172 Ergebnisse
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02.11.2019
von Rechtsanwalt Dirk Streifler
I. Absicherung vor Insolvenz – Schutzrechte richtig verwerten 1. Immaterielle Schutzrechte Immaterielle Schutzrechte – wie z. B. Markenrechte, Urheberrechte, Rechte aus einem Patent – können für Unternehmen von enormem Wert sein. Diese Art …
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25.06.2015
von Rechtsanwalt Dr. Timo Hohmuth LL.M.
Am 11.06.2015 hat das Landgericht Düsseldorf die Entscheidungen in drei Patentverletzungsverfahren eines großen Herstellers von Laserdruckerkartuschen gegen mehrere Wiederaufbereiter verkündet und zugunsten des Patentinhabers entschieden. …
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17.03.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Abermals wurde uns eine von Rechtsanwälten KLAKA mit Sitz in München für die BMW AG ausgesprochene Abmahnung zur Prüfung überlassen. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, die Marken „BMW“, „M“ und „M“ (Logo) in markenrechtsverletzender Weise …
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03.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell erreichte uns eine Abmahnung der Kanzlei BLUEPORT LEGAL wegen Verletzung der Wortmarken HSV und Hamburger SV. Markeninhaberin ist die HSV Fußball AG. Vorab: Wenn Sie auch eine Abmahnung von der Kanzlei BLUEPORT LEGAL erhalten haben, …
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15.03.2023
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
Das Einheitspatent (auch Europäisches Patent mit einheitlicher Wirkung, Unitary Patent, UP) tritt zum 1. Juni 2023 in Kraft. Zum gleichen Datum nimmt auch das Einheitliche Patentgericht (EPG, Unified Patent Court, UPC ) seine Arbeit auf. …
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31.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Freedom-to-operate-Analyse (FTO) Wörtlich bezieht sich diese Analyse auf die „Freiheit (im Geschäftsverkehr) zu operieren“ oder die „Ausübungsfreiheit“. Gemeint ist damit die gutachterliche Prüfung der Rechtslage in Bezug auf bestehende …
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10.12.2021
von Rechtsanwältin Sabine Schenk
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat entschieden, dass ein Händler nicht auf Schadensersatz hafte t, wenn er Ware vertreibt, die unter Verletzung von fremden Patentrechten hergestellt worden ist (OLG Düsseldorf, Urteil vom 16.02.2006, Az. …
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20.10.2022
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
Wenn Sie eine Idee haben, von der sie überzeugt sind oder Sie ihr geistiges Eigentum schützen möchten, dann gibt es dafür verschiedene Rechte die ich ihnen gern einmal im Überblick vorstellen möchte. Patent & Gebrauchsmuster Die wohl …
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25.03.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
Im heutigen schnelllebigen und wettbewerbsintensiven Geschäftsumfeld ist der Schutz des geistigen Eigentums (IP) entscheidend für das Wachstum und den langfristigen Erfolg von Unternehmern, KMUs und Konzernen. Ein ausgewogenes und gut …
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02.12.2014
von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
Was ist „Sortenschutz“ Der Sortenschutz ist ein dem Patent vergleichbares Ausschließlichkeitsrecht und schützt das geistige Eigentum an Pflanzenzüchtungen. Der Sortenschutz dient somit der Pflanzenzüchtung und dem züchterischen Fortschritt …
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25.09.2023
von Patentanwalt Arkadius Dalek
Von wegen Bürokratie! In nur 5 Schritten zur Förderung - Eine Win-Win-Situation für KMU, Startups und Gründer. 1. Grundlegendes Der KMU-Fonds der EU ist ein nicht-rückzahlbarer Zuschuss zu den Anmeldegebühren der nationalen Ämter. Diese …
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03.05.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Derzeit werden uns wieder Abmahnungen von Rechtsanwalt Marcel van Maele und MV Marketing & Vertrieb für Produktneuheiten aller Art GmbH vorgelegt. Aktuell geht es um das Produkt Parfum Divin de Caudalie . Gegenstand der Abmahnung ist …
