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06.01.2018
von Rechtsanwalt Dimitar Vladimirov
Wir bieten Ihnen komplette rechtliche Dienstleistungen, die mit der Eintragung einer Handelsvertretung in Bulgarien verbunden sind. Wenn Sie davon Gebrauch machen, sind Sie sicher, dass alles in Übereinstimmung mit der bulgarischen …
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06.01.2018
von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall: Im Frühjahr 2010 beauftragte die Klägerin die Beklagte, die ein Institut für Geomantie, Medizin und Architektur betreibt, ihr bei der Realisierung der Sanierung und des Umbaus eines Mehrfamilienhauses gegen eine Honorarvergütung …
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05.01.2018
von Rechtsanwalt Kai Malte Lippke
Fahrzeug durch Widerruf der Finanzierung günstig loswerden! Das Landgericht Berlin hat die Volkswagen Bank am 05.12.2017 dazu verurteilt, einem Fahrzeugbesitzer einen Betrag von 12.404,56 EUR Zug um Zug gegen Herausgabe eines im Jahr 2014 …
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05.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Eine Garantieverlängerung ist grundsätzlich eine gute Sache. Allerdings ist eine solche Maßnahme kein geeignetes Werkzeug, um den Ablauf der Gewährleistungspflicht des Händlers aufzuheben. Viele T6-Eigentümer oder Besitzer anderer …
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05.01.2018
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Die Entscheidung des BFH vom 31. Januar 2017 – IX R 17/16 – Einkünfteerzielungsabsicht bei langjährigem Leerstand einer Wohnung – mahnt an eine ausreichende Aufklärung von Anlegern über die fehlende Gewinnerzielungsabsicht bei Emittenten …
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05.01.2018
von Rechtsanwalt Helge Petersen
Für unsere Mandantin aus Berlin, die 2007 rund 350.000 EUR in die folgenden vier geschlossenen Fonds investierte: MT „KING ERIC“ Tankschiffahrts GmbH & Co. KG und MT „KING EDWARD” Tankschiffahrts GmbH & Co. KG (Produktentanker-Fonds …
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05.01.2018
von Rechtsanwältin Dr.- Ing. Sabine Haselbauer
Mit der Umsetzung der Finanzmarktrichtlinie MiFID II treten neue Vorgaben sowohl auf europäischer als auch auf nationale Ebene in Kraft, welche die Pflichten im Rahmen der Anlageberatung erheblich verändern. Gefürchtet sind zudem die damit …
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05.01.2018
von Rechtsanwältin Strafverteidigerin Jacqueline Ahmadi
Im Strafrecht geht es für den Mandanten nicht nur um seinen guten Ruf, sondern um viel mehr. Nicht selten drohen empfindliche Strafen, die unter Umständen langjährige Freiheitsstrafen bedeuten können. Wann ist neben einer Freiheitsstrafe …
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05.01.2018
von Rechtsanwaltskanzlei Heidicker
Wir bearbeiten in unserer Rechts- und Fachanwaltskanzlei aktuell eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Ido Interessenverbandes für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e. V. In der Abmahnung wird das Fehlen von …
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05.01.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wir bearbeiten aktuell eine Abmahnung der Kanzlei Gutsch Schlegel, ausgesprochen im Namen des Herrn James Newell Osterberg, besser bekannt unter dem Künstlernamen Iggy Pop. In der urheberrechtlichen Abmahnung wird die Verletzung von …
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05.01.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Aktuell werden wieder zahlreiche Mahnbescheide des Amtsgerichts Wedding , beantragt durch die rka Rechtsanwälte im Auftrag der Koch Media GmbH , wegen Filesharings zugestellt. Unsere Kanzlei bearbeitete alleine in den letzten drei Wochen …
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05.01.2018
von Rechtsanwalt Henning Schwarzkopf M.C.L. (Miami)
Was ist Bitcoin? Bitcoin ist eine digitale Währung, die Peer-to-Peer-Technologie verwendet, um ohne zentrale Aufsichtsbehörde zu funktionieren. Sie erlaubt Funktionen, die bei Verwendung anderer Zahlungssysteme nicht möglich sind. Die …
