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Berufsunfähigkeitsversicherung: Das Problem der konkreten Verweisung des Versicherten (OLG Hamm)
Berufsunfähigkeitsversicherung: Das Problem der konkreten Verweisung des Versicherten (OLG Hamm)
| 21.09.2018 von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Ei n Beitrag von: Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke, Fachanwalt für Versicherungsrecht und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, Partner der Kanzlei Jöhnke & Reichow Rechtsanwälte Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 04.07.2016 ( Az. …
Notare haften nicht, wenn der Bauträger Pleite geht – die Neutralitätspflicht des Notars geht vor
Notare haften nicht, wenn der Bauträger Pleite geht – die Neutralitätspflicht des Notars geht vor
| 21.09.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 23.08.2018 zum Aktenzeichen III ZR 506/16 entschieden, dass ein Notar nicht die Pflicht hat, einen Immobilienkäufer vor einer Pleite seines Bauträgers zu warnen. Im konkreten Fall verlangte der …
Abmahnung von Waldorf Frommer für Warner Bros. Entertainment GmbH: "Lucifer – A Devil Of My Word"
Abmahnung von Waldorf Frommer für Warner Bros. Entertainment GmbH: "Lucifer – A Devil Of My Word"
| 21.09.2018 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Zahlreiche Rechteinhaber versuchen schon seit einigen Jahren, Rechtsverletzungen im Internet zu verhindern – insbesondere solche, die mittels sog. Tauschbörsen begangen werden. Dazu gehört vor allem der Ausspruch von urheberrechtlichen …
Rechtsschutzversicherungen lehnen Kostenübernahme bei geschädigten P&R-Anlegern ab
Rechtsschutzversicherungen lehnen Kostenübernahme bei geschädigten P&R-Anlegern ab
| 21.09.2018 von Rechtsanwalt Helge Petersen
Bei dem Anlageskandal um die P&R Container-Investments sind die geschädigten Anleger oft gleich in mehrfacher Hinsicht betroffen. Schlimm sind für zahlreiche Investoren bereits die Nachrichten über P&R-Insolvenzverfahren, die …
Tücken bei der Formulierung von Arbeitsverträgen
Tücken bei der Formulierung von Arbeitsverträgen
| 25.09.2018 von Rechtsanwalt Jochen-P. Kunze
Einen Arbeitsvertrag mal eben aus dem Internet ziehen? Das kann gut gehen. Kompetentes Mitdenken ersetzt es aber nicht. Die Tücken offenbaren sich meist erst später. Die Nachteile treffen dann eher den Arbeitgeber. Denn auf Arbeitsverträge …
PIM Gold: Betrugsverdacht! Schneeballsystem? Was können Anleger tun? Anwälte informieren
PIM Gold: Betrugsverdacht! Schneeballsystem? Was können Anleger tun? Anwälte informieren
| 14.09.2019 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
In Sachen PIM Gold vermisst diversen Medienberichten zufolge die Staatsanwaltschaft inzwischen ca. 1,9 Tonnen des Edelmetalls und soll sich der Betrugsverdacht inzwischen erhärten (siehe z. B. Handelsblatt vom 12.09.2019, Fonds online vom …
Lebensversicherung – Widerspruch bringt mehr Geld als Kündigung
Lebensversicherung – Widerspruch bringt mehr Geld als Kündigung
| 20.09.2018 von Rechtsanwalt Michael Staudenmayer
Einst wichtiger Baustein für die Altersvorsorge ist die Lebensversicherung vielen Verbrauchern heute eher ein Klotz am Bein. Aus unterschiedlichen Gründen, z. B. weil neuere Lebensversicherungspolicen nicht genug Rendite abwerfen, würden …
Gewährleistungsansprüche beim Welpenkauf – Wasserkopf als Sachmangel
Gewährleistungsansprüche beim Welpenkauf – Wasserkopf als Sachmangel
| 20.09.2018 von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
„Ein bereits seit der Geburt des Tieres bestehender Hydrozephalus internus congenitalis (,Wasserkopf‘) ist ein Sachmangel im Sinne von § 434 BGB.“ „Beweislastumkehr bei Verbrauchsgüterkauf“ Amtsgericht Brandenburg, Urteil vom 11. Mai 2018, …
