239 Ergebnisse für Patent anmelden
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29.03.2023
von anwalt.de-Redaktion
… aus der Rechtstipp-Serie zur Höhle der Löwen klärt deshalb folgende fünf Fragen rund um die Anmeldung von Patenten: Was kann mit einem Patent geschützt werden? Warum ist der patentrechtliche Schutz von Produkten so wichtig? Wie läuft …
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25.03.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
I. Ausgangsfall Der Anmelder beantragte beim deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Eintragung des Wort-/Bildzeichens „Kochen ist Kultur” als Marke unter anderem für „Druckereierzeugnisse; Photographien; Lehr- und Unterrichtsmittel …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… sicherzustellen. Anschließend wird eine Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingereicht. Dieser Schritt ist entscheidend und sollte sorgfältig durchgeführt werden. Schließlich muss das Logo weiter überwacht und bei Angriffen …
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07.03.2023
… im Markenrecht: Was ist das? Ein Markeninhaber kann sich das alleinige Recht an seiner Marke sichern, indem er sie beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) anmeldet. Zu den alleinigen Rechten gehört die Nutzung, die Veröffentlichung sowie …
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02.11.2018
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
… möchte. Dann kann man im Wege des nationalen Verfahrens direkt beim zuständigen nationalen Amt für geistiges Eigentum eine Marke anmelden. In Deutschland ist dies das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) . Markenschutz in mehreren EU …
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03.02.2014
von Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.
… die Wortmarke „Wildeshauser Schützengilde" beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) für mehrere Waren und Dienstleistungen anmelden. Das DPMA wies die Anmeldung für einige Waren aufgrund fehlender Unterscheidungskraft zurück. Begründung …
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24.06.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
Eine Marke wird beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) nur eingetragen, wenn keine absoluten Schutzhindernisse entgegenstehen. Im Wesentlichen muss die Marke unterscheidungskräftig (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 Markengesetz) und sie darf …
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15.12.2020
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… Das DPMA teilt Ihnen mit, die Marke sei auf Grund vorliegenderEintragungshindernisse nicht eintragungsfähig. Das Geld für Ihre Anmeldung ist dann weg. Die Kosten einer Markenanmeldung beim DPMA Eine Markenanmeldung kostet Geld. Beim DPMA …
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07.03.2023
… oder Gebrauchsmusterrecht Der Ideenschutz für technische Entwicklungen greift über ein Patent oder Gebrauchsmuster. Die Anmeldung erfolgt auch hier über das DPMA. Damit der Schutz erlangt werden kann, gelten sowohl für Patente als auch für Gebrauchsmuster …
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26.04.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
I. Ausgangsfall Der Anmelder beantragte beim deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Eintragung der Wortmarke „LINEAS” als Marke unter anderem für Dienstleistungen im Bereich der „Telekommunikation" und für „wissenschaftliche …
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12.01.2022
von Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle
… Fridays for Future“ auch einen umfassenden rechtlichen Schutz erhalten sollte. Allein beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) in München finden sich vier weitere Eintragungen. Eine davon wurde vom Amt wegen fehlender …
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12.01.2022
von Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle
… vor, die Löschung eingetragener Marken durchzusetzen. Was ist das Markenregister? Eingetragene Marken werden im Markenregister geführt. Das deutsche Markenregister wird durch das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) verwaltet. Hierbei handelt es sich um …
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27.03.2022
von Rechtsanwalt Mirco Lehr
… Prüfung durch das Markenamt Veröffentlichung der Anmeldung Widerspruchsfrist läuft (3 Monate) Die Marke ist eingetragen Was kostet eine Markenanmeldung? Beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) kostet eine Markenanmeldung für 3 Nizzaklassen …
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22.06.2023
… oder eine Dienstleistung) durchaus sinnvoll. Kennzeichenrecht Patent- und Urheberrecht schützen eine Erfindung, das Kennzeichenrecht hingegen schützt die Zuordnungsmöglichkeit (hier wieder der Punkt „Verwechslungsgefahr“). Dritte dürfen …
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12.01.2022
von Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle
… auch Benutzungsmarken – verletzt ist, drei Monate Zeit, gegen die neue Markeneintragung Widerspruch zu erheben. Der Widerspruch ist gegenüber dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) innerhalb einer dreimonatigen Frist zu erklären. Neben …
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27.08.2015
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
… einer Erfindung als Patent bietet nur dann hinreichende Aussicht auf Erfolg, wenn die Erfindung im Zeitpunkt der Anmeldung neu ist. Sie ist dann neu, wenn sie am Anmeldetag nicht zum Stand der Technik gehört. Zum Stand der Technik gehört jede …
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01.04.2022
von Anwältin & Avocate Marie-Avril Roux Steinkühler LL.M.
Die Anmeldung einer Marke ist von entscheidender Bedeutung, da sie Ihr Unternehmen und die Produkte und Dienstleistungen sowie die Identität Ihres Unternehmens identifiziert, und zwar unabhängig von der betrachteten Tätigkeit. Hier finden …
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11.07.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
Die Anmelderin betreibt mehrere Internetportale und beantragte beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Eintragung der Wort-/Bildmarke „ab-in-den-urlaub.de”. Eine Marke wird beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) nur …
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14.12.2020
von Rechtsanwalt Dr. Frank R. Remmertz
… bei Markenanmeldungen: 1. Das Markenamt prüft sowieso, ob meine Marke noch "frei" ist. Deshalb kann ich mir eine Recherche sparen. Falsch: Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) prüft nur, ob ein Zeichen als Marke eingetragen werden …
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24.10.2018
von Jochen Jüngst LL.M.
Vielen Veranstaltern ist das Problem geläufig: Sie starten eine Veranstaltungsreihe mit einem mehr oder weniger bezeichnenden Titel, tragen diesen aber nicht als Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt ein (oder eine geplante …
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21.05.2024
… das Urheberrecht. Haben mehrere ein Werk gemeinsam erschaffen und lässt es sich nur gemeinsam verwerten, sind diese Miturheber. Das Urheberrecht bedarf keiner Anmeldung wie etwa ein Patent oder Design. Es ist nicht auf Dritte übertragbar, hat über …
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06.08.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… 2.9 Eigentumsrechte & Domain schützen 2.10 Anmeldungen und bürokratische Schritte 2.11 Vertragsabschlüsse 2.12 Versicherungen abschließen 2.13 Geschäftskonto einrichten 2.14 Außenwahrnehmung – Corporate Design 2.15 Akquise, Werbung …
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18.10.2013
von Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.
Nach einer Anmeldung des Buchstabens "M" als Marke hatte das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) die Anmeldung des Wortzeichens "M" als Markenbezeichnung für Waren der Klasse Sportwagen wegen fehlender Unterscheidungskraft zurückgewiesen …
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03.08.2023
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… Marken. Die Dauer der Anmeldung einer Marke variiert je nach Art der Marke. Insbesondere unterscheidet sich das Verfahren zur Anmeldung einer deutschen Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt ( DPMA ) von dem einer Unionsmarke …