684 Ergebnisse für Unterlassungsklage

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Wirkungen eines Nahrungsergänzungsmittels
Wirkungen eines Nahrungsergänzungsmittels
04.05.2016 von Rechtsanwalt Ulrich Schreiner
… Wird eine solche abgegeben, um einstweilige Verfügung oder Unterlassungsklage zu verhindern, dann droht bei einem erneuten Verstoß eine Vertragsstrafe. Für Unternehmer ist daher nicht nur eine schnelle Reaktion, sondern vor allem …
Rechtliche Konsequenzen einer fehlerhaften Widerrufsbelehrung
Rechtliche Konsequenzen einer fehlerhaften Widerrufsbelehrung
07.05.2016 von Rechtsanwalt Ulrich Schreiner
… Verfügung oder Unterlassungsklage zu verhindern, dann droht bei einem erneuten Verstoß eine Vertragsstrafe. Daraus folgt aber auch, dass Unternehmer – die normalerweise längere Zeit in die Zukunft planen möchten – das weitere Vorgehen sorgfältig …
Dauerbrenner fehlerhafte Widerrufsbelehrung
Dauerbrenner fehlerhafte Widerrufsbelehrung
07.05.2016 von Rechtsanwalt Ulrich Schreiner
… Verfügung droht oder eine Unterlassungsklage erhoben werden kann. Die Kosten aus Unterlassungsverfahren können allgemein als hoch bezeichnet werden. Gleichzeitig muss bedacht werden, dass nach Abgabe einer Unterlassungserklärung …
Die Informationspflichten des Unternehmers
Die Informationspflichten des Unternehmers
08.05.2016 von Rechtsanwalt Ulrich Schreiner
… sich die Frage, ob wegen des Unterlassungsanspruchs eine einstweilige Verfügung droht oder eine Unterlassungsklage erhoben werden kann. Im gerichtlichen Verfahren führen Unterlassungsansprüche fast immer zu sehr hohen Kosten. Es wäre …
Die Pflicht des Unternehmers zur ausreichenden und verständlichen Information des Verbrauchers
Die Pflicht des Unternehmers zur ausreichenden und verständlichen Information des Verbrauchers
09.05.2016 von Rechtsanwalt Ulrich Schreiner
… Der Unterlassungsanspruch kann eine einstweilige Verfügung oder Unterlassungsklage zur Folge haben. Der Unterlassungsanspruch führt bei Gericht zu sehr hohen Kosten. Gleichzeitig muss bedacht werden, dass nach Abgabe einer Unterlassungserklärung …
Impressumspflichten
Impressumspflichten
17.05.2016 von Rechtsanwalt Ulrich Schreiner
… Auf keinen Fall dürfen Sie die Abmahnung ignorieren – es drohen eine einstweilige Verfügung oder Unterlassungsklage Notieren Sie die Fristen aus der Abmahnung Lassen Sie sich von einem Anwalt beraten Bei Abmahnungen aus dem Wettbewerbsrecht helfe ich Ihnen gerne.
