770 Ergebnisse für Behörde
Suche wird geladen …
|
08.06.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… der giftigen Stickoxide führen kann. Audi muss ein Software-Update vorlegen, vom KBA genehmigen lassen und die Abschalteinrichtung entfernen. Betroffen sind nach Angaben der Behörde weltweit etwa 60.000 Audi A6 und A7. Davon sind rund 33.000 …
|
08.06.2018
von Rechtsanwalt Heiko Müller
… einer Nutzungsentschädigung für die gefahrenen Kilometer den vollen Kaufpreis erstatten. „Da nunmehr von behördlicher Seite festgestellt ist, dass Audi in den vom Rückruf betroffenen A6 und A7 eine unzulässige Abschalteinrichtung eingebaut …
|
07.06.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… sollten Tests des KBA ergeben haben, dass illegale Abschalteinrichtungen verwendet werden, berichtet „Welt“ online. Allerdings sind den deutschen Behörden in diesen Fällen weitgehend die Hände gebunden, da die Typenzulassungen eben in Italien bzw …
|
03.06.2018
von Rechtsanwalt Michael Spindler
… dass eine den Sofortvollzug rechtfertigende Dringlichkeit auch aus Sicht der zuständigen Behörden nicht vorliege. Hier liegen also zwei sich grundsätzlich widersprechende Entscheidungen vor und es ist anzunehmen, dass es nicht die letzten …
|
01.06.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… vom 13.03.2018 hat die Behörde BMW aufgefordert, die unzulässige Abschalteinrichtung bei den betroffenen Fahrzeugen zu entfernen. Nun räumte die BMW-Spitze erstmals öffentlich Fehler bei der Abgasreinigung ein, versuchte ansonsten …
|
12.06.2018
von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
… mit den Behörden kooperieren; allerdings werde man gegen den Bescheid des KBA rechtlich vorgehen, d. h. Klage erheben. Kunden können also damit rechnen, dass während des ggfls. langwierigen Rechtsstreits das Problem zunächst nicht behoben …
|
25.05.2018
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… Die Techniker der Behörden fanden zwei unterschiedliche Steuerungen, die nicht geltenden Vorschriften entsprechen dürften. Wieder kommt die Diskussion auf das „Thermische Fenster“, das auch bei den Modellen mit OM-Motoren erste Hinweise …
|
23.05.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… das KBA mit. Nach Angaben der Behörde sind von den betroffenen Fahrzeugen etwa 4000 Porsche Cayenne und rund 15.000 Porsche Macan in Deutschland zugelassen. Porsche muss die Abschalteinrichtungen entfernen, da sie zu einem erhöhten Ausstoß …
|
04.06.2018
von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
… nachgewiesen worden sind wird nicht ausdrücklich erwähnt. Es wird so dargestellt als wären die Mehrheit der Rückrufe freiwillig gewesen. Nur von „einem geringen Teil behördlich angeordneter Maßnahmen“ ist die Rede. Eingeständnisse (http …
|
08.05.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… Eine Frist von weniger als zwei Monaten sei auch hinsichtlich der Notwendigkeit einer behördlichen Freigabe des Updates nicht ausreichend, so das OLG Nürnberg. Welche Frist angemessen sei, sei letztlich vom Einzelfall abhängig. Darüber hinaus …
|
30.04.2018
von Rechtsanwalt Simon Bender
… Dies erfolgte nach Auffassung des Gerichts jedoch allein auf behördlichen „Druck“ und deshalb, damit das Fahrzeug weiter betrieben werden kann. Zudem waren dem Käufer Details über das Update nicht bekannt. Damit befand sich der Kläger …
|
24.04.2018
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Die aktuellen Vorwürfe zur Zusammenarbeit zwischen Kraftfahrtbundesamt und Porsche lassen den Schluss zu, dass die Behörden in Deutschland eher öffentlichkeitsscheu an der Aufklärung des Dieselskandals mitarbeiten. Daher müssen z. B …
