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Abmahnung wegen unfreundlichem Verhalten! Klage auf Entfernung einer Abmahnung aus der Personalakte?
21.08.2014
von Rechtsanwalt Andreas Hofferek
Das Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein hat entschieden, dass wiederholtes unfreundliches Verhalten gegenüber einem Kunden eine Abmahnung rechtfertigen kann (Az. 2 Sa 17/14) . Hier hatte der Arbeitnehmer aus Sicht eines Kunden auf eine …
29.01.2015
von Rechtsanwalt Andreas Hofferek
Meist sind bei geringfügig Beschäftigten (450 Euro), die als Aushilfen, Lagerarbeiter, Auffüller etc. beschäftigt werden, Stundensätze unter dem seit 01.01.2015 geltenden Mindestlohn von Euro 8,50 / Stunde vereinbart. Auch wenn kein Betrag …
06.06.2014
von Rotter Rechtsanwälte
Mit unserem Rechtstipp vom 21.01.2014 hatten wir Sie bereits informiert, dass die Kanzlei Rotter Rechtsanwälte für einen von ihr vertretenen Anleger Anfang Januar 2014 Klage auf Schadensersatz in Höhe von rund 500.000 EUR gegen die UBS …
22.07.2014
von Rotter Rechtsanwälte
Am 13.05.2014 hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit zwei Urteilen (Az. XI ZR 405/12 und XI ZR 170/13) die Rechte von Verbrauchern gestärkt, indem er eine regelmäßig in den allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von Kreditinstituten enthaltene …
22.07.2020
von Rechtsanwältin Sabine Schenk
Die lang erwartete Urteilsbegründung zum BGH-Urteil bzgl. der Cookie-Einwilligung (Az. I ZR 7/16) ist da. Die Erwartungen an die Urteilsbegründung waren hoch, da sich viele eine Klärung bezüglich der noch vielen offenen Fragen rund um das …
07.12.2020
von Rechtsanwältin Sabine Schenk
Nutzen Sie die eventuell durch Corona bedingten Einschränkungen oder den Auftragsrückgang sinnvoll, um ihr Unternehmen wieder auf den neuesten Stand zu bringen. Lohnenswert ist, muss Ihr Unternehmen in Hinblick auf ihre Geschäftsgeheimnisse …
26.07.2021
von Rechtsanwältin Sabine Schenk
Neue Standardvertragsklauseln 1. Die neuen Standardvertragsklauseln (SCC) sind spätestens ab dem 27.09.2021 zwingend für Neuverträge zu verwenden. Spätestens bis zum 27.12.2022 muss eine Umstellung sämtlicher Altverträge auf die neuen …
21.10.2021
von Rechtsanwältin Sabine Schenk
AGB sind: Vorformulierte Vertragsbedingungen für eine Vielzahl von Verträgen, die die eine Vertragspartei der anderen vorgibt. Braucht man AGB? Nein, aber Sie können für den Shopinhaber/Unternehmer sehr hilfreich sein, zumindest wenn es …
09.12.2020
von Rechtsanwalt Marc Hügel
LG München I, Urteil vom 03.12.2020, Az. 17 HK O 5744/20 Ein Mann im besten Alter mit wettergegerbtem Gesicht, grauem Bart, und Mütze – das ist Käpt´n Iglo. Doch auch andere Lebensmittelhersteller dürfen mit Best Agern im maritimen Look …
05.04.2022
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) regelt umfangreiche Pflichten für soziale Netzwerke wie Facebook, TikTok oder YouTube. Es ist im Oktober 2017 in Kraft getreten und wurde seitdem bereits mehrfach angepasst. Zuletzt hat der …
11.08.2022
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Die Marke „The North Face” der Firma The North Face Apparel Corp. ist u.a. für Kleidung, besonders Outdoor-Bekleidung, bekannt. Der Hersteller hat sich jetzt erfolgreich gegen einen Anbieter von Hundebekleidung gerichtlich gewehrt, der …
11.10.2022
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) hat entschieden, dass ein Verzicht auf die Benennung als Urheber wirksam mittels AGB vereinbart werden kann (Urteil vom 29.09.2022, Az. 11 U 95/21 ). Gemäß § 13 UrhG hat der Urheber das Recht …
16.07.2020
von Rechtsanwältin Sabine Schenk
Spätestens seit der Corona-Pandemie werden Videokonferenzsysteme weltweit und immer mehr im Geschäftsleben genutzt. Die Vorteile sind klar erkennbar, besonders in Zeiten des Home-Offices. Sind die meist genutzten Videokonferenzsysteme …
14.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Schaefer LL.M.
Derzeit vertrete ich ein (weiteres) Unternehmen im Fall einer Abmahnung der Schmidt Spiele GmbH, die durch die Rechtsanwälte Fortmann Tegethoff ausgesprochen wurde. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf einer Markenverletzung. Konkret: …
24.06.2015
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Waldorf Frommer: Das Landgericht Köln spricht für die illegale Tauschbörsenverbreitung eines Musikalbums 2.800,- Euro Schadenersatz zu. Landgericht Köln vom 04.12.2014, Az. 14 S 18/14 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot …
29.06.2015
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Waldorf Frommer: Das Amtsgericht Leipzig zu den strengen Anforderungen an die sekundäre Darlegungslast in einem Filesharing-Verfahren – bloße Nennung der Mitnutzer reicht nicht zur eigenen Entlastung. Amtsgericht Leipzig vom 04.03.2015, Az. …
10.10.2018
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Landgericht Stuttgart vom 25.11.2014, Az.17 O 468/14 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Das Landgericht Stuttgart hat sich in der Vergangenheit bereits mehrfach mit der …
Waldorf Frommer: Spekulationen zu etwaigen Hackerangriffen reichen in Filesharingverfahren nicht aus
07.02.2017
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht München vom 04.01.2107, Az. 242 C 18776/16 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen. In diesem Verfahren hat das Amtsgericht München den Inhaber des Internetanschlusses …
09.02.2017
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Landgericht Leipzig vom 30.11.2016, Az.: 05 S 144/16 Gegenstand des Berufungsverfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Das Landgericht Leipzig hat in diesem Berufungsverfahren das erstinstanzliche …
10.02.2017
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Charlottenburg vom 08.11.2016, AZ. 224 C 273/16 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen In dem Verfahren hatte der Anschlussinhaber seine eigene Verantwortlichkeit …
15.02.2017
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Augsburg vom 24.11. 2016, Az. 23 C 1369/16 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen. Der vor dem Amtsgericht Augsburg in Anspruch genommene Beklagte hatte seine eigene …
23.02.2017
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Leipzig vom 30.01.2017, Az.: 104 C 7366/16 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Hörbuchaufnahmen Im genannten Verfahren am Amtsgericht Leipzig bestritt der beklagte …
04.03.2024
von Rechtsanwältin Simone Weber
Mängel und MietminderungTritt bei einer Mietwohnung ein Mängel auf, der die Gebrauchstauglichkeit der Wohnung erheblich aufhebt oder einschränkt, z.B. Feuchtigkeit, Schimmel, defekte Fenster, Heizung funktioniert nicht, so hat der Vermieter …
03.02.2023
von Rechtsanwalt Andreas Pflieger
Der österreichische Oberste Gerichtshof (OGH) hat in einer Revisionssache bzgl. der Haftung bei Skiunfällen entschieden, dass ein Skiläufer, der auf einem, wegen eines privaten Skirennens abgesperrten, Rennkurs mit einem entgegenkommenden …