144 Ergebnisse
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17.12.2021
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Bei Arbeitsunfähigkeit kann jeder Arbeitnehmer in Deutschland in der Regel Krankengeld beziehen. Vorausgesetzt, sein Einkommen liegt oberhalb der Minijobgrenze. Entweder, er ist gesetzlich (pflicht)versichert, freiwilliges Mitglied der GKV …
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09.12.2021
von Rechtsanwalt Oliver Stemmer
Zusammenfassung: Das Bundessozialgericht hat am 08.12.2021 festgestellt, dass der Weg, den ein Arbeitnehmer innerhalb seiner Wohnung/Haus zurücklegt, um die Tätigkeit im Homeoffice aufzunehmen, als Arbeitsweg gewertet werden kann, mit der …
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06.12.2021
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Die Mehrzahl der Arbeitsverhältnisse endet ohne Abfindung. Umso wichtiger ist es, sie zu behalten. Aber wann wird diese auf Arbeitslosengeld I angerechnet? Wird das Arbeitslosengeld I sofort ab Beginn der Arbeitslosigkeit gezahlt? Wie lange …
26.10.2021
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Das LSG Niedersachsen-Bremen (L 16 KR 423/20) hat deutlich gesagt, daß Menschen mit Behinderung eigenverantwortlich handeln können, sollen und müssen. Langsam, aber kontinuierlich setzt sich der gewandelte Behinderungsbegriff in der …
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19.10.2021
von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Regelmäßig wird in Aufhebungsverträgen die sogenannte Sprinter- oder Turboklausel verwendet. Als solche wird eine Vereinbarung der Vertragsparteien über die vorzeitige Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitnehmer bezeichnet. …
13.10.2021
von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Immer häufiger sind in Arbeitsverträgen sogenannte Ausschlussklauseln enthalten, nach denen alle gegenseitigen Ansprüche der Vertragsschließenden, mithin des Arbeitgebers und des Arbeitnehmers, aus dem Arbeitsverhältnis verfallen , wenn sie …
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29.09.2021
von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Keine Entschädigung für ungeimpfte Arbeitnehmer in der Quarantäne Spätestens ab dem 01. November 2021 bekommen ungeimpfte Arbeitnehmer, die sich in der Quarantäne befinden oder sich in diese begeben müssen, keine Entschädigung mehr. Dies …
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21.09.2021
von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Mit Beschluss vom 22.04.2021 (2 Sa 59/20) hat das Landesarbeitsgericht (LAG) Rheinland-Pfalz eine Entscheidung zugunsten von Arbeitgebern schwerbehinderter und diesen gleichgestellten Menschen getroffen. Es hat entschieden, dass der …
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08.10.2021
von Rechtsanwalt Michael Kothes
In der Corona-Pandemie wurde das Kurzarbeitergeld (KuG) von vielen Unternehmen in Anspruch genommen. Auch der Gesetzgeber hat die Notwendigkeit gesehen, über die Verlängerung des KuG-Anspruchs die Unternehmen in dieser außergewöhnlichen …
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29.07.2021
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Ansprüche auf Sozialversicherungsbeiträge verjähren in vier Jahren. Richtig. Aber auch falsch. Denn wer nach den Verjährungsfristen für z. B. Forderungen der Krankenkassen fragt, der will meistens wissen, ob die Krankenkasse nach 10 oder 15 …
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16.07.2021
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Krankengeld wird für die Dauer einer attestierten Arbeitsunfähigkeit gezahlt; längstens für 78 Wochen, §§ 44, 48 SGB V. Die Zeit, in der ein Erkrankter Entgeltfortzahlung erhält, zählt mit. Ebenso einberechnet werden Zeiten innerhalb von …
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13.07.2021
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Viele Pflegebedürftige können nicht im eigenen Haushalt leben. Das kann jeden treffen, egal, ob Senior, Kind oder Jugendlicher. Die Leistung der Pflegeversicherung hängt von der Wohnform des Menschen ab. Häusliche Pflegeleistungen (z. B. …
