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Abmahnung Kanzlei BLUEPORT LEGAL: HSV Fußball AG / Wortmarken HSV und Hamburger SV
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Aktuell erreichte uns eine Abmahnung der Kanzlei BLUEPORT LEGAL wegen Verletzung der Wortmarken HSV und Hamburger SV. Markeninhaberin ist die HSV Fußball AG.
Vorab: Wenn Sie auch eine Abmahnung von der Kanzlei BLUEPORT LEGAL erhalten haben, können Sie unsere kostenlose Ersteinschätzung durch einen Spezialisten für Markenrecht und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz nutzen. Das Markenrecht gehört als gewerbliches Schutzrecht zum Fachgebiet des Fachanwalts für gewerblichen Rechtsschutz. Wir kennen die Abmahnung bereits und können Ihnen daher eine optimale Beratung und Vertretung anbieten.
Was ist der Vorwurf in der Abmahnung vom HSV?
Im aktuellen Fall geht es um die Nutzung von Suchbegriffen im Rahmen der Etsy –Suche. Diese werden unter der Zeile „in weiteren verwandten Suchen stöbern“ eingeblendet. Tauchen dort geschützte Marken auf, stellt sich die Frage, ob hierdurch die Markenrechte der HSV Fußball AG verletzt werden.
Zunächst ist zu prüfen, ob die Marken in Bezug auf die betroffenen Waren und Dienstleistungen überhaupt Schutz beanspruchen. Eine Marke besteht – vereinfacht dargestellt – aus zwei Komponenten, nämlich dem Zeichen (z.B. HSV in Bezug auf die Wortmarke 30613597) und den Waren und Dienstleistungen, für die die Marke Schutz beansprucht (die Waren und Dienstleistungen zu der Marke HSV können Sie z.B. beim DPMA unter https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/306135973/DE einsehen).
Eine Markenverletzung setzt ferner immer ein Handeln im geschäftlichen Verkehr voraus. Diese Voraussetzung wäre erfüllt, wenn es sich z.B. um einen gewerblichen Anbieter bei Etsy handelt.
Da Etsy Tags vom Anbieter geschrieben werden können, besteht die Gefahr, dass die Nutzung von markenrechtlich geschützten Begriffen eine Markenrechtsverletzung darstellt. Da es hier aber entscheidend auf eine Gesamtbetrachtung aus Sicht des Verkehrs (und nicht allein des Markeninhabers) ankommt, sollte die Frage, ob tatsächlich eine Markenrechtsverletzung gegeben ist, von einem Anwalt für Markenrecht geprüft werden. Eine allgemeine und pauschale Antwort, ohne Blick auf den konkreten Sachverhalt, verbietet sich hier. Wir kennen die Abmahnung und können Ihnen eine kostenlose Ersteinschätzung hierzu anbieten.
Welche Forderungen werden von BLUEPORT LEGAL und der HSV Fußball AG erhoben?
Aktuell wird die Abgabe einer umfangreichen Unterlassungserklärung sowie die Auskunft über Art und Umfang der angeblichen Verletzungshandlung gefordert. Des Weiteren fordern die Anwälte die Erstattung der Rechtsanwaltskosten aus einem Gegenstandswert von 50.000 €.
Wie sollte man auf die Abmahnung reagieren?
Betroffene Anbieter sollten die Abmahnung ernst nehmen und die gesetzten Fristen unbedingt beachten.
Markenrechtliche Abmahnung und insbesondere markenrechtliche Unterlassungserklärung sind nicht für den juristischen „Selbstversorger“ geeignet, sondern gehören aus unserer Sicht in die Hände erfahrener Spezialisten.
Von besondere Bedeutung ist dabei die Unterlassungserklärung. Diese sollte niemals ungeprüft unterzeichnet werden. Häufig wird die Reichweite der Erklärung unterschätzt. Nur wer den Begriff „kerngleiche Verstöße“ und die Risiken in Bezug auf Beseitigungsansprüche und die Rechtsprechung hierzu kennt, könnte darüber nachdenken, eine Unterlassungserklärung ohne fachanwaltliche Hilfe zu unterzeichnen. Eine vorschnelle Abgabe kann andernfalls zu erheblichen Haftungsrisiken und hohen Vertragsstrafen führen. Weitere Informationen zu dem Thema „Unterlassungserklärung“ finden Sie hier.
Unsere Expertentipps lauten daher:
- Ruhe bewahren und die gesetzten Fristen beachten,
- keine Kontaktaufnahme mit der Gegenseite, keine Zahlung,
- Unterlassungserklärung nicht ohne Prüfung und Modifikation unterzeichnen,
- Fachanwalt kontaktieren.
Kostenlose Erstberatung durch Fachanwälte Dr. Wallscheid & Drouven
Für eine kostenlose Ersteinschätzung können Sie uns gerne telefonisch kontaktieren. Alternativ können Sie uns auch die Abmahnung per Mail an info@wd-recht.de zusenden und eine Rufnummer hinterlassen. Wir melden uns dann gerne zu einer kostenlosen Ersteinschätzung zurück.
Weitere nützliche Tipps finden Sie unter:
https://www.muensteraner-rechtsanwaelte.de/abmahnung-markenrecht-10-punkte-die-sie-kennen-sollten/
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