733 Ergebnisse für Europäische Marke
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12.09.2016
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… durch gewerbliche Schutzrechte geschützt. In diesem Zusammenhang wird auf verschiedene Marken und ein europäisches Patent verwiesen. Des Weiteren wird darauf aufmerksam gemacht, dass die „ILLOOMS“ aufgrund ihrer Eigenart, insbesondere hinsichtlich …
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02.09.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… 730.000 Tonnen Elektroschrott in privaten Haushalten zusammen. Neue gesetzliche Regelung Seit dem 24. Juli 2016 gilt das neue Elektro- und Elektronikgerätegesetz (kurz: ElektroG). Darin wurden die europäischen Richtlinien zur Regelung …
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25.08.2016
von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
… Es hat eine CE-Kennzeichnung als Zeichen der Verkehrsfähigkeit im gesamten Europäischen Wirtschaftsraum zu erfolgen. Darüber hinaus erfolgt eine jährliche Überwachung durch die Benannte Stelle. Es zeigt sich jedoch aufgrund der immer wieder …
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28.07.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ronny Jänig LL. M.
Auch ein Bestandskunde kann ggf. ein Neukunde sein. Das hat der Europäische Gerichtshof mit Urteil vom 7. April 2016 entschieden und dadurch die Position von Handelsvertretern bei der Berechnung des Ausgleichsanspruchs nach Vertragsende …
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28.07.2016
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Abmahnung wird zunächst ausgeführt, dass der Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei Inhaber der Europäischen Bildmarke zur Registernummer UM4674231 ist. Im Weiteren wird ausgeführt, dass der Verband mit über 1.100 Mitgliedsunternehmen …
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20.07.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… schon länger. Future Enterprises hatte 2008 die Eintragung der Unionsmarke MacCoffee für Nahrungsmittel und Getränke beantragt. 2010 ließ das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) die Marke zu. Drei Jahre später gab das Amt …
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12.07.2016
von Rechtsanwältin Sabine Schenk
… und Spezialistin für IT-Recht und Gewerblichen Rechtsschutz (Wettbewerbs-/Werbe-, Marken-, Urheber-, Patentrecht) sowie TÜV-zertifizierte Datenschutzbeauftragte. Nutzen Sie Lösungsansätze, die Sie weiter bringen: Mit modernen …
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12.07.2016
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
… diese Marke reichte McDonald’s 2010 einen Antrag auf Löschung ein. 2012 wurde die Marke entsprechend gelöscht und die Entscheidung in der nächsten Instanz bestätigt, worauf Future Enterprises Beschwerde beim Gericht der Europäischen Union …
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30.06.2016
von Rechtsanwalt Dr. Malte Marquardt LL.M.
… Bedeutung haben. Fazit: Ich empfehle daher für alle wichtigen Marken eine zusätzliche Anmeldung für Großbritannien unabhängig von der EU-Marke. Für das Europäische Gemeinschaftsgeschmacksmuster stellen sich nach dem Brexit die gleichen …
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30.06.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Spreepiraten-Attacke! Erneut liegt uns eine markenrechtliche Abmahnung der Pumpkin & Honey Bunny UG durch Meissner und Meissner Rechtsanwälte vor. Diesmal geht es um die Marke „Spreepiraten“. Wir berichteten bereits darüber …
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27.06.2016
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
… d.h. Marken mit Gültigkeit in der gesamten Europäischen Union, können nach dem Austritt nicht mehr in Großbritannien gültig sein. Da es allerdings von den Bedingungen des Austritts abhängen wird, ob es beispielsweise Übergangsregelungen …
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23.06.2016
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… Was ist eine Abmahnung Adidas ? Die Fa. Adidas verschickt wegen Markenrechtsverletzungen an der Marke Adidas durch die Anwaltskanzlei Spitz Legal Rechtsanwälte zahlreiche Abmahnungen, die sie sich in Europa markenrechtlich schützen lassen hat …
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22.06.2016
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… Europameisterschaft 2016 wird vom europäischen Fußballverband UEFA veranstaltet. Die UEFA hat sich bereits frühzeitig ein paar Logos und Marken schützen lassen, sodass nur sie und ihre offiziellen Vertragspartner mit den Kennzeichen werben …
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30.05.2016
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… Wirtschaftsdienste GmbH Die DFB Wirtschaftsdienste GmbH verschickt wegen Markenrechtsverletzungen an Deutschland-Trikots durch die Anwaltskanzlei Beiten Burkhardt Rechtsanwälte zahlreiche Abmahnungen, die sie sich in Europa markenrechtlich …
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30.03.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Marke „TUPPERWARE“. Bei den Waren, die durch den Abgemahnten angeboten wurden, handle es sich der Abmahnung zufolge nicht um solche, die für den europäischen Marken vorgesehen seien. Durch diese sog. Parallelimporte seien die Markenrechte …
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12.05.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… default/hessenrecht_lareda.html#docid:7534795) zu entscheidenden Fall hat das Gericht einen Vorlagebeschluss zum Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) mit folgendem Tenor gefasst: „Das Verfahren wird ausgesetzt. Dem Gerichtshof …
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29.04.2016
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… eine eigenständige Kanzlei, kooperiert für bestimmte Mandanten allerdings mit der britischen Kanzlei Bear & Wolf. So auch in diesem Fall. Was wird dem Abgemahnten vorgeworfen? Unter Verweis auf die eingetragenen Europäischen Wort …
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25.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… hergestellten Waren wird ein Umsatz von rund 400 Milliarden Euro jährlich erzielt. Noch schlimmer ist es in der Europäischen Union. Hier sind fünf Prozent der importierten Waren gefälscht. Das geht aus einer aktuellen Studie der Organisation …
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15.04.2016
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… einer Europäischen Marke keinesfalls aussetzen und die Frist nutzen! Sollten Sie Hilfe benötigen, erstellen wir Ihnen gern ein individuelles und passenden Waren- und Dienstleistungsverzeichnis, damit Ihr Markenschutz nicht verloren geht!
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06.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… eine registrierte Marke (z.B. beim Deutschen Patent- und Markenamt - DPMA oder dem Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum - EUIPO) handeln. Anderenfalls besteht die Gefahr einer abmahnfähigen wettbewerbswidrigen Irreführung. 2 …
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04.04.2016
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… an der Marke löschen zu lassen. Üblicherweise versuchen dabei die Markeninhaber, ihren Lizenznehmer zu verpflichten, die Löschung der Interneteinträge zu besorgen. Ob dies nach einer neueren Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH, Urteil …
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02.04.2016
von Rechtsanwalt und Notar Michael Petry
… möglichst Marke und Typ des Fahrzeugs des Unfallgegners Sind die vorstehenden Mindestangaben nicht möglich, ist eine Regulierung durch das Büro Grüne Karte e.V. nicht möglich, es bleibt nur die Geltendmachung direkt im Ausland. II. Verkehrsunfall …
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02.04.2016
von Rechtsanwaltskanzlei Fuß & Jankord PartG
Der Europäische Gerichtshof hat beschlossen, dass sich das Unternehmen Adidas der Eintragung seitlicher Parallelstreifen auf Sportschuhen als Gemeinschaftsmarke widersetzen kann. Konkret bestehe zwischen der Adidas-Marke und dem Zeichen …
01.04.2016
von Rechtsanwaltskanzlei Fuß & Jankord PartG
Per Urteil vom 24.02.2016 hat das Europäische Gericht entschieden, dass Coca-Cola seine „Konturflasche ohne Riffelung“ nicht als Gemeinschaftsmarke eintragen lassen kann. Das Gericht wies damit eine seitens Coca-Cola eingereichte …