105.969 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
03.08.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Verwaltungsgericht Koblenz hat mit Beschluss vom 26.07.2018 zum Aktenzeichen 1 L 701/18.KO entschieden, dass die AfD-Stadtratsfraktionen keinen Anspruch darauf hat, dass Koblenzer Rathaus zu nutzen. Die Fraktion der Alternative für …
|
03.08.2018
von Rechtsanwalt Rudolf Günter
Für fast jeden freiberuflich tätigen Arzt stellt sich bei der Niederlassung, beim Auslaufen des derzeitigen Mietvertrages oder bei einem Standortwechsel die Frage, worauf beim Abschluss des Praxismietvertrages geachtet werden muss. Häufig …
|
02.08.2018
von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
Als die Verteidiger Wolfang Heer, Anja Sturm und Wolfgang Stahl kurz nach dem Urteilsspruch im NSU-Prozess gefragt wurden, ob sie die Pflichtverteidigung der Hauptangeklagten Beate Zschäpe noch einmal übernehmen würden, zögerten Heer und …
|
02.08.2018
von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
Die Teilungserklärung ist das Herzstück einer Wohnungseigentümergemeinschaft. In ihr wird festgehalten, in wie viele selbstständige Einheiten ein Gebäude aufgeteilt werden soll und zu welchem Zweck diese Einheiten verwendet werden sollen. …
|
02.08.2018
von Rechtsanwalt Christoph Kleinherne
Bevor es insbesondere im Bereich der Personenversicherungen zu einem Vertragsschluss zwischen dem Versicherer und dem interessierten Kunden kommt, werden diesem Fragen zu seinem Gesundheitszustand gestellt – der Versicherer möchte …
|
02.08.2018
von Rechtsanwältin Sabine Hippel
Wenn der vertraglich gebundene Chefarzt bei der Behandlung mitwirkt, allerdings in anderer Funktion, kann dieses die volle Haftung der Klinik begründen, da die Behandlung insgesamt rechtswidrig und fehlerhaft war. Der Fall: Klägerin ist die …
|
02.08.2018
von Rechtsanwalt Andreas Politycki
Viele Menschen glauben, es mache Sinn, die Fluggastrechte durch eine Firma im Internet geltend zu machen, die zwar keine Gebühren verlangt, dafür aber eine Erfolgsbeteiligung. Das bedeutet, dass selbst dann, wenn man gewinnt, man nicht den …
|
02.08.2018
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
BGH, Urteil vom 15.11.2006 - VIII ZR 3/06 Sachverhalt: Auf einer Pferdeauktion kaufte der Kläger ein sechs Monate altes Hengstfohlen. Die beklagte GmbH, die als Kommissionär im eigenen Namen für Rechnung des Ausstellers das Fohlen …
|
02.08.2018
von Fachanwalt für Steuerrecht Christoph Hussy
eBay & Co.: Wieviel darf ich pro Jahr verkaufen ohne Umsatzsteuer? Wer auf Internet-Plattformen Gegenstände zum Kauf oder zur Versteigerung anbietet, muss sich immer fragen, ob das Steuern auslöst. Bei der Umsatzsteuer (oder …
|
13.08.2018
von Rechtsanwalt Jens Riesbeck
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 02. August 2018 zu III ZR 466/16 entschieden, dass Träger der Sozialhilfe eine umfangreiche Beratungspflicht gemäß § 14 Satz 1 SGB I haben, wenn bei Beantragung von laufenden Leistungen der …
|
02.08.2018
von Rechtsanwalt Sebastian Böhm
Mit seiner Entscheidung vom 20.06.2018 zum Aktenzeichen 5 AZR 262/17 hat das Bundesarbeitsgericht zu der Frage Stellung genommen, wie arbeitsvertragliche Ausschlussfristenregelungen im Zusammenhang mit vorgerichtlichen …
|
02.08.2018
von Rechtsanwalt Niklas Böhm
Die eigenmächtige Einlagerung von Haushaltsgegenständen des anderen Ehegatten ist nicht zulässig. Sind Eheleute getrennt, darf der in der Ehewohnung verbliebene Ehegatte die Haushaltsgegenstände des anderen Ehegatten – auch nach …
|
02.08.2018
von Rechtsanwalt Avv. Dr. Roberto Nicolini
