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Überwachung von Mitarbeitern – EGMR nennt Grenzen
Überwachung von Mitarbeitern – EGMR nennt Grenzen
| 07.09.2017 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Arbeitgeber dürfen die private Kommunikation von Mitarbeitern, beispielsweise per Chat oder E-Mail, nicht einfach überwachen. Mit diesem Urteil verlässt der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) seine vorherige Linie, die das …
Deckung Rechtschutzversicherung bei Widerruf Darlehensverträgen und Widerspruch Lebensversicherungen
Deckung Rechtschutzversicherung bei Widerruf Darlehensverträgen und Widerspruch Lebensversicherungen
| 15.06.2023 von Rechtsanwalt Sascha C. Fürstenow
Hinweis: Dieser Rechtstipp erschien erstmals am 05.09.2017 und könnte daher veraltet sein Für den Eintritt eines Rechtschutzfalles der Rechtsschutzversicherung kommt es auf den Zeitpunkt der Zurückweisung des Widerrufs bzw. Widerspruchs und …
Soll ich nach einem Verkehrsunfall meine Kfz-Vollkaskoaskoversicherung in Anspruch nehmen?
Soll ich nach einem Verkehrsunfall meine Kfz-Vollkaskoaskoversicherung in Anspruch nehmen?
| 05.09.2017 von Rechtsanwalt Hans-Daniel Terner
Ihr Fahrzeug wurde bei einem Verkehrsunfall beschädigt. Wann macht es Sinn die eigene Kaskoversicherung in Anspruch zu nehmen? Oftmals ist nach Verkehrsunfällen die Haftung unter den Beteiligten streitig. Im Ergebnis kommt es in vielen …
Missbrauch von Titeln, § 132 a StGB
Missbrauch von Titeln, § 132 a StGB
| 05.09.2017 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Missbrauch von Titeln ist ein relativ exotisches Delikt, welches aber in der Praxis eines Strafverteidigers gelegentlich vorkommt. Es gibt durchaus Menschen, die sich als Doktor, Professor, Rechtsanwalt oder Arzt ausgeben, es tatsächlich …
Die größten Rechtsirrtümer bei Ehe & Scheidung
Die größten Rechtsirrtümer bei Ehe & Scheidung
| 05.09.2017 von Rechtsanwalt Matthias H. Bernds
Nach der Heirat gehört beiden Ehegatten alles zur Hälfte Falsch. Eigentum und Vermögen, welches einem Ehegatten vor der Ehe allein gehört hat, bleibt auch nach der Hochzeit in dessen Alleineigentum. Auch innerhalb der Ehe verwaltet und …
Wie viel Trennungsunterhalt steht mir zu und wie mache ich Trennungsunterhalt geltend?
Wie viel Trennungsunterhalt steht mir zu und wie mache ich Trennungsunterhalt geltend?
| 05.09.2017 von Rechtsanwalt Malte Johannes Volker
Ein Ehepartner kann Trennungsunterhalt ab der Trennung bis zur rechtskräftigen Scheidung geltend machen. Berechnung der Höhe des Trennungsunterhaltes Die Ermittlung der Höhe des Trennungsunterhaltes erfolgt in folgenden Schritten: Zunächst …
YouTube und Google bei Urheberrechtsverstößen zur Herausgabe von E-Mail-Adressen verpflichtet
YouTube und Google bei Urheberrechtsverstößen zur Herausgabe von E-Mail-Adressen verpflichtet
| 05.09.2017 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Das OLG Frankfurt hat entschieden, dass die Internetanbieter YouTube und Google bei Urheberrechtsverstößen die E-Mail-Adressen von Nutzern mitteilen müssen. Die IP-Adressen und Telefonnummern müssen aber nicht herausgegeben werden. YouTube …
VW Skandal – Landgericht Freiburg verurteilt VW zu Schadensersatz
VW Skandal – Landgericht Freiburg verurteilt VW zu Schadensersatz
| 05.09.2017 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Zwei Passat-Käufer dürfen ihren vom Abgasskandal betroffenen Kombi an einen Autohändler aus dem Freiburger Umland zurückgeben. Dies entschied das Landgericht Freiburg Ende August 2017 (Urteil vom 25.08.2017, Aktenzeichen: 2 O 317/16, nicht …
Betriebsbedingte Kündigung – wann möglich?
