Handyhülle ist gedruckt. Oder der verbogene Lampenschirm nach dem Bobby-Car-Crash des eigenen Kindes – Vorlage erstellt und reproduziert, sieht sogar …
Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen Rechtsanwälte im Auftrag der BVB Merchandising GmbH
Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen Rechtsanwälte im Auftrag der BVB Merchandising GmbH
| 11.02.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Schreiben der Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen Rechtsanwälte aus München im Auftrag der BVB Merchandising GmbH wegen der Verletzung von Rechten an dem geschützten Markenzeichen „Borussia Dortmund“. Die Dres. Lohner, Fischer, …
OLG Hamm: Banken dürfen keine Gebühr für Abtretung einer Grundschuld verlangen
OLG Hamm: Banken dürfen keine Gebühr für Abtretung einer Grundschuld verlangen
| 15.09.2022 von Rechtsanwalt Kai Malte Lippke
Inflation bei Bankgebühren Früher gab es das Girokonto bei fast allen Banken kostenlos, da sie durch die Differenz zwischen Guthabens- und Kreditzinsen genug verdienten. Seit die Zinsen im Keller sind, reicht die Zinsmarge nicht mehr aus. …
Off-Label-Behandlung eines Kindes mit einem Schmerzmedikament, das nur für Erwachsene zugelassen ist
Off-Label-Behandlung eines Kindes mit einem Schmerzmedikament, das nur für Erwachsene zugelassen ist
| 06.03.2019 von Rechtsanwältin Maike Bohn
OLG Dresden, Urteil vom 15.05.2018, 4 U 248/16 In einem Berufungsverfahren befasste sich der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Dresden mit dem Vorwurf eines 13-jährigen Klägers, dass ihm im Rahmen der Behandlung einer Rückenverletzung …
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Kanzlei Fareds für arte fiori e.K. | Health Claims
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Kanzlei Fareds für arte fiori e.K. | Health Claims
| 06.03.2019 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Kanzlei Fareds aus Hamburg vor, die für den eingetragenen Kaufmann „arte fiori“ einen Verstoß gegen die Health-Claims-Verordnung behauptet und rügt. Bei der Health-Claims-Verordnung handelt …
Daimler-Dieselskandal: erste Urteile gegen Daimler AG vom LG Stuttgart
Daimler-Dieselskandal: erste Urteile gegen Daimler AG vom LG Stuttgart
| 06.03.2019 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Wie von Dr. Späth & Partner Rechtsanwälten mbB bereits berichtet, hatte das Landgericht Stuttgart die Daimler AG wegen Verwendung illegaler Abschalteinrichtungen im Bereich der Abgasrückführung zum Schadensersatz verurteilt. Mit drei …
Scheidung – kommt es auf ein Verschulden an?
Scheidung – kommt es auf ein Verschulden an?
| 06.03.2019 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Die Frage, welcher der beiden Eheleute die Trennung durch sein Verhalten verschuldet hat, beschäftigt die Beteiligten häufig und wird auch gerne bei einer Scheidung auf persönlicher Ebene erörtert. Das vormals in Deutschland geltende …
Rechtsanwalt beauftragen – worauf Betriebsräte achten müssen
Rechtsanwalt beauftragen – worauf Betriebsräte achten müssen
| 06.03.2019 von Rechtsanwalt Daniel Balzert LL.M.
Laut Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) sollen Betriebsräte vertrauensvoll mit dem Arbeitgeber zusammenarbeiten. Dennoch kommt es in der betrieblichen Praxis immer wieder mal zu Auseinandersetzungen mit dem Arbeitgeber und damit zu …
Steuerrecht-1x1: die Umsatzsteuer im Onlinehandel
Steuerrecht-1x1: die Umsatzsteuer im Onlinehandel
| 06.03.2019 von Rechtsanwalt Helge Petersen
Besonders bei der Umsatzsteuer greifen viele Händler auf solche Gestaltungen zurück, die sie besserstellen, als es gerechtfertigt ist. Oftmals wird einfach keine Umsatzsteuer abgeführt. Dies ist besonders dann ein Problem, wenn das …
Aufhebungsvertrag: Einen Schlussstrich im Job ziehen – aber richtig!
Aufhebungsvertrag: Einen Schlussstrich im Job ziehen – aber richtig!
| 06.03.2019 von Rechtsanwältin Uta Patricia Bauer
In manchen Situationen kann ein Aufhebungsvertrag Vorteile gegenüber einer Kündigung haben. Hier sind die wichtigsten Regeln: Ein Arbeitsverhältnis beenden? Das ist nicht nur mit einer Kündigung, sondern auch mit Abschluss eines …
Wann ist das deutsche Strafrecht anwendbar – die Geldwäsche als Problemfall?
Wann ist das deutsche Strafrecht anwendbar – die Geldwäsche als Problemfall?
| 06.03.2019 von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Einleitung: Wenn ein Ausländer in Deutschland eine Straftat begeht oder ein Deutscher im Ausland, ist dann deutsches Strafrecht anwendbar? Grundsätzlich gilt nach § 3 Strafgesetzbuch (StGB) das deutsche Strafrecht nur für Inlandstaten. …
Museumsfotos – neues Urteil des BGH v. 20.12.2018
Museumsfotos – neues Urteil des BGH v. 20.12.2018
| 06.03.2019 von Rechtsanwalt Thomas Melletat
Museumsfotos trotz Fotografierverbot Der BGH hat zum Thema Museumsfotos am 20.12.2018 ein Urteil gesprochen, (I ZR 104/17), das Auswirkungen auf das Verhalten von Museumsbesuchern haben sollte, die nach einem Besuch (unzulässig) …