74 Ergebnisse für AGB

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Neuer Widerrufsjoker bei Volksbanken, Raiffeisenbanken und Sparda-Banken!
Neuer Widerrufsjoker bei Volksbanken, Raiffeisenbanken und Sparda-Banken!
| 26.05.2018 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Wenn eine Bank für einen Kreditvertrag nicht gesetzeskonform über das Widerrufsrecht informiert, dann kann der Vertrag auch lange nach Abschluss noch rückabgewickelt werden. Wir haben im Finanztip-Newsletter schon oft über solche …
Widerruf von Sparda-Bank/Volksbank-Darlehen – Sparda-/Volksbanken erneut unter Druck!
Widerruf von Sparda-Bank/Volksbank-Darlehen – Sparda-/Volksbanken erneut unter Druck!
| 28.04.2018 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Nachdem die Stuttgarter Bankrechtskanzlei MPH Legal Services bereits in der Vergangenheit bundesweit Darlehensnehmer erfolgreich gegenüber Sparda-Banken vertreten hat, ergeben sich bei neueren Darlehensverträgen erneut Angriffsflächen für …
Darlehensverträge tausender Sparkassenkunden nachträglich widerrufbar (LG Düsseldorf, 10 O 143/17)!
Darlehensverträge tausender Sparkassenkunden nachträglich widerrufbar (LG Düsseldorf, 10 O 143/17)!
| 28.01.2018 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Das Landgericht Düsseldorf, Urt. v. 15.12.2017, 10 O 143/17, hat entschieden: Die Bestimmung zur Fristenberechnung/zum Fristlauf in zahlreichen AGB der Sparkassen (und anderer Banken), dort i. R. v. Ziff. 26 Satz 1, ist rechtswidrig. Dies …
Albis, RvG, MCI, Hanseatische Immofonds und andere Immoblien-/Schiffsfonds – Ausschüttungen zurück?
Albis, RvG, MCI, Hanseatische Immofonds und andere Immoblien-/Schiffsfonds – Ausschüttungen zurück?
| 22.10.2017 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Fondspleite und kein Ende? Anleger, die in den 90-iger Jahren und auch noch in jüngerer Zeit in geschlossene Fonds investiert haben, stehen heute häufig vor einem Scherbenhaufen! Erst ereilte die Anleger in vielen Fällen gezeichneter …
Rechtliche Rahmenbedingungen von Apps (Teil 5)
Rechtliche Rahmenbedingungen von Apps (Teil 5)
| 13.10.2017 von Rechtsanwalt Krischan David Lang
Bei diesem Artikel handelt es sich um den fünften und letzten Teil einer mehrteiligen Serie. c. Vertragsverhältnis zwischen App-User und App-Anbieter / App-Store Der App-User muss sich zur Nutzung eines App-Stores zunächst registrieren und …
Darlehenswiderruf lebt! BGH öffnet Darlehensnehmern u. a. von Sparkassen u. a Tür und Tor!
Darlehenswiderruf lebt! BGH öffnet Darlehensnehmern u. a. von Sparkassen u. a Tür und Tor!
| 10.10.2017 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Totgesagte leben länger! Mit seiner neuerlichen Entscheidung bestätigt der Bundesgerichtshof die Widerruflichkeit von Darlehensverträgen aus den Jahren 2010-2015 auch heute noch (sog. „ewiges Widerrufsrecht“). So entschied der XI. Senat in …
Rechtliche Rahmenbedingungen von Apps (Teil 4)
Rechtliche Rahmenbedingungen von Apps (Teil 4)
| 07.10.2017 von Rechtsanwalt Krischan David Lang
Bei diesem Artikel handelt es sich um den vierten Teil einer mehrteiligen Serie. Android Bei Android-Apps erfolgt der Vertrieb von Apps in der Regel, aber nicht ausschließlich, über Google Play, das Pendant zum Apple Store. Die Nutzung des …
Top-News für Darlehensnehmer der Wüstenrot: Baudarlehen auch Jahre später widerrufbar!
