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Der Nutzungsentschädigungsanspruch des Nichteigentümers
Der Nutzungsentschädigungsanspruch des Nichteigentümers
| 28.01.2020 von Rechtsanwalt Dr. Michael Küsgens
Fall: Die Eheleute A und B sind seit 25 Jahren miteinander verheiratet. A hatte zu Beginn der Ehe ein unbebautes Grundstück von seinen Eltern geerbt, das während der Ehe mit einem Einfamilienhaus bebaut wurde. Die Wohnfläche beträgt 120 m², …
Unterschied zwischen  Aufstockungsunterhalt und Betreuungsunterhalt beachten
Unterschied zwischen Aufstockungsunterhalt und Betreuungsunterhalt beachten
| 13.11.2019 von Rechtsanwalt Dr. Michael Küsgens
Nicht selten wird von den erstinstanzlichen Gerichten bei Entscheidungen über den nachehelichen Unterhalt nicht genau differenziert, um welche konkreten Unterhaltstatbestände es sich handelt, der dem Unterhaltsberechtigten zugesprochen …
Gestaltungsmöglichkeiten des gemeinschaftlichen Testaments
Gestaltungsmöglichkeiten des gemeinschaftlichen Testaments
| 15.10.2019 von Rechtsanwältin Maike Pia Pfeffer
Welche Gestaltungsmöglichkeiten gibt es bei der Erstellung eines gemeinschaftlichen Testaments? Im folgenden Kurzüberblick werden die wichtigsten Unterschiede zwischen Trennungs- und Einheitslösung angeschnitten erläutert. Kann jeder ein …
§ 1603 Abs. 2 S. 3 BGB – nicht immer muss es das dreifache Nettoeinkommen sein
§ 1603 Abs. 2 S. 3 BGB – nicht immer muss es das dreifache Nettoeinkommen sein
| 06.08.2019 von Rechtsanwalt Cornel Ehrentraut
Gemäß § 1603 Abs. 2 Satz 3 kann die gesteigerte Verpflichtung zur Erzielung von (fiktiven) Erwerbseinkünften bei Minderjährigenunterhalt entfallen, wenn aufseiten des Unterhaltspflichtigen dessen angemessener Selbstbehaltsatz unter …
Geldgeschenke der Schwiegereltern nach der Trennung
Geldgeschenke der Schwiegereltern nach der Trennung
| 23.07.2019 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Können Schwiegereltern Geldgeschenke von ihrem ehemaligen Schwiegersohn zurückfordern? Damit beschäftigte sich der Bundesgerichtshof in einem aktuellen Rechtsstreit. BGH: Urteil vom 18. Juni 2019 – X ZR 107/16 Mit über 100.000 € …
Schlichtung und Mediation
Schlichtung und Mediation
| 16.07.2019 von Rechtsanwältin Dr. Kirsten Horn
Recht und Gerechtigkeit sind nicht immer identisch. Der Großteil der Bevölkerung hofft, im Falle eines Prozesses, am Ende „Recht“ zu bekommen. Grundsätzlich spricht der Richter aber kein Recht, sondern es ergeht ein Urteil, ein Beschluss …
Mehr Kindergeld, aber weniger Kindesunterhalt zum 01. Juli 2019
Mehr Kindergeld, aber weniger Kindesunterhalt zum 01. Juli 2019
| 05.06.2019 von Rechtsanwalt Kai Herrmann LL.M.
