859 Ergebnisse für Kündigung

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Rechtsschutzversicherung – Schadenmeldung sollte stets wohlüberlegt sein
Rechtsschutzversicherung – Schadenmeldung sollte stets wohlüberlegt sein
| 15.06.2016 von Rechtsanwältin Claudia Ostarek
In der Regel wenden sich rechtsschutzversicherte Mandanten mit ihrem Fall direkt an einen Rechtsanwalt, nennen Namen und Nummer der Versicherung und bitten ihn, die Rechtsschutzzusage einzuholen. Teilweise melden Versicherungsnehmer ihren …
Rechtsirrtümer und Fragen bei Arbeitsvertragskündigungen
Rechtsirrtümer und Fragen bei Arbeitsvertragskündigungen
| 18.05.2016 von Rechtsanwalt Klaus-Georg Weigand
Fragen eines Arbeitnehmers: 1.) „Habe ich als Arbeitnehmer von Anfang an vollen Kündigungsschutz, wenn arbeitsvertraglich keine Probezeit vereinbart wurde?“ Nein, der umfassende Kündigungsschutz steht einem Arbeitnehmer erst nach einer …
Zeugniscodes – unzulässige Formulierungen in Arbeitszeugnissen
Zeugniscodes – unzulässige Formulierungen in Arbeitszeugnissen
| 17.05.2016 von Rechtsanwalt Klaus-Georg Weigand
So mancher findet Formulierungen in Arbeitszeugnissen, von denen er sich nicht sicher ist, ob diese nicht etwas Negatives aussagen. Hier eine Liste der Codes: Zeugniscodes, die bedenklich sind „Den Arbeitgebern ist es untersagt, die …
Forward – Darlehensvertrag, wie komme ich raus?
Forward – Darlehensvertrag, wie komme ich raus?
| 12.05.2016 von Rechtsanwalt Karsten Eckhardt LL.M.
Worum geht es? Forward-Darlehensverträge sind in den meisten Fällen Anschlussfinanzierungen in Form von Immobiliendarlehen. Um sich das im Abschlusszeitpunkt vermeintlich günstige Zinsniveau für eine anstehende Anschlussfinanzierung des …
Bausparvetrag – Kündigung vermeiden, Prämienzahlung ablehnen
Bausparvetrag – Kündigung vermeiden, Prämienzahlung ablehnen
| 12.05.2016 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Regelmäßig versuchen Bausparkassen in jüngster Zeit, Bausparkunden aus hoch verzinsten Altverträgen zu drängen. Um den formal-juristischen Weg der Kündigung nach § 489 BGB – und damit regelmäßig einhergehenden Feststellungsklagen durch …
Kündigung Bausparvertrag BHW: OLG Celle kündigt Revisionszulassung an
Kündigung Bausparvertrag BHW: OLG Celle kündigt Revisionszulassung an
| 09.05.2016 von Rechtsanwalt Simon Bender
Nachdem das OLG Stuttgart mit Urteil vom 30. März 2016 – 9 U 171/15 zu Gunsten der Bausparer entschieden hatte und die Revision zum Bundesgerichtshof ausdrücklich zugelassen hatte, kündigt nun auch das OLG Celle in einem von der Kanzlei …
Urteil rechtskräftig: Kündigung von Bausparverträgen rechtswidrig – Wüstenrot unterliegt
Urteil rechtskräftig: Kündigung von Bausparverträgen rechtswidrig – Wüstenrot unterliegt
| 04.05.2016 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Stuttgart, 03.05.2016: Die Wüstenrot Bausparkasse AG nimmt Berufung am OLG Stuttgart (9 U 14/16) zurück. Damit ist das Urteil des LG Stuttgart vom Dezember 2015 (12 O 97/15) rechtskräftig. Die Wüstenrot Bausparkasse AG hat nicht voll …
Schwäbisch Hall kündigt neue Kündigungswelle von Bausparverträgen an
Schwäbisch Hall kündigt neue Kündigungswelle von Bausparverträgen an
| 24.04.2016 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Bundesdeutsche Bausparkassen haben in jüngster Zeit 200.000 Bausparverträge wegen hoher Guthabenverzinsung gekündigt. Marktbeobachter gehen davon aus, dass dieses Jahr nochmals 50.000 - 100.000 Kündigungen (!) folgen werden. Die Kündigung …
Ist man nach Erhalt einer Kündigung an die Erklärung, keine Klage erheben zu wollen, immer gebunden?