Widerrufsjoker gegen Diesel-Fahrverbote und Wertverlust
Widerrufsjoker gegen Diesel-Fahrverbote und Wertverlust
| 20.09.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Auf Dieselfahrer kommen schwere Zeiten zu. Fahrverbote drohen ihnen demnächst in Frankfurt, Stuttgart oder Aachen. In Hamburg sind erste Fahrverbote schon Realität – wenn auch nur auf Teilstrecken. „Auch andere Städte werden aufgrund der …
BGH zur Kundenzufriedenheitsanfrage per E-Mail
BGH zur Kundenzufriedenheitsanfrage per E-Mail
| 20.09.2018 von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
Bewertungen durch Kunden sind für Unternehmer wichtig – insbesondere dann, wenn die Bewertung positiv ausfällt. In der Praxis ist es deshalb gängig, dass ein Unternehmen seinen Kunden bittet, ihn im Internet positiv zu bewerten. Um eine …
Dieselskandal – zum 31.12.2018 droht Verjährung der Schadensersatzansprüche
Dieselskandal – zum 31.12.2018 droht Verjährung der Schadensersatzansprüche
| 20.09.2018 von Fachanwältin für Bankrecht Eva Scheichen-Ost
Eine Vielzahl von Gerichten hat inzwischen entschieden, dass Kfz-Hersteller, die Dieselmotoren mit Manipulations-Software auf den Markt gebracht haben, dem Erwerber des Fahrzeugs Schadensersatz zu leisten haben (so u. a. LG Frankfurt: Az. …
Abmahnung der OS Trading Company UG durch die JUSDIREKT Rechtsanwaltskanzlei | Link auf OS-Plattform
Abmahnung der OS Trading Company UG durch die JUSDIREKT Rechtsanwaltskanzlei | Link auf OS-Plattform
| 20.09.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Abmahner Die JUSDIREKT Rechtsanwaltskanzlei (Hauptsitz in München) namens und in Vertretung der OS Trading Company UG (Geschäftsführer: Christof Stettin, Hukelturenstraße 11, 72458 Albstadt) im Bereich des Softwareverkaufs auf der …
Abmahnung der FAST Fashion Brands GmbH durch die CBH Rechtsanwälte | Verletzung der Marke „MO“
Abmahnung der FAST Fashion Brands GmbH durch die CBH Rechtsanwälte | Verletzung der Marke „MO“
| 20.09.2018 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Die FAST Fashion Brands GmbH (Sitz in Hamburg), die Inhaberin von über 100 Modemarken ist, versendete kürzlich markenrechtliche Abmahnungen, aktuell vertreten durch die Kanzlei CBH Rechtsanwälte (Sitz in Köln). Der Vorwurf …
Zahlungsklage der Kanzlei Gutsch & Schlegel
Zahlungsklage der Kanzlei Gutsch & Schlegel
| 20.09.2018 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine Klageschrift der Kanzlei Gutsch & Schlegel aus Hamburg vor, die von dem Beklagten die Zahlung ihrer vorgerichtlichen Rechtsanwaltsgebühren sowie den vorgerichtlich geltend gemachten Lizenzschadenersatz ihrer Mandantin …
Abmahnung der FCA Germany AG wegen Markenverletzung – fragliche Verwendung der Marke „Fiat“
Abmahnung der FCA Germany AG wegen Markenverletzung – fragliche Verwendung der Marke „Fiat“
| 20.09.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Abmahner Uns liegt eine Abmahnung der FCA (Fiat Chryslers Automobiles) Germany AG wegen einer Markenrechtsverletzung durch Verwendung der Marke Fiat vor. Der Vorwurf Der Vorwurf lautet dahingehend, dass der Händler, der ehemals …
Besteht bei Überbau ein Herausgabeanspruch des Grundstückseigentümers gegen den Grundstücksbesitzer?
Besteht bei Überbau ein Herausgabeanspruch des Grundstückseigentümers gegen den Grundstücksbesitzer?
| 20.09.2018 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, d. h. keine Rechtsberatung im Einzelfall. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. 1. Überbau Hat ein Nachbar auf das Grundstück des anderen Nachbars überbaut, so …
Filesharing-Abmahnungen: BGH entscheidet: Ego-Shooter-Spiele keine reine Männersache!
