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23.02.2018
von Rechtsanwalt Henrik Thiel
In vielen Jobs gibt es sogenannte Bereitschaftszeiten, in denen sich Arbeitnehmer bereithalten müssen, um gegebenenfalls die Arbeit aufzunehmen. Seit langem gibt es konträre Ansichten dazu, wann solche Bereitschaftszeiten als Arbeitszeit …
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23.02.2018
von Rechtsanwalt Ulrich Schreiner
Der Verein Deutscher und Ausländischer Kaufleute e.V. (VDAK) bzw. dessen Abmahnungen sind seit einigen Wochen vermehrt Gegenstand unserer Beratungstätigkeit. Zuletzt sind offenbar einige Abmahnungen ausgesprochen worden, die sich auf …
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23.02.2018
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Schon seit einigen Jahren gehen Rechteinhaber aus der Medienbranche regelmäßig gegen Urheberrechtsverletzungen im Internet vor. Das Resultat: Abmahnschreiben wegen einer Urheberrechtsverletzung. Mit einer Abmahnung wegen einer …
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30.04.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine weitere Abmahnung der Kanzlei halle.law aus Halle an der Saale vor, die für Ihren Mandanten Matthias N. angeblichen unlauteren Wettbewerb rügt. Konkret wird neben der Behauptung von Wettbewerbsverstößen durch zwei Klauseln in …
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23.02.2018
von Rechtsanwältin Ricarda Spiecker
Aus meiner Sicht ist es bedauerlich, dass Eheleute meist erst zu uns Anwälten kommen, wenn „das Kind schon in den Brunnen gefallen ist“. Wenn ein Partner aus der gemeinsamen Ehewohnung ausgezogen ist und die Ehe „zerrüttet“ ist – wie der …
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23.02.2018
von Rechtsanwalt Marco Habig
Laut Bundesurlaubsgesetz haben Arbeitnehmer einen Anspruch auf min. 20 Urlaubstage bei einer Fünftagewoche, bzw. 24 Tage bei einer Sechstagewoche. Dazu kommen noch die Feiertage. Der Urlaub gilt grundsätzlich nur für das laufende …
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23.02.2018
von Rechtsanwältin Beate Metschkoll
BFH: Ende des Kindergeldes bei gesetzlich festgelegter Ausbildungszeit Ist das Ende der Ausbildungszeit gesetzlich festgelegt, so endet der Anspruch auf Kindergeld nicht bereits mit der Bekanntgabe des Ergebnisses der Abschlussprüfung, …
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23.02.2018
von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
Mit Ihrem Testament möchten Sie dafür sorgen, dass Ihr Nachlass so verteilt und behandelt wird, wie Sie es festgelegt haben. Wenn Sie davon ausgehen müssen, dass es zwischen den Erben bei der Umsetzung Ihres letzten Willens oder der …
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23.10.2019
von Rechtsanwältin Iris Schuback
Die Mandantin hatte ihr Studium für Lehramt an Gymnasium erfolgreich zum Abschluss gebracht mit dem Bachelor. Dies wurde ihr allerdings von der Universität nicht anerkannt und ausgehändigt. Es wurde das letzte der notwendigen Module in …
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23.02.2018
von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
Scheidung, wenn der andere Ehegatte im Ausland lebt! Ehen werden zunehmend international geschlossen. Nach der Trennung verbleibt oftmals ein Ehepartner in Deutschland, den anderen zieht es in sein Heimatland. Solche Konstellationen können …
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23.02.2018
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? In der Regel ist die Gewährung eines Darlehens durch eine Bank daran gebunden, dass der Darlehensnehmer Sicherheiten zur Verfügung stellt. Bei der Finanzierung von Immobilien wird in der Regel die Bestellung einer Grundschuld …
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23.02.2018
von Rechtsanwalt Knud J. Steffan
Die HSH Nordbank war 2003 durch eine Fusion der beiden früheren Landesbanken von Hamburg und Schleswig-Holstein entstanden. Sie entwickelte sich unter anderem zu einem der bedeutendsten Schiffsfinanzierer der Welt – und geriet später wegen …
