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Urteil zum Widerruf Autokredit – Verbraucher muss keinen Nutzungsersatz leisten
Urteil zum Widerruf Autokredit – Verbraucher muss keinen Nutzungsersatz leisten
| 01.08.2018 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Beim Widerruf von Autokrediten könnte das Landgericht Hamburg eine wegweisende Entscheidung getroffen haben. Es entschied mit noch nicht rechtskräftigem Versäumnisurteil vom 29. Juni 2018 nicht nur, dass der Widerruf zulässig ist, sondern …
MT „King Dorian“ Tankschiffahrts GmbH & Co. KG: Rückforderung von Ausschüttungen
MT „King Dorian“ Tankschiffahrts GmbH & Co. KG: Rückforderung von Ausschüttungen
| 01.08.2018 von Rechtsanwalt Helge Petersen
Aktuell häufen Sie bei uns Anfragen von Anlegern der MT „KingDorian“ Tankschifffahrts GmbH & Co. KG. Die Anleger haben im Juli Schreiben einer Kanzlei erhalten, in dem sie zur Rückzahlung von Ausschüttungen aufgefordert werden. Eine …
Richtig versichert am Bau – was ist zu beachten?
Richtig versichert am Bau – was ist zu beachten?
| 01.08.2018 von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
Plant man ein Bauvorhaben zu errichten, so ist man als Bauherr bei der Versicherungsauswahl frei: Grundsätzlich gibt es in Deutschland keine Versicherungspflicht für Bauherren. Theoretisch! Faktisch müssen sich Bauherrn, die den Bau über …
Fehlerhafte Anlageberatung der Postbank – BGH hebt Entscheidung aus Hannover und Celle auf
Fehlerhafte Anlageberatung der Postbank – BGH hebt Entscheidung aus Hannover und Celle auf
| 01.08.2018 von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
Fehlerhafte Anlageberatung der Postbank BGH hebt Entscheidung aus Hannover und Celle auf Eine lukrative Anlage zu finden, die zudem noch Sicherheit bietet, ist wie die Suche nach Wasser in der Sahara. Dennoch glauben viele Anleger, nach …
Wie kläre ich meinen alkoholkranken Patienten richtig auf?
Wie kläre ich meinen alkoholkranken Patienten richtig auf?
| 01.08.2018 von Rechtsanwalt Rudolf Günter
1. Anknüpfungspunkt für eine Haftung des Arztes auf Schadensersatz kann zum einen der Behandlungsfehler sein, wenn dieser kausal zu einer Gesundheitsschädigung des Patienten geführt hat, und zum anderen auch die unterlassene, unvollständige …
Advertencia sobre las facturas de DAD Deutscher Adressdienst GmbH y EBN European Business Number
Advertencia sobre las facturas de DAD Deutscher Adressdienst GmbH y EBN European Business Number
| 01.08.2018 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Actualmente, la empresa DAD Deutscher Adressdienst, Alter Wall 65, 20457 Hamburg está captando clientes en toda Europa con su portal EBN European Business Number,. Contamos con una versión en inglés sobre la táctica que emplea esta empresa …
Dieselskandal: LG Kempten spricht Käufer 10 % des Kaufpreises zu
Dieselskandal: LG Kempten spricht Käufer 10 % des Kaufpreises zu
| 22.01.2019 von Rechtsanwalt Orhan Uyar
Das Landgericht Kempten hat entschieden, dass ein als „Euro 5-Fahrzeug“ beworbener und vom Dieselskandal betroffener Neuwagen mangelhaft ist (Urteil vom 29.03.2017 – 13 O 808/16). Der sog. „Dieselskandal“ hat folgenden Hintergrund: In …
Krankenkasse darf technisch aufwendiges Hilfsmittel nicht verweigern