|
11.04.2018
von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
Dieselgate, Fahrverbote, Umweltprämie und blaue Plakette(n) beschäftigen Justiz, Behörden und Politik. Zwischenzeitlich ist vor dem Oberlandesgericht Braunschweig ein sog. Muster-Verfahren nach dem KapMuG (hier Klagen wegen unterlassener …
|
02.03.2018
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… Erfolgsaussichten. Jedes weitere Zuwarten verschlechtert Ihre Rechte, da Fristen einzuhalten sind. Die Fahrzeuge weisen nämlich einen schweren Mangel auf, da sie laut den Behörden nicht zulassungsfähig sind und nur mit Sondergenehmigung betrieben …
|
27.02.2018
von Rechtsanwalt Holger Bernd
… in die Umweltzonen angewiesen sind, werden Ausnahmeregelungen geschaffen werden müssen. Pendler werden wiederum kaum darauf hoffen dürfen, um Fahrverbote herumzukommen. Allerdings werden auch die zuständigen Behörden sorgfältig zu prüfen haben …
|
27.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
… auch diesen Fahrzeugen eine Aussperrung. 3. Hilft eine blaue Plakette weiter? Wenn überhaupt eine blaue Plakette eingeführt wird, bedeutet dies nur, dass dadurch die Kontrolle durch die Behörden erleichtert wird. Die blaue Plakette selbst verhindert kein …
|
22.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… häufig überschritten. Ist die Konzentration der Stickoxide zu hoch, ist das gesundheitsgefährdend. Die Verwaltungsgerichte in Stuttgart und Düsseldorf hatten den Behörden in ihren Urteilen bereits mit auf den Weg gegeben, dass sie geeignete …
|
21.02.2018
von Rechtsanwalt Heiko Müller
… messbar bzw. kann vom Gericht geschätzt werden. Der Mindestschaden dürfte in den geschätzten Kosten der Hardware-Nachrüstung und behördlichen Abnahme derselben liegen. Es ist nach Auffassung der auf Verbraucherschutz spezialisierten Kanzlei …
|
08.02.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… ein Zivilverfahren läuft, bestehen gute Aussichten, dass die Behörden auf eine Stilllegung verzichten.“ Hintergrund ist, dass die rechtliche Position der geschädigten Verbraucher in einem möglichen Verfahren durch das Aufspielen des Updates …
|
25.01.2018
von Rechtsanwältin Dr.- Ing. Sabine Haselbauer
… Fahrzeug entzogen werden würde. Weil die Behörde lediglich Nebenbestimmungen zur bestehenden Typgenehmigung angeordnet hat, ist dies jedoch nicht vorliegend. Sofern es um den Verkäufer des Fahrzeuges geht, so muss dieser eine eigene Kenntnis …
|
24.01.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… der Motorsteuerung überarbeiten und dem KBA vorlegen. Nach der Genehmigung durch die Behörde kann die Rückruf-Aktion starten. Es wird damit gerechnet, dass Anfang Februar die ersten Fahrzeuge in die Werkstätten zurückgerufen werden können. Insgesamt …
|
08.01.2018
von Rechtsanwalt Dimitar Vladimirov
… von Sachenstreiten gegenüber der Verwaltung, den zuständigen Behörden oder vor dem Verwaltungsgericht. Sie verfügen über unsere komplette rechtliche Unterstützung bei der Beilegung von verschiedenen verwaltungsrechtlichen Streitfällen in Bezug …
|
16.07.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… oder arbeitnehmerähnliche Selbstständige. Gelockert wurde zudem das Verbot von Arbeit an Sonn- und Feiertagen sowie nachts jeweils von 20 Uhr bis 6 Uhr. Es gilt nun branchenunabhängig. Frauen im Mutterschutz können nun mit behördlicher …
|
28.12.2017
von Rechtsanwalt Benno Lehmann
… die zur Optimierung der Stickstoff-Emissionswerte im behördlichen Prüfverfahren beigetragen hat. Die Software erkennt, ob sich das Kfz auf einem technischen Prüfstand zur Ermittlung der Emissionswerte oder im üblichen Straßenverkehr befindet …