70 Ergebnisse für Persönlichkeitsrecht
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25.11.2021
von BRÜLLMANN Rechtsanwälte
Ob mit Sternen, „Likes“ oder anderen Symbolen werden quer durch alle Branchen Bewertungen im Internet abgegeben. Immer mehr Verbraucher nutzen diese Bewertungen auf der Suche nach dem passenden Angebot oder Dienstleister. Negative …
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17.06.2016
von Rechtsanwältin Kerstin Herr
Ja, ist es. Das Landgericht Berlin hat am 17.12.2015 entschieden, dass das Facebook-Konto eines Minderjährigen als Teil des digitalen Nachlasses anzusehen und deshalb vererbbar sei (20 O 172/15) . Wie kam es zu diesem Urteil? Ein …
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13.04.2016
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Es gibt Arbeitnehmer, die glauben, dass man seine Zeit im Büro sinnvoller nutzen kann, als sie dem Arbeitgeber zur Verfügung zu stellen. Sie surfen munter auf dem Firmenrechner im Internet. Wer das übertreibt, kann nicht erwarten, dass der …
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18.03.2016
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Das OLG München hat mit Urteil vom 17.03.2016 die Veröffentlichung von Bildnissen innerhalb des Internet-Prangers von Bild-Online für rechtswidrig erklärt. Internet-Pranger über Flüchtlings-Hetzer Dem Rechtsstreit lag der sog. …
12.05.2015
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Über das Urteil des LAG Hamm (11 Sa 312/13) wurde hier bereits berichtet. Nun hat das BAG in der Revision abschließend über den Fall entschieden (Urteil vom 19.2.2015, 8 AZR 1007/13). Zur Erinnerung: Es ging darum, dass eine Arbeitnehmerin …
04.03.2015
von Rechtsanwalt Steffen Hammer
OLG Karlsruhe: Erfolglos gegen Verdachtsberichterstattung (zu OLG Karlsruhe, Urteil vom 02.02.2015 - 6 U 130/14; 6 U 131/14; 6 U 132/14.) Die Presse darf auch dann ohne Hinweis auf die Person des Beschuldigten über das Ermittlungsverfahren …
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24.02.2015
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
(Stuttgart) Nach § 22 KUG dürfen Bildnisse von Arbeitnehmern nur mit ihrer Einwilligung veröffentlicht werden. Diese muss schriftlich erfolgen. Eine ohne Einschränkung erteilte Einwilligung des Arbeitnehmers erlischt nicht automatisch mit …
12.09.2014
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Das müssen sich wohl auch die Richter am Arbeitsgericht Darmstadt gedacht haben, als sie die Schadensersatzklage einer etwas übergewichtigen Dame abgewiesen haben (Urteil 6 Ca 22/13). In der Begründung bezog man sich auf § 2 SGB IX, in dem …
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15.08.2014
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Diebstähle im Einzelhandel sind leider fast schon die Regel. Doch sind nicht nur die Kunden die Diebe. Es passiert auch, dass Mitarbeiter ihrem Arbeitgeber „in die Tasche greifen“. Um den Tätern auf die Spur zu kommen, ist Videoüberwachung …
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01.07.2014
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 01.07.2014 entschieden, dass Bewertungsportalbetreiber wie Sanego mangels einer gesetzlichen Ermächtigungsgrundlage im Sinne des § 12 Abs. 2 TMG grundsätzlich nicht befugt sind, ohne …
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23.05.2014
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Die Yelp-Sterne-Bewertungen von Firmen erscheinen in der Google-Trefferliste oft ganz oben und haben damit einen massiven Einfluss auf die Kaufentscheidung der Internetnutzer. Viele Sterne können umsatzfördernd sein und wenige Sterne können …
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13.05.2014
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Wenn ein Arbeitgeber vor hat, einen Mitarbeiter, der „scheinkrank“ ist, zu überführen und dazu noch einen Detektiv mit Videoüberwachung beauftragt, sollte er vorher genau prüfen, ob die Voraussetzungen dafür vorliegen. Vom Mitarbeiter …
06.05.2014
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
(Stuttgart) – Der Bundesgerichtshof hat soeben über die Vererblichkeit des Anspruchs auf Geldentschädigung wegen Verletzung des Persönlichkeitsrechts entschieden. Darauf verweist der Stuttgarter Fachanwalt für Erbrecht Henn , Vizepräsident …
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04.03.2014
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Arztbewertungsportale - negative Arzt-Bewertung auf jameda.de Das Portal Jameda.de bietet Patienten und anderen die Möglichkeit, Ärzte mit Freitexten und Noten zu bewerten. Für viele Patienten stellen derartige Arztbewertungsportale eine …
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27.01.2014
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Ein Textilarbeiter verklagte seinen Arbeitgeber auf Schmerzensgeld, weil dieser kurz vor dem Ausscheiden des Mitarbeiters aus dem Unternehmen vier Videokameras an dessen Arbeitsplatz installieren ließ. Der Arbeitgeber begründete den Einbau …
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13.08.2013
von Rechtsanwalt Ulrich Hekler
Eine Rechtsanwaltskanzlei im Rahmen eines Zivilprozesses als „Winkeladvokatur" zu bezeichnen, kann von der Meinungsfreiheit gedeckt sein. Dies entschied das Bundesverfassungsgericht in einem heute veröffentlichten Beschluss vom 2. Juli 2013 …
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03.01.2013
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Diese Woche musste das Portal „Sanego" abermals eine negative Bewertung über unseren Mandanten, einen Arzt, löschen. Grund: Die dort genannte unwahre Tatsachenbehauptung konnte der Bewerter nicht nachweisen. Es stellt sich immer wieder die …
19.11.2012
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
(Stuttgart) - Der Arbeitgeber darf den Stellenbewerber grundsätzlich nicht nach eingestellten strafrechtlichen Ermittlungsverfahren fragen. Eine solche unspezifizierte Frage verstößt gegen Datenschutzrecht und die Wertentscheidungen des § …
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19.03.2012
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
(Stuttgart) Das Persönlichkeitsrecht eines Arbeitnehmers ist verletzt, wenn ein Arbeitgeber persönliche Daten und Fotos ausgeschiedener Arbeitnehmer weiter auf seiner Homepage präsentiert. Der betroffene Arbeitnehmer kann deren Löschung im …
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18.11.2010
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
(Stuttgart) Der Arbeitgeber hat im Rahmen seiner vertraglichen Rücksichtnahmepflicht (§ 241 Abs. 2 BGB) auf das Wohl und die berechtigten Interessen des Arbeitnehmers Rücksicht zu nehmen. Hierzu zählt auch das aus dem allgemeinen …
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01.07.2009
von HSV Rechtsanwälte
Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) hat eigentlich zum Ziel, Benachteiligungen aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der …
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16.08.2007
von Dreis Rechtsanwälte
Die Haftung des Betreibers eines Forums im Internet ist immer wieder Gegenstand der aktuellen Rechtsprechung. Der Bundesgerichtshof (VI ZR 101/06) hat nun eine Entscheidung des OLG Düsseldorf (I-15 U 180/05) aufgehoben, wonach ein …