116 Ergebnisse für Fahrverbot

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Fahrerflucht: Erfahrungswerte, Strafen und Vorgehen als Beschuldigter
Fahrerflucht: Erfahrungswerte, Strafen und Vorgehen als Beschuldigter
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Sie stehen unter Verdacht, Fahrerflucht begangen zu haben und wollen sich deshalb genauer mit der Thematik auseinandersetzen? Dann ist dieser Fachartikel für Sie definitiv hilfreich. Sie erfahren unter anderem: um was es sich bei dem …
Unwirksame Fahrverbote?
Unwirksame Fahrverbote?
| 02.07.2020 von Rechtsanwalt Hauke Flamming LL.M.
Am 28.04.2020 trat die StVO-Reform in Kraft, welche u. a. eine deutlich schnellere Verhängung von Fahrverboten vorsieht. 1. Ist bei der Reform alles korrekt gelaufen? Bedenken sind angebracht. Hierauf weist der ADAC in einer aktuellen …
Anzeige wegen Fahren ohne Führerschein: Welche Strafen drohen Erst- und Wiederholungstätern?
Anzeige wegen Fahren ohne Führerschein: Welche Strafen drohen Erst- und Wiederholungstätern?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Sie wurden beim Fahren ohne Fahrerlaubnis erwischt und fragen sich, welche Strafen drohen und wie gehen Sie nun vor? Egal, ob Sie Erst- oder Wiederholungstäter sind, dieser Fachartikel wird Ihnen weiterhelfen. Sie erfahren: was genau …
Neuer Bußgeldkatalog mit verschärften Strafen ab 28.04.2020 und Verteidigungsstrategien
Neuer Bußgeldkatalog mit verschärften Strafen ab 28.04.2020 und Verteidigungsstrategien
| 27.04.2020 von Rechtsanwalt Joachim Thiele
Mit der 54. Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften, die am 28.04.2020 in Kraft tritt, hat der Verordnungsgeber einige Tatbestände der Bußgeldkatalog-Verordnung (BKatV) geändert. Diese Änderungen des Bußgeldkatalogs …
Der neue Bußgeldkatalog für Autofahrer
Der neue Bußgeldkatalog für Autofahrer
| 27.04.2020 von Rechtsanwalt Fabian Kierdorf
Bereits im Februar hatte der Bundesrat einen neuen Bußgeldkatalog für Autofahrer verabschiedet. Dieser tritt nun am Dienstag den 28. April 2020 in Kraft und enthält deutliche härtere Strafen. Höhere Strafen beim Tempolimit Bereits eine …
Demnächst gelten verschärfte Bußgeldtatbestände im Straßenverkehr
Demnächst gelten verschärfte Bußgeldtatbestände im Straßenverkehr
| 23.04.2020 von Rechtsanwalt Helmut Hartung
Ab dem 28.04.2020 tritt die StVO-Novelle in Kraft. Dann gilt unter anderem, dass innerorts nun schon ab 21 km/h zu schnell ein einmonatiges Fahrverbot verhängt werden kann und außerorts ab 26 km/h. Des Weiteren gibt es schon ab einer …
EuGH-Urteil: Autokredit jetzt widerrufen – alten Diesel-Pkw zurückgeben und Geld zurückbekommen
EuGH-Urteil: Autokredit jetzt widerrufen – alten Diesel-Pkw zurückgeben und Geld zurückbekommen
| 03.04.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Viele Dieselfahrer ärgern sich über den erheblichen Wertverlust in Folge des Diesel-Abgasskandals. Umso ärgerlicher, wenn man weiterhin einen teuren Autokredit (Leasingvertrag) bedienen muss. Der EuGH beschert nun zahlreichen Verbrauchern …
Entzug der Fahrerlaubnis bei E-Scooter-Fahrt mit über 1,1 Promille
Entzug der Fahrerlaubnis bei E-Scooter-Fahrt mit über 1,1 Promille
| 19.03.2020 von Rechtsanwalt Joachim Thiele
E-Scooter werden laut aktueller Rechtsprechung als Kraftfahrzeuge angesehen. Demzufolge liegt der Grenzwert für die absolute Fahruntüchtigkeit und damit für den Entzug der Fahrerlaubnis bei einer Trunkenheitsfahrt mit einem E-Scooter bei …
