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EEG-Umlagebefreiung – Änderungen bei Modernisierung der Anlagen – 20% EEG-Umlage
EEG-Umlagebefreiung – Änderungen bei Modernisierung der Anlagen – 20% EEG-Umlage
| 13.02.2018 von Rechtsanwalt Finn Streich
Änderungen ab Januar 2018: Keine vollständige EEG-Umlagefreiheit für Eigenstromnutzung Während Strom aus PV-Anlagen, die bereits vor dem 01.08.2014 in Betrieb genommen wurden und der Eigenversorgung dienten, bisher teilweise …
Eine Scheibenpacht ist möglich – OLG Karlsruhe hat entschieden
Eine Scheibenpacht ist möglich – OLG Karlsruhe hat entschieden
| 13.02.2018 von Rechtsanwalt Finn Streich
Eine Scheibenpacht ist möglich – auf den Inhalt kommt es an! In der anwaltlichen Beratungspraxis kommt vermehrt die Fragestellung auf, ob die Möglichkeit besteht, dass mehrere Personen eine Erneuerbare-Energien-Anlage betreiben, um durch …
Anspruch auf Erstattung erhobener Negativzinsen
Anspruch auf Erstattung erhobener Negativzinsen
| 01.02.2018 von JUEST+OPRECHT Partnerschaft mbB
Sowohl Verbraucher wie auch institutionelle Anleger haben Anspruch auf Erstattung von Negativzinsen, so jedenfalls das Urteil das Landgericht Tübingen, Urteil vom 26.01.2018, Az. 4 O 187/17 . Das Urteil des LG Tübingen vom 26.01.2018 Das …
Hilfsweise Wohnungskündigungen nach neuer Rechtsprechung unwirksam?
Hilfsweise Wohnungskündigungen nach neuer Rechtsprechung unwirksam?
| 12.11.2017 von Rechtsanwalt Jörn Blank
„Hiermit kündige ich das Mietverhältnis außerordentlich fristlos, hilfsweise ordentlich fristgemäß zum nächstmöglichen Zeitpunkt“ – eine solche Kündigung erhalten Mieter regelmäßig, wenn sie mit ihren Zahlungen mehr als zwei Monatsmieten im …
Veröffentlichung von Bildnissen Minderjähriger bei Sportwettbewerben unzulässig
Veröffentlichung von Bildnissen Minderjähriger bei Sportwettbewerben unzulässig
| 08.10.2017 von BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte PartG mbB
Vor Kurzem setzte unsere Kanzlei erfolgreich eine Klage wegen Persönlichkeitsrechtsverletzung (Verstoß gegen das Recht am eigenen Bild) am Landgericht Berlin erfolgreich durch (vgl. Landgericht Berlin, Urteil vom 22.06.2017, Az. 27 O 35/17) …
Berufsunfähigkeitsversicherung zahlt nicht – was ist zu tun? Rechtsanwälte helfen!
Berufsunfähigkeitsversicherung zahlt nicht – was ist zu tun? Rechtsanwälte helfen!
| 16.08.2017 von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Lehnt eine Berufsunfähigkeitsversicherung die Zahlung von Berufsunfähigkeitsrenten ab, so stehen die Ansprüche des Versicherungsnehmers/der Versicherungsnehmerin meist vor dem „Aus“. Sodann ist Expertenrat gefordert und unabdingbar für die …
Die Luft wird dünner – Rauchen nach Stundenplan im eigenen Garten
Die Luft wird dünner – Rauchen nach Stundenplan im eigenen Garten
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Jörn Blank
Wenn geraucht wird, gibt es häufig dicke Luft – nicht nur im buchstäblichen, sondern auch im übertragenen Sinn. Regelmäßig wehren sich Nichtraucher über das Mietrecht gegen ihre qualmenden Zeitgenossen und da wird die Luft für jene langsam …
Tierhalterhaftung – rechtliche Haftungsfragen rund um das Pferd
Tierhalterhaftung – rechtliche Haftungsfragen rund um das Pferd
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Lars Jessen
Unfälle passieren, gerade mit und um das Pferd herum. Sei es, dass der Reiter oder andere Menschen verletzt oder Sachen beschädigt werden. Hierzu gibt es eine Vielzahl von wichtigen rechtlichen Haftungsfragen. Schon die „normale“ Haftung …
Aachener Bausparkasse: Kündigung des Bausparvertrages jetzt unzulässig?