Zum 01. Juli erhöht sich das gesetzliche Kindergeld für sämtliche Kinder einer Person um jeweils 10 € monatlich. Für ein erstes und zweites Kind beträgt das Kindergeld dann jeweils 204 €, für ein drittes Kind 210 € und ab dem vierten Kind …
Mediation im Familienrecht
Mediation im Familienrecht
| 05.02.2019 von Rechtsanwältin Petra Gartz
„Ich will mich nicht streiten“ oder „Wir sind uns eigentlich einig“ sind häufig Sätze, mit denen ein Beratungsgespräch beginnt. Viele Partner/Eheleute haben sich tatsächlich einfach „nur müde gelebt“ und sind sich bei der Auflösung der …
Ehebedingte Nachteile und Altersvorsorgeunterhalt – neuste Entscheidung des BGH
Ehebedingte Nachteile und Altersvorsorgeunterhalt – neuste Entscheidung des BGH
| 08.11.2018 von Rechtsanwalt Dr. Michael Küsgens
10 Jahre nach der Unterhaltsrechtsreform ist festzustellen, dass die Fälle, in denen außergerichtlich oder vor Gericht über ehebedingte Nachteile und damit über einen lebenslangen Unterhaltsanspruch gestritten wird, immer seltener werden. …
Verwirkung von Lohnansprüchen – Ehegattenarbeitsverhältnis
Verwirkung von Lohnansprüchen – Ehegattenarbeitsverhältnis
| 05.11.2018 von Rechtsanwalt Dr. Michael Küsgens
Nicht selten sind Eheleute auch arbeitsrechtlich miteinander verbunden. Dabei ist es häufig so, dass die arbeitsrechtlichen Rollen zufällig verteilt sind. Mal fungiert der Ehemann als Arbeitgeber und die Ehefrau ist im Betrieb entweder …
Trennungsunterhaltsleistungen auch durch Naturalleistungen möglich
Trennungsunterhaltsleistungen auch durch Naturalleistungen möglich
| 15.10.2018 von Rechtsanwalt Dr. Michael Küsgens
Grundsätzlich ist Trennungsunterhalt – und auch nachehelicher Unterhalt – als Barunterhalt, also durch Zahlung eines monatlichen Geldbetrages, geschuldet. Dies ist in § 1361 Abs. 4 Satz 1 BGB geregelt. Hiervon können jedoch abweichende …
Elternzeit und Urlaub – EuGH bestätigt indirekt deutsche Regelung zur Kürzung
Elternzeit und Urlaub – EuGH bestätigt indirekt deutsche Regelung zur Kürzung
| 11.10.2018 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Nach deutschem Recht fällt auch während einer Elternzeit einer/s Arbeitnehmerin/s der laufende Urlaub an. Allerdings hat der Arbeitgeber das Recht, den Urlaub für jeden vollen Monat der Elternzeit um 1/12 zu kürzen. Dies ist in § 17 BEEG …
Sorgerecht nach Trennung: Verschiedene Möglichkeiten
Sorgerecht nach Trennung: Verschiedene Möglichkeiten
| 28.09.2018 von Rechtsanwältin Saskia Holtz-Erhart
Im Falle einer Trennung sind die verschiedensten finanziellen, aber auch emotionalen Aspekte zu berücksichtigen. Für die meisten wohl ganz oben auf der Prioritätenliste stehen dabei die gemeinsamen Kinder. Insbesondere stellt sich in dieser …
Türkische Scheidung in Deutschland
Türkische Scheidung in Deutschland
| 14.06.2018 von Rechts- und Fachanwältin Ebru Kuleci
Kann meine in der Türkei geschlossene Ehe in Deutschland geschieden werden? Scheidungen mit ausländischem Bezug sind in der Praxis keine Seltenheit. Für in Deutschland lebende Türken stellt sich unter Umständen die Frage, ob die in der …
Altersvorsorge beim Ehegattenunterhalt
Altersvorsorge beim Ehegattenunterhalt
| 13.06.2018 von Rechtsanwältin Karolin Weber
Bei einer Trennung steht ganz schnell die Frage im Raum, wer für wen Unterhalt zahlen muss und ob überhaupt ein Anspruch besteht. Der Trennungsunterhalt ist einigen vielleicht bekannt; wenn Kinder vorhanden sind, hat man vielleicht auch …
Scheidung Teil II
Scheidung Teil II
| 22.05.2018 von Rechtsanwältin Nuray Logen
Trennungsunterhalt Ein Ehegatte kann ab der Trennung bis zur Rechtskraft der Scheidung Trennungsunterhalt verlangen. Bei der Berechnung des Trennungsunterhaltes ist dann aus den jeweiligen Einkommen der Ehegatten das sogenannte „eheprägende …
Scheidung Teil I
Scheidung Teil I
| 22.04.2018 von Rechtsanwältin Nuray Logen
Die Voraussetzungen I. Trennung Die Voraussetzung für eine Scheidung ist gegeben, wenn die Eheleute seit mindestens einem Jahr keine Lebensgemeinschaft mehr bilden und eine Erwartung auf Wiederherstellung der Lebensgemeinschaft nicht …
Schwangerschaft und Geburt – Welche Rechte haben Mutter und Vater?