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23.02.2018
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Unzulässige Klauseln in Grundstückskaufverträgen Die Bodenverwertungs- und verwaltungs GmbH (BVVG), eine Nachfolgeorganisation der Treuhand, ist seit ihrer Gründung 1992 auf dem Gebiet der neuen Bundesländer, mit der Privatisierung ehemals …
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23.02.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
1. Vorgebeugte Sitzhaltung des Beifahrers kann bei einem Unfall zu einem Mitverschulden des Beifahrers führen Das OLG München hatte sich mit dem Fall zu befassen, dass das Fahrzeug, in dem die Beifahrerin saß und die gerade dabei war, in …
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23.02.2018
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter, zum Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 23.03.2012 – 9 Sa 341/11. Begeht ein …
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09.03.2020
von Ferdinand Mang anwalt.de-Redaktion
Mit der Geburt ändert sich vieles und einiges regelt sich von allein: So ist oft der erste Brief, den der frischgebackene Erdenbürger erhält, die Mitteilung der Steueridentifikationsnummer, die er unverändert bis zu seinem Tod behält. Doch …
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23.02.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Oberlandesgericht Hamm hat mit Urteil vom 23.01.2018 zum Aktenzeichen 26 U 76/17 entschieden, dass ein Arzt einen Patienten zu einer neuen, noch nicht allgemein eingeführten Methode (Neulandmethode) besonders darauf hinweisen muss, dass …
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22.02.2018
von Rechtsanwältin Dr. Kirsten Horn
1. Wie kann man überhaupt gegen eine Kündigung vorgehen? Hat der Arbeitnehmer/die Arbeitnehmerin vom Arbeitgeber eine Kündigung erhalten, so ist zunächst zu prüfen, ob ein Vorgehen gegen die Kündigung im Wege einer Kündigungsschutzklage …
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22.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Mit Spannung wurde die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zur Zulässigkeit von Fahrverboten erwartet. Noch ist Geduld gefragt. Das Bundesverwaltungsgericht gibt seine Entscheidung erst am 27. Februar 2018 bekannt. Vor dem …
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22.02.2018
von Rechtsanwalt Nima Armin Daryai
Mit Urteil vom 08.11.2017 hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass eine formularvertragliche Verlängerung der kurzen Verjährungsfrist des § 548 Abs. 1 S. 1, 2 BGB zugunsten des Vermieters unwirksam ist. Der Ausgangsstreit: Die Parteien …
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22.02.2018
von Rechtsanwalt Björn Röhrenbeck
Mit Bitcoin und anderen Kryptowährungen ließen sich in den vergangenen Monaten reichlich Gewinne erwirtschaften. Ziel vieler Anleger ist nach dem rasanten Kursanstieg verständlicherweise, ihre Bitcoins in gängige Zahlungsmittel wie Euro …
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22.02.2018
von Rechtsanwalt Jörg Küpperfahrenberg
BGH, Urteil vom 20. Februar 2018 – VI ZR 30/17 Die Parteien streiten um die Aufnahme der klagenden Ärztin in das Arztbewertungsportal der Beklagten. Die Beklagte betreibt unter der Internetadresse www.jameda.de ein Arztsuche- und …
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22.02.2018
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Die Fondsgesellschaft hatte im vergangen Jahr wiederholt versucht, weitere Zahlungsansprüche gegenüber Gesellschaften geltend zu machen, die mit Ihren Zahlungen in Rückstand geraten waren. Wir vertreten einige Anleger der F.I.P. Fonds, die …
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22.02.2018
von Rechtsanwalt Karsten Eckhardt LL.M.
Anlegern steht heute eine breite Palette von möglichen Finanzinstrumenten und Anlageformen zur Verfügung. Dabei ist es oft nicht leicht, den Überblick zu behalten und die Sinnhaftigkeit, aber auch die Risiken der angebotenen Produkte im …