Ferienhaus in Italien und Erwerbsteuer Wenn Sie schließlich das richtige Haus oder die gewünschte Wohnung in Italien gefunden haben, nun Ihren Traum erfüllen können und sich jetzt die notarielle Beurkundung nähert, entsteht die Frage der zu …
|
02.08.2018
von Rechtsanwalt Dr. jur. Gerrit Müller
Wichtige Entscheidung aus dem Bereich der Betriebskosten sowohl für Vermieter als auch für Mieter: Mit Urteil vom 30.05.2018 – VIII ZR 220/17 hat der Bundesgerichtshof in Abkehr von der bisherigen Rechtsprechung entschieden, dass es bei der …
|
02.08.2018
von Rechtsanwalt David Stader
Das Kammergericht Berlin hat mit Urteil vom 17.05.2018 ( 8 U 225/16 ) ein Urteil des Landgerichts Berlin aufgehoben und die Wirksamkeit des Widerrufs eines DKB Bank-Kredits festgestellt. Das Landgericht Berlin hatte in der Vorinstanz die …
|
02.08.2018
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Das Amtsgericht München hat der Facto Financial Services AG nach Informationen des Unternehmens die Eigenverantwortung in der Insolvenz zugestanden und dem angeschlagenen Unternehmen damit einen weitreichenden Gläubigerschutz eingeräumt. …
|
02.08.2018
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Darlehen durch Bank zu Unrecht gekündigt? Wird ein Verbraucherdarlehen durch den Darlehensgeber (i. d. R. eine Bank) gekündigt, kann dies für den Darlehnsnehmer schwerwiegende oder sogar existenzbedrohende Folgen haben. Ein negativer …
|
02.08.2018
von Rechtsanwalt Christian Heitmann M.C.L.
Das LG Düsseldorf bestätigte in seinem Urteil vom 15.12.2017, Az.: 10 O 143/17 , die Wirksamkeit des Widerrufs eines im Jahr 2010 geschlossenen Darlehensvertrages wegen der Abbedingung von § 193 BGB. Die Entscheidung betrifft eine Vielzahl …
|
02.08.2018
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Firma DAD Deutscher Adressdienst, Alter Wall 65, 20457 Hamburg se svým portálem EBN European Business Number se nyní vydává na lov zákazníků po celé Evropě. Anglická verze textu o tricích této firmy je připravena na naší webové stránce: …
|
02.08.2018
von Rechtsanwalt Rudolf Günter
Schadenersatzforderungen gegen Ärzte wegen vermeintlicher oder tatsächlicher Behandlungsfehler nehmen nach wie vor zu. Für jeden Arzt ist es deshalb wichtig zu wissen, wie er sich nach einem Behandlungszwischenfall gegenüber dem Patienten …
|
21.04.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Abmahnung von Ernst Westphal e.K. durch Rechtsanwalt Lutz Schröder Im Zuge der wettbewerbsrechtlichen Beratung eines eBay-Verkäufers wurde uns eine Abmahnung wegen scheinprivatem Handeln auf eBay durch die uns als Abmahnkanzlei bekannte …
|
02.08.2018
von teipel.law - bundesweit tätige Schwerpunktkanzlei: Prüfungsrecht | Hochschulrecht | Beamtenrecht | Datenschutzrecht| Digitalisierung
Teil 3 von 3: Gegenwärtige Möglichkeiten für einen Studienplatz Medizin Warten Jedenfalls noch gegenwärtig zahlt sich Beharrlichkeit aus. Wer derzeit rund 15 Semester, also ganze siebeneinhalb Jahre durchhielt und in dieser Zeit auch kein …
|
02.08.2018
von Rechtsanwalt Michael Simon
Sachverhalt: Ein AN ist für das Gewerk, für das er den Auftrag erhält und die Arbeiten durchführt, nicht in die Handwerksrolle eingetragen. Ist der Bauvertrag deshalb nichtig? Entscheidungen: Schwarzarbeit führt grundsätzlich zur …
|
02.08.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Sommer zeigt seine „heiße Seite“ und die Temperaturen stellen täglich neue Rekorde auf. Bei diesen Temperaturen arbeiten nicht nur viele Menschen, sondern viele Jugendliche und Erwachsene finden sich in Prüfungssituationen wieder. Sie …