647 Ergebnisse für Umzug
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18.05.2012
von Rechtsanwalt Markus Klinder
… der Rechtssicherheit eine überragende Bedeutung zu. Bisher haben die Jobcenter die Entscheidung der Vorinstanz LSG NRW und die Rechtslage ab 01.01.2010 geflissentlich ignoriert und den Betroffenen beim Umzug die Zustimmung verweigert …
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11.05.2012
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… die Kosten des Umzugs und den Nachteil des Mieters wegen einer höheren Miete ausgleichen. Wenn der Vermieter Eigenbedarf an seiner Wohnung hat, kann er diesen Eigenbedarf grundsätzlich vor Gericht mit einem Räumungsrechtsstreit durchsetzen …
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23.04.2012
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… dass die Wohnung nun an einen Dritten vermietet war und klagte auf Schadensersatz z. B. wegen ihrer teuren Umzugskosten. Daraufhin gaben die Vermieter an, dass der Ehemann unverschuldet doch nicht versetzt worden sei, was einen Umzug …
04.04.2012
von anwalt.de-Redaktion
Wer als Empfänger von Wohngeld die Mitteilung über einen Umzug unterlässt, handelt nicht zwingend grob fahrlässig. In bestimmten Konstellationen können daher erhebliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit einer Rückforderung von bereits …
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23.02.2012
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… werden die Kosten solange übernommen, wie ein Umzug nicht zumutbar oder nicht möglich ist - in der Regel aber für höchstens sechs Monate. Kreditübernahme ist kein Teil notwendiger Existenzsicherung Inwiefern auch Tilgungsleistungen …
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30.01.2012
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… Arbeitslosengeld II (ALG II) erhält, kann das Arbeitsamt grundsätzlich den Umzug in eine kleinere Wohnung verlangen, um die Unterkunftskosten zu senken. Das Arbeitsamt trägt dann in der Regel die hierbei entstehenden Umzugskosten nach § 22 VI SGB …
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27.01.2012
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Ein unberechtigter Negativeintrag kann durchaus existentielle Auswirkungen haben, wenn er nicht rechtzeitig gelöscht wird. Diese Erfahrung machte eine Familie, die einen Umzug in eine größere Wohnung plante. Nachdem die alte Wohnung …
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23.01.2012
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Der Vermieter kann die Kaution nicht wegen Beschädigung der Mietsache einbehalten, wenn er diese nicht nachweisen kann und nur ein üblicher Gebrauch der Wohnung ersichtlich ist. Als ob ein Umzug nicht schon stressig genug wäre, muss …
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20.01.2012
von Rechtsanwalt Georg Calsow
… erteilt hatte, an den Antragsteller vorerst herauszugeben. Einziehung wegen Unzuverlässigkeit Der Antragsteller war im Besitz von zwei Listenhunden. Nach einem Umzug innerhalb Berlins, teilte er dies dem Antragsgegner mit. Dieser verlangte …
19.01.2012
von anwalt.de-Redaktion
Ein Umzug stellt oftmals gerade für Empfänger von Sozialleistungen einen finanziellen Kraftakt dar. Erfolgt der Wohnungswechsel auf Aufforderung des kommunalen Trägers, können die Kosten für einen Postnachsendeauftrag möglicherweise …
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11.01.2012
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Der Mindestunterhalt eines minderjährigen Kindes darf nicht durch private Belange des Unterhaltspflichtigen - z. B. einen Umzug - gefährdet werden. Beide Elternteile sind gleichermaßen dazu verpflichtet, ihrer Unterhaltspflicht …
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05.08.2011
von Rechtsanwalt Nikolai Odebralski
… gestellt werden, verdeutlicht die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs. Eine derartige Beeinträchtigung wurde beispielsweise angenommen, bei zwangsweiser Namensänderung des Betroffenen bzw. eines Umzugs ins Ausland infolge der Nachstellungen …
