76 Ergebnisse für Versetzung
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03.02.2019
von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Häufig suchen mich Mandanten auf und fragen, ob sie gegenüber dem Arbeitgeber einen Anspruch darauf haben, dass er ihnen ein Zwischenzeugnis ausstellt . Das Gesetz regelt hier zu nichts. Die Gewerbeordnung regelt in § 12 lediglich, dass …
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03.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Häufig fragen mich Mandanten, ob sie einer Weisung bzw. Versetzung nachkommen müssen oder nicht. Die Arbeitnehmer sind häufig der Auffassung, dass der sogenannte Versetzungsvorbehalt im Arbeitsvertrag, sofern ein solcher denn einseitig vom …
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18.12.2018
von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat am 18.10.2017 (Az.: 10 AZR 330/161) entschieden: Arbeitnehmer sind gemäß § 106 Satz 1 GewO, § 315 BGB nicht und auch nicht nur vorläufig an eine Weisung des Arbeitgebers gebunden sind, wenn die Weisung die …
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17.11.2018
von Rechtsanwalt Simon Bürgler
Wird ein Arbeitnehmer der sexuellen Belästigung einer Kollegin oder eines Kollegen beschuldigt, steht der Arbeitgeber unter Zugzwang: Einerseits ist er dazu verpflichtet, die angeblich betroffene Mitarbeiterin vor weiteren Belästigungen zu …
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07.11.2018
von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
Grundsätzlich besteht kein Grund, vor dem Erlass einer einstweiligen Verfügung von einer Anhörung der Gegenseite abzusehen. So entschied das Bundesverfassungsgericht in den Beschlüssen vom 30.09.2018 (Az.: 1 BvR 1783/17 und 1 BvR 2421/17). …
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14.01.2020
von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
Häufig ist die erste Nachricht davon, dass man Beschuldigter eines Strafverfahrens ist, eine Ladung der Polizei. Dort heißt es dann sinngemäß: „In der Ermittlungssache gegen Sie wegen Körperverletzung ist Ihre Vernehmung als Beschuldigter …
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15.03.2018
von Rechtsanwalt Thomas Hockauf
Die außerordentliche Kündigung im Arbeitsrecht Für eine außerordentliche – i.d.R. fristlose Kündigung ist – im Gegensatz zur ordentlichen und damit fristgerechten Kündigung – ein Kündigungsgrund erforderlich. Eine Frist muss hingegen nicht …
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16.05.2017
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat Mobbing als „systematisches Anfeinden, Schikanieren oder Diskriminieren von Arbeitnehmern untereinander oder durch Vorgesetzte“ bezeichnet ( BAG, Beschluss vom 15. Januar 1997, Az. 7 ABR 14/96 , …
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08.05.2017
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Das Amtsgericht Landstuhl (Urt. v. 06.02.2017, AZ: 2 OWi 4286 Js 12961/16) hat einen Autofahrer freigesprochen, der sein Handy lediglich in eine Ladestation gesteckt haben soll. Nach dem rechtskräftigen Beschluss des Oberlandesgerichtes …
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29.05.2019
von teipel.law - bundesweit tätige Schwerpunktkanzlei: Prüfungsrecht | Hochschulrecht | Beamtenrecht | Datenschutzrecht| Digitalisierung
Medizinplatzklage 1. Fachsemester Achtung: Fristablauf für das Wintersemester 2019/2020 vielfach bereits am 15. Juli 2019 – auch für die erste (nur vorgerichtliche) Stufe der Studienplatzklage Medizin. Auch in diesem Jahr werden sich wieder …
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19.12.2016
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Dieses Jahr wurde der objektive Zusammenhang von Nötigungsmitteln und Wegnahme beim Raub gemäß § 249 Abs.1 StGB stark thematisiert. Der Bundesgerichtshof hat sogar ganze zwei Leitentscheidungen diesbezüglich entschieden. In dem neueren …
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27.10.2016
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Am 02.06.2016 entschied das OLG Düsseldorf (Az. III-1 RVs 16/16) einen vieldiskutierten Beschluss. Es sah die Ohrfeige eines Mannes gegenüber einem Erstklässler durch Notwehr gemäß § 32 StGB als gerechtfertigt an. Es handelte sich dabei um …