Schwangerschaft und Geburt – Welche Rechte haben Mutter und Vater?
| 05.03.2018 von Rechtsanwalt JUDr. Andreas Paus
Sobald die Schwangerschaft bekannt ist, haben vor allem Mütter eine Menge Rechte. Von dem für sie geltenden Mutterschutz und Kündigungsschutz haben Väter zwar nur mittelbar etwas. In Elternzeit sind aber auch sie vor Kündigungen geschützt …
Sorgerechtsentzug im Eilverfahren
Sorgerechtsentzug im Eilverfahren
| 21.02.2018 von Rechtsanwältin Petra Gartz
Das Bundesverfassungsgericht hat am 13.07.2017 zu Geschäftszeichen 1 BvR 1202/17 das Recht der Eltern aus Artikel 6 II S. 1 Grundgesetz auf Pflege und Erziehung ihrer Kinder erneut klar umrissen. Nach Artikel 6 II S. 1 GG ist die Pflege und …
Wie "geht" Scheidung?
Wie "geht" Scheidung?
| 16.02.2018 von Rechtsanwältin Dr. Kirsten Horn
Die Ehe ist am Ende. Das Ehepaar oder zumindest einer der Ehegatten will sich scheiden lassen. Doch wann und wo kann man sich eigentlich scheiden lassen und wie läuft so eine Ehescheidung überhaupt ab? 1. Wer kann die Scheidung einreichen? …
Patientenverfügung, Betreuungsverfügung, Vorsorgevollmacht
Patientenverfügung, Betreuungsverfügung, Vorsorgevollmacht
| 03.02.2018 von Rechtsanwältin Melanie Pferdehirt
Wer durch Unfall oder Krankheit seine Entscheidungen oder Angelegenheiten des täglichen Lebens nicht mehr selbst erledigen kann, sollte vorgesorgt haben. Denn nur durch eine Patienten- Betreuungs- oder Vorsorgevollmacht kann sicher sein, …
Haftung für Heimkosten des pflegebedürftigen Ehegatten
Haftung für Heimkosten des pflegebedürftigen Ehegatten
| 29.01.2018 von steuerwerk PartG mbB
Nach einer neueren Entscheidung des Bundesgerichtshofs aus dem Jahr 2016 schulden Ehegatten untereinander auch dann Familienunterhalt, wenn einer der Ehegatten in einem Pflegeheim lebt. Wenn die monatlichen Pflegekosten dann auch aus …
Stalking und Familienrecht
Stalking und Familienrecht
| 29.01.2018 von Rechtsanwältin Petra Gartz
Der Begriff Stalking gemäß § 238 StGB umschreibt das Verhalten eines Täters, der einer Person unter anderem nachstellt. Das Gesetz ist jung, es wurde am 01.03.2017 gefasst und ist am 10.03.2017 in Kraft getreten. Nach § 238 StGB wird …
Streitbeilegung: Mediation im Familienrecht
Streitbeilegung: Mediation im Familienrecht
| 25.01.2018 von Rechtsanwältin Dr. Kirsten Horn
Es beginnt mit Empathie, Zuneigung und der ganz großen Liebe und endet leider viel zu oft in Vorwürfen, Schuldzuweisungen und manchmal sogar im Rosenkrieg. Für den dauerhaften Bestand einer Beziehung gibt es keine Regeln oder Gesetze. Dann, …