Betriebsbedingte Kündigung – wann möglich?
| 05.09.2017 von Rechtsanwältin Anna Watzlawik
Betriebsbedingte Kündigung – wann möglich? Dauert das Arbeitsverhältnis bereits länger als sechs Monate und werden in dem Betrieb in der Regel mehr als 10 Arbeitnehmer beschäftig, so genießt man Kündigungsschutz. Dies bedeutet aber nicht, …
Genaues Prüfen von Angaben bei einer Unterhaltsangelegenheit  ​
Genaues Prüfen von Angaben bei einer Unterhaltsangelegenheit ​
| 05.09.2017 von HSV Rechtsanwälte
Bei Unterhaltsangelegenheiten ist es wichtig, dass die Rechtsanwältin oder der Rechtsanwalt genaustens darauf achtgibt, dass die notwendigen Angaben zur Berechnung des Unterhaltes gemacht werden und dass auch entsprechende Unterlagen …
Weitere Abmahnungen von Alexander Betzhold (Used IT) und Rechtsanwalt Marcel van Maele
Weitere Abmahnungen von Alexander Betzhold (Used IT) und Rechtsanwalt Marcel van Maele
| 05.09.2017 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Erneut erreichte uns eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Rechtsanwaltes Marcel van Maele. Im aktuellen Fall spricht Rechtsanwalt van Maele die Abmahnung im Auftrag des Herrn Alexander Betzhold, handelnd unter der Bezeichnung „used-it“, …
Vorsicht vor "Firmenverzeichnis Online" der Firmenverzeichnis Service SRL Bukarest/Frankfurt
Vorsicht vor "Firmenverzeichnis Online" der Firmenverzeichnis Service SRL Bukarest/Frankfurt
| 16.10.2017 von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
Das „Firmenverzeichnis Online“ (Firmenverzeichnis Service SRL – Stefan Mihaileanu, 26, 024023 Bukarest bzw. Friedberger Anlage 14, 60316 Frankfurt am Main) versendet derzeit in großem Umfang Trickformulare, um damit Selbstständige und …
Auch eine Abmahnung von Jörg Sieger über Rechtsanwalt Michael Rohe erhalten? Ich berate Sie.
Auch eine Abmahnung von Jörg Sieger über Rechtsanwalt Michael Rohe erhalten? Ich berate Sie.
| 05.09.2017 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde hier in der Kanzlei aktuell eine Abmahnung der Rechtsanwaltskanzlei Michael Rohe für Herrn Jörg Sieger zur Prüfung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, dann stehe ich gern auch Ihnen für eine Beratung in …
ZDF-Serie „Der Alte“ – zulässige Befristung von Arbeitsverträgen mit Serienschauspielern
ZDF-Serie „Der Alte“ – zulässige Befristung von Arbeitsverträgen mit Serienschauspielern
| 05.09.2017 von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
Worum geht es? Der Schauspieler Pierre Sanussi-Bliss hatte 18 Jahre lang die Rolle des Kommissars Axel Richter in der Serie „der Alte“ dargestellt. Mit der Produktionsfirma hatte Sanussi-Bliss jeweils Schauspieler- oder Mitarbeiterverträge …
Argentinische Staatsanleihen: Deutsche Anleger warten seit 2001 auf ihr Geld
Argentinische Staatsanleihen: Deutsche Anleger warten seit 2001 auf ihr Geld
| 05.09.2017 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Staatsanleihen gelten selbst in Krisenzeiten als sicherer Hafen für Kapital. Gerade deutsche Staatsanleihen haben sich hier so bewährt, dass Anleger sogar bereit sind, für deutsche Staatsanleihen einen Negativzins zu zahlen. Dies freut den …
Sozialrecht: Balkonsprung als Arbeitsunfall im Rotlichtmilieu
Sozialrecht: Balkonsprung als Arbeitsunfall im Rotlichtmilieu
| 05.09.2017 von Rechtsanwalt Dr. Christian Sieg'l
Der Fall Eine junge Ingenieurin aus Osteuropa bewirbt sich auf eine Anzeige im Internet als legale Prostituierte in Hamburg. Der Arbeitgeber verspricht ihr die Hälfte der Einnahmen, eine Wohnung sowie Kost und Logis. Die junge Frau ist 24 …
Was tun bei Erhalt einer Abmahnung von Waldorf Frommer?
