76 Ergebnisse für Internationale Marke

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BGH-Beschluss vom 28.02.2013 zu den Anforderungen an die hinreichende Bestimmtheit eines Zeichens
BGH-Beschluss vom 28.02.2013 zu den Anforderungen an die hinreichende Bestimmtheit eines Zeichens
| 19.08.2013 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… von Gestaltungen. Die Rechtsbeschwerde vor dem BGH gegen diese Entscheidung hat jedoch Erfolg. Das BPatG ist zwar zu Recht davon ausgegangen, dass einer nach dem Madrider Markenabkommen international registrierten Marke der Schutz für Deutschland …
Schleswig-Holsteinisches OLG zur Werbung mit „Olympia-Rabatt“
Schleswig-Holsteinisches OLG zur Werbung mit „Olympia-Rabatt“
| 05.08.2013 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… zwar die verlangte schriftliche Unterlassungserklärung unterschrieben zurück. Sie wollte aber die entstandenen Abmahnkosten nicht übernehmen. Und nach welchem Gesetz? Hört man diesen Sachverhalt, so denkt man als erstes an den Schutz der Marke
Ausschlussfrist und Verjährung von Ansprüchen wegen Reisemängeln
Ausschlussfrist und Verjährung von Ansprüchen wegen Reisemängeln
| 11.07.2013 von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
… Herr Rechtsanwalt Dr. Roger Blum vertritt Sie bundesweit in allen Fragen des Gewerblichen Rechtsschutzes (Marken- und Patentrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht), Bank- und Kapitalmarktrechts sowie des Miet- und Wohnungseigentumsrechts …
Die Abfindung
Die Abfindung
| 10.04.2013 von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
… Vereine und Privatpersonen. Herr Rechtsanwalt Dr. Roger Blum vertritt Sie bundesweit in allen Fragen des Gewerblichen Rechtsschutzes (Marken- und Patentrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht), Bank- und Kapitalmarktrechts sowie des Miet …
Entschädigung nach der Fluggastverordnung auch bei verspäteten Anschlussflug außerhalb Europas?
Entschädigung nach der Fluggastverordnung auch bei verspäteten Anschlussflug außerhalb Europas?
| 09.04.2013 von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
… Rechtsschutzes (Marken- und Patentrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht), Bank- und Kapitalmarktrechts sowie des Miet- und Wohnungseigentumsrechts (Mieterhöhung, Kündigung, Räumung, Schönheitsreparaturen, Betriebskosten usw …
Kündigungsschutzgesetz – zählen Leiharbeiter mit?
Kündigungsschutzgesetz – zählen Leiharbeiter mit?
| 08.04.2013 von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
… berufsständische Vereinigungen, Vereine und Privatpersonen. Herr Rechtsanwalt Dr. Roger Blum vertritt Sie bundesweit in allen Fragen des Gewerblichen Rechtsschutzes (Marken- und Patentrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht), Bank …
Keine Arbeitnehmerhaftung bei leichter Fahrlässigkeit
Keine Arbeitnehmerhaftung bei leichter Fahrlässigkeit
| 05.04.2013 von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
… vertritt Sie bundesweit in allen Fragen des Gewerblichen Rechtsschutzes (Marken- und Patentrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht), Bank- und Kapitalmarktrechts sowie des Miet- und Wohnungseigentumsrechts (Mieterhöhung, Kündigung, Räumung …
Der Weg zum Künstlernamen
Der Weg zum Künstlernamen
| 13.03.2013 von Rechtsanwalt Guido Kluck
… und/oder die Eintragung als Marke. Eintragung im Personalausweis Seit dem 1. November 2010 können Künstlernamen aufgrund des Gesetzes über Personalausweise und den elektronischen Identitätsnachweis können Künstlernamen auch wieder in Personal …
Manchmal werden aus Slogans Marken
Manchmal werden aus Slogans Marken
| 20.02.2013 von Rechtsanwalt Guido Kluck
Marken werden zunehmend in Unternehmen ein wichtiger Bestandteil. Schon bei der Unternehmensgründung machen sich Unternehmen regelmäßig Gedanken über die Registrierung von Marken, um einen effizienten Schutz ihres geistigen Eigentums …
Zur Umlagefähigkeit von Centermanager-, Hausmeister- und Verwaltungskosten im Gewerbemietverhältnis
Zur Umlagefähigkeit von Centermanager-, Hausmeister- und Verwaltungskosten im Gewerbemietverhältnis
| 11.02.2013 von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
… des Gewerblichen Rechtsschutzes (Marken- und Patentrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht), Bank- und Kapitalmarktrechts sowie des Miet- und Wohnungseigentumsrechts (Mieterhöhung, Kündigung, Räumung, Schönheitsreparaturen, Betriebskosten usw …
Ist der Mieter zur Renovierung bei Auszug verpflichtet?