Abmahnung nach Werbung für Ware unter Nutzung einer fremden Marke
Abmahnung nach Werbung für Ware unter Nutzung einer fremden Marke
10.02.2017 von Rechtsanwalt Ulrich Schreiner
… und auch finanzielle Gründe. Der Unterlassungsanspruch kann beispielsweise sowohl mit einer einstweiligen Verfügung oder einer Unterlassungsklage geltend gemacht werden. Im gerichtlichen Verfahren führen Unterlassungsansprüche fast immer zu sehr …
"Made in Germany": Mehr als nur ein Marketing-Slogan – Wettbewerbsrechtliche Fallstricke und Chancen
"Made in Germany": Mehr als nur ein Marketing-Slogan – Wettbewerbsrechtliche Fallstricke und Chancen
22.05.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
… oder Verbraucherschutzverbände können Unterlassungsklagen und Schadensersatzforderungen geltend machen. Besonders häufig kommt es zu Abmahnungen, wenn Unternehmen versuchen, durch falsche Angaben einen Wettbewerbsvorteil zu erlangen …
Abmahnung - Waldorf Frommer - Sons Of Anarchy – Staffel 6
Abmahnung - Waldorf Frommer - Sons Of Anarchy – Staffel 6
29.10.2013 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… ist dieser aber auch in finanzieller Hinsicht beachtenswert. Bei der gerichtlichen Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen sind teure Verfahren daher immer noch die Regel. Vor allem Unterlassungsklagen können hier Kosten auslösen …
OLG Hamburg zur kostenlosen Abgabe von Arzneimitteln an Apotheker zu „Demonstrationszwecken“
OLG Hamburg zur kostenlosen Abgabe von Arzneimitteln an Apotheker zu „Demonstrationszwecken“
15.01.2015 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… betrug 9,97 Euro (sog. Lauer-Taxe). Gegen diese Praxis wendete sich die Antragstellerin mit ihrem Antrag auf einstweilige Verfügung und später auch im Wege der Unterlassungsklage. Beidem gab das Landgericht statt. Nun blieb auch die Berufung …
Erst Image-Film - dann Schmerzensgeld?
Erst Image-Film - dann Schmerzensgeld?
26.01.2016 von Rechtsanwältin Sandra Flämig
… widerrufen zu wollen, denn anonym für 2 Minuten im Internet – das war zu viel. Der Arbeitgeber sollte den Film von seiner Homepage nehmen. Das tat er aber nicht. Daraufhin reichte der Mann Unterlassungsklage ein und forderte Schmerzensgeld …
Warnung vor ehemaligen Mitarbeitern nur in engen Grenzen erlaubt
Warnung vor ehemaligen Mitarbeitern nur in engen Grenzen erlaubt
02.11.2022 von Rechtsanwalt Marcel Seifert
… an ihre Stelle überfordert gewesen sein und habe mehrfach unentschuldigt gefehlt. Die Frau wehrte sich gegen die Vorwürfe und erhob Unterlassungsklage. Die Klage hatte Erfolg. Das Landesarbeitsgericht in Mainz führte aus, dass ehemalige …
Abmahnung der Rechtsanwälte Waldorf Frommer wegen des Films "Non-Stop"
Abmahnung der Rechtsanwälte Waldorf Frommer wegen des Films "Non-Stop"
24.04.2014 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… Schritte, ein Mahnverfahren, oder eine Unterlassungsklage einleiten kann. Daher kann nicht etwa dazu geraten werden, die Forderung der Gegenseite pauschal zurückzuweisen. Besser ist es, die Forderung durch einen Anwalt prüfen zu lassen …
Abmahnung von Sasse und Partner wegen des Films "Outpost Operation Spetsnaz" mit 800 Euro Geldforderung
Abmahnung von Sasse und Partner wegen des Films "Outpost Operation Spetsnaz" mit 800 Euro Geldforderung
16.05.2014 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… Unterlassungserklärung zu bekräftigen. In den meisten Fällen muss solch eine Erklärung abgeben werden. Mit der fristgerechten Abgabe einer Unterlassungserklärung werden eine Unterlassungsklage und eine einstweilige Verfügung abgewendet …
„Can a Song Save Your Life?“-Abmahnung v. Waldorf Frommer
„Can a Song Save Your Life?“-Abmahnung v. Waldorf Frommer
26.09.2014 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… und lediglich eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Folge dieser Vorgehensweise ist, dass die Gegenseite weitere Zahlungsaufforderungen, ein Mahnverfahren oder eine kostenintensive Unterlassungsklage anstreben könnte. Davor …