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13.06.2016
von LFR Laukemann Former Rösch RAe Partnerschaft mbB
von Rechtsanwalt Matthias Jacobs BGH erleichtert Zusammenwirken von Unternehmen und Geschäftsleitern bei der Inanspruchnahme der D&O-Versicherung Anmerkung zu den Urteilen des BGH vom 13.04.2016, Az. IV ZR 304/13 und IV ZR 51/14 …
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03.02.2016
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Volkswagen hat den Rückruf von 2,4 Millionen Fahrzeugen gestartet und verspricht „Autos ohne Abstriche”. Der Rückruf von rund 2,4 Millionen Diesel-Autos von Volkswagen ist mit dem VW Amarok gestartet. Der Markenvorstand der …
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01.10.2015
von Rechtsanwalt Gerhard Greiner
Der Arbeitnehmer ist häufig krank und fällt für die Arbeit aus oder er ist für lange Zeit arbeitsunfähig erkrankt oder körperlich oder geistig in der Erbringung seiner Arbeitsleistung erheblich gemindert oder überhaupt nicht mehr in der …
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13.03.2015
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Seit 14.08.2006 gibt es zur Verhinderung oder Beseitigung von Benachteiligungen aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen …
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22.07.2014
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Für Arbeitnehmer des öffentlichen Dienstes gibt es grundsätzlich die gleichen Kündigungsmöglichkeiten wie bei anderen Arbeitnehmern. Verhaltensbedingte Kündigung Neben der betriebsbedingten und personenbedingten Kündigung kommt bei Begehung …
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05.07.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Die Abmahnkanzlei Waldorf Frommer verschickt derzeit verschärft Abmahnungen im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH für Filmwerke wie bspw. „Hangover 3" und fordert da von Ihnen für den vermeintlich illegalen Download von Filmwerken …
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29.08.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Die Abmahnkanzlei FAREDS verschickt verstärkt Abmahnungen wegen des illegalen Downloads von Erotikfilmen der Malibu Media LLC. Haben Sie eine solche Abmahnung von FAREDS erhalten? Wir haben Erfahrung aus Tausenden solcher Abmahnungen , …
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06.11.2012
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Es lohnt sich eine Bank im Fall der Vermittlung von Schiffsfonds oder Filmfonds auf Schadensersatz zu nehmen. Dies belegen Meldungen in der Presse und Veröffentlichungen spezialisierter Rechtsanwälte z.B. im Zusammenhang mit Anteilen an den …
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04.01.2012
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Nach dem Beschluss des Landesarbeitsgerichts (LAG) München vom 30.11.2011 -11 TaBV 62/11 - ist die beantragte Zustimmung des Betriebsrats zu einer Versetzung nicht bereits deswegen abzulehnen, da eine hinreichende Information des …
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10.06.2011
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Deutsches Gericht ist für Schadensersatzklage zuständig - Schadensersatz wird wegen einer sittenwidrigen Schädigung geschuldet. (Augsburg - Karlsruhe) Der Bundesgerichtshof hat mit seiner Entscheidung vom 22. März 2011 die ständige …
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14.01.2011
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Eine unterbliebene Anhörung der Gleichstellungsbeauftragten führt nicht zur Rechtswidrigkeit einer Versetzung in den Ruhestand. Das Bundesverwaltungsgericht hat mit Beschluss vom 20.12.2010 (Az: BVerwG 2 B 39/1) die Beschwerde eines Beamten …
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03.11.2010
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
München, 29.10.2010 - Wie die auf Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei CLLB Rechtsanwälte mit Sitz in München, Berlin und Zürich meldet, konnte ein weiterer Erfolg für Erwerber von sogenannten Lehman-Zertifikaten erreicht werden. Das …