Ist man nach Erhalt einer Kündigung an die Erklärung, keine Klage erheben zu wollen, immer gebunden?
| 24.04.2019 von Rechtsanwältin Dr. Martina Dreher
Arbeitgeber haben nach Ausspruch einer Kündigung ein erhebliches Interesse daran, möglichst schnell Sicherheit darüber zu erlangen, ob die Kündigung das Arbeitsverhältnis auch wirklich beendet hat. Vor Ablauf von drei Wochen ist dies …
Darlehenswiderruf/OLG Karlsruhe: wirksam nur bei Widerrufserklärung aller Darlehensnehmer!
Darlehenswiderruf/OLG Karlsruhe: wirksam nur bei Widerrufserklärung aller Darlehensnehmer!
| 19.04.2016 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Das OLG Karlsruhe (OLG Karlsruhe, Urt. v. 15.12.2015, 17 U 145/1) hat in einer – nach hiesigem Dafürhalten – überaus bedeutsamen Entscheidung den singulär ausgeübten Widerruf durch einen von zwei – zwischenzeitlich geschiedenen – …
Arbeitsverhältnis gekündigt? Klagefrist von drei Wochen beachten!
Arbeitsverhältnis gekündigt? Klagefrist von drei Wochen beachten!
| 18.04.2016 von LKS Rechtsanwälte Lentzsch Kopp Schick PartG mbB
Wurde das Arbeitsverhältnis gekündigt, kann der gekündigte Arbeitnehmer nur innerhalb einer kurzen Frist eine Kündigungsschutzklage beim Arbeitsgericht einreichen. Doch wie lange dauert diese, wann beginnt und endet sie? Die Frist zur …
Bausparvertrag besteht unverändert fort: OLG Stuttgart verweist Wüstenrot in die Schranken!
Bausparvertrag besteht unverändert fort: OLG Stuttgart verweist Wüstenrot in die Schranken!
| 01.04.2016 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Aufatmen für alle Bausparer der Wüstenrot Bauspar AG! Mit Urteil vom 30.03.2016 erklärte der IX. Senat der OLG Stuttgart (9 U 171/15) die Kündigung von nicht voll besparten Bausparverträgen eine Absage. Besonders bemerkenswert erscheint der …
Kündigung von Bausparverträgen unwirksam – Wüstenrot unterliegt auch vor dem OLG Stuttgart!
Kündigung von Bausparverträgen unwirksam – Wüstenrot unterliegt auch vor dem OLG Stuttgart!
| 31.03.2016 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Stuttgart, 30.03.2016: Das OLG Stuttgart hat mit Datum vom 30.03.2016 (Az.: 9 U 171/15) in einer mit Spannung erwarteten Entscheidung ein deutliches Signal gesetzt und die Wüstenrot Bausparkasse AG in die Schranken gewiesen: Bausparkunden, …
OLG Stuttgart: Kündigung von Bausparverträgen rechtswidrig
OLG Stuttgart: Kündigung von Bausparverträgen rechtswidrig
| 30.03.2016 von Rechtsanwalt Simon Bender
Der 9. Zivilsenat des OLG Stuttgart hat die Kündigung von Bausparverträgen nach § 489 Abs. 1 Nr. 2 BGB für rechtswidrig erklärt. Nachdem die klagende Bausparerin in der ersten Instanz beim Landgericht Stuttgart noch unterlag, gab das OLG …
Bausparverträge zu Unrecht gekündigt – Wüstenrot Bausparkasse AG unterliegt erneut vor Gericht
Bausparverträge zu Unrecht gekündigt – Wüstenrot Bausparkasse AG unterliegt erneut vor Gericht
| 25.03.2016 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Mit Urteil vom 22.12.2015 hat die 12. Zivilkammer des LG Stuttgart erneut die vorzeitige Kündigung nicht voll besparter Bausparverträge für rechtswidrig erklärt (Az.: 12 O 97/15) und gab damit einer Bausparerin Recht. Wenige Wochen später …
Baufinanzierungen / Verbraucherdarlehen – Vertragsrückabwicklung ohne Vorfälligkeitsentschädigung!
Baufinanzierungen / Verbraucherdarlehen – Vertragsrückabwicklung ohne Vorfälligkeitsentschädigung!
| 20.03.2016 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Das Gesetz zur Umsetzung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie tritt morgen in Kraft. MPH Legal Services fasst den wesentlichen Inhalt des neuen Gesetzes zusammen: 1. Ende des Widerrufsjokers: Immobilieneigentümer haben nur noch bis zum 21. …
Mobbing, Bossing, Straining und Diskriminierung: Was kann man als betroffener Arbeitnehmer tun?