05.07.2021
von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Wenn ein Arbeitnehmer innerhalb von zwölf aufeinanderfolgenden Monaten länger als sechs Wochen ununterbrochen oder wiederholt arbeitsunfähig ist, muss der Arbeitgeber mit der zuständigen Interessenvertretung, dem Betriebs- bzw. Personalrat, …
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30.06.2021
von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Bei der Inobhutnahme handelt es sich um eine vorläufige Maßnahme des Jugendamtes zum Schutz eines minderjährigen Kindes oder Jugendlichen . Im Rahmen der Inobhutnahme wird das Kind bzw. der Jugendliche seinem elterlichen Hausstand entzogen …
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18.06.2021
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Durch die Schwerbehinderteneigenschaft haben schwerbehinderte Arbeitnehmer einige Sonderregelungen. Am bekanntesten dürften der erhöhte Kündigungsschutz und die vorgezogene Altersrente sein. Aber gelten auch besondere Regelungen für diese …
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18.06.2021
von Rechtsanwältin Brigitte Albers
Es ist durchaus möglich, dass eine Covid-19-Erkrankung eine Berufskrankheit oder ein Arbeitsunfall im Sinn der gesetzlichen Unfallversicherung sein kann. 1. Berufskrankheit Covid-19 ist inzwischen in der sogenannten Berufskrankheitenliste …
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04.06.2021
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Bevor die 78 Wochen maximaler Krankengeldbezug ausgeschöpft sind, fordert die Krankenkasse dazu auf, einen Rehaantrag zu stellen, ansonsten ruhe das Krankengeld. Was aber, wenn die Reha wegen Corona nicht angetreten oder abgebrochen wird? …
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19.05.2021
von Rechtsanwalt Michael Kothes
Das Sozialgesetzbuch IX ( SGB IX ) enthält die Vorschriften zur Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderung in Deutschland. Die Anerkennung einer Schwerbehinderung führt insbesondere im Arbeitsrecht zu Besonderheiten, z.B. …
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18.05.2021
von Rechtsanwalt Michael Kothes
Manches Mal mahlen die Mühlen der Verwaltung langsam, insbesondere wenn es um die Beantragung von Leistungen nach den Sozialgesetzbüchern, so auch der Anerkennung einer Schwerbehinderung, geht. Der Antragsteller muss sich aber eine …
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09.04.2021
von Rechtsanwältin Brigitte Albers
Wenn Sie eine Covid-19.Infektion durchgemacht haben, kann es eventuell sinnvoll sein, einen Antrag auf Feststellung der Schwerbehinderteneigenschaft zu stellen. Dies ist zunächst dann angebracht, wenn die Behinderungen bereits länger als 6 …
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03.03.2021
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Ca. 20 Millionen Einwohner der BRD leiden unter rheumatoiden Erkrankungen. Wenn es um den Grad der Behinderung, insbesondere die Schwerbehinderung geht, kommt dieses Erkrankungsbild daher sehr häufig vor. Aber die Hürden für einen Grad der …
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23.02.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Ein Anspruch auf Kinderkrankengeld ist nicht neu. Doch die Schul- und Kitaschließung bringt neue Herausforderungen mit sich, zum Beispiel die Betreuung des Kindes während der Arbeitszeiten. Aber Eltern werden nunmehr stärker entlastet. …
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22.02.2021
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Das Recht der Eingliederungshilfe ist seit dem 01.01.2020 im SGB IX – Recht der Rehabilitation und Teilhabe – geregelt. Früher war es Bestandteil des SGB XII – dem Buch der Sozialhilfe. Daraus ergeben sich zahlreiche Probleme. Eins davon …
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29.01.2021
von Rechtsanwalt Thomas Thielmann
Zur Ausgangslage: Im Zuge der vorausschauenden Nachlassgestaltung werden Immobilien regelmäßig bereits zu Lebzeiten des Eigentümers an den designierten Erben geschenkt und übertragen. Aus steuerlichen Gesichtspunkten kann dies angezeigt …