Top-News für Darlehensnehmer der Wüstenrot: Baudarlehen auch Jahre später widerrufbar!
| 29.09.2017 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Erfreuliche Nachrichten für Darlehensnehmer der Wüstenrot Bauspar AG! Das OLG Düsseldorf hat entschieden (OLG Düsseldorf, Urteil vom 30. Juni 2017 – I-17 U 144/16 –) , dass den Klägern ein unbefristetes Recht zur Ausübung des Widerrufs …
Firmenkredite: Unternehmen sollten unzulässige Bearbeitungsgebühren jetzt zurückfordern
Firmenkredite: Unternehmen sollten unzulässige Bearbeitungsgebühren jetzt zurückfordern
| 28.09.2017 von Rechtsanwalt Ulrich Bergrath
Für Verbraucher-Darlehen gilt schon seit dem Jahr 2014, dass vorformulierte Klauseln zu laufzeitunabhängigen Bearbeitungsgebühren nach Ansicht des BGH unzulässig sind. Nun verbietet ein neueres BGH-Urteil vom 4. Juli 2017 (Az. XI ZR 233/16) …
Keine Bearbeitungsentgelte bei Darlehen für Unternehmer
Keine Bearbeitungsentgelte bei Darlehen für Unternehmer
| 26.09.2017 von Rechtsanwalt Karsten Eckhardt LL.M.
Was für Verbraucher bereits entschieden war, bestätigte der Bundesgerichtshof nunmehr auch für Unternehmer. Mit Urteil vom 04.07.2017 (XIZR 562/15 und XI ZR 233/16) bestätigte der Bundesgerichtshof seine Rechtsauffassung auch im …
Sparkasse Freiburg unterliegt vor dem BGH (XI ZR 590/15)!
Sparkasse Freiburg unterliegt vor dem BGH (XI ZR 590/15)!
| 13.09.2017 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 12.09.2017 für Klarheit gesorgt und mehrere Klauseln der Sparkasse zu Bankgebühren als unzulässig verworfen: Nachdem bereits in der Vergangenheit eine Vielzahl von Bankgebühren/-entgelte vom …
Vorfälligkeitsentschädigung umgehen – Darlehen wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung widerrufen!
Vorfälligkeitsentschädigung umgehen – Darlehen wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung widerrufen!
| 17.07.2017 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Werden Verbraucherdarlehen seitens des Darlehensnehmers vorzeitig gekündigt, steht der Bank in der Regel eine sogenannte Vorfälligkeitsentschädigung für den entgangenen Zinsnachteil in der Zukunft zu. Hier kann es sich um Beträge von € …
Darlehen an Unternehmer – Bearbeitungsgebühr zurück! BGH hat heute entschieden!
Darlehen an Unternehmer – Bearbeitungsgebühr zurück! BGH hat heute entschieden!
| 05.07.2017 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Der Bundesgerichtshof hat heute im Rahmen von zwei Entscheidungen entschieden, dass die Erhebung von laufzeitunabhängigen Berarbeitungsgebühren/Bearbeitungsentgelten von Banken gegenüber Unternehmern im Rahmen von Darlehensverträgen …
Bankbearbeitungsgebühren auch gegenüber Unternehmern unzulässig
Bankbearbeitungsgebühren auch gegenüber Unternehmern unzulässig
| 22.09.2016 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
OLG Frankfurt a.M., Urt. v. 25.02.2016 – 3 U 110/15: Nun auch gegenüber Unternehmern keine wirksamen Bearbeitungsgebühren durch AGB des Darlehensgebers In seinem Urteil vom 25.02.2016 hat das OLG Frankfurt die Entscheidung des BGH vom …
Zahlungen des Darlehensnehmers im Geflecht von Forderung, Zinsen und Grundschuld
Zahlungen des Darlehensnehmers im Geflecht von Forderung, Zinsen und Grundschuld
| 31.08.2016 von Rechtsanwalt Karsten Eckhardt LL.M.
Worum geht es? Die meisten Immobiliendarlehen werden mit einer Grundschuld abgesichert; der Darlehensnehmer bekommt ein Darlehen ausgezahlt und im Gegenzug erhält der Darlehensgeber ein Pfandrecht an der Immobilie, die Grundschuld. Diese …
Baufinanzierung - Vorfälligkeitsentschädigung - der BGH hat entschieden
Baufinanzierung - Vorfälligkeitsentschädigung - der BGH hat entschieden
| 22.01.2016 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Grundsätzlich ist bei einem vorzeitigen Ausstieg aus einem Verbraucherdarlehen der Bank eine Vorfälligkeitsentschädigung geschuldet. Diese gründet sich auf dem Umstand, dass dem Darlehensgeber hierdurch Zinseinnahmen entgehen. Hierbei …
Sondertilgungsrechte müssen laut BGH bei der Berechnung der Vorfälligkeit berücksichtigt werden!