Krankenkasse darf technisch aufwendiges Hilfsmittel nicht verweigern
| 01.08.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Das Landessozialgericht Baden-Württemberg hat mit Urteilen vom 15. bzw. 19. Juni 2018 entschieden, dass Krankenversicherte, die an fortgeschrittener Multipler Sklerose leiden, Anspruch auf ein modernes technisches aufwendiges …
Abmahnung der A1 Kontor Bramgau UG durch die Kanzlei Rechtsanwälte Bülte Quick Bergmann
Abmahnung der A1 Kontor Bramgau UG durch die Kanzlei Rechtsanwälte Bülte Quick Bergmann
| 01.08.2018 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Die Fa. A1Kontor Bramgau UG (haftungsbeschränkt) mit Sitz in 49565 Bramsche, vertreten durch die Kanzlei Bülte Quick Bergmann (Große Str. 47, 49565 Bramsche). Der Vorwurf In der Abmahnung wird ein Wettbewerbsverstoß anderer …
Es geht weiter: Wieder eine Abmahnung der AS ecom GmbH durch die Kanzlei Justus Rechtsanwalts-GmbH
Es geht weiter: Wieder eine Abmahnung der AS ecom GmbH durch die Kanzlei Justus Rechtsanwalts-GmbH
| 01.08.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Weitere Abmahnungen der AS ecom GmbH durch die Kanzlei Justus Rechtsanwalts-GmbH Derzeit werden massenhaft Abmahnungen gegen eBay-Privatverkäufer durch die Justus Rechtsanwalts-GmbH ausgesprochen. Uns liegt bereits eine Vielzahl dieser …
Studienplatzvergabe Medizinstudium – Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts und ihre Folgen
Studienplatzvergabe Medizinstudium – Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts und ihre Folgen
| 02.08.2018 von teipel.law - bundesweit tätige Schwerpunktkanzlei: Prüfungsrecht | Hochschulrecht | Beamtenrecht | Datenschutzrecht| Digitalisierung
Teil 2 von 3: Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts. Numerus clausus für Medizin teilweise verfassungswidrig Am 04. Oktober 2017 wurde vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe über das aktuell geltende Regelwerk zur Vergabe …
Bedenkenanzeige hilft nicht immer
Bedenkenanzeige hilft nicht immer
| 01.08.2018 von Rechtsanwalt Michael Simon
Sachverhalt: Der Arbeitgeber (AG) beauftragt den Arbeitnehmer (AN) mit der Montage einer Wandverkleidung aus speziellen Holzplatten bei einem größeren Gebäude. Die Verkleidungsplatten wurden bauseits gestellt. Der AN brachte die …
Welche Auswirkungen hat eine Geschlechtsumwandlung auf das Grundbuch?
Welche Auswirkungen hat eine Geschlechtsumwandlung auf das Grundbuch?
| 01.08.2018 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
1. Öffentlicher Glaube des Grundbuchs Beim Grundbuch handelt es sich um ein öffentliches Register. Darin sind die Grundstücke und grundstücksgleichen Rechte verzeichnet, sowie die daran bestehenden Eigentumsverhältnisse und Belastungen. Das …
821.000 € Finderlohn für Finder
821.000 € Finderlohn für Finder
| 01.08.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Landgericht Limburg hat mit Urteil vom 27.07.2018 zum Aktenzeichen 4 O 140/16 entschieden, dass das Land Hessen einem Landwirt nach dem Fund einer Bronze Skulptur aus der Römerzeit 773.000 Euro zahlen muss. Ein Landwirt hatte im Jahr …
US-Testamente und Europäisches Erbrecht
US-Testamente und Europäisches Erbrecht
| 01.08.2018 von Rechtsanwältin Dr. Jutta Stoll LL.M.