Mobbing, Bossing, Straining und Diskriminierung: Was kann man als betroffener Arbeitnehmer tun?
| 04.01.2021 von Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht Patrick P. de Backer
Generelle Situation: Mobbing schädigt Menschen, Unternehmen und die Gesamtwirtschaft! Nach einer Befragung im Auftrag der Europäischen Union werden 1,8 Mio. deutsche Arbeitnehmer jährlich von Kollegen oder Vorgesetzten gemobbt. Unter dem …
EGMR: Arbeitgeber können E-Mails der Arbeitnehmer überwachen
EGMR: Arbeitgeber können E-Mails der Arbeitnehmer überwachen
11.03.2016 von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
Unlängst fällte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte eine Entscheidung, die wohl nicht ohne Folgen für die nationale arbeitsrechtliche Rechtsprechung bleiben dürfte: EGMR, Entscheidung vom 12.01.2016, (Beschwerde Nr. 61496/08) in …
Landgericht Frankfurt weist erneut eine Klage der Deutsche Postbank AG wegen Verjährung ab
Landgericht Frankfurt weist erneut eine Klage der Deutsche Postbank AG wegen Verjährung ab
| 09.03.2016 von Hünlein Rechtsanwälte
Immer wieder versucht die Postbank, durch ihren Rechtsanwalt Heyl längst verjährte Forderungen beizutreiben und vor Gericht durchzusetzen. Eine entsprechende Klage der Postbank hat das Landgericht Frankfurt am Main aktuell mit Urteil vom …
LG Nürnberg-Fürth verurteilt BSQ Bauspar AG zur Fortführung eines gekündigten Bausparvertrags
LG Nürnberg-Fürth verurteilt BSQ Bauspar AG zur Fortführung eines gekündigten Bausparvertrags
| 08.03.2016 von Hünlein Rechtsanwälte
Die Situation für – von der Kündigung ihrer Bausparverträge betroffene – Bausparer ist nach wie vor sehr verworren, da die verschiedenen Gerichte auch weiterhin sehr unterschiedlich urteilen, d.h. zum Teil die Kündigungen der Bausparkassen …
Kündigung Bausparvertrag Wüstenrot: Berufung am Landgericht Stuttgart endet mit Vergleich
Kündigung Bausparvertrag Wüstenrot: Berufung am Landgericht Stuttgart endet mit Vergleich
| 23.02.2016 von Rechtsanwalt Simon Bender
In dem Berufungsverfahren der Wüstenrot Bausparkasse gegen das richtungsweisende Urteil des AG Ludwigsburg vom 07.08.2015 – Az.: 10 C 1154/15 – endete das Verfahren vor dem Landgericht Stuttgart ( Az.: 4 S 249/15 ) mit einem Vergleich. „Von …
Kreditwiderruf: OLG Celle erklärt Widerrufsbelehrung wegen falscher Pflichtangaben für fehlerhaft
Kreditwiderruf: OLG Celle erklärt Widerrufsbelehrung wegen falscher Pflichtangaben für fehlerhaft
| 19.02.2016 von Rechtsanwalt Simon Bender
Mit Hinweisbeschluss des OLG Celle vom 02.12.2015, Az. 3 U 108/15 erging eine weitere, für Verbraucher erfreuliche, Entscheidung zur Fehlerhaftigkeit einer Widerrufsbelehrung. Dieser Entscheidung lag die folgende Widerrufsbelehrung …
Darlehenswiderruf auch bei nur beispielhafter Aufführung von Pflichtangaben möglich!
Darlehenswiderruf auch bei nur beispielhafter Aufführung von Pflichtangaben möglich!
| 10.02.2016 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Hinsichtlich der Bestimmung zum Fristlauf gilt: Die nur beispielhafte Aufzählung von Pflichtangaben unter Verweis auf § 492 Abs. 2 BGB genügt nicht! Das OLG München hat entschieden (Urt. v. 21.05.2015, 17 U 334/15) : Auch …
LG Heilbronn verurteilt Schwäbisch Hall zur Fortführung eines gekündigten Bausparvertrags
LG Heilbronn verurteilt Schwäbisch Hall zur Fortführung eines gekündigten Bausparvertrags
| 08.02.2016 von Hünlein Rechtsanwälte
Nachdem einige Landgerichte bereits erste Klagen von Bausparern, die sich gegen die Kündigung ihres Bausparvertrags zur Wehr setzen, abgewiesen haben, stehen auf der anderen Seite bspw. aber das Landgericht Karlsruhe (Badenia) und auch das …