Ist der Mieter zur Renovierung bei Auszug verpflichtet?
| 14.01.2013 von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
… Sie bundesweit in allen Fragen des Gewerblichen Rechtsschutzes (Marken- und Patentrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht), Bank- und Kapitalmarktrechts sowie des Miet- und Wohnungseigentumsrechts (Mieterhöhung, Kündigung, Räumung …
Eigenbedarfskündigung wegen ausschließlich beruflicher Nutzung
Eigenbedarfskündigung wegen ausschließlich beruflicher Nutzung
| 02.01.2013 von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
… vertritt Sie bundesweit in allen Fragen des Gewerblichen Rechtsschutzes (Marken- und Patentrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht), Bank- und Kapitalmarktrechts sowie des Miet- und Wohnungseigentumsrechts (Mieterhöhung, Kündigung, Räumung …
Rückzahlung der Vorauszahlungen bei nicht rechtzeitiger Betriebskostenabrechnung?
Rückzahlung der Vorauszahlungen bei nicht rechtzeitiger Betriebskostenabrechnung?
| 14.12.2012 von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
… berufsständische Vereinigungen, Vereine und Privatpersonen. Herr Rechtsanwalt Dr. Roger Blum vertritt Sie bundesweit in allen Fragen des Gewerblichen Rechtsschutzes (Marken- und Patentrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht), Bank …
Müssen auch rechtswidrig aufgestellte Verkehrsschilder beachtet werden?
Müssen auch rechtswidrig aufgestellte Verkehrsschilder beachtet werden?
| 03.12.2012 von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
… berufsständische Vereinigungen, Vereine und Privatpersonen. Herr Rechtsanwalt Dr. Roger Blum vertritt Sie bundesweit in allen Fragen des Gewerblichen Rechtsschutzes (Marken- und Patentrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht), Bank …
Darf der Mieter bei der Belegeinsicht Kopien oder Fotos von Abrechnungsunterlagen fertigen?
Darf der Mieter bei der Belegeinsicht Kopien oder Fotos von Abrechnungsunterlagen fertigen?
| 22.11.2012 von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
… Vereine und Privatpersonen. Herr Rechtsanwalt Dr. Roger Blum vertritt Sie bundesweit in allen Fragen des Gewerblichen Rechtsschutzes (Marken- und Patentrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht), Bank- und Kapitalmarktrechts sowie des Miet …
Filesharing - Belehrungspflicht vor Überwachungspflicht
Filesharing - Belehrungspflicht vor Überwachungspflicht
| 21.11.2012 von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
… mittelständische Unternehmen, berufsständische Vereinigungen, Vereine und Privatpersonen. Herr Rechtsanwalt Dr. Roger Blum vertritt Sie bundesweit in allen Fragen des Gewerblichen Rechtsschutzes (Marken- und Patentrecht, Urheberrecht …
Sind Bearbeitungs- und Kontoführungsgebühren für Darlehen zulässig?