Handy am Steuer – ein Überblick
Handy am Steuer – ein Überblick
| 05.09.2019 von Rechtsanwalt Fabian Kierdorf
Bereits in den neunziger Jahren gab es die ersten Smartphones. Von Bedeutung wurde diese Kreuzung aus Mobiltelefon und Computer allerdings erst ab 2007 mit der Einführung eines Smartphones mit einem angebissenen Apfel als Logo. …
Sensationeller Erfolg gegen BMW Bank am LG Ravensburg
Sensationeller Erfolg gegen BMW Bank am LG Ravensburg
| 15.08.2019 von Rechtsanwalt Ilja Ruvinskij
Fehlerhafte Verträge: Widerruf Autokredit bei der BMW Bank erfolgreich Eine der größten juristischen Sensationen der letzten Jahre ist der Widerruf des Autokredits, von dem immer mehr Autokäufer profitieren. Den nächsten Erfolg vor Gericht …
Widerruf der Fahrzeugfinanzierung – Rückabwicklung des Fahrzeugkaufs bei voller Kaufpreiserstattung
Widerruf der Fahrzeugfinanzierung – Rückabwicklung des Fahrzeugkaufs bei voller Kaufpreiserstattung
| 16.07.2019 von Rechtsanwalt Marco Manes LL.M.
Viele Verbraucher, welche nach dem 10. Juni 2010 einen der Fahrzeugfinanzierung dienenden Verbraucherdarlehens- oder Leasingvertrag abgeschlossen haben, können solche Verträge weiterhin widerrufen. Dies eröffnet die Möglichkeit, ein altes …
Achtung bei der Anschaffung von E-Scootern – klein und modern aber regelungsbedürftig!
Achtung bei der Anschaffung von E-Scootern – klein und modern aber regelungsbedürftig!
| 09.07.2019 von Rechtsanwältin Janine Redmer-Rupp
Nützlich und „hipp“ sind sie und überall sieht man sie schon: E-Scooter. Mit Inkrafttreten der Elektrokleinstfahrzeuge -Verordnung am 15.06.2019 wurden die Voraussetzungen geschaffen, damit sogenannte Elektrokleinstfahrzeuge mit Lenk- oder …
LG Aurich – Kreditvertrag der Opel Bank widerrufbar
LG Aurich – Kreditvertrag der Opel Bank widerrufbar
| 14.12.2018 von Rechtsanwalt David Stader
Die Opel Bank wurde mit Urteil vom 13.11.2018 ( 1 O 632/18 ) von dem Landgericht Aurich zur Rückabwicklung einer Autofinanzierung verurteilt. Aus den Entscheidungsgründen des Gerichts ergibt sich, dass die erteilte Widerrufsbelehrung nicht …
Kraftfahrt-Bundesamt lenkt Diesel-Besitzer von Schadenersatzansprüchen ab – Verjährung droht!
Kraftfahrt-Bundesamt lenkt Diesel-Besitzer von Schadenersatzansprüchen ab – Verjährung droht!
| 06.12.2018 von Rechtsanwalt Heiko Müller
Aktuell spricht das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) Diesel-Besitzer an, die von einem drohenden Fahrverbot betroffen sind. Dabei würdigt das Amt die Umtauschangebote gerade solcher Autokonzerne, die ihre Kunden nachweislich betrogen haben. Das …
Mercedes-Benz Bank – LG Stuttgart bestätigt Widerruf
Mercedes-Benz Bank – LG Stuttgart bestätigt Widerruf
| 21.11.2018 von Rechtsanwalt David Stader
Das Landgerichts Stuttgart hat mit Urteil vom 21.08.2018 (25 O 73/18) die Widerrufbarkeit eines Darlehensvertrags der Mercedes-Bank aus dem Jahr 2014 bestätigt. Aufgrund des wirksamen Widerrufs sind sowohl der Darlehens- als auch der …
VG Köln ordnet Fahrverbote für Köln und Bonn an – Dieselkunden sollten handeln
VG Köln ordnet Fahrverbote für Köln und Bonn an – Dieselkunden sollten handeln
| 09.11.2018 von Rechtsanwalt David Stader
Das Verwaltungsgericht Köln hat mit Urteilen vom 08.11.2018 (Az.: 13 K 6682/15 und 13 K 6684/15) entschieden, dass die Städte Köln und Bonn ab April 2019 Fahrverbote einführen müssen. Für die Stadt Bonn betrifft dies einzelne …