Sondertilgungsrechte müssen laut BGH bei der Berechnung der Vorfälligkeit berücksichtigt werden!
| 21.01.2016 von Rechtsanwalt Karsten Eckhardt LL.M.
Sondertilgungsrechte müssen laut BGH bei der Berechnung der Vorfälligkeit berücksichtigt werden! Worum geht es? Kündigt ein Kreditnehmer frühzeitig seine Immobilienfinanzierung, so verlangen Banken oftmals hohe …
Bilderklau: Wer unerlaubt Fotos nutzt und den Fotografen nicht nennt, muss doppelt zahlen!
Bilderklau: Wer unerlaubt Fotos nutzt und den Fotografen nicht nennt, muss doppelt zahlen!
| 04.08.2021 von Rechtsanwalt Christian Weber
Doppelter Schadensersatz bei Bilderklau (Fotodiebstahl) und Nichtnennung des Urhebers Bei Bilderklau und Nichtnennung des Urhebers (Fotografen) bzw. fehlendem Copyrightvermerk muss der Verletzer einen doppelten Schadensersatz zahlen. …
EU-Verbraucherschutzrichtlinie 2014: Stichtag für Versandhandel und Online-Shops ist der 13.6.2014
EU-Verbraucherschutzrichtlinie 2014: Stichtag für Versandhandel und Online-Shops ist der 13.6.2014
| 20.05.2014 von Rechtsanwalt Christian Weber
Am 13.6.2014 treten durch das Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie zahlreiche Änderungen in den Bereichen des Widerrufsrechts und der Informationspflichten in Kraft. Das Gesetz enthält unter anderem Neuregelungen zum …
Bearbeitungsgebühren von Banken bei Darlehen unzulässig
Bearbeitungsgebühren von Banken bei Darlehen unzulässig
| 16.05.2014 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Der BGH hat wieder einmal eine weitreichende und für die Verbraucher wichtige Entscheidung getroffen. Hierzu ist am 13.05.2014 ein Urteil in Sachen Verbraucherdarlehen gefällt worden. Viele Bankkunden können sich in diesen Tagen über die …
Neues Widerrufsrecht ab Juni 2014 - was müssen Onlineshop-Betreiber beachten?
Neues Widerrufsrecht ab Juni 2014 - was müssen Onlineshop-Betreiber beachten?
| 09.04.2014 von Rechtsanwalt Markus Brehm
Die EU hat mit dem Ziel eines einheitlichen Verbraucherschutzes in den Mitgliedsstaaten eine neue Richtlinie erlassen, welche zum 13.06.2014 in Kraft tritt und in § 312 g Abs. 2 BGB verankert sein wird. Mit dieser Gesetzesänderung treffen …
Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie; neues Widerrufsrecht ab Juni 2014
Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie; neues Widerrufsrecht ab Juni 2014
| 04.04.2014 von Rechtsanwalt Krischan David Lang
Am Freitag, den 13. Juni 2014 (!) wird das deutsche Recht durch die Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie (VRRL) für Onlinehändler geändert. Es treten neue Gesetze im Versandhandel in Kraft und ersetzen die bisher gültigen Regelungen …
Erbnachweis gegenüber Bank auch ohne Erbschein zulässig
Erbnachweis gegenüber Bank auch ohne Erbschein zulässig
| 22.01.2013 von Löber Steinmetz & García
Wer als Erbe Rechtsnachfolger des Erblassers geworden ist, hat in der Regel Probleme bei der Übertragung der Konten und Depots des Erblassers auf sich. Nicht nur, dass er den Nachweis für die Zahlung der Erbschaftsteuer erbringen muss; …
AGB der Banken verstoßen gegen das BGB – Erleichterungen für den Erben in Sicht
AGB der Banken verstoßen gegen das BGB – Erleichterungen für den Erben in Sicht
| 18.01.2013 von Rechtsanwalt/Steuerberater Andreas Keßler
Ein immer wieder in der Praxis auftretendes Ärgernis ist es, dass Banken und Kreditinstitute im Todesfall den Erben nur dann Zugang zu Konten erteilen, wenn sich dieser durch einen Erbschein legitimiert. Nun ist das Erbscheinverfahren nicht …