683 Ergebnisse für Unterlassungsklage
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19.01.2019
von Rechtsanwalt Helge Petersen
… und gaben der Unterlassungsklage statt. Geklagt hatte ein eingetragener Verein für einen Rechtsanwalt, welcher bei der Beklagten, ein Elektronik-Versandhandelunternehmen, einen sogenannten „Gaming-Stuhl“ unter Angabe einer E-Mail-Adresse …
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18.06.2018
von Rechtsanwalt Jan Finke
… mit variablem Zins für die Festlegung einer Obergrenze. Ein Verbraucherschutzverein wendete sich mit einer Unterlassungsklage nach § 1 UKlaG gegen die von der beklagten Bank erhobene Zinssicherungsgebühr. Die Zinscap-Prämie bzw. Zinssicherungsgebühr …
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27.04.2016
von Rechtsanwalt Ulrich Schreiner
… Gründen, zum anderen auch aus finanziellen Erwägungen. Der Unterlassungsanspruch kann eine einstweilige Verfügung oder Unterlassungsklage zur Folge haben. Im gerichtlichen Verfahren führen Unterlassungsansprüche fast immer zu sehr hohen Kosten …
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13.05.2016
von Rechtsanwalt Ulrich Schreiner
… auf den Unterlassungsanspruch geht es vor allem um die Frage, ob Unterlassungsklage oder einstweilige Verfügung drohen. Die Kosten aus Unterlassungsverfahren können allgemein als hoch bezeichnet werden. Gleichzeitig muss bedacht werden, dass nach Abgabe …
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02.11.2018
von Rechtsanwalt Nima Armin Daryai
… Der Ausgangsstreit Das Gericht entscheidet in einem Verfahren nach dem Gesetz über Unterlassungsklagen bei Verbraucherrechts- und anderen Verstößen (UKlaG). Kläger ist eine nach § 3 UKlaG anspruchsberechtigte Stelle (Verbraucherschutzzentrale …
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17.10.2014
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… in diesem Zusammenhang, dass Sie die gesetzten Fristen auf keinen Fall ohne Reaktion verstreichen lassen sollten. Sie laufen ansonsten Gefahr, mit einer kostenintensiven einstweiligen Verfügung oder einer Unterlassungsklage überzogen …
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28.02.2018
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… und bezogen auf den Unterlassungsanspruch geht es vor allem um die Frage, ob Unterlassungsklage oder einstweilige Verfügung drohen. Gerichtliche Verfahren wegen des Unterlassungsanspruchs führen regelmäßig zu sehr hohen Kosten. Langfristig muss …
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18.05.2019
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… nicht nur rechtliche, sondern auch finanzielle Gründe. Der Unterlassungsanspruch kann eine einstweilige Verfügung oder Unterlassungsklage zur Folge haben. Der Unterlassungsanspruch führt bei Gericht zu sehr hohen Kosten. Langfristig muss …
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25.05.2019
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… stellt sich die Frage, ob wegen des Unterlassungsanspruchs eine einstweilige Verfügung droht oder eine Unterlassungsklage erhoben werden kann. Die Kosten aus Unterlassungsverfahren können allgemein als hoch bezeichnet werden. Gleichzeitig …
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09.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… die sog. Unterlassungsklage, soweit der Gegner die einstweilige Verfügung nicht gleich einem rechtskräftigen Urteil anerkennt. Die einstweilige Verfügung wird von dem Gericht in einem „summarischen Verfahren” erlassen. Der Richter …
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21.11.2018
von Rechtsanwalt Jörg Diebow
… in einer WE-Versammlung mehrheitlich beschlossen, den Unterlassungsanspruch anwaltlich durchsetzen zu lassen. Die Entscheidung: Zur Überraschung des Teileigentümers hatte die Unterlassungsklage vor dem BGH Erfolg. Prüfungsgegenstand war zunächst …
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12.05.2014
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… sollte eine neu formulierte Unterlassungserklärung verwendet werden, die die Interessen des Abgemahnten optimal schützt. Mit der Abgabe einer korrekt formulierten Unterlassungserklärung werden eine Unterlassungsklage oder eine einstweilige …
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11.04.2014
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… aus dem Internet – in beiden Fällen schaffen Sie sich Nachteile Auf keinen Fall dürfen Sie die Abmahnung ignorieren – es drohen eine einstweilige Verfügung oder Unterlassungsklage Notieren Sie die Fristen aus der Abmahnung Bevor Sie reagieren: Anwalt …
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20.10.2014
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… geprüft wurde Auf keinen Fall dürfen Sie die Abmahnung ignorieren - es drohen eine einstweilige Verfügung oder Unterlassungsklage Notieren Sie sich die Ansprüche und Fristen Lassen Sie sich durch einen mit der Materie vertrauten Anwalt beraten …
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15.12.2014
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… eine einstweilige Verfügung oder Unterlassungsklage Notieren Sie die Fristen aus der Abmahnung Nehmen Sie die Hilfe von einem Rechtsanwalt in Anspruch Abmahnungen stellen nach wie vor ein großes Problem vor allem für Verbraucher dar, und das nicht nur in Hinsicht auf die geltend gemachten Zahlungsforderungen.
