665 Ergebnisse für Marke
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22.07.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Der BGH hatte über mehrere Löschungsanträge bezüglich der Rechtsbeständigkeit der eingetragenen dreidimensionalen Marke „Legostein" zu entscheiden. Der Legostein mit seiner typischen Noppenanordnung auf der Oberseite wurde 1996 …
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22.07.2009
von Rechtsanwalt Florian Sievers
Die Rechtsanwaltskanzlei Winterstein mahnt derzeit verstärkt für die Firma K&K Logistics wegen Markenrechtsverletzungen der Marke „Don Ed Hardy" ab. Insbesondere geht es um, so der Vorwurf der abmahnenden Kanzlei, das Angebot bzw …
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16.07.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Wird eine fremde Marke als Metatag verwendet, kann eine markenmäßige Benutzung bereits deshalb anzunehmen sein, weil mit der Eingabe des Suchworts das Ergebnis des Auswahlverfahrens beeinflusst wird. Dabei kann eine Verwechslungsgefahr …
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14.07.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Der EuGH hatte sich mit einer Vorlagefrage betreffend den Art. 5 der Richtlinie bezüglich der Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken, RL 89/104/EWG, zu beschäftigen. Dabei ging es insbesondere …
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07.07.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Eine Marke kraft Verkehrsgeltung muss nicht graphisch darstellbar sein. Zwar sind Marken von der Eintragung ins Register ausgeschlossen, wenn sie nicht graphisch darstellbar sind, diese Voraussetzung gilt aber gerade nur für die Eintragung …
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30.06.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… Nutzung der Marke „Puppenkiste" nicht durch die Nutzung des Namens „Augsburger Puppenkiste" angenommen werden kann, da „Augsburg" eine eigene kennzeichnende Wirkung hat. Ein Unterlassungsanspruch ist grundsätzlich nur dann gegeben …
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24.06.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… zustehen. Der Titel wurde zwar als Marke eingetragen, allerdings wurde Unterlassung der markenmäßigen Verwendung begehrt. Das Gericht stellte zunächst fest, dass titelberechtigt jeder ist, der einen Titel für das betreffende Werk rechtsmäßig …
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04.06.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… das eine konkrete Prüfung nicht aus und eine Eintragung darf deshalb nicht von vorneherein abgelehnt werden. Denn bereits ein Minimum an Unterscheidungskraft genügt um einer Marke Schutz zu verleihen. Somit kann einzelnen Buchstaben …
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02.06.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… Die konkrete Anbringung der Marke auf etwaigen Produkten ist irrelevant, da Begleitumständen keine Bedeutung bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr zukommt. Bezieht sich ein markenrechtliches Verbot nur auf die Verwendung eines Bestandteils …
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22.05.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Innerhalb des Anmeldeverfahrens einer dreidimensionalen Marke können bis zu sechs verschiedene Ansichten eingereicht werden. Dabei sind diese nicht nur auf links, rechts, vorne, hinten, oben, unten beschränkt. Es können auch andere …
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25.02.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… 22/06). Nach dem deutschem Recht und EU-Markenrecht können regionale Angaben als Marke in Form einer „geografischen Angabe" geschützt werden. Damit wäre es nur noch in München ansässigen Betrieben erlaubt, Weißwürste mit der ebenfalls …
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16.02.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… vergleichende Werbung , Zulässigkeit und Grenzen von vergleichender Werbung und allgemein zum Thema Markenschutz im Rechtstipp Gewerbliche Schutzrechte I: Die Marke . (WEL)
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12.12.2008
von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
… Marken und Urheberrechtsangelegenheiten in Deutschland beauftragt. In der Abmahnung wird geltend gemacht, dass für das Modelabel Don Ed Hardy die Hardy Life LLC über umfangreiche Schutzrechte insbesondere für die Grafiken des amerikanischen …
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05.11.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… kann eine besondere wirtschaftliche Leistungsfähigkeit bei dem Studenten zu vermuten. (Az.: 6 A 11354/07 OVG) Kein Laden für Thor Steinar Wer dem Vermieter verschweigt, dass er vorhat, in einem Geschäft Kleidung der Marke Thor Steinar zu vertreiben …
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18.06.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… ist vergleichende Werbung nach den Vorgaben der Richtlinie 89/450/EWG grundsätzlich zulässig. Wird eine Marke im Zusammenhang mit einer vergleichenden Werbung verwendet, stellt sich die Frage, wie beide Wertungen der Richtlinien miteinander …
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09.06.2008
von Rechtsanwalt Barrister Philipp A. H. Simon LL.B.
… 1998 und 2000 verwickelt war, mit der Abbildung einer allseits eingedrückten Zigarettenschachtel der Marke "Lucky Strike" und der Textzeile: "War das Ernst? Oder August?" Die Kläger, die einer Nennung ihrer Namen in den Werbeanzeigen …
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12.06.2007
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Was haben Knut und die Nürnberger Bratwurst gemeinsam? Nein, nicht nur den Bärenhunger. Sie können beide auch als „Marke" geschützt werden. Die Nürnberger Bratwurst ist bereits als Marke eingetragen. Der Berliner Bär Knut steckt noch …