81 Ergebnisse für Abmahnung
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27.10.2014
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Abmahnung im E-Commerce Wer heutzutage als Händler seine Waren im über Plattformen wie eBay, Amazon oder den eigenen Onlineshop im Internet anbietet, wird schnell in Kontakt mit wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen von (vermeintlichen …
26.09.2014
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
… Rechtsanwaltsgebühren wegen der beiden Abmahnungen bezahlt hat. […] Es stellt sich schon die Frage, wie die Klägerin ihr Geschäftsmodell nachhaltig und profitabel betreiben will, wenn die im Wege der außergerichtlichen Einigung erzielten …
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23.09.2014
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
… den Kündigungsberechtigten war, also alle in Betracht kommenden milderen Mittel (zum Beispiel Abmahnung, ordentliche Kündigung) unzumutbar waren. In dem Emmely-Fall hat das BAG entschieden, dass angesichts der mit einer Kündigung verbundenen schwerwiegenden …
Arbeitsrecht - Veröffentlichung von Patientenfotografien durch Krankenhausmitarbeiterin - Kündigung?
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30.07.2014
von Rechtsanwalt Thomas Prange
… eines Krankenhauses zur außerordentlichen fristlosen Kündigung führen. Inwieweit stattdessen eine Abmahnung oder etwa eine ordentliche Kündigung zu erfolgen habe, richte sich nach den konkreten Umständen in dem jeweiligen Einzelfall …
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22.05.2014
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
… vom 20.12.2013, Az.: 36a C 134/13 entschieden hatte, dass es sich bei dem Abmahnkosten nicht um erforderliche Kosten einer zweckmäßigen Rechtsverfolgung handelt, wenn der Unterlassungsanspruch nach Erfolglosigkeit der Abmahnung …
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20.03.2014
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
… Wer illegal Musik oder andere Dateien über das Internet tauscht, soll eine Schadenskompensation hierfür leisten – dise Einsicht hat auch der Großteil der von Abmahnungen betroffenen Mandanten. Die Höhe der teilweise geforderten Beträge …
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10.12.2013
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Aktuelle Abmahnwelle von U+C Rechtsanwälte Seit dem 05.12.2013 versendet die Kanzlei Urmann und Collegen (U + C Rechtsanwälte) aus Regensburg massenweise Abmahnungen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen durch Streaming …
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09.12.2013
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
… kann aber derjenige, der das Lichtbild erst von Amazon erhält um sein Angebot entsprechend den Vorgaben Amazons zu erstellen, nicht weitergehend haften. Vorliegend hat die Antragsgegnerin indes nach Zugang der Abmahnung, die damit erst …
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04.11.2013
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
von RA Dr. Jan-Peter Psczolla In regelmäßigen Abständen erreichen uns Abmahnungen, mit denen wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche im Zusammenhang mit einem (vermeintlichen) Verstoß gegen die §§ 22a Abs. 2 StVZO, § 23 StVG, geltend …
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02.10.2013
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
… des Arbeitnehmers. Sie setzt regelmäßig vorangegangene einschlägige Abmahnungen voraus. Wurden Abmahnungen nicht oder nur wegen anderer Verhaltensweisen ausgesprochen, kann dies zur Unwirksamkeit der Kündigung führen. Maßgeblich …
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02.10.2013
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
… wettbewerbsrechtliche Abmahnungen und bekommt Schwierigkeiten bei einer Registrierung seiner Geräte bei der Stiftung EAR (stiftung elektro-altgeräte register). Die Kennzeichnung soll gewährleisten, dass zum einen der Hersteller des Produkts ohne Probleme …
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29.08.2013
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
… gleichgültig ob bei eBay, Amazon und selbst auf Facebook - bedarf eines Impressums. Ansonsten droht eine kostenintensive Abmahnung. Unser Team von MWW Rechtsanwälte berät Sie zu allen Fragen des Internetrechts. Setzen Sie sich gerne unverbindlich mit uns in Verbindung!