Was tun bei Erhalt einer Abmahnung von Waldorf Frommer?
| 05.09.2017 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Waldorf Frommer – Anwalt von bekannten Filmproduzenten Waldorf Frommer ist eine bekannte Münchener Sozietät. Die Rechtsanwaltskanzlei hat sich auf das Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes, insbesondere auf den Schutz von Urheberrechten an …
Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr – der Anhörungsbogen
Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr – der Anhörungsbogen
| 05.09.2017 von Rechtsanwalt Jan-Peter Schwarzhoff
Wenn Ihnen im Straßenverkehr ein ordnungswidriges Verhalten wie z. B. ein Geschwindigkeits-, Rotlicht- oder Abstandsverstoß, die Nutzung eines Mobiltelefons oder auch die Fahrt unter Einfluss von Alkohol oder Betäubungsmitteln vorgeworfen …
Rückabwicklung von Dieselfahrzeugen durch den Widerruf des Darlehensvertrages
Rückabwicklung von Dieselfahrzeugen durch den Widerruf des Darlehensvertrages
| 05.09.2017 von Rechtsanwalt Stephan Lengnick
Normalerweise denkt man bei den vom Diesel-Skandal betroffenen Fahrzeugen an das Sachmangelgewährleistungsrecht. Dies greift jedoch zu kurz. Sehr viele der Autokäufe von Dieselfahrzeugen sind finanziert. Dabei handelt es sich regelmäßig um …
„Alle Spiele, alle Tore – live“ war einmal – wie Sky Kunden nun außerordentlich kündigen können
„Alle Spiele, alle Tore – live“ war einmal – wie Sky Kunden nun außerordentlich kündigen können
| 05.09.2017 von Rechtsanwalt Dr. Herwin Henseler
Seit Wochen fieberten wieder in ganz Deutschland zigtausende Fußballfans dem Start der Fußball Bundesliga Saison entgegen. Einige von ihnen legten dabei besonderen Wert darauf, die Spiele der Lieblingsmannschaft, wenn schon nicht live im …
Auch eine Abmahnung der VSM Deutschland GmbH über die Marquardt Rechtsanwälte erhalten?
Auch eine Abmahnung der VSM Deutschland GmbH über die Marquardt Rechtsanwälte erhalten?
| 05.09.2017 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde aktuell erneut eine Abmahnung der Marquardt Rechtsanwälte für die VSM Deutschland GmbH zur Prüfung und weiteren Bearbeitung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung in …
Kündigungsschutzprozess – muss der Arbeitnehmer weiter arbeiten?
Kündigungsschutzprozess – muss der Arbeitnehmer weiter arbeiten?
| 05.09.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter. Weiter arbeiten nach Kündigung? Zunächst einmal stellt sich die Frage, ob der Arbeitnehmer …
Zahlung des Studentenbeitrags und Exmatrikulation
Zahlung des Studentenbeitrags und Exmatrikulation
| 05.09.2017 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Für gewöhnlich erhält man mit dem aktuellen Studentenausweis auch eine Zahlungserinnerung, die genau mitteilt, wann der nächste Semesterbeitrag zu entrichten ist. Selbst danach bekommt man meist noch eine weitere Zahlungsfrist. Dennoch …
BGH: Bearbeitungsentgelte bei Unternehmerdarlehen sind unwirksam
BGH: Bearbeitungsentgelte bei Unternehmerdarlehen sind unwirksam
| 05.09.2017 von Rechtsanwalt Jan Finke
In zwei Grundsatzentscheidungen hat der Bundesgerichtshof am 4. Juli 2017 die vorformulierten Bestimmungen von Kreditinstituten über „laufzeitunabhängige Bearbeitungsentgelte“ in gewerblichen Darlehensverträgen für unwirksam erklärt (Az.: …