Sind Bearbeitungs- und Kontoführungsgebühren für Darlehen zulässig?
| 20.11.2012 von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
… berufsständische Vereinigungen, Vereine und Privatpersonen. Herr Rechtsanwalt Dr. Roger Blum vertritt Sie bundesweit in allen Fragen des Gewerblichen Rechtsschutzes (Marken- und Patentrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht), Bank …
Sind Bearbeitungs- und Kontoführungsgebühren für Darlehen zulässig?
Sind Bearbeitungs- und Kontoführungsgebühren für Darlehen zulässig?
| 19.10.2012 von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
… berufsständische Vereinigungen, Vereine und Privatpersonen. Herr Rechtsanwalt Dr. Roger Blum vertritt Sie bundesweit in allen Fragen des Gewerblichen Rechtsschutzes (Marken- und Patentrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht), Bank …
Abmahnung wegen Verletzung des Markenrechts “BAJA”
Abmahnung wegen Verletzung des Markenrechts “BAJA”
| 02.10.2012 von Rechtsanwalt Marko Setzer
Die Firma HPI Hobby Products International Inc. lässt durch die Preu Bohlig & Partner Rechtsanwälte aus Berlin wegen der angeblichen Verletzung der Marke " BAJA " abmahnen. Im September 2012 erreicht die Kanzlei Setzer …
Betriebskostenabrechnung muss nicht allen Mietern zugehen
Betriebskostenabrechnung muss nicht allen Mietern zugehen
| 26.09.2012 von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
… mittelständische Unternehmen, berufsständische Vereinigungen, Vereine und Privatpersonen. Herr Rechtsanwalt Dr. Roger Blum vertritt Sie bundesweit in allen Fragen des Gewerblichen Rechtsschutzes (Marken- und Patentrecht, Urheberrecht …
TÜV/HU abgelaufen - Welches Bußgeld droht bei Fristüberschreitung?
TÜV/HU abgelaufen - Welches Bußgeld droht bei Fristüberschreitung?
| 21.09.2012 von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
… Berlin-Adlershof (WISTA). Die Kanzlei ist von Rudow und Altglienicke aus in wenigen Minuten zu erreichen. Herr Rechtsanwalt Dr. Roger Blum vertritt Sie bundesweit in allen Fragen des Gewerblichen Rechtsschutzes (Marken- und Patentrecht …
Wann verjährt der Anspruch des Vermieters auf Zahlung der Kaution?
Wann verjährt der Anspruch des Vermieters auf Zahlung der Kaution?
| 04.09.2012 von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
Marken- und Patentrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht), Bank- und Kapitalmarktrechts sowie des Miet- und Wohnungseigentumsrechts (Mieterhöhung, Kündigung, Räumung, Schönheitsreparaturen, Betriebskosten usw.). Zu seinem Aufgabenbereich …
Fehlende Angaben der Handelsregistereintragung und USt-Identifikationsnummer sind Bagatellverstöße
Fehlende Angaben der Handelsregistereintragung und USt-Identifikationsnummer sind Bagatellverstöße
| 03.09.2012 von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
… Rechtsschutzes (Marken- und Patentrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht), Bank- und Kapitalmarktrechts sowie des Miet- und Wohnungseigentumsrechts (Mieterhöhung, Kündigung, Räumung, Schönheitsreparaturen, Betriebskosten usw …
Verspätung bei Zwischenlandung ist für Ausgleichsanspruch unbeachtlich
Verspätung bei Zwischenlandung ist für Ausgleichsanspruch unbeachtlich
| 16.07.2012 von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
… Roger Blum vertritt Sie bundesweit in allen Fragen des Gewerblichen Rechtsschutzes (Marken- und Patentrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht), Bank- und Kapitalmarktrechts sowie des Miet- und Wohnungseigentumsrechts (Mieterhöhung, Kündigung …