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26.07.2013
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
… in Kenntnis setzen, in der Regel wird das Bild anschließend aus der Katalogdatenbank entfernt. Abmahnung berechtigt? Eine Haftung erst ab Kenntniserlangung vom Verstoß würde dazu führen, dass keine kostenpflichtige Abmahnung wegen der Einblendung …
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02.07.2012
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Einleitung Seit geraumer Zeit werden in großer Anzahl anwaltliche Filesharing-Abmahnungen von einer Reihe von Kanzleien verschickt, in denen den Nutzern die „unerlaubte Verwertung von Tonaufnahmen bzw. von Filmaufnahmen", d.h …
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26.07.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
… häufig zu beobachten - von der Deutschen Umwelthilfe (DUH) mit einer Abmahnung belegt wurde. In einer vom Händler abgegebenen (vorformulierten) Unterlassungserklärung wurde ihm im Falle der Zuwiderhandlung eine Vertragsstrafe in Höhe …
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28.06.2011
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Das AG Frankfurt hat mit Urteil vom 05.04.2011 (Az.: 57 C 15740/09) entschieden, dass einer Filesharing-Abmahnung, mit der eine Urheberrechtsverletzung hinsichtlich eines einzigen Musiktitels geltend gemacht wird, ein Streitwert von EUR …
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07.06.2011
von Rechtsanwalt Steffen Koch
In einer interessanten Entscheidung hat das OLG Köln am 20.50.2011 (Az.: 6 W 30/11) mitgeteilt, dass eine Abmahnung wegen Filesharing zu weit geht, wenn in dieser Abmahnung eine Unterlassungserklärung gefordert wird, die sich auf alle …
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06.06.2011
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Das OLG Köln musste in einem einstweiligen Verfügungsverfahren (Beschluss v. 20.05.2011, Az.: 6 W 30/11) in einer besonderen Konstellation über die Frage entscheiden, ob ein Betroffener einer Filesharing-Abmahnung, die zu weit gehende …
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03.03.2011
von Rechtsanwalt Steffen Koch
… auch die Anordnungen zur Auskunft im Vorfeld der Abmahnungen genau zu untersuchen. Rechtsanwalt Steffen Koch Holtorfer Str. 35 53229 Bonn 0228-42266-0 www.koch-rechtsanwalt.de
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08.01.2011
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Einleitung Seit geraumer Zeit werden in großer Anzahl anwaltliche Filesharing-Abmahnungen von Kanzleien wie Rasch Rechtsanwälte, Waldorf Frommer Rechtsanwälte, Nümann + Lang, Negele Zimmer Greuter Beller, C-S-R, U+C, Kornmaier, kuw, Schutt …
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04.11.2010
von Rechtsanwalt Steffen Koch
… konnte. Durch dieses Verhalten werde jedoch keine Schadensersatzpflicht ausgelöst. Die Entscheidung zeigt, dass auch bei einer grundsätzlich berechtigten Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung die Höhe des Schadensersatzanspruchs genau …
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21.10.2010
von Rechtsanwalt Steffen Koch
… als nicht rechtmäßig anerkannt werden. Soweit der Beschwerde in dem vorliegenden Fall stattgegeben wurde, hat dies zur Folge, dass die Grundlage der Abmahnung wegen angeblicher Urheberrechtsverletzung entfallen könnte. Hinsichtlich …
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18.10.2010
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
In einer etwas älteren Entscheidung hat das Amtsgericht Frankfurt (Urt. v. 12.08.2009, Az.: 31 C 1738/07-17) entschieden, dass ein Anschlussinhaber nicht für die Kosten einer Filesharing-Abmahnung aufkommen muss, wenn er nachweisen …
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11.10.2010
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Einleitung Seit geraumer Zeit werden in großer Anzahl anwaltliche Filesharing-Abmahnungen von Kanzleien wie Rasch Rechtsanwälte, Waldorf Frommer Rechtsanwälte, Nümann + Lang, Negele Zimmer Greuter Beller, C-S-R, U + C, Kornmaier, kuw …