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08.02.2017
von Rechtsanwalt Ulrich Schreiner
… es vor allem um die Frage, ob Unterlassungsklage oder einstweilige Verfügung drohen. Sowohl einstweilige Verfügung als auch ein Hauptsacheverfahren lösen im Regelfall nicht unerhebliche Kosten aus. Langfristig muss andererseits bedacht …
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12.09.2018
von Rechtsanwalt Stephan Glaser
… und Flüchtlinge zu nutzen, sodass der Kläger gegen dieses Vorhaben die Unterlassungsklage einreichte. Nachdem zunächst das Berufungsgericht der Auffassung war, dass die Einheit nach der Teilungserklärung nicht für Wohnzwecke genutzt werden könne …
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15.02.2021
von Rechtsanwalt Kevin Benjamin Villwock
… im elektronischen Geschäftsverkehr. Die Klägerin, ein Verbraucherschutzverband, erhob gegen die Beklagte, einen global tätigen Online-Bezahldienst mit etwa 200 Millionen gewerblichen sowie privaten Nutzern, eine Unterlassungsklage. Es liege unlauteres …
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18.03.2023
von Rechtsanwalt Stefan Schimkat
… eines Swimmingpools in der von einem Wohnungseigentümer genutzten Hälfte des Gartens. Der Unterlassungsklage der Wohnungseigentümergemeinschaft gegen den bereits begonnenen Bau wurde stattgegeben. Bauliche Veränderungen müssten gemäß § 20 …
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18.10.2017
von GKS Rechtsanwälte
… oder Unterlassungsklagen zu vermeiden. Sollten Influencer oder deren Auftraggeber bereits eine Abmahnung erhalten haben, lohnt sich eine anwaltliche Beratung und Prüfung des konkreten Sachverhalts. Unser Rechtsanwalt Jan Rudolph steht Ihnen zu diesem Thema Rede und Antwort – melden Sie sich gerne über unsere unverbindliche Online-Beratung. Jan Rudolph Rechtsanwalt
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13.11.2023
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… Konsequenzen. Abmahnungen, einstweilige Verfügungen und Unterlassungsklagen sind Mittel, die eingesetzt werden können, um gegen solche Verstöße vorzugehen. Abmahnung im BattG erhalten? Wir beraten Sie! Ein Unternehmen, das das Batteriegesetz …
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06.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
… berechnet, und Sie wissen von vornherein, mit welchen Kosten Sie rechnen müssen. Streitwerte bei Unterlassungsklagen Anders ist es, wenn es um Unterlassungsansprüche geht. Da wird der Streitwert nach § 51 GKG geschätzt. Er richtet sich dann …
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11.04.2013
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… ist der Abgemahnte vor einer einstweiligen Verfügung, und einer Unterlassungsklage geschützt. Der Abmahnung von Waldorf Frommer für Modern Family ist bereits eine Unterlassungserklärung beigefügt. Diese muss und sollte nicht ungeprüft verwendet …
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20.05.2016
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… sieht das deutsche Recht eine Unterlassungsklage vor. Gelegentlich werden Zahlungsforderungen durch Inkassobüros eingetrieben. Es ist daher zu empfehlen, frühzeitig einen Rechtsanwalt beizuziehen. Spätestens aber mit Erhalt einer Klage …