Abmahnung Daniel Sebastian - Kontor Festival Sound 2014.02 - The Opening Season
Abmahnung Daniel Sebastian - Kontor Festival Sound 2014.02 - The Opening Season
11.11.2014 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… eingegangenen Unterlassungserklärung wird eine Unterlassungsklage oder eine einstweilige Verfügung abgewendet. Dass eine Unterlassungserklärung abgegeben muss, bedeutet jedoch nicht, dass die in der Abmahnung mitgeschickte Erklärung verwendet werden …
Navigieren im Shitstorm auf Instagram – Umfassende rechtliche Strategien für Content Creator
Navigieren im Shitstorm auf Instagram – Umfassende rechtliche Strategien für Content Creator
31.05.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… können rechtliche Schritte wie eine Unterlassungsklage folgen. Persönlichkeitsrechte Beleidigungen, falsche Anschuldigungen oder die Verbreitung von unwahren Tatsachen in einem Shitstorm können Ihre Persönlichkeitsrechte verletzen. Solche …
5 Sterne und ein Verstoß gegen Wettbewerbsrecht
5 Sterne und ein Verstoß gegen Wettbewerbsrecht
05.04.2024 von Rechtsanwalt Marc Klaas
… einen fairen Wettbewerb gewährleisten und Verbraucher vor irreführender Werbung schützen. Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht können zu Abmahnungen, Unterlassungsklagen und Schadenersatzansprüchen führen, so die Wirtschaftskanzlei MTR Legal …
Frommer Legal Abmahnung: Ted Lasso
Frommer Legal Abmahnung: Ted Lasso
07.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
… zu verpflichten, um dem Risiko einer Unterlassungsklage zu entgehen. Näheres erläutern wir Ihnen gern. Kann ich mich also beruhigt zurücklehnen? Nehmen Sie die Abmahnung ernst. Es spricht eine große Wahrscheinlichkeit dafür, dass über …
Frommer Legal Abmahnung trifft den Film Cash Truck (Wrath of Man)
Frommer Legal Abmahnung trifft den Film Cash Truck (Wrath of Man)
13.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
… in wenigen Fällen für das Filesharing anderer Personen haften müssen. Es kann aber manchmal ratsam sein, sich trotzdem zur Unterlassung zu verpflichten, um das Risiko einer Unterlassungsklage zu vermeiden. Wir erklären Ihnen gerne …
Actionthriller Retribution – Filesharing-Abmahnung durch Frommer Legal
Actionthriller Retribution – Filesharing-Abmahnung durch Frommer Legal
20.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
… Unterlassungserklärung abgeben, da Sie nur in wenigen Fällen für das Filesharing anderer Personen haften müssen. Es kann aber manchmal ratsam sein, sich trotzdem zur Unterlassung zu verpflichten, um das Risiko einer Unterlassungsklage zu vermeiden …
Frommer Legal-Abmahnung für den Horrorfilm Saw X
Frommer Legal-Abmahnung für den Horrorfilm Saw X
29.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
… Sie nur dann nicht haften, wenn Sie das Kind zuvor ausreichend über die Rechtswidrigkeit des Filesharings belehrt haben. Es kann aber dennoch sinnvoll sein, sich zur Unterlassung zu verpflichten, um dem Risiko einer Unterlassungsklage
Abmahnung Daniel Sebastian - „Dannic feat. Bright Lights - Dear Life“
Abmahnung Daniel Sebastian - „Dannic feat. Bright Lights - Dear Life“
29.01.2015 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
… oder eine kostenintensive Unterlassungsklage abgewendet. Oft sind so beliebte Lieder, wie „Dannic feat. Bright Lights – Dear Life“, auch auf den „German Top 100“-Single-Chart-Sammlungen oder Samplern enthalten. In diesem Fall besteht die Gefahr …
BGH vom 13.05.2014: Bearbeitungsentgelte für Privatkredite in Banken-AGB sind unwirksam
BGH vom 13.05.2014: Bearbeitungsentgelte für Privatkredite in Banken-AGB sind unwirksam
15.05.2014 von Rechtsanwalt Gregor Ziegler
Unterlassungsklage hinausgehend - weiter ausgeführt, dass der dortigen Beklagten auch nicht im Wege ergänzender Vertragsauslegung ein Anspruch auf Zahlung des nicht wirksam vereinbarten Bearbeitungsentgelts gegen die Kläger zugebilligt werden …