Umzug ohne vorherige Zusicherung - Erforderlichkeit des Wohnungswechsels wegen Gesundheitsgefährdung
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27.04.2011
von Rechtsanwalt Daniel Smolenaers
Das Sozialgericht Dortmund hat am 04.10.2010 zum Aktenzeichen S 31 AS 317/08 entschieden, dass die Unterkunftskosten einer neuen Unterkunft auch dann in tatsächlicher Höhe zu übernehmen sind, wenn der Umzug aufgrund …
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06.04.2011
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… eine 80,50 qm große Dreizimmerwohnung. Da sie Arbeitslosengeld II (ALG II) empfing, beantragte sie bei der zuständigen Behörde die Genehmigung zum Umzug in eine circa 9 qm größere Vierzimmerwohnung. Die Behörde lehnte den Antrag jedoch ab …
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05.04.2011
von Rechtsanwalt Christoph Blaumer
… dass auch eine kurze Zeitspanne für die Versagung des Unterhalts genügt. Gleiches gilt natürlich auch bei einem gemeinsamen Erwerb einer neuen Immobilie. Unterhaltsverpflichtete sollten bei Umzug des Berechtigten in eine gemeinsame …
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18.03.2011
von Rechtsanwalt Lars Schulte-Bräucker
… ungeklärt ist, in welcher Intensität der Hilfeempfänger sich bemühen muss, dass Mängel in der Mietwohnung abgestellt werden müssen, bevor die Notwendigkeit eines Umzugs anzuerkennen ist. Es kann den Betroffenen nur ausdrücklich geraten …
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10.02.2011
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… ein komplettes Musikalbum zugänglich gemacht, ist diese Bagatellgrenze überschritten. (Bundesgerichtshof, Urteil v. 12.05.2010, Az.: I ZR 121/08) Missgeschick beim Umzug - muss ich zahlen? Ich habe einem Bekannten beim Umzug geholfen …
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10.02.2011
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
… eines Dauerschuldverhältnisses fristlose Kündigungen eigentlich denkbar. Der Bundesgerichtshof hatte aber über einen Fall zu entscheiden, bei dem eine Vertragslaufzeit von zwei Jahren für einen DSL-Anschluss vereinbart war. Nach einem Umzug war …
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10.02.2011
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seinem Urteil vom 11.11.2010 entschieden, dass dem Verbraucher beim Umzug kein Sonderkündigungsrecht zustehe, wenn der DSL-Anbieter am neuen Wohnort seinen vertraglichen Leistungen nicht nachkommen …
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08.02.2011
von Rechtsanwalt Jean Gutschalk
Dreimal umziehen, ist so schlimm wie einmal abbrennen." Daher gilt es zur Schadensvermeidung vor und nach dem Umzug an viele Dinge denken. In Zeiten der nahezu allseits verbreiteten Mobiltelefone liegt es nahe, dabei den Telefon und DSL …
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07.02.2011
von Rechtsanwältin Olivia Holik
… da sie diese für den bevorstehenden Umzug in ein Pflegeheim benötige. Die Beraterin der Commerzbank AG hat der 84-jährigen Dame daraufhin geraten, sämtliche Ersparnisse in den Fonds zu investieren, es bestünden keine Risiken, sie könne …
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25.01.2011
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
… bei ihm. Daraufhin wollte er in eine 64 qm große Wohnung umziehen und verlangte die Zusicherung der Kostenübernahme für den Umzug und für die Miete dieser Wohnung vom Jobcenter Dortmund. Diesen Antrag lehnte das zuständige Jobcenter jedoch …
24.01.2011
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Um die Kosten eines Seniorenheimes steuerlich abzusetzen, muss nicht unbedingt eine ständige Pflegebedürftigkeit bestehen. Auch wer krankheitsbedingt den Umzug in ein Seniorenheim vornimmt, kann nämlich die Kosten absetzen …
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15.11.2017
von Treutler Rechtsanwälte Fachanwälte
… werden darf (Hessisches LSG, Beschl. vom 15.01.2010, Az. L 6 AS 515/09 B ER). Umzug Der beklagte Grundsicherungsträger (ARGE) ist nach einem Umzug des Klägers aus Bayern zur Übernahme der Kosten der Unterkunft für eine teurere Wohnung …