Seit dem 17. August 2015 gilt in Deutschland die Verordnung Nr. 650/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Zuständigkeit, das anzuwendende Recht, die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen und die Annahme und …
LG Hamburg verurteilt drei Männer wegen Biersteuer-Betrugs
LG Hamburg verurteilt drei Männer wegen Biersteuer-Betrugs
| 31.07.2018 von Rechtsanwalt Dr. Klaus Höchstetter M.B.L.-HSG
Das LG Hamburg hat einen Angeklagten zu einer fünfjährigen Haftstrafe verurteilt, weil er Frankreich um sechs Millionen Euro Biersteuer betrogen hat. Der Mann mit seinen Helfern hatte einer Bande geholfen, circa 16 Millionen Liter …
BGH zur Haftung für offenes WLAN – von der Störerhaftung zur Nutzungssperre
BGH zur Haftung für offenes WLAN – von der Störerhaftung zur Nutzungssperre
| 31.07.2018 von Rechtsanwalt Marc Hügel
Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs vom 26.07.2018, Az. I ZR 64/17 – Dead Island Der Bundesgerichtshof musste sich erneut mit der Frage befassen, ob ein (privater) Anschlussinhaber für Urheberrechtsverletzungen haftet, die über sein …
Die außerordentliche Eigentümerversammlung in der WEG
Die außerordentliche Eigentümerversammlung in der WEG
| 12.09.2018 von Rechtsanwalt Stephan Glaser
Jedes Jahr findet grundsätzlich eine Eigentümerversammlung in einer Wohnungseigentümergemeinschaft (WEG) statt. Hierbei handelt es sich grundsätzlich um eine ordentliche Eigentümerversammlung, in welcher über die Art und Weise des …
Sorgerecht: Gerichtliche Auflagen zum kindlichen Umgang mit Smartphone und Internet
Sorgerecht: Gerichtliche Auflagen zum kindlichen Umgang mit Smartphone und Internet
| 31.07.2018 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Grundsätzlich obliegt es der Entscheidung der sorgeberechtigten Eltern, ob und in welchem Umfang ihr minderjähriges Kind ein Smartphone und/oder einen vorhandenen Internetanschluss nutzen darf. Ufert der Konsum nach der Auffassung sich …
Schon wieder eine Abmahnung von Ralph Schneider: Markenglas.de durch die HvLS Rechtsanwälte
Schon wieder eine Abmahnung von Ralph Schneider: Markenglas.de durch die HvLS Rechtsanwälte
| 31.07.2018 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Weitere Abmahnungen von Ralph Schneider durch die HvLS Rechtsanwälte Bei uns eingetroffen sind in den vergangenen Wochen weitere Abmahnungen durch die HvLS Rechtsanwälte gegenüber Mitbewerbern auf der Internetplattform ebay.de, aufgrund von …
… und schon wieder eine Abmahnung der Wetega UG durch Rechtsanwalt aus Berlin – diesmal ElektroG
… und schon wieder eine Abmahnung der Wetega UG durch Rechtsanwalt aus Berlin – diesmal ElektroG
| 26.10.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Weitere Abmahnungen der Wetega UG durch den Rechtsanwalt aus Berlin Die Abmahner Die Wetega UG (haftungsbeschränkt, Sitz im Oberholzweg 4,32278 Kirchlengern), vertreten durch einen uns bekannten Rechtsanwalt aus Berlin. Vorwurf Die Wetega …
Studienplatzvergabe Medizinstudium – Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts und ihre Folgen
Studienplatzvergabe Medizinstudium – Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts und ihre Folgen
| 02.08.2018 von teipel.law - bundesweit tätige Schwerpunktkanzlei: Prüfungsrecht | Hochschulrecht | Beamtenrecht | Datenschutzrecht| Digitalisierung
Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum „Numerus clausus“ und ihre Folgen – Alles kann, nichts muss? Teil 1 von 3: Das aktuelle Vergabesystem – Zahlen, Daten, Hintergründe: Abiturbestenquote, Auswahlverfahren der Hochschulen, …
Prosavus – Anfechtung von Scheingewinnen nach § 134 InsO zu Ende?
Prosavus – Anfechtung von Scheingewinnen nach § 134 InsO zu Ende?
| 31.07.2018 von Rechtsanwalt Werner Hogrefe
Bessere Chancen bei der Schenkungsanfechtung nach § 134 InsO? I. Durch ein zweites aktuelles Urteil (05. Juli 2018; IX ZR 126/17) hat der Bundesgerichtshof möglicherweise die Rechte der Anleger gegen eine Insolvenzanfechtung nach § 134 InsO …
Abmahnung von Burberry erhalten?
Abmahnung von Burberry erhalten?
| 08.06.2021 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Thema dieses Artikels ist eine aktuelle Abmahnung der Burberry Limited, welche uns erneut erreicht hat. Wir vertreten seit 2015 viele Mandanten, die Abmahnungen von der Burberry Limited erhalten haben. Die Rechtsanwälte CBH (Cornelius …