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05.01.2018
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Mann-zu-Frau-Transsexuelle kann hinsichtlich eines mit ihrem Samen gezeugten Kindes rechtlich nur Vater werden Der unter anderem für das Familienrecht zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass eine …
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08.05.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell erreichte uns wieder eine Abmahnung von Ralph S. und Hämmerling von Leitner-Scharfenberg Rechtsanwälte. Wir kennen diese Abmahnungen bereits aus früheren Mandaten und berichten seit einiger Zeit über die Abmahnung von Ralph S. und …
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05.01.2018
von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
In der Gestaltung des Testamentes sind Sie ziemlich frei. Bedacht werden kann jede natürliche und juristische Person, also auch Stiftungen oder gemeinnützige Vereine. Nahe Verwandte, die Sie nicht bedenken wollen, die aber Anspruch auf …
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05.01.2018
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
Coty Germany vertreibt über ein selektives Vertriebssystem Luxusartikel in Deutschland. In den vertraglichen Bedingungen mit den Händlern ist vorgesehen, dass diese die Waren auch im Internet verkaufen dürfen, jedoch nicht über …
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05.01.2018
von Rechtsanwalt/FA SteuerR/StB Prof. Dr. Joerg Andres
Ein privatschriftliches Testament muss – um wirksam zu sein – handschriftlich verfasst und unterschrieben werden. In einer interessanten Entscheidung des OLG Köln aus August 2017 wurde ein Testament von einem Rechtshänder ausnahmsweise mit …
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05.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Kryptowährungen sind gegenwärtig in aller Munde Nach dem kometenhaften Anstieg des Bitcoins auf fast 20.000 Dollar und der anschließenden teilweisen Konsolidierung im letzten Jahr 2017 fragen sich viele, wie es mit den virtuellen Währungen …
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05.01.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Beschluss vom 29.11.2017 zum Aktenzeichen XII ZB 459/16 entschieden, dass eine rechtliche Frau ein rechtlicher Vater eines Kindes sein kann. Im konkreten Fall musste eine Mann-zu-Frau-Transsexuelle, mit …
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05.01.2018
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Ein Genussschein ist eine Anlageform zwischen Aktie und Anleihe. Er verbrieft wie eine Anleihe den Anspruch auf Zinsen und die Rückzahlung des Nominalwertes. Das Stimmrecht ist üblicherweise ausgeschlossen. Wie eine Aktie gewährt er dem …
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05.01.2018
von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Kann der mündliche Teil der Ergänzungsprüfung zum Notfallsanitäter über mehrere Tage gestreckt sein, also die Prüfung für einen Prüfling an mehreren Tagen stattfinden? Ein derartiges Vorgehen fiel mir kürzlich auf, als ich eine Prüfungsakte …
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05.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Ärztliche Kunstfehler haben oft erhebliche Konsequenzen für die Betroffenen. Da Haftpflichtversicherer der Ärzte und Krankenhäuser außergerichtliche Regulierungen in den meisten Fällen verweigern, ist der Patient sodann gezwungen, …
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05.01.2018
von Rechtsanwalt Dimitar Vladimirov
Mit dem Marktaufschwung in den letzten zwei Jahren haben sich immer mehr Leute dafür entschieden, eine Wohnung zu kaufen, nachdem sie eine gewisse Zeit abgewartet haben – wegen der Unsicherheit der Krise, da sie nicht genau das finden, was …
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05.01.2018
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Das Thema Scheinselbstständigkeit wird auch im neuen Jahr von massiver Bedeutung bleiben im Arbeitsrecht. Immer wieder beschäftigen hier Streitfälle die …