Aachener Bausparkasse: Kündigung des Bausparvertrages jetzt unzulässig?
| 25.07.2017 von Rechtsanwalt Dirk Buggenthin LL.M.
Neue Urteile zur Kündigung von Bausparverträgen durch die Aachener Bausparkasse Das Aachener Amts- und Landgericht hat nunmehr hinsichtlich der Kündigung eines Bausparvertrages entschieden, dass eine Kündigung aus „wichtigem Grund“ gemäß § …
Bild durfte nicht über Liebesbeziehung von Tim Bendzko berichten
Bild durfte nicht über Liebesbeziehung von Tim Bendzko berichten
| 10.07.2017 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
In einer aktuellen Entscheidung urteilte der Bundesgerichtshof (Urteil vom 02.05.2017, Az.: VI ZR 262/16) , dass auch Prominente ein Recht auf Privatsphäre haben, soweit sie ihr Privatleben nicht schon selbst öffentlich machen. Der Fall …
Autokredit bei der Volkswagen Bank abgeschlossen? Jetzt Widerruf prüfen!
Autokredit bei der Volkswagen Bank abgeschlossen? Jetzt Widerruf prüfen!
| 07.07.2017 von Heldt Zülch Rechtsanwälte
Sie haben Ihr Auto bei der Volkswagen Bank finanziert? Dann sollten Sie jetzt unverbindlich und kostenfrei im Rahmen unserer anwaltlichen Ersteinschätzung prüfen lassen, inwieweit Sie Ihren Autokreditvertrag auch noch nach Ablauf der …
Wenn aus dem Dauergast plötzlich ein Untermieter wird
Wenn aus dem Dauergast plötzlich ein Untermieter wird
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Jörn Blank
Es gibt viele Gründe, einen Untermieter aufzunehmen, egal ob privat oder in einem Gewerberaum. Mal wird nur ein Raum in der WG untervermietet, mal eine komplette Büroetage. Normalerweise wird der „Mietzins“ in Geld bezahlt, manchmal werden …
Mieterstromgesetz wird beschlossen – Anwendung in der Praxis
Mieterstromgesetz wird beschlossen – Anwendung in der Praxis
| 04.07.2017 von Rechtsanwalt Finn Streich
Das neue Mieterstromgesetz steht vor der Tür Mit der Verabschiedung des Erneuerbare-Energien-Gesetztes (EEG) ist die Energiewende seit Jahren beschlossene Sache. Ziel des Gesetzes ist der schrittweise Umstieg auf regenerative Energien. …
Restschuldversicherung kündigen oder widerrufen: anwaltliche Hilfe bei teuren Kreditversicherungen
Restschuldversicherung kündigen oder widerrufen: anwaltliche Hilfe bei teuren Kreditversicherungen
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Christian Bogdanow LL.M:
Für Verbraucher oft nutzlos, für Banken reine Gewinnbringer dank üppiger Provisionen In den letzten Jahren sind die Banken dazu übergegangen, Ihren Kunden bei Beantragung eines Darlehens, Ratenkredits oder sonstigen Finanzierung, sogenannte …
Widerruf Autokredit – Fehlerhafte Widerrufsbelehrung der VW Bank ermöglicht Rückabwicklung
Widerruf Autokredit – Fehlerhafte Widerrufsbelehrung der VW Bank ermöglicht Rückabwicklung
| 28.06.2017 von Rechtsanwalt Christian Bogdanow LL.M:
Möglichkeit zur Rückgabe des Pkw ohne Nutzungsentschädigung – bei fehlerhafter Widerrufsbelehrung Am 21. 04. 2017 berichtete Stiftung Warentest unter dem Titel „VW, Skoda, Seat, Audi: Lukrative Rückgabe-Chance für Autokäufer“ über die …
Grundlagen der Untermiete
Grundlagen der Untermiete
| 25.06.2017 von Rechtsanwalt Jörn Blank
Es gibt viele Gründe, einen Untermieter aufzunehmen, egal ob privat oder in einem Gewerberaum. Mal wird nur ein Raum in der WG untervermietet, mal eine komplette Büroetage. Normalerweise wird der „Mietzins“ in Geld bezahlt, manchmal werden …
OneCoin-Kurs – Anwälte beraten
