770 Ergebnisse für Behörde
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18.10.2018
von Rechtsanwalt Dr. Henning Leitz
… anderer Auffassung zu sein. Kurz nachdem die Durchsuchungen bekannt geworden waren, teilte das KBA mit, dass es den Rückruf von rund 100.000 Opel-Fahrzeugen anordnen werde. Die Behörde hält eine gefundene Abschalteinrichtung für unzulässig …
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18.10.2018
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… Grüßen Im Auftrag Stephan Immen, Pressesprecher“ Heißt: Es gibt offizielle Untersuchungen der Behörde in Bezug auf den T5 rund 15 Jahre nach Erteilung der EU-Zulassungsgenehmigung und über 3 Jahre nach Bekanntwerden der Unregelmäßigkeiten …
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18.10.2018
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
… das Bußgeld wegen einer fahrlässigen Aufsichtspflichtverletzung verhängt. Dadurch sei es möglich, dass behördliche Genehmigungen für Dieselfahrzeuge, die nicht den regulatorischen Anforderungen im Hinblick auf den Stickoxid-Ausstoß entsprachen …
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15.11.2018
von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
… in Rüsselsheim und Kaiserslautern. Zahlreiche Dokumente usw. dürften beschlagnahmt worden sein. Der Tipp kam vom KBA. Die Behörde hat nun aufgrund der Nachlässigkeit von Opel den verpflichtenden Rückruf mehrerer Modelle angeordnet. Betroffen …
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16.10.2018
von Rechtsanwalt Heiko Müller
… hat das KBA dann eine weitere Abschalteinrichtung gefunden, die von der Behörde als unzulässig eingestuft wird. Auch die daraufhin eingeleitete Anhörung soll der Autohersteller nach Aussagen des KBA zeitlich verschleppt haben, sodass …
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16.10.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… die Abgasreinigung in bestimmten Situationen zu verringern. Autobauer begründen diese Funktion in der Regel mit dem Schutz des Motors. Nun könnten die Behörden allerdings auf eine Funktion gestoßen sein, die sich nicht so einfach begründen lässt. Laut …
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24.09.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… der Behörde hingegen nicht vor. Die Ermittlungen der EU-Kommission können sich noch hinziehen. Sollte es sich herausstellen, dass die Autobauer gegen das Kartellrecht verstoßen haben, können die Geschädigten Schadensersatzansprüche geltend …
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10.09.2018
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… wird. Die sind zwar offiziell nicht betroffen, aber ohne die behördlich angeordneten Updates auch nicht wirklich sauber. Dr. Hartung: „Ich denke, dass das Vertrauen in die Technologie definitiv zerstört ist.“ In Frankfurt und Umgebung ist es Zeit für …
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29.08.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… und der damalige Vorstand Diess. Obwohl über die Manipulationssoftware und ihre Folgen gesprochen wurde, seien weder die US-Behörden noch die VW-Aktionäre informiert worden. Bei VW hört sich die Version anders an. Demnach habe es bei dem Treffen keine …
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27.08.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… aufgefordert mit den Behörden zu kooperieren und Hintergründe zu den Abgasmanipulationen offenzulegen. Das könnte nun offenbar einigen der Beschuldigten ihren Job kosten. Die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet, dass VW arbeitsrechtliche …
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23.08.2018
von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
… die eine Lunge bilden. Für deutsche Behörden ist diese Werbung unantastbar. Jedoch warb der Konzern auch hier damit, dass er die „sauberste Dieseltechnologie“ verwende. Grund genug für die Staatsanwaltschaft Stuttgart Ermittlungen …
Zur Erforderlichkeit einer Übersetzung von Schriftstücken bei Zustellungen in der Europäischen Union
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15.08.2018
von Rechtsanwalt Laszlo Nagy
… insbesondere dann, wenn die Klausel sich auch auf den Verkehr mit Behörden und öffentlichen Institutionen bezieht). Weitere mögliche Anhaltspunkte können sein: Der Empfänger des Schriftstücks hat tatsächlich in der Sprache des zugestellten …
