734 Ergebnisse für Europäische Marke
Suche wird geladen …
|
06.08.2018
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) muss erneut prüfen, ob die dreidimensionale Form des Produktes „KitKat 4 Fingers“ als Unionsmarke eintragungsfähig ist. Das EUIPO hatte eine ausreichende Unterscheidungskraft …
|
27.07.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Als Markenanwalt werde ich häufig gefragt, in welchem Rahmen ein Onlineshop die Marken und Logos von Markenherstellern verwenden darf. Hierzu gibt es eine umfangreiche Rechtsprechung. Wir haben in Bezug auf die Automobilbranche bereits …
|
17.07.2018
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… ist Inhaberin der europäischen Marke „Kniffel“, eingetragen seit dem 15.09.2009 unter der Nummer CTM 008117988 mit einem Vorrang der deutschen Marke DE 915549 vom 10.10.1972 für die Warenklassen 09, 16 und 28. Dem Abgemahnten werden markenrechtliche …
|
12.06.2018
von Rechtsanwalt Marc Hügel
… daraufhin das Gericht der Europäischen Union an und beantragte die Aufhebung der Entscheidung. Das Gericht hat seinem Antrag entsprochen. Es bestätigte die bildliche sowie klangliche Ähnlichkeit beider Marken. Nach Darstellung des Gerichts …
|
09.06.2018
von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
… Wer sich weiter diesem Weg versperrt, riskiert nicht nur Fahrverbote und weitere Wertverluste bei den Dieselautos, sondern auch eine Niederlage vor dem Europäischen Gerichtshof.“ Schützt mich mein Software-Update gegen ein Fahrverbot? In Hamburg …
|
31.08.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… oder einem Bildzeichen (Logo) der Marken gekennzeichnet sind, gewerbsmäßig anzubieten, oder in den Verkehr zu bringen, zu bewerben oder zu den genannten Zwecken zu besitzen sofern diese Produkte nicht von der Firma Daimler AG …
|
30.08.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… Abmahnungen , insbesondere mit den großen Markenrechtskanzleien und helfen Ihnen bundesweit! Nike verschickt durch die Anwaltskanzlei Dentons zahlreiche Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzung . Hierbei geht es in der Regel um die Marke …
|
30.08.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… mit dieser Kanzlei und helfen Ihnen bundesweit! Die L’Oréal Deutschland GmbH verschickt durch die Anwaltskanzlei Lubberger Lehment zahlreiche Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzung . Hierbei geht es in der Regel um die Marken …
|
29.08.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… Fanartikel z. B. Trikots oder T-Shirts oder sonstige Merchandising Artikel über Ebay/eBay-Kleinanzeigen oder Amazon oder Etsy verkauft haben sollen, um mit der Verwendung der Marke FC Bayern Gewinn zu erwirtschaften. Auch wir haben unseren …
|
29.03.2018
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… In den neunziger Jahren sorgte Caroline von Monaco für Aufsehen, weil sie gegen Bilder in Zeitschriften und bzw. gegen gefälschte Interviews klagte. Eine juristische Schlacht in Deutschland und Europa entbrannte. Eines der Ergebnisse war …
|
26.03.2018
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
… von Kryptowährungen. Beide Länder sind bestrebt, Europa als führende Drehscheibe für die Entwicklung von Blockchain und Kryptowährungen zu etablieren, vertreten jedoch die Ansicht, dass eine Regulierung auf einem koordinierten internationalen Ansatz …
|
16.03.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Wir vertreten viele deutsche Onlinehändler, die massiv unter chinesischen, asiatischen aber auch europäischen Wettbewerbern leiden, die sich zwar nicht an gesetzliche Vorgaben halten, trotzdem aber umfangreich auf Amazon.de Waren anbieten …
|
21.02.2018
von Rechtsanwaltskanzlei Heidicker
… Bei dem Fidget Cube Design handelt es sich um einen Spielzeugwürfel mit diversen Funktionen, der in 2016 von den US-amerikanischen Staatsbürgern Matthew und Mark McLachlan erfunden wurde. Die beiden Erfinder übertrugen ausweislich des uns vorliegenden …
|
17.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Edelstahl Rostfrei“. Der Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V. ist Inhaber der europäischen Bildmarke „Edelstahl Rostfrei“. Die Marke darf dabei nur von Mitglieder des Warenzeichenverbandes Edelstahl Rostfrei verwendet werden …
|
14.02.2018
von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
… in dem es unter der Marke »DEISEL« eine Fake Kollektion zu gegenüber DIESEL erheblich niedrigeren – eben zu Produktpiraterie-typischen – Preisen anbietet. Das Unternehmen begründet dies damit, dass DIESEL-Gründer Renzo Rosso der grassierenden …
|
09.02.2018
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Schulenberg & Schenk veräußert die Forever Living Products Germany GmbH Aloe Vera-Produkte über das Internet und ist auf diesem Gebiet eines der größten Vertriebsunternehmen in Europa. Zu Beginn der Abmahnung wird dem Abgemahnten vorgeworfen …
|
08.02.2018
von Rechtsanwalt Heiko Müller
… die Diesel-Restwerte einbrechen. Betroffen sind vor allem die Marken des Volkswagenkonzerns: VW, Audi, Seat und Skoda. Der Wertverlust lässt sich insbesondere auf die drohenden Fahrverbote zurückführen. Dafür ist wiederum der von VW …
|
01.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Rechtsgrundlage für Ansprüche wegen unberechtigter Nachahmung oder Bearbeitung sind hier Urheberrechte sowie das Wettbewerbsrecht. Für viele ihrer Brillenmodelle soll die H2W Inc. auch europäische Geschmacksmusterrechte besitzen. 2 …
|
11.01.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… durch ihre Prozessbevollmächtigten aus England vortragen, dass sie zum weltweit innovativsten Entwickler und Hersteller von Nagelgelen oder Acrylfarben gehört. Neben ihrer Inhaberschaft bekannter Marken wie „Gelish“ oder „Morgan Taylor“ sei sie ebenfalls …
|
10.01.2018
von Rechtsanwalt Jan Finke
Mit der Novellierung der vierten Geldwäscherichtlinie haben die Europäische Kommission, das Europäische Parlament und der Europäische Rat beschlossen, dass künftig auch der Kryptowährungsmarkt in Europa den Geldwäscheregeln unterliegt …
|
19.12.2017
von Rechtsanwalt Thomas Reimann
… Dabei stellen sich immer die gängigen Fragen wie: Was ist eine Marke? Wie kann ich diese schützen lassen? Brauche ich das als junges Unternehmen überhaupt? Wie lange gilt der Schutz der Marke? Dieser Beitrag soll einen Einblick …
|
13.12.2017
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine weitere Abmahnung der Kanzlei Preu Bohlig & Partner (Berliner Niederlassung) vor, die für die Empressia GmbH die Verletzung einer europäischen Unionsmarke und der gleichlautenden deutschen Marke rügen. Konkret wendet …
|
05.07.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Die Dolce & Gabbana Gruppe verschickt wegen Markenrechtsverletzungen an der Marke D & G durch die Patentanwälte Müller Schupfner aus München zahlreiche Abmahnungen. Haben Sie eine solche Abmahnung erhalten? – Keine Sorge …
|
04.12.2017
von Rechtsanwalt Thomas Bierlein
… gibt es grundsätzlich drei Möglichkeiten: Eine nationale Einzelanmeldung, die Anmeldung der europäischen Unionsmarke und die Anmeldung einer internationalen Marke. 5. Im Anschluss sollten Sie unbedingt eine Markenrecherche durchführen …