OneCoin-Kurs – Anwälte beraten
| 16.06.2017 von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
OneCoin-Kurs – Die Kanzlei Herfurtner betreut mit seinen Anwälten Mandanten, die mit OneCoin oder den Unternehmen OneCoin Ltd und OneLife Network Ltd schlechte Erfahrungen gemacht haben – in Deutschland, der Schweiz, den Benelux-Staaten …
Aachener Bausparkasse – Kündigung des Bausparvertrages unwirksam – Wegfall Geschäftsgrundlage
Aachener Bausparkasse – Kündigung des Bausparvertrages unwirksam – Wegfall Geschäftsgrundlage
| 06.06.2017 von Rechtsanwalt Christian Bogdanow LL.M:
Aachener hält an Kündigung wegen Niedrigzinsphase fest Die Aachener Bausparkasse verschickt weiterhin Kündigungen an Bestandskunden, die damals einen gut verzinsten Bausparvertrag über die HUK Coburg Bausparkasse abgeschlossen haben. Die …
Alle Jahre wieder: Schönheitsreparaturen – ein Überblick mit Hintergrund
Alle Jahre wieder: Schönheitsreparaturen – ein Überblick mit Hintergrund
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Jörn Blank
Ein Umzug ist nicht nur anstrengend und kostet jede Menge Nerven – es stellen sich auch regelmäßig rechtliche Fragen. Ein Klassiker sind die Renovierungspflichten. Dabei geht es im Wesentlichen um „Maler- und Tapezierarbeiten zur …
24Option – Verluste mit binären Optionen
24Option – Verluste mit binären Optionen
| 27.04.2017 von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
24Option ist ein Online-Broker für den Handel mit binären Optionen, Forex und CFDs. Bei diesen Finanzprodukten wetten Anleger auf steigende oder fallende Kurse, meist kurzfristig und unter Einbezug enormer Hebel. Dank dieser Mechanik können …
Bausparvertrag Kündigung durch Aachener Bausparkasse
Bausparvertrag Kündigung durch Aachener Bausparkasse
| 22.03.2017 von Rechtsanwalt Dirk Buggenthin LL.M.
Uns erreichen nunmehr vermehrt Anfragen von Mandanten, denen die Aachener Bausparkasse den Bausparvertrag nach § 314 BGB aus „wichtigem Grund“ bzw. nach §§ 313 BGB wegen „Störung der Geschäftsgrundlage“ mit Verweis auf die Niedrigzinsphase …
Berufsunfähigkeit – zahlt die Versicherung nicht, ist Hilfe von Spezialisten erforderlich!
Berufsunfähigkeit – zahlt die Versicherung nicht, ist Hilfe von Spezialisten erforderlich!
| 13.03.2017 von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Sofern Ansprüche aus einer Berufsunfähigkeitsversicherung geltend gemacht werden, sollte bereits frühzeitig juristischer Rat hinzugezogen werden. Um keine ungerechtfertigte Leistungsablehnung von dem Versicherer zu erhalten, sollte eine …
Aachener Bausparkasse – Neue Kündigungswelle – §§ 313 Abs. 1, 314 Abs. 1 BGB – Bausparvertrag
Aachener Bausparkasse – Neue Kündigungswelle – §§ 313 Abs. 1, 314 Abs. 1 BGB – Bausparvertrag
| 25.01.2017 von Rechtsanwalt Christian Bogdanow LL.M:
Die große Kündigungswelle der Bausparkassen ist anscheinend doch noch nicht vorbei. Die Aachener Bausparkasse hat nunmehr damit begonnen, auch Verträge die noch nicht die 10-jährige Zuteilungsreife erreicht haben zu kündigen. Neue …
Stromspeicher – Netzentgelte und Abgaben
Stromspeicher – Netzentgelte und Abgaben
| 21.12.2016 von Rechtsanwalt Finn Streich
Einordnung von Stromspeichern in die gesetzlichen Regelwerke Ausgehend von dem Drei-Säulen-Prinzip des Energiemarktes, das im Einzelnen aus den Bereichen Erzeugung, Transport und Verbrauch besteht und als unausgesprochene Grundlage des …