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06.08.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Im VW-Konzern zog man sich im Abgasskandal immer gerne darauf zurück, erst am 18. September 2015 durch die US-Behörden von den Abgasmanipulationen erfahren zu haben. Doch so überraschend kam die Nachricht für die Konzernspitze …
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27.07.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… Suche nach einer legalen Software bevor die US-Behörden die illegalen Abschalteinrichtungen entdecken. Ende Juli habe er Winterkorn mitgeteilt, dass keine Lösung gefunden werden könne und die Manipulationen offengelegt werden …
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25.07.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… Anträge abgelehnt werden. Hintergrund für die Rückabwicklung der Prämie ist ein schon länger andauernder Konflikt zwischen der Behörde und Tesla. Denn der Kauf eines Elektrofahrzeugs ist nur dann förderfähig, wenn das jeweilige Basismodell …
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18.07.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… Das Bundesverkehrsministerium hat eine amtliche Anhörung gegen Opel wegen der betroffenen Fahrzeugmodelle bestätigt, aber keine weiteren Details genannt. Für Opel wird die Bewertung der Abgasreinigung durch die Behörden von entscheidender Bedeutung …
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15.07.2018
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… diese nicht den Anforderungen der Behörde, dann wird das Kraftfahrtbundesamt im Auftrag des Bundesverkehrsministeriums einen verpflichtenden Rückruf fordern. Opel muss dann einen Plan vorlegen, damit zwingend die erforderlichen Grenzwerte erreicht werden …
Dieselskandal aktuell: Volkswagen AG legt Berufung zum OLG München ein, Klage zum Verwaltungsgericht
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12.07.2018
von Rechtsanwalt Dr. Jürgen Klass
… im öffentlichen Verkehr wurde bis zum Nachweis über die Durchführung des Softwareupdates für die Rückrufaktion auf Werkstattfahrten (im Zusammenhang mit der Durchführung der Mängelbeseitigung) beschränkt. Die Rechtmäßigkeit des behördlichen …
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04.07.2018
von Rechtsanwalt Dr. Jürgen Klass
… ärgern sich viele Wagenbesitzer über das rigorose und unnachgiebige Vorgehen einiger Zulassungsstellen (z. B. KVR München und LRA München). Nur manchmal lenken die Behörden (z. B. im Chiemgau) ein und setzen das Verfahren …
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06.07.2018
von Rechtsanwalt Daniel Dobberke
Seit einiger Zeit stehen diverse große Autofirmen im Visier deutscher (und teilweise auch US-amerikanischer) Behörden. Wie sich im Rahmen von Untersuchungen herausstellte, tricksten einige Hersteller und verbauten in vielen …
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06.07.2018
von Rechtsanwalt Lars Murken-Flato
… in die Werkstatt. Zwar können sie das Update verweigern, im Zweifel droht ihnen am Ende jedoch der Zulassungsentzug. Allen, denen der Druck durch die Behörden zu hoch ist, rät HAHN Rechtsanwälte, das Update zumindest nicht freiwillig durchführen …
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26.06.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… oder die Abgasmanipulationen äußern. Er solle aber Audi und den Behörden bei der Aufklärung unterstützen. Der Ingenieur hatte seine Verwicklungen in die Abgasmanipulationen zugegeben. Das OLG München sei zwar zu dem Ergebnis gekommen, dass gegen den Mann …
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18.06.2018
von Rechtsanwalt Oliver Keller
… Milliardenbereich. Während die US-Kunden großzügig entschädigt wurden, haben es deutsche Kunden deutlich schwerer. Das liegt unter anderem daran, dass die deutschen Behörden im Umgang mit dem Abgasskandal sehr zögerlich agieren, zum Nachteil …
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13.06.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… an. Auf die Halter der betroffenen Fahrzeuge wird demnächst voraussichtlich ein Software-Update zukommen, wenn Daimler dem Kraftfahrt-Bundesamt ein geeignetes Maßnahmenpaket vorgelegt hat und es von der Behörde genehmigt wurde. Seit dem VW …