Filesharing-Abmahnungen: BGH entscheidet: Ego-Shooter-Spiele keine reine Männersache!
| 20.09.2018 von Rechtsanwalt Dr. Herwin Henseler
Filesharing-Abmahnungen: Nach dem BGH sind Ego-Shooter-Spiele keine reine Männersache Die Abmahnwelle rund um das Filesharing ebbt auch nach nunmehr 9 Jahren nicht ab. Immer noch werden zahlreiche Internetnutzer abgemahnt, weil sie …
Zwangsvollstreckung – So komme ich an das Geld meines Schuldners!
Zwangsvollstreckung – So komme ich an das Geld meines Schuldners!
| 20.09.2018 von Rechtsanwalt Fabian von Waleczek
Wenn Sie einen Titel gegen Ihren Schuldner erwirkt haben, heißt das noch lange nicht, dass Sie nun auch automatisch das Geld bekommen. Der Weg bis dahin war vielleicht schon langwierig und beschwerlich genug, je nachdem, wie und welchen …
BGH: Mehrfach-Kündigung wegen Mietrückständen ist zulässig
BGH: Mehrfach-Kündigung wegen Mietrückständen ist zulässig
| 20.09.2018 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Der Vermieter kann eine fristlose Kündigung wegen Zahlungsverzuges mit einer hilfsweisen ordentlichen Kündigung verbinden. Eine Nachzahlung der Rückstände kann nur die fristlose Kündigung heilen. Die Wirksamkeit der ordentlichen Kündigung …
Abgasskandal und Pkw-Stilllegungen durch die Kfz-Zulassungsstellen
Abgasskandal und Pkw-Stilllegungen durch die Kfz-Zulassungsstellen
| 20.09.2018 von Rechtsanwalt Lutz Petrowitz
Die Verunsicherung der vom Abgasskandal betroffenen Pkw-Besitzer ist groß, zumal jetzt verstärkt die Kfz-Zulassungsstellen dazu übergehen, vom betroffenen Pkw-Besitzer die Mangelbeseitigung durch Bestätigung einer autorisierten …
Direktmailing und GDPR – Versendung an Adressen aus öffentlich zugänglichen Registern Teil 1
Direktmailing und GDPR – Versendung an Adressen aus öffentlich zugänglichen Registern Teil 1
| 20.09.2018 von Anwalt JUDr. Mojmír Ježek Ph.D.
1. Einleitung Die Gesellschaften, die im Bereich von Direktmailing tätig sind, versenden üblicherweise direkte schriftliche Anträge für Beiträge zu Wohltätigkeitszwecken. Zu diesen Zwecken erheben sie regelmäßig personenbezogene Daten (Vor- …
Erneut: Abmahnung der Kanzlei Bülte Quick Bergmann für die A1 Kontor Bramgau UG (haftungsbeschränkt)
Erneut: Abmahnung der Kanzlei Bülte Quick Bergmann für die A1 Kontor Bramgau UG (haftungsbeschränkt)
| 20.09.2018 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde erneut eine Abmahnung der Kanzlei Bülte Quick Bergmann für die A1 Kontor Bramgau UG (haftungsbeschränkt) zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung in der …
Erneut: Abmahnung der Time Gate GmbH über die Rechtsanwälte Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum
Erneut: Abmahnung der Time Gate GmbH über die Rechtsanwälte Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum
| 20.09.2018 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde erneut eine Abmahnung der Rechtsanwälte Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum für die Time Gate GmbH wegen Markenrechtsverletzung (Marke „SAM“) zur Prüfung vorgelegt. Da ich in der Vergangenheit bereits mehrfach Betroffene zu …
Widerruf zahlreicher Autofinanzierungen möglich – wehren Sie sich gegen den Wertverlust Ihres Autos!
Widerruf zahlreicher Autofinanzierungen möglich – wehren Sie sich gegen den Wertverlust Ihres Autos!
| 20.09.2018 von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Das LG Stuttgart (Urt. v. 21.08.2018, 25 O 73/18, nicht rechtskräftig) zeigt einen weiteren Fehler in Widerrufsinformationen von Darlehensverträgen auf, die zur Finanzierung von Autokäufen abgeschlossen wurden. Konkret monierte das …