Opel-Abgasskandal: Kraftfahrt-Bundesamt droht mit Rückruf von knapp 100.000 Dieselfahrzeugen
Opel-Abgasskandal: Kraftfahrt-Bundesamt droht mit Rückruf von knapp 100.000 Dieselfahrzeugen
| 16.10.2018 von Rechtsanwalt Heiko Müller
Jetzt steht auch Opel als nächster Automobilhersteller im konkreten Verdacht, in tausenden Diesel-Fahrzeugen eine illegale Abschalteinrichtung der Abgasreinigung eingebaut zu haben, mit der die Abgaswerte manipuliert worden sein sollen. …
Autokredit und Diesel-Skandal
Autokredit und Diesel-Skandal
| 15.10.2018 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
So können Sie Ihr Auto zurückgeben Das Fahrverbot für viele Dieselfahrzeuge in verschiedenen Innenstädten Deutschlands bringt Unmut auf. Ein langjähriger Autokredit wurde abgeschlossen, um die Finanzierung des Wunschautos zu ermöglichen, …
LG Ravensburg bestätigt Widerruf wegen unwirksamer AGB-Klausel
LG Ravensburg bestätigt Widerruf wegen unwirksamer AGB-Klausel
| 15.10.2018 von Rechtsanwalt David Stader
Das Landgerichts Ravensburg hat mit seiner bemerkenswerten Entscheidung vom 21.09.2018 (2 O 21/18) erstmals geurteilt, dass das[nbsp]in nahezu allen Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Banken enthaltene Aufrechnungsverbot den Beginn der …
Widerruf Autokreditvertrag – Wertverlust von Dieselfahrzeugen entgegenwirken
Widerruf Autokreditvertrag – Wertverlust von Dieselfahrzeugen entgegenwirken
| 26.09.2018 von Rechtsanwalt Dr. Christoph Sieprath
Käufer von Dieselfahrzeugen haben aufgrund des Dieselskandals einen erheblichen Wertverlust ihrer Fahrzeuge erlitten. Hinzu kommt, dass für diese Fahrzeuge Fahrverbote in den Innenstädten drohen. Ist man jedoch beruflich oder privat darauf …
Landgericht Ravensburg findet neuen Fehler in Autokrediten
Landgericht Ravensburg findet neuen Fehler in Autokrediten
| 15.08.2018 von Rechtsanwalt David Stader
Das Landgericht Ravensburg hat mit Urteil vom 07.08.2018 (2 O 259/17) die Wirksamkeit eines Kreditwiderrufs festgestellt und hierbei einen neuen Fehler in Autokreditverträgen ausfindig gemacht. Diesen Fehler konnten wir insbesondere in …
Bußgeld für Befahren der Fußgängerzone
Bußgeld für Befahren der Fußgängerzone
| 26.07.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Oberlandesgericht Köln hat mit Beschluss vom 02.05.2018 zum Aktenzeichen III-1 RBs 113/18 entschieden, dass ein Fahrer sein Auto nicht in die Fußgängerzone lenken darf, um dort vor einer Postfachanlage zu halten und die Post von dort …
Landgericht Limburg bestätigt Widerruf einer Autofinanzierung
Landgericht Limburg bestätigt Widerruf einer Autofinanzierung
| 19.07.2018 von Rechtsanwalt David Stader
Das Landgericht Limburg hat mit Urteil vom 13.07.2018 ( 2 O 317/17 ) entschieden, dass der Widerruf einer Autofinanzierung wirksam erfolgte, da die Autobank nicht auf das außerordentliche Kündigungsrecht des Kunden nach § 314 BGB …
Fahrverbot als Regelfall, aber: keine Regel ohne Ausnahme!
Fahrverbot als Regelfall, aber: keine Regel ohne Ausnahme!
| 19.07.2018 von Rechtsanwalt Joachim Thiele
Der Bußgeldkatalog sieht für bestimmte Ordnungswidrigkeiten aus dem Straßenverkehrsgesetz regelmäßig die Anordnung eines Fahrverbots vor. Es ist jedoch trotz Vorliegens der Voraussetzungen eines dort normierten Regelfalles nicht ausnahmslos …