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04.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell erreichen uns wieder markenrechtliche Abmahnung der Rechtsanwälte LHR in Bezug auf die angebliche Verletzung der Marke „SAM“ . Markeninhaber ist die Time Gate GmbH . Wir vertreten viele Mandanten, die eine entsprechende Abmahnung …
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04.04.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
Meine bisherigen IP-Empfehlungen in dieser Serie: 1. Vermeiden Sie diesen existentiellen Fehler! 2. Kennen Sie Ihre Schutzmöglichkeiten! 3. Priorisieren Sie die frühe IP-Generierung! 4. Folgen Sie einer IP-Strategie! 5. Vergessen Sie den …
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24.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Schutzdauer Das Patent ist 20 Jahre lang geschützt (bei Medikamenten max. 25 Jahre), das Gebrauchsmuster nur 10 Jahre. 2. Schutzmöglichkeit Mit dem Patent können neben Vorrichtungen auch Verfahren geschützt werden, mit dem …
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06.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Fünf Schritte zur erfolgreichen Patentanmeldung Wenn Sie ein deutsches Patent anmelden möchten, sind hierfür folgende Schritte sinnvoll oder von Gesetzes wegen erforderlich: a. Patentrecherche Bevor Sie ein Patent anmelden, sollten Sie …
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02.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Gegenstand der Abmahnung Die Vorwerk & Co Interholding GmbH, 42275 Wuppertal, mahnte im Juni 2022 durch die Gille Hrabal Partnerschaftsgesellschaft mbB Patentanwälte, Düsseldorf, eine Verletzung ihrer Patente, insbesondere des …
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23.01.2021
von Rechtsanwalt, Patentanwalt Dr. Bernhard Bittner LL.M.
Was ist ein Patentanwalt ? Naturwissenschaftlicher oder technischer Studienabschluss In meiner beruflichen Praxis wurde ich sehr häufig gefragt, was eine Patentanwältin bzw. ein Patentanwalt ist und welche Ausbildung sie bzw. er durchlaufen …
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von anwalt.de-Redaktion
Nahezu alles kann in fremde Hände gelangen. Geschieht das ungewollt, etwa infolge Diebstahls, möchte man es zurückhaben. Dasselbe gilt für einen aufs falsche Konto überwiesenen Geldbetrag. Und selbst bewusste Vermögensübertragungen möchte …
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14.06.2022
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Als Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz gebe ich Ihnen gern einen Überblick zu markenrechtlichen Abmahnungen, wann diese sinnvoll sind, wann eine Verteidigung dagegen Sinn macht und welche Gefahren bei Abgabe einer …
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31.08.2015
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Technische Entwicklungen und innovative Ideen sind für den Erfolg eines Unternehmens enorm wichtig und müssen entsprechend geschützt werden. Idealerweise wird ein Patent angemeldet, sodass Mitbewerber diese Innovation für einen gewissen …
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25.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Produktpiraterie wird im Welthandel und noch mehr innerhalb der EU zu einem immer größeren Problem. Das Geschäft mit Fälschungen und Plagiaten macht inzwischen 2,5 Prozent des gesamten Welthandels aus. Mit den nachgeahmten und unerlaubt …
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07.09.2019
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Kanzlei Fleuchhaus & Gallo mahnt wegen Verletzung von Patent-, Marken- und Designrecht für Herbert Richter Metallwaren-Apparatebau GmbH & Co. KG ab Die Herbert Richter Metallwaren-Apparatebau GmbH & Co. KG aus …
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05.03.2018
von Jochen Jüngst LL.M.
Die Novoluto GmbH ist Inhaberin des Patents DE 10 2013 110 501 B 4 betreffend eine Stimulationsvorrichtung. Sie lässt aktuell durch rwzh rechtsanwälte gemeinsam mit den Patent- und Rechtsanwälte Kuhnen & Wacker Anbieter des Produkts …